TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht Vorlage: BV/09/0519 Realisierung: Termin: 19.08.2010 an:
Erledigt: 10.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V. Vorlage: BV/10/1001 Realisierung: Termin: 11.11.2010 an:
Erledigt: 01.08.2012 Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63 Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012 |
TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011 Vorlage: BV/10/1128 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/10/1132 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011 Vorlage: BV/10/1130 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/10/1133 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009 Vorlage: BV/10/1129 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg) Vorlage: MI/10/1081 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Stellenplan 2011 Vorlage: BV/10/1068 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne Vorlage: BV/10/1061 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel. Vorlage: BV/10/1107 Realisierung: Termin: 13.01.2011 an:
Erledigt: 06.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/10/1125 Realisierung: Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 10.01.2011 Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen. |
TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis Vorlage: BV/10/1108 Realisierung: Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 10.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid Vorlage: BV/10/1136 Realisierung: Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 16.03.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlaubnis zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Frouardplatz, hier: Antrag des Stadtmarketingverein Lohmar e.V. vom 05.01.2011 Vorlage: BV/11/1152 Realisierung: Termin: 16.03.2011 an:
Erledigt: 16.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/10/1144 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011 Vorlage: BV/11/1170 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: BV/11/1160 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 Vorlage: BV/11/1148 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie Vorlage: BV/11/1155 Realisierung: Termin: 22.03.2011 an:
Erledigt: 15.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211 Vorlage: BV/11/1171 Realisierung: Termin: 31.03.2011 an:
Erledigt: 24.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Änderung der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/11/1207 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Ergänzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2011 Vorlage: BV/11/1204 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 Vorlage: BV/11/1177 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011 Vorlage: BV/11/1197 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Stadtfestes am 29.05.2011 Vorlage: BV/11/1202 Realisierung: Termin: 24.05.2011 an:
Erledigt: 17.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK 2020) hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte Vorlage: BV/11/1225 Realisierung: Termin: 27.05.2011 an:
Erledigt: 20.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 02.04.2011, hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Ortslage Dahlhaus Realisierung: Termin: 27.05.2011 an:
Erledigt: 17.08.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt |
TOP 3 Ö: Produktgruppenberichte 4. Quartal 2010 (Jahresbericht) und Produktbuch 2012 Vorlage: BV/11/1257 Realisierung: Termin: 22.08.2011 an:
Erledigt: 15.08.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 28.07.2011, hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf dem Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße/B 484 zwischen Lohmar und Siegburg Vorlage: BV/11/1325 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 26.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 11.07.2011, hier: 1. Pflegezustand des städtischen Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135 2. Einhaltung der für die Krebsaueler Straße geltende Geschwindigkeitsbegrenzung 3. Befestigung der Frostaufbrüche in der Krebsaueler Straße, Winterdienst 4. Verschmutzung des Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 134 durch Hundekot Vorlage: BV/11/1331 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 26.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 08.08.2011, hier: Freigabe einer Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in Lohmar-Ort Vorlage: BV/11/1318 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 28.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt. |
TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.12.2011 Vorlage: BV/11/1307 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 28.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Rat beraten. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 08.06.2011 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar - Durbusch Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 10.05.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss -Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Antrag wurde abgelehnt. |
TOP 8 Ö: Anschluss und Benutzungszwang Wasserversorgung Hier: Rumpfsatzung für die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung Vorlage: BV/11/1455 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Konzessionsverträge Hier: Vergabe des Wasserkonzessionsvertrages Vorlage: BV/11/1454 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2012 Vorlage: BV/11/1414 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2012 Vorlage: BV/11/1415 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 21. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/11/1396 Realisierung: Termin: 08.03.2012 an:
Erledigt: 01.03.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung (Satzung) der Stadt Lohmar vom 05.01.2010 Vorlage: BV/11/1459 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar im Rhein-Sieg-Kreis vom 20.03.2008 Vorlage: BV/11/1458 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Haushaltsplan 2012, Teilpläne Vorlage: BV/11/1426 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Stellenplan 2012 Vorlage: BV/11/1412 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Änderung von Planansätzen in der Produktgruppe 1.12.01 (Öffentliche Verkehrsflächen) im Haushaltsplan 2012 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: BV/12/1499 Realisierung: Termin: 30.04.2012 an:
Erledigt: 23.04.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012 Vorlage: BV/12/1548 Realisierung: Termin: 06.08.2012 an:
Erledigt: 01.08.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt für Finanzwesen - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 09.03.2012 hier: Bebauung in Birken Realisierung: Termin: 06.08.2012 an:
Erledigt: 30.07.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss - Bauaufsichts- und Planungsamt - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Stellenplan 2013 / 2014 Vorlage: BV/12/1745 Realisierung: Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Bericht zum Frauenförderplan Vorlage: BV/12/1825 Realisierung: Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Frauenförderplan Vorlage: BV/12/1770 Realisierung: Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.8 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz) Vorlage: BV/12/1743 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.6 Ö: Haushaltsplan 2013 / 2014 - Teilpläne (Amt 63) (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: BV/12/1765 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.4 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften) Vorlage: BV/12/1744 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.5 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: BV/12/1755 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.2 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (11b) Vorlage: BV/12/1754 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar vom 17.10.2003 Vorlage: BV/12/1805 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 22. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/12/1798 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Ge,äß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.3 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Ämter 32 und 66) (11b Verweis aus den Ausschüssen) Vorlage: BV/12/1730 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
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