Sitzung 19.05.2009 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht

Vorlage:   BV/09/0519

Umsetzung:

Termin: 19.08.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.08.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V.

Vorlage:   BV/10/1001

Umsetzung:

Termin: 11.11.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63

Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011

Vorlage:   BV/10/1128

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:   BV/10/1132

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011

Vorlage:   BV/10/1130

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:   BV/10/1133

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009

Vorlage:   BV/10/1129

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg)

Vorlage:   MI/10/1081

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Stellenplan 2011

Vorlage:   BV/10/1068

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne

Vorlage:   BV/10/1061

Umsetzung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel.

Vorlage:   BV/10/1107

Umsetzung:

Termin: 13.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/10/1125

Umsetzung:

Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

Vorlage:   BV/10/1108

Umsetzung:

Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid

Vorlage:   BV/10/1136

Umsetzung:

Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlaubnis zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Frouardplatz, hier: Antrag des Stadtmarketingverein Lohmar e.V. vom 05.01.2011

Vorlage:   BV/11/1152

Umsetzung:

Termin: 16.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:   BV/10/1144

Umsetzung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011

Vorlage:   BV/11/1170

Umsetzung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:   BV/11/1160

Umsetzung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008

Vorlage:   BV/11/1148

Umsetzung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Vorlage:   BV/11/1155

Umsetzung:

Termin: 22.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211

Vorlage:   BV/11/1171

Umsetzung:

Termin: 31.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:   BV/11/1207

Umsetzung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ergänzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2011

Vorlage:   BV/11/1204

Umsetzung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009

Vorlage:   BV/11/1177

Umsetzung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011

Vorlage:   BV/11/1197

Umsetzung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Stadtfestes am 29.05.2011

Vorlage:   BV/11/1202

Umsetzung:

Termin: 24.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK 2020) hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte

Vorlage:   BV/11/1225

Umsetzung:

Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 02.04.2011, hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Ortslage Dahlhaus

Umsetzung:

Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

    Sitzung 07.06.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Produktgruppenberichte 4. Quartal 2010 (Jahresbericht) und Produktbuch 2012

Vorlage:   BV/11/1257

Umsetzung:

Termin: 22.08.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 28.07.2011, hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf dem Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße/B 484 zwischen Lohmar und Siegburg

Vorlage:   BV/11/1325

Umsetzung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 11.07.2011, hier: 1. Pflegezustand des städtischen Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135 2. Einhaltung der für die Krebsaueler Straße geltende Geschwindigkeitsbegrenzung 3. Befestigung der Frostaufbrüche in der Krebsaueler Straße, Winterdienst 4. Verschmutzung des Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 134 durch Hundekot

Vorlage:   BV/11/1331

Umsetzung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 08.08.2011, hier: Freigabe einer Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in Lohmar-Ort

Vorlage:   BV/11/1318

Umsetzung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.12.2011

Vorlage:   BV/11/1307

Umsetzung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Rat beraten.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 08.06.2011 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar - Durbusch

Umsetzung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.05.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Anschluss und Benutzungszwang Wasserversorgung Hier: Rumpfsatzung für die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung

Vorlage:   BV/11/1455

Umsetzung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Konzessionsverträge Hier: Vergabe des Wasserkonzessionsvertrages

Vorlage:   BV/11/1454

Umsetzung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2012

Vorlage:   BV/11/1414

Umsetzung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2012

Vorlage:   BV/11/1415

Umsetzung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 21. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/11/1396

Umsetzung:

Termin: 08.03.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung (Satzung) der Stadt Lohmar vom 05.01.2010

Vorlage:   BV/11/1459

Umsetzung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar im Rhein-Sieg-Kreis vom 20.03.2008

Vorlage:   BV/11/1458

Umsetzung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Haushaltsplan 2012, Teilpläne

Vorlage:   BV/11/1426

Umsetzung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Stellenplan 2012

Vorlage:   BV/11/1412

Umsetzung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.01.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Änderung von Planansätzen in der Produktgruppe 1.12.01 (Öffentliche Verkehrsflächen) im Haushaltsplan 2012 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:   BV/12/1499

Umsetzung:

Termin: 30.04.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.03.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012

Vorlage:   BV/12/1548

Umsetzung:

Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt für Finanzwesen -

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.03.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 09.03.2012 hier: Bebauung in Birken

Umsetzung:

Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 30.07.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss - Bauaufsichts- und Planungsamt -

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Stellenplan 2013 / 2014

Vorlage:   BV/12/1745

Umsetzung:

Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Bericht zum Frauenförderplan

Vorlage:   BV/12/1825

Umsetzung:

Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Frauenförderplan

Vorlage:   BV/12/1770

Umsetzung:

Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.8 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz)

Vorlage:   BV/12/1743

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.6 Ö: Haushaltsplan 2013 / 2014 - Teilpläne (Amt 63) (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss)

Vorlage:   BV/12/1765

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.4 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften)

Vorlage:   BV/12/1744

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.5 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss)

Vorlage:   BV/12/1755

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.2 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (11b)

Vorlage:   BV/12/1754

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar vom 17.10.2003

Vorlage:   BV/12/1805

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 22. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/12/1798

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Ge,äß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.3 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Ämter 32 und 66) (11b Verweis aus den Ausschüssen)

Vorlage:   BV/12/1730

Umsetzung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Vorlage:   BV/12/1820

Umsetzung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Vorlage:   BV/12/1819

Umsetzung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2013/2014

Umsetzung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Lohmar, hier: Erlass einer 4. Änderungssatzung

Vorlage:   BV/12/1786

Umsetzung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012

Vorlage:   BV/12/1814

Umsetzung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:   BV/12/1785

Umsetzung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 18 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes

Vorlage:   BV/12/1750

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplanes, hier: 1. Fortschreibung

Vorlage:   BV/12/1817

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 Teilpläne (11a)

Vorlage:   BV/12/1774

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.7 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Schulausschuss)

Vorlage:   BV/12/1769

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes der Schulen für die Jahre 2013 - 2018, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:   BV/12/1772

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. D2 hat über Zwischenstand in der Schaulausschusssitzung vom 21.02.13 berichtet. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:   BV/12/1773

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe vom 21.09.2012, hier: Einbau eines geräuscharmen Fahrbahnbelags für den Bereich der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zum Wiesenpfad

Vorlage:   BV/12/1808

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.9 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss)

Vorlage:   BV/12/1751

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Beteiligungsbericht 2011

Vorlage:   BV/13/1858

Umsetzung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für das Inventarwesen der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/13/1856

Umsetzung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/13/1855

Umsetzung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/13/1880

Umsetzung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.12.2012, hier: Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Straße "Bornschlade"

Vorlage:   BV/13/1844

Umsetzung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung

Vorlage:   BV/13/1864

Umsetzung:

Termin: 02.05.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehö-he, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:   BV/13/1863

Umsetzung:

Termin: 06.05.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Erlass von Richtlinien der Stadt Lohmar zu § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Vorlage:   BV/13/1905

Umsetzung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013

Vorlage:   BV/13/1854

Umsetzung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art

Vorlage:   BV/13/1915

Umsetzung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften vom 21.05.1993

Vorlage:   BV/13/1865

Umsetzung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018

Vorlage:   BV/13/1907

Umsetzung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Die Vorschlagliste wird voraussichtlich vom 08.07. bis 15.07.2013 zur Einsichtnahme ausgehängt und nach Ablauf der Einspruchfrist ans Amtsgericht Siegburg weitergeleitet. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl

Vorlage:   BV/13/1917

Umsetzung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Übernahme der jährlichen Wartungskosten für die Rauchmelderanlage hier: Eingabe vom 06.04.2012, hier eingegangen am 08.04.2013

Vorlage:   BV/13/1987

Umsetzung:

Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar vom 20.03.2008 und der Ge-schäftsordnung für den Rat der Stadt Lohmar vom 06.05.2008

Vorlage:   BV/13/1984

Umsetzung:

Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Rechenschaftsbericht der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Lohmar als Treuhänderin und Sanierungsträgerin der Stadt Lohmar

Vorlage:   MI/13/1986

Umsetzung:

Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar vom 27.06.2000

Vorlage:   BV/13/2064

Umsetzung:

Termin: 17.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 19.06.2013, Energiewende ohne Fracking

Vorlage:   BV/13/2074

Umsetzung:

Termin: 22.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.06.2013 Bauliche Anlagen im Außenbereich

Vorlage:   BV/13/2070

Umsetzung:

Termin: 24.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Frist läuft bis zum 15.02.2014. Es liegt eine neue Eingabe vor. (To HFB 1.4.2014), Stand: 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Starkregenereignis 20.06.2013, hier: Sachstandsbericht

Vorlage:   MI/13/2073

Umsetzung:

Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Hochwasser am Jabach vom 20.06.2013, hier: Eingaben gemäß § 24 GO NW a) Sammeleingaben, hier eingegangen am 02.07.2013 b) Eingabe vom 29.06.2013

Vorlage:   BV/13/2069

Umsetzung:

Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erstellung einer Bestandsaufnahme zum Thema Inklusion, hier: CDU-Antrag vom 14.05.2013

Vorlage:   BV/13/2071

Umsetzung:

Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt. Stand 25.11.2014; Stand: August 2016 - Zurzeit in Ausführung; siehe Tagesordnung HFB vom 1. September 2016.Stand 26.10.2016 - Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar I (Albach, Algert, Birk, Breidt, Deesem, Donrath, Ellhausen, Geber, Grimberg, Heide, Heppenberg, Inger, Krahwinkel, Lohmar-Ort, Muchensiefen, Naafer-berg, Scheiderhöhe,Weegen und Wielpütz)

Vorlage:   BV/13/2227

Umsetzung:

Termin: 12.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Zensus 2011

Vorlage:   BV/13/2234

Umsetzung:

Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 23. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/13/2228

Umsetzung:

Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Vorlage:   BV/13/2226

Umsetzung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 24.10.2013 Übermäßige Hundehaltung

Vorlage:   BV/13/2217

Umsetzung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Die Ermittlungen dauern fort, zwischenzeitlich ist Ruhe eingetreten. 17.03.2014 Es liegen keine neuen Beschwerden vor Stand 14.08.2014

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Produktbuch 2014

Vorlage:   BV/13/2175

Umsetzung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Auslagerung des IT-Betriebes der Stadtverwaltung Lohmar auf den Zweckver-band civitec.

Vorlage:   BV/13/2229

Umsetzung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Vorgesehener Vertragsabschluss ist der 01.04.2014. 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand 12.08.2014

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 11.05.2014 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 15.06.2014 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:   BV/14/2279

Umsetzung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, hier: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Umsetzung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Beratung im Rat am 24.03.2015.AK ""Menschen mit Behinderung"" wirbt um Wahlberechtigte. Stand 04.07.2015

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung Lohmar vom 09.01.2014 auf vorgezogene Neuwahl der Seniorenvertretung und Zustimmung zur Satzungsänderung

Vorlage:   BV/14/2256

Umsetzung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Annahme einer Schenkung des Heimat- und Geschichtsvereins Lohmar e.V. hier: Bronzeskulptur am Park der Villa Friedlinde

Vorlage:   BV/13/2244

Umsetzung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Änderung des Haushaltsplanes 2014 im Bereich der Investitionen, Antrag der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), vertreten durch Herrn Benno Reich

Vorlage:   BV/14/2257

Umsetzung:

Termin: 22.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Vorstellung der Planung über den Aufbau eines NGA-Netzes für Lohmar

Vorlage:   BV/14/2261

Umsetzung:

Termin: 02.09.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: 24. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/14/0232/1

Umsetzung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.11.2014, Auszeichnung von Parkplätzen im vorderen Nußbaumweg (Neuhonrath)

Vorlage:   BV/14/0236

Umsetzung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Verkehrs-Anordnung liegt vor, Markierung erfolgt bei entsprechender Witterung.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung der Stadt Lohmar vom 02.10.2014 auf je einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für Bauen und Verkehr sowie im Stadtentwicklungsausschuss

Vorlage:   BV/14/0224

Umsetzung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kulter, Sport und Soziales

Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente der kommunalen Selbstverwaltung, hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW der attac Rhein-Sieg, eingegangen am 15.10.2014

Vorlage:   BV/14/0227

Umsetzung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Baugebührensatzung

Vorlage:   BV/14/0239

Umsetzung:

Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.11.2014 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 bezgl. Einfriedungen im Vorgartenbereich

Umsetzung:

Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2014 nach 2015

Vorlage:   BV/15/0322

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Vorlage:   BV/15/0324

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2015 / 2016, Teilpläne

Vorlage:   BV/15/0305

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016

Vorlage:   BV/15/0303

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Einwendungen und Bedenken gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 / 2016

Vorlage:   BV/15/0304

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Beschwerden gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Erhöhung der Grundsteuer B

Vorlage:   BV/15/0319

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen verkaufsoffener Sonntage am 26.04.2015 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 14.06.2015 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:   BV/15/0316

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Krediterlass vom 16.12.2014 (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales)

Vorlage:   BV/15/0335

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Straßenbäume im Einmündungsbereich Rösrather Straße/Alte Honrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 26.10.2014

Vorlage:   BV/15/0336

Umsetzung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Stellenplan 2015 / 2016

Vorlage:   BV/14/0250

Umsetzung:

Termin: 06.10.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2015 / 2016

Vorlage:   BV/15/0308

Umsetzung:

Termin: 22.07.2015 an: Westermann, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23.02.2015 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.1 – Bereich Pützerau

Umsetzung:

Termin: 28.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 21.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / Frau Peter

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 28.04.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.03.2015
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – Wiesenpfad / Johannesstraße /Altenrather Straße in Lohmar -Ort

Umsetzung:

Termin: 22.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.11.2015 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / SB Frau Peter

Realisierung: Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden. Die angrenzenden Eigentümer stimmen der Innenentwicklung ""Bebauung in zweiter Reihe"" nicht zu.

    Sitzung 28.04.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG
hier: Gründung der Lohmar Netzeigentumsgesellschaft mbH (Lo NEG)

Vorlage:   BV/15/0364

Umsetzung:

Termin: 16.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Vorlage:   BV/15/0469

Umsetzung:

Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen;
hier: Erstattung für streikbedingten Ausfall der Betreuung

Umsetzung:

Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Landesprojekt "Einführung von RFID in der Stadtbibliothek Lohmar"

Vorlage:   BV/15/0367

Umsetzung:

Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Alle Medien sind konvertiert und die Verbuchung wurde umgestellt.Die Sicherungsgates sind aufgestellt und der Rückgabe-Automat in der Stadtbibliothek Lohmar ist installiert. Es fehlen noch die beiden Selbst-Verbucher und die Rückgabebox in der Stadtbibliothek Wahlscheid, die bis Ende Januar geliefert und installiert werden sollen.Der Beschluss wurde ausgeführt. 19.02.2016

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen; hier: Antrag vom 20.07.2015 der Fraktionen CDU, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Temme und Ratsmitglied Krichbaum sowie GRÜNE, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Göllner und Ratsmitglied Wieja

Vorlage:   BV/15/0474

Umsetzung:

Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 51

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die weitere Nachverfolgung der Beschlussausführung erfolgt über den Schulausschuss sowie die folgenden Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/15/0463

Umsetzung:

Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/15/0466

Umsetzung:

Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner-Heide-e. V. und Einrichtung einer Interkommunalen Arbeitsgruppe Wahner-Heide

Vorlage:   BV/15/0544

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Keine Flächen für Zirkusse mit Wildtieren;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Claudia Wieja und Brigitte Bäcker-Gerdes und des Sachkundigen Bürgers Patrick Michalski (GRÜNE Fraktion) vom 05.09.2015

Vorlage:   BV/15/0536

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote, vom 16.08.2015

Vorlage:   BV/15/0527

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.In 2017 sind keine Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen möglich. Der Vorschlag wird 2018 wieder aufgegriffen.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:   BV/15/0532

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7.1 Ö: Lastenaufzug in der Jabachhalle

Vorlage:   BV/15/0519

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß BeschlussAmt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion Lohmar, Eberhard Temme, und der Fraktion DIE GRÜNEN Lohmar, Charly Göllner, vom 20.07.2015

Vorlage:   BV/15/0520

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung und Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Ahornbaum in Lohmar-Heide, Am Wildpfad, Verkehrsinsel Ende Haus Nr. 4/Anfang Stichweg zu den Häusern 10 und 12, hier: Eingabe gemäß § 23 GO NRW vom 05.08.2015

Vorlage:   BV/15/0528

Umsetzung:

Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 20.10.2015

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Aktiver Lärmschutz für das RSB-Gebiet / Lärmschutzwand / Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan 2, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2015

Vorlage:   BV/15/0541

Umsetzung:

Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Anbringung von QR-Codes bei neuen Straßenschildern, die auf eine Internetseite mit Erläuterungen zur Herkunft des Straßennamens führen, hier:Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Herrn Grote, vom 16. August 2015

Vorlage:   BV/15/0539

Umsetzung:

Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planuntsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015.

    Sitzung 24.11.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:   BV/15/0634

Umsetzung:

Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 24.11.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Produktbuch 2016

Vorlage:   BV/15/0613

Umsetzung:

Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.01.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Ergänzungsvorlage zu: Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.09.2015

Vorlage:   BV/16/0654/1

Umsetzung:

Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beschlussempfehlung an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016.

    Sitzung 21.01.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016

Vorlage:   BV/15/0648

Umsetzung:

Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Interkommunale Kooperation der Städte Siegburg und Lohmar

Vorlage:   BV/16/0710

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Anpasssung des Stellenplanes 2015 / 2016

Vorlage:   BV/16/0718

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Anregung zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen, hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW der REPUBLIKANER, Landesverband NRW vom 21.01.2016

Vorlage:   BV/16/0711

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Schlehecker Straße/Rösrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.01.2016

Vorlage:   BV/16/0689

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0690)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016

Vorlage:   BV/16/0702

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Verlegung der Bushaltestelle Vila-Verde-Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.02.2016

Vorlage:   BV/16/0713

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0724)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Verkehrssituation Schmiedgasse/Birkenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2016

Vorlage:   BV/16/0716

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung 11.04.2016 (BV/16/0738)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Öffentliche Nutzung des Schulschwimmbades der Waldschule Lohmar;
hier: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 06.03.2016

Vorlage:   BV/16/0795

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Verweis in den Schulausschusses. Sitzung am 08.06.2016 (BV/16/0795/1)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Erweiterung der Innenbereichsatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslagen Rothehöhe, Kattwinkel, Klefhaus und Höffen tlw., hier:Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.03.2016

Vorlage:   BV/16/0776

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0908)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Planung Erweiterung Park & Ride Anlage Bahnhof Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.03.2016;

Vorlage:   BV/16/0825

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0827)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Zuganbindung des Bahnhofs Honrath;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 04.04.2016

Vorlage:   BV/16/0765

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0771)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Flurstück Gemarkung Breidt, Flur 8, Nr. 64, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.04.2016

Vorlage:   BV/16/0768

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0907)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Vorlage:   BV/16/0766

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0766)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Vorlage:   BV/16/0767

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0767)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   BV/16/0764

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0764 und BV/16/0764/1)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/16/0779

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0779)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Produktbuch 2017

Vorlage:   BV/16/0803

Umsetzung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0803)

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz

Vorlage:   BV/16/0874

Umsetzung:

Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Inklusion in Lohmar

Vorlage:   BV/16/0884

Umsetzung:

Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 10

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Vorlage MI/17/1072 für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss am 31.01.2017Zur Zeit werden die Arbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Diese sollen im Juni 2017 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden im Herbst 2017 in den Fachausschüssen beraten. Stand: 6.4.2017; Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt siehe TOP 1.3.4 TO HFB vom 5.9.2017. Stand 2.10.2017 Zurzeit finden die Beratungen in den Fachausschüssen statt. Stand 17.11.2017Der Rat der Stadt Lohmar hat die Inhalte des Inklusionsplans in der Sitzung vom 19.12.2017 beschlossen. Derzeit wird der Bericht zusammengefügt und anschließend verteilt. Stand: 18.01.2018 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand: 7.3.2018

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Baumkronenrückschnitt in der Krebsauelerstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10. August 2016

Vorlage:   BV/16/0911

Umsetzung:

Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937)

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verbesserung der Parkplatzsituation an der Villa Friedlinde und Bachstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13. Juni 2016

Vorlage:   BV/16/0910

Umsetzung:

Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr.Sitzung am 13.09.2016 (BV/16/0925)

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:   BV/16/0956

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung Bebauungsplan der Stadt Lohmar Nr. 250 "Am Schloss Auel" hier: Eingabe nach § 24 GO NRW

Vorlage:   BV/16/1025

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/16/0955

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnugssamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/16/0707

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/16/0954

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Vorlage:   BV/16/1003

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Satzung vom 19.12.2014
hier: Die Erhebung von Gebühren für die im Gebührentarif genannten besonderen Leistungen (Baurechtliche Angelegenheiten,; Amtshandlungen oder sonstige Tätigkeiten der Verwaltung der Stadt Lohmar)

Vorlage:   BV/16/1023

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0985

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0983

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Stellenplan 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0960

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0987

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/16/0951

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Vorlage:   BV/16/0953

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 19 Ö: Lohmar wird "Fairtrade-Town - Stadt des fairen Handels"; hier: Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 03.11.2016, vertreten durch die Ratsmitglieder C. Göllner, R. Albrecht und C. Wieja

Umsetzung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 2/ 23

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Resolution; hier: Sulzer Pump Solutions Germany GmbH, Lohmar

Vorlage:   BV/17/1112

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Kronenrückschnitt der Lindenbäume entlang der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 21.10.2016;

Vorlage:   BV/17/1094

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung des Flächenplanes der Stadt Lohmar Sondergebiet „Pferdeklinik„ in Mischgebiet; hier:
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.12.2016

Vorlage:   BV/17/1069

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bauvorhaben „Im Korresgarten/Auf der Hardt“ in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.01.2017

Vorlage:   BV/17/1073

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017

Vorlage:   BV/17/1086

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alte Lohmarer Straße"
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.01.2017

Vorlage:   BV/17/1099

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Vorlage:   BV/17/1071

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017

Vorlage:   BV/17/1068

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Einführung einer Wettbürosteuer

Vorlage:   BV/17/1066

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13.1 Ö: Erwerb eines Elektrofahrzeuges

Vorlage:   BV/17/1093/1

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zZ ausgeführt.Die Fördergelder wurden beantr.Stand 22.8.17: Die Fördergelder wurden genehmigt.Stand 2.10.17: Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde begonnen.Stand 23.11.17: Das Ausschreibungsverfahren läuft derzeit noch. Der Zuschlag soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Fahrzeuge wurden bestellt. Stand: Jan.2018. Die Fahrzeuge werden vors. im 2. Quartal 18 geliefert. Derzeit werden Fördergelder für die Ladegeräte beantragt.Stand: 7.3.18 Die Elektrofahrzeuge werden vors. Ende Jun.2018 geliefert.Stand: 24.4.18 Es wurden 2 Elektrofahrzeuge geliefert. Ende Aug.18 werden diese mit dem städt.Corporate Design versehen.Ende 2018 wird das 3. Fahrzeug bestellt.Stand: 22.8.18/7.11.18: Die Ausschreibung zur Beschaffung ist derzeit in Zusammenarbeit mit Vergabestelle und Projektträger der Förderung in Bearbeitung.Stand 14.1.19: Zurzeit werden für die Ausschreibung zur Beschaffung des 3. Elektrofahrzeugs alle notw. Infos beschafft. Das Elektrofahrzeug für den Boten- und Hausmeisterdienst ist seit 2.8.18 im Einsatz. Das Elektrofahrzeug für den allg. Dienstwagenpool wurde in der 1.Januarwoche ins System aufgenommen - hier wurden Hausanschluss sowie eine Ladesäule erbaut. Stand 22.2.19: Derzeit werden gerade die Auszahlungsformulare für die Förderung der zwei beschafften Fahrzeuge und die Ausschreibung für das dritte, noch zu beschaffende Fahrzeug bearbeitet. Stand 3.5.19:Die Fördergelder zu den beiden beschafften Fahrzeugen sind eingegangen.Aufgrund der geringen Rückerstattung werden bei der Beschaffung des Fahrzeugs derzeit andere Förderprogramme geprüft.Stand 5.8.19 Zur Beantragung höherer Fördergelder muss das zu beschaffende Fahrzeug festgelegt werden.In Zusammenarbeit mit der Vergabestelle wurden die Ausschreibungsunterlagen an Hersteller versendet.Die Submission fand am 12.8.2019 statt.Derzeit prüft das RPA die Vergabe.Sobald die Zustimmung des PRA zum Verfahren vorliegt, werden die Anträge für Förderung erstellt.Der Beschluss wurde am17.12.2019 ausgeführt

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Zuschuss an den Stadtmarketingverein zur Umsetzung des Projekts "Lohmarkt.com"

Vorlage:   BV/17/1104

Umsetzung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 03.05.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussWirtschaftsförderungsstelle

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/17/1088

Umsetzung:

Termin: 11.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Beschlussfassung in der Ratssitzung am 2.5.2017. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017

Vorlage:   BV/17/1088

Umsetzung:

Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/17/1088/1

Umsetzung:

Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse

Vorlage:   BV/17/1194

Umsetzung:

Termin: 24.08.2017 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wird zz ausgeführt. Zz Gespräche mit Anbietern.2.10.17: Es erfolgt Datenrecherche und -erhebung.weitere Gespräche mit Anbietern.23.11.17Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt d Analyse in Kooperation mit dem RSK;16.1.18 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus.7.3.18;Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem RSK wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu 2J.einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann.8.5.18Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen.Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme.Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert.22.8,5.11.18/7.1./22.2.19:DerRSK ist hier federführend.Er bemüht sich zz um Fördermittel vom Land für kleinräumig gegliederte Analyse.24.4.19:Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt.Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen.Stand 6.8.19:Die Sozialraumanalyse wird federführend vomRSK durchgeführt.Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.9.19 statt.Stand 16.1.20:Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt.Die1.Projektphase läuft v1.4.19-28.2.21;11.3.20:Im Rahmen eines 2-jähr.Projektes erarbeitet RSK gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen bis'21 eine integrierteSozial-u. Gesundheitsplanung.27.5.19:Bildung v Sozialräumen ist abgeschlossen.Es erfolgt Datenaufbereitung.6.11.20:zz Projektpool Vital.NRW. Das Projekt v.RSK wiederaufgenommen.Förderung bis31.12.2021 verlängert.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:   BV/17/1166

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017

Vorlage:   BV/17/1128

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017

Vorlage:   BV/17/1184

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 zwischen B 484 und Donrather Straße – Altes Sägewerk;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.03.2017

Vorlage:   BV/17/1200

Umsetzung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937)

    Sitzung 18.05.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 im Bereich der Hoffnungsthaler Straße in Lohmar – Honrath und Änderung der Außenbereichsatzung in Lohmar - Spechtsberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.04.2017

Vorlage:   BV/17/1228

Umsetzung:

Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.05.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Inger mit dem Ziel, den dörflichen Charakter zu erhalten;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.05.2017

Vorlage:   BV/17/1242

Umsetzung:

Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Innerorts demontierte Leitplanken, linksseitig der B 484, zwischen den Ampelanlagen der Straße "Wiesenpfad" Richtung "Zur Jabachbrücke;
hier: Eingabe vom 22. März 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:   BV/17/1319

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Fertigstellung Straße "Auf der Bitze";
hier: Eingabe vom 10. Juni 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:   BV/17/1321

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Parkzeiten auf der Hauptstraße und anliegenden Nebenstraßen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe vom 1. Juli 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:   BV/17/1329

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 41.2 im Bereich der Lohmarer Straße in Lohmar – Heide;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10. Juli 2017

Vorlage:   BV/17/1344

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Widerspruchsrecht zur Adressweitergabe an die Bundeswehr;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18. Juli 2017

Vorlage:   BV/17/1314

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Dem Petenten wurde die Ablehnung mitgeteilt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Vorlage:   BV/17/1356

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018

Vorlage:   BV/17/1351

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Edeka, öffentlich-rechtlicher Vertrag

Vorlage:   BV/17/1354

Umsetzung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Mit der Kündigung wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Stand 16.11.2017Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Küdigung wurde zum 31.12.2017 ausgesprochen und die bereits geleisteten 100.000 € zu diesem Termin zurückgefordert. Die von der GbR beauftragte Rechtsanwältin hat auf dieses Kündigungsschreiben die Kündigung als unberechtigt zurückgewiesen und ie Zahlung der restl. 100.000 € bis zum 19.01.2018 gefordert. Nach Ablauf dieser Frist wird die GbR die 100.000 € einklagen. Stand. 16.01.2018

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018

Vorlage:   BV/17/1488

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Ergänzung dem TOP Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018

Vorlage:   BV/17/1488/1

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Nachtragshaushalt 2018, Teilpläne

Vorlage:   BV/17/1486

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2018 zum Doppelhaushalt 2017 / 2018

Vorlage:   BV/17/1487

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2018

Vorlage:   BV/17/1423

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Vorlage:   BV/17/1502

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 1. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:   BV/17/1466

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/17/1410

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Maßnahmenvorschläge Zuständigkeitsbereich Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:   BV/17/1445

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
Maßnahmenvorschläge aus allen Fachausschüssen

Vorlage:   BV/17/1514

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Verwendung von Mitgliedsbeiträgen im Bereich Tourismus

Vorlage:   BV/17/1449

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft/Wirtschaftsförderung

Realisierung: zu 1. Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Beitritt erfolgt über den RSK. Ist dort in Arbeit. Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wird derzeit über den RSK vollzogen.
zu 2. Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Bergisch4 wurde informiert. Der Rat der Gemeinde Much hat denselben Beschluss gefasst. Es fehlen noch die Zusagen aus den anderen beiden Gemeinden. Stand: 2.3.2018 Die Beschlussfassung ist in allen vier Kommunen erfolgt. Im weiteren Verlauf erfolgt der Wiedereintritt in Bergisch4. Stand: 25.4.2018 Alle vier Kommunen haben den Beitritt zu "Das Bergische" und "Bergisch4" beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung. Stand: 22.8.2018; Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wurde vollzogen.
zu 3. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bergisch4 wurde über die Ablehnung der Anträge informiert. Stand: 2.3.2018

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Verkehrsuntauglicher Zustand des Bürgersteigs zwischen Inger und Algert;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.11.2017

Vorlage:   BV/17/1512

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verkehrsreduzierung in der Straße Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2017

Vorlage:   BV/17/1492

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Errichtung eines sicheren Fußgängerübergangs über die B 484 in Höhe Landhotel Naafshäuschen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.11.2017

Vorlage:   BV/17/1491

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Sicherung des Überwegs Breiter Weg vom Center-Shop zur Bushaltestelle Frouardplatz durch einen Zebrastreifen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12.11.2017

Vorlage:   BV/17/1494

Umsetzung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verkehrssituation "Im Pesch" Lohmar;
hier: Eingabe gem. § 24 G0 NRW vom 12.01.2018

Vorlage:   BV/18/1538

Umsetzung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“

Vorlage:   BV/18/1537

Umsetzung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018

Vorlage:   BV/18/1519

Umsetzung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: 1. Änderung der Wettbürosteuersatzung

Vorlage:   BV/18/1534

Umsetzung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:   BV/18/1532

Umsetzung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:   BV/18/1530

Umsetzung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Produktbuch 2018

Vorlage:   BV/18/1541

Umsetzung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018
hier: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth

Vorlage:   BV/18/1585

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018

Vorlage:   BV/18/1582

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:   BV/18/1587

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: „Frauenförderung bei der Jugendfeuerwehr Lohmar“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 1.2.2018; vertreten durch die Ratsmitglieder Temme und Westerhausen sowie dem sachkundigen Bürger Schröder

Vorlage:   BV/18/1588

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Gleichstellung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Vorlage:   BV/18/1635

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anlegen von Wildblumenwiesen / Wildblumenstreifen auf städtischen Flächen;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 2. Mai 2018

Vorlage:   BV/18/1652

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/18/1646

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Produktgruppenberichte 2017 (Jahresbericht)

Vorlage:   BV/18/1649

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Erster Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:   BV/18/1650

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Interkommunale Zusammenarbeit Ordnungsämter

Vorlage:   BV/18/1647

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde von den Bürgermeistern aller beteiligten Kommunen unterschrieben. Stand der Ausführung zum: 22.8.2018. Der Beschluss wurde am 14.8.2018 ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bürgerantrag zum geplanten Baugebiet BP 47 (Birk)
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.05.2018

Vorlage:   BV/18/1752

Umsetzung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anregung zum verkehrsberuhigten Bereich "In den Wolfseichen";
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW, vom 22.06.2018

Vorlage:   BV/18/1750

Umsetzung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Beschaffung einer kabellosen Konferenzanlage für den Ratssaal

Vorlage:   BV/18/1772

Umsetzung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 7.11.2018: Ausschreibung wurde in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle angefertigt. Angebotsöffnung war am 7.11.2018. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und anschließend vom RPA geprüft. Stand der Ausführung zum 8.1.2019: Die Lieferung der Anlage erfolgt voraussichtlich am 14.1.2019. Stand der Ausführung zum 17.1.2019: Der Beschluss wurde ausge-führt. Die Lieferung der Anla-ge ist erfolgt. Die Anlage wur-de in Betrieb genommen.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Stadtwald - Bericht
hier: Antrag vom 22. August 2018 der GRÜNE Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder
Göllner, Becker und Bäcker-Gerdes

Vorlage:   BV/18/1771

Umsetzung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Stand der Ausführung zum 21.11.2018, 14.1. und 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Verwaltung bereitet den Bericht vor. Die Kontaktaufnahme zum Wald und Holz Regionalamt Rhein-Sieg-Erft sowie zur Forstbetriebsgemeinschaft wurde hergestellt. Stand der Ausführung zum 03.05.2019: Im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.05.2019 wird ein Sachstandsbericht vorgelegt. Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Stellenplan 2019 / 2020

Vorlage:   BV/18/1893

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 27.1 Ö: Erreichbarkeit der Verwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer

Vorlage:   MI/18/1946

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 20 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben;
hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   BV/18/1937

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.1 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Schulausschuss

Vorlage:   BV/18/1845

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Gefährlicher Schulweg zur Bushaltestelle Kirchbach/Schmiede;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 09.09.2018

Vorlage:   BV/18/1915

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Verkehrs- und Parksituation Gartenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.09.2018

Vorlage:   BV/18/1914

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Verbesserung der Sicherheit des Anliegerverkehrs an der Schachenaueler Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018

Vorlage:   BV/18/1936

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Antrag auf Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Bombach;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018

Vorlage:   BV/18/1940

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Planungsvorhaben Lohmar-Geber, Gemarkung Breidt, Flur 9, Flurstück 156;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 14.11.2018

Vorlage:   BV/18/1941

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Vorlage:   BV/18/1889

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/18/1926

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 19. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage:   BV/18/1891

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:   BV/18/1888

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/18/1925

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Produktbuch 2019, Teilpläne - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:   BV/18/1884

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.2 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Jugendhilfeausschuss

Vorlage:   BV/18/1842

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.3 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Vorlage:   BV/18/1843

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.4 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften

Vorlage:   BV/18/1833

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.5 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2010 Teilpläne - Ausschuss für Bauen und Verkehr

Vorlage:   BV/18/1870

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.6 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Stadtentwicklungsausschuss

Vorlage:   BV/18/1906

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 26.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.7 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilplan - Rechnungsprüfungsausschuss

Vorlage:   BV/18/1840

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020

Vorlage:   BV/18/1886

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 18 Ö: Gleichstellungsplan

Vorlage:   BV/18/1919

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Stand der Ausführung zum 05.3.2019 Der Beschluss wird zurzeit für die Geltungsdauer vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 19 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2019 / 2020

Vorlage:   BV/18/1887

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 21 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung

Vorlage:   BV/18/1918

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 22 Ö: Fördermitgliedschaft im Freifunk Rhein-Sieg e.V.

Vorlage:   BV/18/1935

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 23 Ö: Beteiligung an der zentralen Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe des SKM Rhein-Sieg;
hier: Antrag vom 8. Oktober 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Heinz-Gerd Pahl, Frank Trimborn, Eberhard Temme

Vorlage:   BV/18/1866

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde zum 01.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl

Vorlage:   BV/18/1841

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: 22.2.19: Der Beschluss wird zz ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zz läuft die Planung der Umsetzung.24.4.19: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zw Verwaltung und den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. 6.8.19: Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich in der Umsetzungsphase.17.10.19: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am18.7.19 erfolgreich gestartet. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.19 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Der Generationentreffpunkt Breidt wird sehr gut angenommen (50-60 Gäste regelmäßig). Der Generationentreffpunkt Algert ist i.d. baulichen Phase. Dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften wird im Mai'20 berichten. 27.5./27.7.20: Bedingt durch die Corona-Pandemie sind Planungen zur Verwirklichung weiterer Generationen-Treffpunkte ins Stocken geraten. Diese werden jedoch voraussichtlich im Herbst'20 wieder aufgenommen.6.11.20/14.4.21: Zur Konzeptfortschreibung und zur Identifikation neuer Optionen ist es erforderlich, dass die Projektgruppe die Arbeit wiederaufnehmen und die interessierte Öffentlichkeit beteiligt werden kann. Dies ist unter den aktuellen Pandemiebedingungen jedoch nicht möglich. Vorerst konzentriert sich die Verwaltung darauf diesbezügliche Projektideen dem Projektpool von Vital.NRW zuzuführen. Von Kulturverwaltung wurde ein Projekt aus Deesem beratend begleitet, aus dem ein Antrag an Vi-tal.NRW hervorgegangen ist.Für Generationentreffpunkt Scheiderhöhe konnte zw.zeitlich der Umbau der WC-Anlage auf behindertenger. Standard erfolgen, so dass der GTP nach Covid19 sofort umgesetzt werden kann.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 25 Ö: Schaffung von Plätzen zur Kurzzeitpflege;
hier: Antrag vom 19. November 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Andreas Schmidt und Waltraud Vosen

Vorlage:   BV/18/1938

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 26 Ö: Tontechnische Aufzeichnung der Rats- und Ausschusssitzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer

Vorlage:   BV/18/1945

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 25.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 27 Ö: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für den Bereich der Vorkaufsrechtssatzung „Sulzer Pumpen“ - geplanter BP Nr. 74 in Scheiderhöhe

Vorlage:   BV/18/1942

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 im Bereich des Denkmals „Im Pfarrhof 17“ in Lohmar - Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.05.2018

Vorlage:   BV/18/1684

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:   BV/18/1683

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 3. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:   BV/18/1683/1

Umsetzung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Ausschluss/Verbot von Steingärten (Steinwüsten) in Vorgärten durch entsprechende Festsetzungen in Bebauungsplänen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22. November 2018

Vorlage:   BV/19/1971

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Versetzung der Bushaltestelle "Agger Bergaggerstraße" in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20. Dezember 2018

Vorlage:   BV/19/1975

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Fällung von vier Eichen und einer Buche entlang der Höhenstraße L84, Lindenweg 3 und Höhenstraße 6;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. Januar 2019

Vorlage:   BV/19/1990

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:   BV/19/1951

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2017

Vorlage:   BV/19/1963

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   BV/19/1976

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt derzeit bei der Stadtverwaltung Siegburg zur Unterschrift. Der Beschluss wurde am 27.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit;
hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 16. Januar 2019, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Horst Becker und Claudia Wieja

Vorlage:   BV/19/1998

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Es werden derzeit geeignete Stellen ausgewählt und Bewerberprofile abgestimmt. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zwei entsprechende Stellen werden voraussichtlich zum 01.09.2019 besetzt (Hausmeisterhelfer Asyl und Hausmeisterhelfer Donrather Dreieck). Stand der Ausführung zum 11.10.2019: Der Beschluss wurde am 1.9.2019 ausgeführt. Weiterhin werden entsprechende Stellen ausgeschrieben.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Ersatzbeschaffung von Geräteträger und Pritsche, Kipper, Müllpresse, Kastenwagen;
hier: Aufhebung des Sperrvermerkes

Vorlage:   BV/19/1987

Umsetzung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 04.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Der Geräteträger (Mini-Bagger) ist in der Beschaffung. Die Müllpresse und Pritsche sind in der Angebotsvorbereitung. Die Traktoren sind in der Angebotserstellung. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zurzeit wird das Leistungsverzeichnis für die Müllpresse erstellt. Stand der Ausführung zum 18.10.2019: Die Müllpresse und der Kipper sind in Planung. Der Kastenwagen ist in Planung; Ausschreibung muss aufgrund von Insolvenz erneut durchgeführt werden. Stand der Ausführung zum 09.01.2020: Derzeit werden Angebote für die Müllpresse eingeholt. Die Ausschreibung für den Kastenwagen (E-Auto) läuft derzeit über die Vergabestelle. Stand der Ausführung zum 06.03.2020: Ein Teil der Fahrzeuge (Müllpresse, E-Fahrzeug) wurde bereits angeschafft. Die weitere Ausschreibungen erfolgen im Laufe des Jahres 2020. Der Beschluss wurde am 14.3.2019 ausgeführt. Beschlussausführung: Aufhebung des Sperrvermerks durch den Rat.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Nachrüstung von Bodenindikatoren an der Fußgängerampel Bachstraße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019

Vorlage:   BV/19/2064

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Einmündung der Pastor-Biesing-Straße in die Birker Straße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019

Vorlage:   BV/19/2063

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Baumbestand im Aggeraueler Weg in Lohmar-Agger;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.02.2019

Vorlage:   BV/19/2062

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019

Vorlage:   BV/19/2093

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Gewährung eines Zuschusses auf die Fahrpreise des ÖPNV einschließlich Anrufsammeltaxi (AST) wurde nicht in die Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar" aufgenommen. Stand der Ausführung zum 26.05./29.7.2020: Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus. Laut der Staatskanzlei NRW ist das Thema zur Verhandlung bei den zuständigen Ministerien. Derzeit kann kein voraussichtlicher Zeitpunkt für eine Entscheidung genannt werden. In einem halben Jahr wird in der HFB-Sitzung erneut berichtet. Stand 16.4.2021: Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus. Laut Mitteilung der Staatskanzlei NRW gibt es keine neuen Entwicklungen. Das Ziel Engagierte bei Fahrkosten zu entlasten, wurde in der im Februar 2021 veröffentlichen Engagementstrategie des Landes NRW definiert (Ziel 24, S. 60/61), siehe unter dem Link: https://www.engagiert-in-nrw.de/engagementstrategie.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Umsetzung des Straßennamenschildes Ellhauser Weg 24-30;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.03.2019

Vorlage:   BV/19/2101

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 4. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule

Vorlage:   BV/18/1892

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Beschlussempfehlung an den Rat. Stand der Ausführung zum 11.10.2019 Der Beschluss wurde am 16.5.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II

Vorlage:   BV/19/2071

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Nachrüsten von Bodenindikatoren an der Einmündung Kirchstraße/Hauptstraße;
hier: Eingabe gemäß & 24 GO NRW vom 11. März 2019

Vorlage:   BV/19/2115

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. März 2019

Vorlage:   BV/19/2176

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen am Friedhof in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 12. März 2019

Vorlage:   BV/19/2177

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Antrag auf Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41.5, 4. Änderung –Erweiterung der Bauzone und Änderung der Erschließung;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18. März 2019

Vorlage:   BV/19/2148

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Prüfung zur Installation von Solar-LED-Straßenlaternen im Kreuzungsbereich L288 (Sülztalstraße) / L84 (Flughafenstraße);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29. April 2019

Vorlage:   BV/19/2178

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Vorlage:   BV/19/2136

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Vorlage:   BV/19/2137

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2019/2020

Vorlage:   BV/19/2155

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 08.07.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung

Vorlage:   BV/19/2134

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen. Stand der Ausführung zum 02.03.2020: Der Sachstand wird im HFB am 24.03.2020 vorgelegt.Stand 27.5.2020:Die Arbeitsgruppen werden sich nach der Kommunalwahl im Herbst 2020 mit den noch offenen Punkten und der Frage nach dem weiteren Vorgehen befassen. Stand 16.11.20/13.1./14.4.2021/26.07.21: Zur Fortführung des Inklusionsprozesses ist es erforder-lich, dass die einzelnen Arbeitsgruppen ihre Arbeit wie-deraufnehmen. Dies ist unter den aktuellen Pandemiebe-dingungen jedoch nicht möglich. Es ist beabsichtigt, den Prozess Anfang 2021 wieder anzustoßen. Sobald das weitere Vorgehen bekannt ist, wird der Ausschuss darüber in Kenntnis gesetzt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Archivaufgaben

Vorlage:   BV/19/2188

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.+16.10.19: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit läuft das Personaleinstellungsverfahren. Der Beschluss wurde am 27.02.2020 ausgeführt. Ein Archivar wurde eingestellt und beginnt am 01.04.2020 mit der Arbeit.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit über die Durchführung der Ausschreibung "Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft"

Vorlage:   BV/19/2215

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 03.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.2019: Wenn der noch fehlende Ratsbeschluss von Neunkirchen-Seelscheid im September vorliegt, wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Genehmigung an den RSK geschickt. Stand der Ausführung zum 16.10.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit wird die Ausschreibung mit den Kommunen abgestimmt. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Ausschreibung wird derzeit mit der Vergabestelle abgestimmt und in Kürze veröffentlicht. Stand der Ausführung zum 3.6.2020 Der Beschluss wurde am 3.7.2019 ausgeführt (Beschluss durch Rat).

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Produktgruppenberichte 1. Halbjahr 2019

Vorlage:   BV/19/2327

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 12.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Erweiterung des bestehenden Bouleplatzes in Lohmar-Inger um Outdoor-Fitnessgeräte;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 4. Juni 2019

Vorlage:   BV/19/2309

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes;
hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Arno Behlau und anderer vom 13. Juni 2019

Vorlage:   BV/19/2337

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 09.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Antrag auf Ausweisung von Bauland in der Ortslage Scheid;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Eingang am 08.07.2019)

Vorlage:   BV/19/2353

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Errichtung einer Radpendlerroute Siegburg - Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 5. August 2019

Vorlage:   BV/19/2335

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Behebung der Gefahrensituation im Kreuzungsbereich Einfahrt Sottenbacher Straße 23 und 29/ Quellenweg 2;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8. August 2019

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beitritt zum Fördernetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW

Vorlage:   BV/19/2328

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Mitgliedschaft in der Naturarena Bergisches Land e.V.

Vorlage:   BV/19/2310

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl

Vorlage:   BV/19/2305

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Zensus 2011
hier: Verwaltungsgerichtliche Verfahren; Rücknahme der Klagen

Vorlage:   BV/19/2317

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Fluglärm; Lärmschutzgemeinschaft Köln/Bonn e.V.
hier: Eintritt in den Verein

Vorlage:   BV/19/2311

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Fluglärm - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts; hier: weitere Verfahrensweise

Vorlage:   BV/19/2318

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:   BV/19/2288/1

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020/19.05.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Mitgliedschaften der Stadt Lohmar im Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem Netzwerk intelligente Mobilität

Vorlage:   BV/19/2340

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde im Dezember 2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Anlage einer Querungsmöglichkeit für Menschen mit Behinderung auf der Brückenstraße unmittelbar westlich der Einmündung der Walterscheid-Müller-Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 28. August 2019

Vorlage:   BV/19/2475

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Umgestaltung des Wahlscheider Spielplatzes "Am Pompeyplatz"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23. September 2019

Vorlage:   BV/19/2455

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Flughafenstraße (L84) auf die Sülztalstraße (L288);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07. Oktober 2019

Vorlage:   BV/19/2474

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Behindertentoilette auf dem städtischen Friedhof in Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 9. Oktober 2019

Vorlage:   BV/19/2484

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Masterplan Haushaltsjahr 2020

Vorlage:   BV/19/2453

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Produktbuch 2020

Vorlage:   BV/19/2467

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

Vorlage:   BV/19/2454

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Vorlage:   BV/19/2313

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Vorlage:   BV/19/2473

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber

Vorlage:   BV/19/2437

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.02.2020 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Tagesverfügbarkeit der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/19/2438

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 03.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 28.02.2020: Im Januar und Februar 2020 erfolgte bereits eine Veröffentlichung. Weiterhin erschien am 28.02.2020 ein Video über die Freiwillige Feuerwehr Lohmar. Der Beschluss wurde am 1.1.2020 ausgeführt. Eine Veröffentlichung erfolgt kontinuierlich seit Januar 2020.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/19/2456

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Sozialplanung - Festlegung von Sozialräumen

Vorlage:   BV/19/2486

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:   BV/19/2505

Umsetzung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Geber;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 06.12.2019 (Eingang am 09.12.2019)

Vorlage:   BV/19/2566

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 05.02.2020 (BV/20//2614).

    Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2019 nach 2020 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:   BV/20/2574

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.03.2020 ausgeführt.

    Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:   BV/20/2575

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 20.05.2020: Zum Halbjahresbericht erfolgt eine Berichterstattung.

    Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: 4. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Vorlage:   BV/20/2576

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.03.2020 ausgeführt.

    Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:   BV/20/2567

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.05.2020: Gemäß der Beauftragung wird das Verfahren im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften für die Dauer von einem Jahr durchgeführt und anschließend berichtet.

    Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Strategie Digitales Lohmar 2025

Vorlage:   BV/19/2556/1

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt.

    Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Vorlage:   BV/19/2313/2

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt. Der Rat hat die 2. Änderung der Geschäftsordnung beschlossen.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.1 Ö: Einführung des Job-Tickets für die Mitarbeiter/-innen der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/20/2705/1

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.11.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43.1 Birk „Birker Straße„
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Beschluss der Offenlage

Vorlage:   BV/20/2702

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.06.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.2 Ö: Leitfaden zur Berücksichtigung von Klimaschutzbelangen in der städtebaulichen Planung
hier: Beschluss des Klimaleitfadens inkl. Checkliste

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde im September / Oktober 2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.4 Ö: Bebauungsplan 64 Donrath, 1. Änderung gem. § 13a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:   BV/20/2773

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.09.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7.1 Ö: Freiwillige Förderung der Kindertagesstätten in Lohmar ab dem Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage:   BV/20/2732

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7.2 Ö: Neufassung der Richtlinien der Stadt Lohmar zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß § 23 Sozialgesetzbuch, Achtes Buch (SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfegesetz) mit Wirkung zum 01.08.2020.

Vorlage:   BV/20/2729

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Anträge zur Aussetzung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsgrundschulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen; hier: Antrag der CDU Fraktion und Antrag der GRÜNE Fraktion vom 13.05.2020

Vorlage:   BV/20/2771

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9.1 Ö: Raumprogramm zum Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Birk

Vorlage:   BV/20/2777

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Das Raumprogramm dient als Grundlage für die Erarbeitung der nun folgenden Ausschreibung.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Aufhebung Sperrvermerk zur Freigabe der Haushaltsmittel für den Erwerb von Grundstücken

Vorlage:   BV/20/2772

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.06.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Errichtung einer Auslaufwiese für Hunde
hier: Antrag der Fraktion UWG im Lohmarer Stadtrat vom 28.05.2020, vertreten durch Benno Reich

Vorlage:   BV/20/2797

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 18.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 07.09.2020 (BV/20//2911).

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.1 Ö: Entfernung einer Baumscheibe gegenüber Diemstraße 12;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.05.2020

Vorlage:   BV/20/2768

Umsetzung:

Termin: 11.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtrschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 27.08.2020 (BV/20//2768/1).

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.2 Ö: Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil Höfferhof; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.05.2020

Vorlage:   BV/20/2781

Umsetzung:

Termin: 11.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 07.09.2020 (BV/20//2872).

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.2 Ö: Fortführung der im Jahre 2018 geschlossenen interkommunalen Zusammenarbeit in Form eines kommunenübergreifenden Ordnungsdienstes zur Abarbeitung von Ruhestörungen

Vorlage:   BV/20/2741

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Stand der Ausführung zum 13.11.2020: Beschluss wurde mit Genehmigung des RSK vom 29.09.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.06.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.1 Ö: Berufung von Vertreter/-innen der Schulen als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Schulausschuss des Rates

Vorlage:   BV/20/2806

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.06.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Vorlage:   BV/20/2862

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.08.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung

Vorlage:   BV/20/2873

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.09.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Für Flutlichterneuerung und mehr gilt: Geschwindigkeit zählt! Förderungen beim „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ 2020 und 2021 nutzen!; hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 05.08.2020, vertreten durch Ratsmitglieder Claudia Wieja, Horst Becker und Reiner Albrecht

Vorlage:   BV/20/2894

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.10.2020 ausgeführt. Alle drei Anträge (Lohmar, Birk und Wahlscheid) wurden fristgerecht eingereicht.

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Aussetzung der Mietzahlungen des Vereins Uniao Operaria Portugesa Siegburg-Lohmar (UOPSL);
hier: Antrag der Fraktion Grüne im Lohmarer Stadtrat vom 05.08.2020, vertreten durch die Ratsmitglieder Claudia Wieja, Gabriele Krichbaum und Wolfgang Steden

Vorlage:   BV/20/2881

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.08.2020 ausgeführt.

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Öffnungszeiten Briefwahlbüro

Vorlage:   BV/20/2893

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Straßenbaum auf der Hauptstraße Höhe Haus-Nr. 90;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 09.06.2020

Vorlage:   BV/20/2808

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 27.08.2020 (BV/20//2808/1).

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Errichtung eines Wanderparkplatzes im Naafbachtal;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.06.2020

Vorlage:   BV/20/2856

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 10.09.2020 (BV/20//2856/1).

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Dorfstraße - Bitzer Weg in Lohmar-Krahwinkel;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 30.06.2020

Vorlage:   BV/20/2826

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 10.09.2020 (BV/20//2826/1).

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.08.2020

Vorlage:   BV/20/2871

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Ablehnung des Antrags in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 18.08.2020. Info an Petent/ en*in erfolgt.

    Sitzung 18.08.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Bürgerantrag für die Suche eines Grundstücks bzw. Bestandsimmobilie;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 06.08.2020

Vorlage:   BV/20/2880

Umsetzung:

Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses hat am 18.08.2020 die Verwaltung beauftragt, das Anliegen der MOP Psychiatrische Facheinrichtung GmbH & CoKG zu beachten und im Falle der Kenntnis von geeigneten Grundstücken und Objekten zu informieren. Info an Petent/ en*in erfolgt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Umsetzung:

Termin: 13.08.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Es erfolgte die Umbesetzung sowohl im SchulA als auch im WahlA und Wahlprüf.A.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.1 Ö: Sperrung Parkfläche vor dem Postgebäude in Donrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020

Vorlage:   BV/20/2718

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20//2718/1).

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.2 Ö: Rückbau der Fläche vor dem provisorischen Postgebäude im Waldweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020

Vorlage:   BV/20/2742

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20//2703).

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.3 Ö: Sperrung von Straßen für den Schülerindividualverkehr in Donrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20//2719/1).

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.4 Ö: Ausweisung von Flächen für den Schülerindividualverkehr in Donrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020

Vorlage:   BV/20/2743

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20/2795).

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.5 Ö: Pflege der Randstreifen auf und außerhalb des Geländes der OGGS Donrath;
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020

Vorlage:   BV/20/2731

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20/2787).

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.1 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;
hier: Zweite Anpassung des Stellenplanes 2019/2020

Vorlage:   BV/20/2661/1

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt. Die Stellen sind teilweise bereits besetzt, weitere Besetzungen laufen. Stand der Ausführung zum 25.1.2021: Die Stellen wurden soweit möglich bereits besetzt, weitere Besetzungen laufen. Stand zum 15.04.2021: Die Stellen konnten überwiegend besetzt werden. Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Stellen konnten weitestgehend besetzt werden.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.2 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/20/2569

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.06.2020 ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.3 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Straßenordnung und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs;
hier: Antrag vom 11.03.2020 der CDU-Fraktion, vertreten durch Eberhard Temme (Ratsmitglied), Tim Salgert (Ratsmitglied) und Florian Westerhausen (Ratsmitglied)

Vorlage:   BV/20/2717

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 27.7./13.11.2020/ 26.4.2021: Die verschiedenen Tatbestände werden derzeit auf die Sinnhaftigkeit der Aufnahme in die Satzung evaluiert bzw. geprüft. Eine entsprechende Darlegung mit entsprechendem Satzungsentwurf wird in einer der nächsten HFB-Sitzungen erfolgen. Der Beschluss wurde am 22.06.2021 ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VBP 1 - Lohmar – Auelsweg-Nord (ALDI)
hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs.1 BauGB i.V.m. §13a BauGB

Vorlage:   BV/20/2675

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde im Juli 2020 ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.2 Ö:
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 14.4 im Bereich „Hermann-Löns-Straße“ in Lohmar - Ort
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Beschluss der Offenlage

Vorlage:   BV/20/2677

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde im Juli 2020 ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.3 Ö: Neuaufstellung Landschaftsplan Nr. 7 "Siegburg-Troisdorf-Sankt Augustin"; hier: Stellungnahme der Stadt Lohmar im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - Antrag von Ratsmitglied Horst Becker, MdL (Fraktion Grüne), die Frist zu verlängern

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

Vorlage:   BV/20/2734

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.05.2020 ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Corona-Pandemie: Erhebung von Elternbeiträgen und Unterrichtsgebühren, Finanzierung von Kindertagesbetreuungsangeboten, Honorarfortzahlungen;
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.03.2020

Vorlage:   BV/20/2728

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.05.2020 ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 5. Januar 2016
hier: Verzicht auf Elternbeiträge auf Grund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Betretungsverbot für Angebote der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 für Mai 2020

Vorlage:   BV/20/2751

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITAs

Vorlage:   BV/20/2727

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Vorbereitung und Einrichtung einer zentralen Vergabestelle für eine interkommunale Zusammenarbeit
hier: Beantragung von Fördermitteln nach der Richtlinie über die Förderung der Einrichtung neuer interkommunaler Kooperationen in Nordrhein-Westfalen

Vorlage:   BV/20/2740

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2020: Bericht erfolgt in der HFB-Sitzung am 18.08.2020 (MI/20//2740/1). Stand der Ausführung zum 13.11.2020: Die interessierten Kommunen haben die Beschlussfassung in die neue Ratsperiode vertagt. Es wird derzeit geprüft, ob die interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Much aufgenommen werden kann. Stand: 27.1.2021: Die zentrale Vergabestelle wird derzeit in Lohmar ein-gerichtet. Die Gespräche mit den anderen Kommunen werden wieder aufgenommen. Stand zum 26.04.2021: Die übrigen Kommunen haben bis auf Much keine entsprechende Absichtserklärung beschlossen. Derzeit werden Gespräche mit der Kommune Much geführt. Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden, da die angesprochenen Kommunen derzeit kein Interesse haben, eine zentrale Vergabestelle für eine interkommunale Zusammenarbeit zu gründen.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH + Co. KG Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

Vorlage:   BV/20/2730

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.05.2020 ausgeführt.

    Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Breitbandausbau; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2020, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn, Tim Salgert

Vorlage:   BV/20/2749

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Bei künftigen Erschließungsverträgen wird die Verpflichtung zur Vorbereitung der Glasfaserverlegung mit aufgenommen.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:   BV/20/3076

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.12.2020 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden

Vorlage:   BV/20/2982

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.12.2021 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.1 Ö: Entfernen des Müllabfallbehälters Dornheckenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Datum Posteingangsstempel: 24.08.2020)

Vorlage:   BV/20/2951

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 16.03.2021 (BV/20/2951/1).

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.2 Ö: Antrag auf die Errichtung von Sperrflächen oder Halteverbotzonen in der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.09.2020

Vorlage:   BV/20/3003

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/20//3003/1).

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.3 Ö: Verkehrssituation Honrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.11.2020

Vorlage:   BV/20/3061

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/20//3061/1).

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses bezogen auf den Stichtag 31.12.2019

Vorlage:   BV/20/2961

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 16.12.2020 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Beteiligungsbericht 2019

Vorlage:   BV/20/3063

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 16.12.2020 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Benehmesherstellung gem. § 55 Kreisordnung NRW zur Kreisumlage des Rhein-Sieg-Kreises

Vorlage:   BV/20/3059

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.12.2020 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz

Vorlage:   BV/20/2981

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2020 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten (m/w/d)

Vorlage:   BV/20/2999

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2020 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/20/3010

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2020 ausgeführt.

    Sitzung 30.11.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Satzung über die Aufwandsentschädigung und Einsatzpauschale für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/20/2943

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.01.2021 ausgeführt.

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Entfernen des Müllabfallbehälters Dornheckenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW (Datum Posteingangsstempel: 24.08.2020)

Vorlage:   BV/20/2951

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 16.03.2021 (BV/20//2951/1).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Anregung zur Durchführung eines Modellprojektes zur kontrollierten Abgabe von Cannabis; hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW der Linksjugend [´solid] Rhein-Sieg vom 13. November 2020

Vorlage:   BV/21/3144

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Errichtung eines Bushäuschens für die Haltestelle Wielpütz (Richtung Scheiderhöhe);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.12.2020

Vorlage:   BV/20/3107

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/20//3107/1).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Pützrath; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.12.2020

Vorlage:   BV/21/3143

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 23.03.2021 (BV/21//3143/1).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Buslinie 555 durch die Ortschaft Geber;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.12.2020

Vorlage:   BV/21/3119

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/21//3119/1).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Wahl einer / eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden

Vorlage:   BV/21/3149

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.02.2021 ausgeführt.

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2020 nach 2021 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:   BV/21/3115

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3115).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Haushaltsplan 2021 sowie Produktbuch 2021, Teilpläne

Vorlage:   BV/21/3108

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3108).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021

Vorlage:   BV/21/3110

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3110).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Stellenplan 2021

Vorlage:   BV/21/3117

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3117).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2021

Vorlage:   BV/21/3113

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3113/1).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Vorlage:   BV/21/3114

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3114).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/20/3038

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/20/3038).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Stadtordnung (Straßenordnung) und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs

Vorlage:   BV/20/2717/1

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Vertagung in den nächsten HFB. Sitzung am 02.06.2021 (BV/20/2717/1).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Gleichstellungsplan

Vorlage:   BV/21/3148

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3148).

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Verfahren für Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2. März 2021; hier: Verständigung auf die maximale Zahl einzuladender Bewerber*innen

Vorlage:   BV/21/3145

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Tagung des HFB am 02.03.2021.

    Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Kindergartenbeiträge / OGATA-Beiträge; hier: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 19.02.2021

Vorlage:   BV/21/3171

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.03.2021 ausgeführt.

    Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Ärztemangel und Ärztehaus (MVZ) in Lohmar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Mai 2021 der Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Schröder und Heinz-Gerd Pahl

Vorlage:   BV/21/3291

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 29.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Eine Sachstandmitteilung erfolgte in der HFB Sitzung am 24.08.2021 (MI/21/3399).

    Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Pützrath; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.05.2021

Vorlage:   BV/21/3283

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

    Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Gemeinsam mit unserer Partnerstadt Zarow für LGBTIQ+ -Rechte kämpfen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW der Linksjugend [´solid] Rhein-Sieg vom 16. Mai 2021

Vorlage:   BV/21/3288

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

    Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Bürgerantrag auf Änderung des § 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschulen der Stadt Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.05.2021

Vorlage:   BV/21/3292

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

    Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Stadtordnung (Straßenordnung) und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs

Vorlage:   BV/20/2717/1

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

    Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/21/3224

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

    Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.5 Park Lohmarhöhe in Lohmar-Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18.05.2021

Vorlage:   BV/21/3372

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

    Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Befreiung der Hundesteuer für Tierheim-Tiere; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10. Juni 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen und Florian Schröder

Vorlage:   BV/21/3326/1

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 29.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Auf Empfehlung des HFB wurde der TOP in der Sitzung des Rates am 28.09.2021 (BV/21/3326/1) bagesetzt.