Beschlussrecherche

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    Sitzung 19.05.2009 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht

Vorlage:   BV/09/0519

Realisierung:

Termin: 19.08.2010 an:
Erledigt: 10.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.08.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V.

Vorlage:   BV/10/1001

Realisierung:

Termin: 11.11.2010 an:
Erledigt: 01.08.2012

Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63

Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011

Vorlage:   BV/10/1128

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:   BV/10/1132

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011

Vorlage:   BV/10/1130

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:   BV/10/1133

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009

Vorlage:   BV/10/1129

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg)

Vorlage:   MI/10/1081

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Stellenplan 2011

Vorlage:   BV/10/1068

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne

Vorlage:   BV/10/1061

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel.

Vorlage:   BV/10/1107

Realisierung:

Termin: 13.01.2011 an:
Erledigt: 06.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/10/1125

Realisierung:

Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 10.01.2011

Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

Vorlage:   BV/10/1108

Realisierung:

Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 10.01.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid

Vorlage:   BV/10/1136

Realisierung:

Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 16.03.2012

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlaubnis zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Frouardplatz, hier: Antrag des Stadtmarketingverein Lohmar e.V. vom 05.01.2011

Vorlage:   BV/11/1152

Realisierung:

Termin: 16.03.2011 an:
Erledigt: 16.03.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:   BV/10/1144

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011

Vorlage:   BV/11/1170

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:   BV/11/1160

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008

Vorlage:   BV/11/1148

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Vorlage:   BV/11/1155

Realisierung:

Termin: 22.03.2011 an:
Erledigt: 15.03.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211

Vorlage:   BV/11/1171

Realisierung:

Termin: 31.03.2011 an:
Erledigt: 24.03.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:   BV/11/1207

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ergänzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2011

Vorlage:   BV/11/1204

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009

Vorlage:   BV/11/1177

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011

Vorlage:   BV/11/1197

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Stadtfestes am 29.05.2011

Vorlage:   BV/11/1202

Realisierung:

Termin: 24.05.2011 an:
Erledigt: 17.05.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK 2020) hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte

Vorlage:   BV/11/1225

Realisierung:

Termin: 27.05.2011 an:
Erledigt: 20.05.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 02.04.2011, hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Ortslage Dahlhaus

Realisierung:

Termin: 27.05.2011 an:
Erledigt: 17.08.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

    Sitzung 07.06.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Produktgruppenberichte 4. Quartal 2010 (Jahresbericht) und Produktbuch 2012

Vorlage:   BV/11/1257

Realisierung:

Termin: 22.08.2011 an:
Erledigt: 15.08.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 28.07.2011, hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf dem Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße/B 484 zwischen Lohmar und Siegburg

Vorlage:   BV/11/1325

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 26.10.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 11.07.2011, hier: 1. Pflegezustand des städtischen Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135 2. Einhaltung der für die Krebsaueler Straße geltende Geschwindigkeitsbegrenzung 3. Befestigung der Frostaufbrüche in der Krebsaueler Straße, Winterdienst 4. Verschmutzung des Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 134 durch Hundekot

Vorlage:   BV/11/1331

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 26.10.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 08.08.2011, hier: Freigabe einer Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in Lohmar-Ort

Vorlage:   BV/11/1318

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 28.10.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.12.2011

Vorlage:   BV/11/1307

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 28.10.2011

Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Rat beraten.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 08.06.2011 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar - Durbusch

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 10.05.2012

Aufgabe: gemäß Beschluss -Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Anschluss und Benutzungszwang Wasserversorgung Hier: Rumpfsatzung für die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung

Vorlage:   BV/11/1455

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Konzessionsverträge Hier: Vergabe des Wasserkonzessionsvertrages

Vorlage:   BV/11/1454

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2012

Vorlage:   BV/11/1414

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2012

Vorlage:   BV/11/1415

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 21. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/11/1396

Realisierung:

Termin: 08.03.2012 an:
Erledigt: 01.03.2012

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung (Satzung) der Stadt Lohmar vom 05.01.2010

Vorlage:   BV/11/1459

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar im Rhein-Sieg-Kreis vom 20.03.2008

Vorlage:   BV/11/1458

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Haushaltsplan 2012, Teilpläne

Vorlage:   BV/11/1426

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Stellenplan 2012

Vorlage:   BV/11/1412

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.01.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Änderung von Planansätzen in der Produktgruppe 1.12.01 (Öffentliche Verkehrsflächen) im Haushaltsplan 2012 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:   BV/12/1499

Realisierung:

Termin: 30.04.2012 an:
Erledigt: 23.04.2012

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.03.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012

Vorlage:   BV/12/1548

Realisierung:

Termin: 06.08.2012 an:
Erledigt: 01.08.2012

Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt für Finanzwesen -

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.03.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 09.03.2012 hier: Bebauung in Birken

Realisierung:

Termin: 06.08.2012 an:
Erledigt: 30.07.2012

Aufgabe: gemäß Beschluss - Bauaufsichts- und Planungsamt -

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Stellenplan 2013 / 2014

Vorlage:   BV/12/1745

Realisierung:

Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Bericht zum Frauenförderplan

Vorlage:   BV/12/1825

Realisierung:

Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Frauenförderplan

Vorlage:   BV/12/1770

Realisierung:

Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.8 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz)

Vorlage:   BV/12/1743

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.6 Ö: Haushaltsplan 2013 / 2014 - Teilpläne (Amt 63) (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss)

Vorlage:   BV/12/1765

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.4 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften)

Vorlage:   BV/12/1744

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.5 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss)

Vorlage:   BV/12/1755

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.2 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (11b)

Vorlage:   BV/12/1754

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar vom 17.10.2003

Vorlage:   BV/12/1805

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 22. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/12/1798

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Ge,äß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.3 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Ämter 32 und 66) (11b Verweis aus den Ausschüssen)

Vorlage:   BV/12/1730

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Vorlage:   BV/12/1820

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Vorlage:   BV/12/1819

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2013/2014

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Lohmar, hier: Erlass einer 4. Änderungssatzung

Vorlage:   BV/12/1786

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012

Vorlage:   BV/12/1814

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:   BV/12/1785

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 18 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes

Vorlage:   BV/12/1750

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplanes, hier: 1. Fortschreibung

Vorlage:   BV/12/1817

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 Teilpläne (11a)

Vorlage:   BV/12/1774

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.7 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Schulausschuss)

Vorlage:   BV/12/1769

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes der Schulen für die Jahre 2013 - 2018, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:   BV/12/1772

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 19.03.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. D2 hat über Zwischenstand in der Schaulausschusssitzung vom 21.02.13 berichtet. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:   BV/12/1773

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe vom 21.09.2012, hier: Einbau eines geräuscharmen Fahrbahnbelags für den Bereich der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zum Wiesenpfad

Vorlage:   BV/12/1808

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.9 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss)

Vorlage:   BV/12/1751

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Beteiligungsbericht 2011

Vorlage:   BV/13/1858

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für das Inventarwesen der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/13/1856

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/13/1855

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/13/1880

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.12.2012, hier: Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Straße "Bornschlade"

Vorlage:   BV/13/1844

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung

Vorlage:   BV/13/1864

Realisierung:

Termin: 02.05.2013 an:
Erledigt: 25.04.2013

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehö-he, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:   BV/13/1863

Realisierung:

Termin: 06.05.2013 an:
Erledigt: 29.04.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Erlass von Richtlinien der Stadt Lohmar zu § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Vorlage:   BV/13/1905

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013

Vorlage:   BV/13/1854

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art

Vorlage:   BV/13/1915

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften vom 21.05.1993

Vorlage:   BV/13/1865

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018

Vorlage:   BV/13/1907

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.10.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Die Vorschlagliste wird voraussichtlich vom 08.07. bis 15.07.2013 zur Einsichtnahme ausgehängt und nach Ablauf der Einspruchfrist ans Amtsgericht Siegburg weitergeleitet. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl

Vorlage:   BV/13/1917

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Übernahme der jährlichen Wartungskosten für die Rauchmelderanlage hier: Eingabe vom 06.04.2012, hier eingegangen am 08.04.2013

Vorlage:   BV/13/1987

Realisierung:

Termin: 29.10.2013 an:
Erledigt: 25.10.2013

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar vom 20.03.2008 und der Ge-schäftsordnung für den Rat der Stadt Lohmar vom 06.05.2008

Vorlage:   BV/13/1984

Realisierung:

Termin: 29.10.2013 an:
Erledigt: 28.10.2013

Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Rechenschaftsbericht der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Lohmar als Treuhänderin und Sanierungsträgerin der Stadt Lohmar

Vorlage:   MI/13/1986

Realisierung:

Termin: 29.10.2013 an:
Erledigt: 22.10.2013

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar vom 27.06.2000

Vorlage:   BV/13/2064

Realisierung:

Termin: 17.01.2014 an:
Erledigt: 10.01.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 19.06.2013, Energiewende ohne Fracking

Vorlage:   BV/13/2074

Realisierung:

Termin: 22.01.2014 an:
Erledigt: 15.01.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.06.2013 Bauliche Anlagen im Außenbereich

Vorlage:   BV/13/2070

Realisierung:

Termin: 24.01.2014 an:
Erledigt: 19.08.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Frist läuft bis zum 15.02.2014. Es liegt eine neue Eingabe vor. (To HFB 1.4.2014), Stand: 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Starkregenereignis 20.06.2013, hier: Sachstandsbericht

Vorlage:   MI/13/2073

Realisierung:

Termin: 30.01.2014 an:
Erledigt: 23.01.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Hochwasser am Jabach vom 20.06.2013, hier: Eingaben gemäß § 24 GO NW a) Sammeleingaben, hier eingegangen am 02.07.2013 b) Eingabe vom 29.06.2013

Vorlage:   BV/13/2069

Realisierung:

Termin: 30.01.2014 an:
Erledigt: 23.01.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erstellung einer Bestandsaufnahme zum Thema Inklusion, hier: CDU-Antrag vom 14.05.2013

Vorlage:   BV/13/2071

Realisierung:

Termin: 30.01.2014 an:
Erledigt: 26.10.2016

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt. Stand 25.11.2014; Stand: August 2016 - Zurzeit in Ausführung; siehe Tagesordnung HFB vom 1. September 2016.Stand 26.10.2016 - Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar I (Albach, Algert, Birk, Breidt, Deesem, Donrath, Ellhausen, Geber, Grimberg, Heide, Heppenberg, Inger, Krahwinkel, Lohmar-Ort, Muchensiefen, Naafer-berg, Scheiderhöhe,Weegen und Wielpütz)

Vorlage:   BV/13/2227

Realisierung:

Termin: 12.03.2014 an:
Erledigt: 05.03.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Zensus 2011

Vorlage:   BV/13/2234

Realisierung:

Termin: 14.03.2014 an:
Erledigt: 07.03.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 23. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/13/2228

Realisierung:

Termin: 14.03.2014 an:
Erledigt: 07.03.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Vorlage:   BV/13/2226

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 17.03.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 24.10.2013 Übermäßige Hundehaltung

Vorlage:   BV/13/2217

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 09.07.2015

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Die Ermittlungen dauern fort, zwischenzeitlich ist Ruhe eingetreten. 17.03.2014 Es liegen keine neuen Beschwerden vor Stand 14.08.2014

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Produktbuch 2014

Vorlage:   BV/13/2175

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 17.03.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Auslagerung des IT-Betriebes der Stadtverwaltung Lohmar auf den Zweckver-band civitec.

Vorlage:   BV/13/2229

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 18.08.2014

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Vorgesehener Vertragsabschluss ist der 01.04.2014. 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand 12.08.2014

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 11.05.2014 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 15.06.2014 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:   BV/14/2279

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 14.08.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, hier: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 15.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Beratung im Rat am 24.03.2015.AK ""Menschen mit Behinderung"" wirbt um Wahlberechtigte. Stand 04.07.2015

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung Lohmar vom 09.01.2014 auf vorgezogene Neuwahl der Seniorenvertretung und Zustimmung zur Satzungsänderung

Vorlage:   BV/14/2256

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 14.08.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Annahme einer Schenkung des Heimat- und Geschichtsvereins Lohmar e.V. hier: Bronzeskulptur am Park der Villa Friedlinde

Vorlage:   BV/13/2244

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 14.08.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Änderung des Haushaltsplanes 2014 im Bereich der Investitionen, Antrag der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), vertreten durch Herrn Benno Reich

Vorlage:   BV/14/2257

Realisierung:

Termin: 22.08.2014 an:
Erledigt: 15.08.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Vorstellung der Planung über den Aufbau eines NGA-Netzes für Lohmar

Vorlage:   BV/14/2261

Realisierung:

Termin: 02.09.2014 an:
Erledigt: 26.08.2014

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: 24. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:   BV/14/0232/1

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 25.02.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.11.2014, Auszeichnung von Parkplätzen im vorderen Nußbaumweg (Neuhonrath)

Vorlage:   BV/14/0236

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Verkehrs-Anordnung liegt vor, Markierung erfolgt bei entsprechender Witterung.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung der Stadt Lohmar vom 02.10.2014 auf je einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für Bauen und Verkehr sowie im Stadtentwicklungsausschuss

Vorlage:   BV/14/0224

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kulter, Sport und Soziales

Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente der kommunalen Selbstverwaltung, hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW der attac Rhein-Sieg, eingegangen am 15.10.2014

Vorlage:   BV/14/0227

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 25.02.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Baugebührensatzung

Vorlage:   BV/14/0239

Realisierung:

Termin: 05.03.2015 an:
Erledigt: 26.02.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.11.2014 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 bezgl. Einfriedungen im Vorgartenbereich

Realisierung:

Termin: 05.03.2015 an:
Erledigt: 26.02.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2014 nach 2015

Vorlage:   BV/15/0322

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Vorlage:   BV/15/0324

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2015 / 2016, Teilpläne

Vorlage:   BV/15/0305

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016

Vorlage:   BV/15/0303

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Einwendungen und Bedenken gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 / 2016

Vorlage:   BV/15/0304

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Beschwerden gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Erhöhung der Grundsteuer B

Vorlage:   BV/15/0319

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen verkaufsoffener Sonntage am 26.04.2015 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 14.06.2015 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:   BV/15/0316

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Krediterlass vom 16.12.2014 (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales)

Vorlage:   BV/15/0335

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 05.11.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Straßenbäume im Einmündungsbereich Rösrather Straße/Alte Honrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 26.10.2014

Vorlage:   BV/15/0336

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 15.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Stellenplan 2015 / 2016

Vorlage:   BV/14/0250

Realisierung:

Termin: 06.10.2015 an:
Erledigt: 17.07.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2015 / 2016

Vorlage:   BV/15/0308

Realisierung:

Termin: 22.07.2015 an:
Erledigt: 15.07.2015

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23.02.2015 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.1 – Bereich Pützerau

Realisierung:

Termin: 28.07.2015 an:
Erledigt: 21.07.2015

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / Frau Peter

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 28.04.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.03.2015
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – Wiesenpfad / Johannesstraße /Altenrather Straße in Lohmar -Ort

Realisierung:

Termin: 22.07.2015 an:
Erledigt: 06.11.2015

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / SB Frau Peter

Realisierung: Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden. Die angrenzenden Eigentümer stimmen der Innenentwicklung ""Bebauung in zweiter Reihe"" nicht zu.

    Sitzung 28.04.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG
hier: Gründung der Lohmar Netzeigentumsgesellschaft mbH (Lo NEG)

Vorlage:   BV/15/0364

Realisierung:

Termin: 16.07.2015 an:
Erledigt: 08.09.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Vorlage:   BV/15/0469

Realisierung:

Termin: 12.11.2015 an:
Erledigt: 05.11.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen;
hier: Erstattung für streikbedingten Ausfall der Betreuung

Realisierung:

Termin: 12.11.2015 an:
Erledigt: 05.11.2015

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Landesprojekt "Einführung von RFID in der Stadtbibliothek Lohmar"

Vorlage:   BV/15/0367

Realisierung:

Termin: 12.11.2015 an:
Erledigt: 23.02.2016

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Alle Medien sind konvertiert und die Verbuchung wurde umgestellt.Die Sicherungsgates sind aufgestellt und der Rückgabe-Automat in der Stadtbibliothek Lohmar ist installiert. Es fehlen noch die beiden Selbst-Verbucher und die Rückgabebox in der Stadtbibliothek Wahlscheid, die bis Ende Januar geliefert und installiert werden sollen.Der Beschluss wurde ausgeführt. 19.02.2016

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen; hier: Antrag vom 20.07.2015 der Fraktionen CDU, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Temme und Ratsmitglied Krichbaum sowie GRÜNE, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Göllner und Ratsmitglied Wieja

Vorlage:   BV/15/0474

Realisierung:

Termin: 18.11.2015 an:
Erledigt: 11.11.2015

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 51

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die weitere Nachverfolgung der Beschlussausführung erfolgt über den Schulausschuss sowie die folgenden Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/15/0463

Realisierung:

Termin: 18.11.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/15/0466

Realisierung:

Termin: 18.11.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner-Heide-e. V. und Einrichtung einer Interkommunalen Arbeitsgruppe Wahner-Heide

Vorlage:   BV/15/0544

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 28.07.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Keine Flächen für Zirkusse mit Wildtieren;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Claudia Wieja und Brigitte Bäcker-Gerdes und des Sachkundigen Bürgers Patrick Michalski (GRÜNE Fraktion) vom 05.09.2015

Vorlage:   BV/15/0536

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 28.07.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote, vom 16.08.2015

Vorlage:   BV/15/0527

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 11.01.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.In 2017 sind keine Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen möglich. Der Vorschlag wird 2018 wieder aufgegriffen.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:   BV/15/0532

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 29.07.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7.1 Ö: Lastenaufzug in der Jabachhalle

Vorlage:   BV/15/0519

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 08.08.2016

Aufgabe: Gemäß BeschlussAmt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion Lohmar, Eberhard Temme, und der Fraktion DIE GRÜNEN Lohmar, Charly Göllner, vom 20.07.2015

Vorlage:   BV/15/0520

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 08.08.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung und Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Ahornbaum in Lohmar-Heide, Am Wildpfad, Verkehrsinsel Ende Haus Nr. 4/Anfang Stichweg zu den Häusern 10 und 12, hier: Eingabe gemäß § 23 GO NRW vom 05.08.2015

Vorlage:   BV/15/0528

Realisierung:

Termin: 11.08.2016 an:
Erledigt: 04.08.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 20.10.2015

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Aktiver Lärmschutz für das RSB-Gebiet / Lärmschutzwand / Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan 2, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2015

Vorlage:   BV/15/0541

Realisierung:

Termin: 11.08.2016 an:
Erledigt: 04.08.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Anbringung von QR-Codes bei neuen Straßenschildern, die auf eine Internetseite mit Erläuterungen zur Herkunft des Straßennamens führen, hier:Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Herrn Grote, vom 16. August 2015

Vorlage:   BV/15/0539

Realisierung:

Termin: 11.08.2016 an:
Erledigt: 04.08.2016

Aufgabe: Gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planuntsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015.

    Sitzung 24.11.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:   BV/15/0634

Realisierung:

Termin: 29.02.2016 an:
Erledigt: 22.02.2016

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 24.11.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Produktbuch 2016

Vorlage:   BV/15/0613

Realisierung:

Termin: 29.02.2016 an:
Erledigt: 22.02.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.01.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Ergänzungsvorlage zu: Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.09.2015

Vorlage:   BV/16/0654/1

Realisierung:

Termin: 12.08.2016 an:
Erledigt: 05.08.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beschlussempfehlung an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016.

    Sitzung 21.01.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016

Vorlage:   BV/15/0648

Realisierung:

Termin: 12.08.2016 an:
Erledigt: 05.08.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Interkommunale Kooperation der Städte Siegburg und Lohmar

Vorlage:   BV/16/0710

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 29.07.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Anpasssung des Stellenplanes 2015 / 2016

Vorlage:   BV/16/0718

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 28.07.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Anregung zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen, hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW der REPUBLIKANER, Landesverband NRW vom 21.01.2016

Vorlage:   BV/16/0711

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Schlehecker Straße/Rösrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.01.2016

Vorlage:   BV/16/0689

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0690)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016

Vorlage:   BV/16/0702

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Verlegung der Bushaltestelle Vila-Verde-Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.02.2016

Vorlage:   BV/16/0713

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0724)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Verkehrssituation Schmiedgasse/Birkenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2016

Vorlage:   BV/16/0716

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung 11.04.2016 (BV/16/0738)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Öffentliche Nutzung des Schulschwimmbades der Waldschule Lohmar;
hier: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 06.03.2016

Vorlage:   BV/16/0795

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Verweis in den Schulausschusses. Sitzung am 08.06.2016 (BV/16/0795/1)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Erweiterung der Innenbereichsatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslagen Rothehöhe, Kattwinkel, Klefhaus und Höffen tlw., hier:Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.03.2016

Vorlage:   BV/16/0776

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0908)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Planung Erweiterung Park & Ride Anlage Bahnhof Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.03.2016;

Vorlage:   BV/16/0825

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0827)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Zuganbindung des Bahnhofs Honrath;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 04.04.2016

Vorlage:   BV/16/0765

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0771)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Flurstück Gemarkung Breidt, Flur 8, Nr. 64, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.04.2016

Vorlage:   BV/16/0768

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0907)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Vorlage:   BV/16/0766

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0766)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Vorlage:   BV/16/0767

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0767)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   BV/16/0764

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0764 und BV/16/0764/1)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/16/0779

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0779)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Produktbuch 2017

Vorlage:   BV/16/0803

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0803)

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz

Vorlage:   BV/16/0874

Realisierung:

Termin: 17.01.2017 an:
Erledigt: 11.01.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Inklusion in Lohmar

Vorlage:   BV/16/0884

Realisierung:

Termin: 17.01.2017 an:
Erledigt: 07.03.2018

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 10

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Vorlage MI/17/1072 für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss am 31.01.2017Zur Zeit werden die Arbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Diese sollen im Juni 2017 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden im Herbst 2017 in den Fachausschüssen beraten. Stand: 6.4.2017; Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt siehe TOP 1.3.4 TO HFB vom 5.9.2017. Stand 2.10.2017 Zurzeit finden die Beratungen in den Fachausschüssen statt. Stand 17.11.2017Der Rat der Stadt Lohmar hat die Inhalte des Inklusionsplans in der Sitzung vom 19.12.2017 beschlossen. Derzeit wird der Bericht zusammengefügt und anschließend verteilt. Stand: 18.01.2018 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand: 7.3.2018

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Baumkronenrückschnitt in der Krebsauelerstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10. August 2016

Vorlage:   BV/16/0911

Realisierung:

Termin: 18.01.2017 an:
Erledigt: 11.01.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937)

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verbesserung der Parkplatzsituation an der Villa Friedlinde und Bachstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13. Juni 2016

Vorlage:   BV/16/0910

Realisierung:

Termin: 18.01.2017 an:
Erledigt: 11.01.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr.Sitzung am 13.09.2016 (BV/16/0925)

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:   BV/16/0956

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 17.02.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung Bebauungsplan der Stadt Lohmar Nr. 250 "Am Schloss Auel" hier: Eingabe nach § 24 GO NRW

Vorlage:   BV/16/1025

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/16/0955

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnugssamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/16/0707

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:   BV/16/0954

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Vorlage:   BV/16/1003

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Satzung vom 19.12.2014
hier: Die Erhebung von Gebühren für die im Gebührentarif genannten besonderen Leistungen (Baurechtliche Angelegenheiten,; Amtshandlungen oder sonstige Tätigkeiten der Verwaltung der Stadt Lohmar)

Vorlage:   BV/16/1023

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 06.03.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0985

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0983

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Stellenplan 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0960

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 20.02.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018

Vorlage:   BV/16/0987

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/16/0951

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 20.02.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Vorlage:   BV/16/0953

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 20.02.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 19 Ö: Lohmar wird "Fairtrade-Town - Stadt des fairen Handels"; hier: Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 03.11.2016, vertreten durch die Ratsmitglieder C. Göllner, R. Albrecht und C. Wieja

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 06.03.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 2/ 23

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Resolution; hier: Sulzer Pump Solutions Germany GmbH, Lohmar

Vorlage:   BV/17/1112

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Kronenrückschnitt der Lindenbäume entlang der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 21.10.2016;

Vorlage:   BV/17/1094

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung des Flächenplanes der Stadt Lohmar Sondergebiet „Pferdeklinik„ in Mischgebiet; hier:
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.12.2016

Vorlage:   BV/17/1069

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bauvorhaben „Im Korresgarten/Auf der Hardt“ in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.01.2017

Vorlage:   BV/17/1073

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017

Vorlage:   BV/17/1086

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alte Lohmarer Straße"
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.01.2017

Vorlage:   BV/17/1099

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Vorlage:   BV/17/1071

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017

Vorlage:   BV/17/1068

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Einführung einer Wettbürosteuer

Vorlage:   BV/17/1066

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13.1 Ö: Erwerb eines Elektrofahrzeuges

Vorlage:   BV/17/1093/1

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 16.01.2020

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zZ ausgeführt.Die Fördergelder wurden beantr.Stand 22.8.17: Die Fördergelder wurden genehmigt.Stand 2.10.17: Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde begonnen.Stand 23.11.17: Das Ausschreibungsverfahren läuft derzeit noch. Der Zuschlag soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Fahrzeuge wurden bestellt. Stand: Jan.2018. Die Fahrzeuge werden vors. im 2. Quartal 18 geliefert. Derzeit werden Fördergelder für die Ladegeräte beantragt.Stand: 7.3.18 Die Elektrofahrzeuge werden vors. Ende Jun.2018 geliefert.Stand: 24.4.18 Es wurden 2 Elektrofahrzeuge geliefert. Ende Aug.18 werden diese mit dem städt.Corporate Design versehen.Ende 2018 wird das 3. Fahrzeug bestellt.Stand: 22.8.18/7.11.18: Die Ausschreibung zur Beschaffung ist derzeit in Zusammenarbeit mit Vergabestelle und Projektträger der Förderung in Bearbeitung.Stand 14.1.19: Zurzeit werden für die Ausschreibung zur Beschaffung des 3. Elektrofahrzeugs alle notw. Infos beschafft. Das Elektrofahrzeug für den Boten- und Hausmeisterdienst ist seit 2.8.18 im Einsatz. Das Elektrofahrzeug für den allg. Dienstwagenpool wurde in der 1.Januarwoche ins System aufgenommen - hier wurden Hausanschluss sowie eine Ladesäule erbaut. Stand 22.2.19: Derzeit werden gerade die Auszahlungsformulare für die Förderung der zwei beschafften Fahrzeuge und die Ausschreibung für das dritte, noch zu beschaffende Fahrzeug bearbeitet. Stand 3.5.19:Die Fördergelder zu den beiden beschafften Fahrzeugen sind eingegangen.Aufgrund der geringen Rückerstattung werden bei der Beschaffung des Fahrzeugs derzeit andere Förderprogramme geprüft.Stand 5.8.19 Zur Beantragung höherer Fördergelder muss das zu beschaffende Fahrzeug festgelegt werden.In Zusammenarbeit mit der Vergabestelle wurden die Ausschreibungsunterlagen an Hersteller versendet.Die Submission fand am 12.8.2019 statt.Derzeit prüft das RPA die Vergabe.Sobald die Zustimmung des PRA zum Verfahren vorliegt, werden die Anträge für Förderung erstellt.Der Beschluss wurde am17.12.2019 ausgeführt

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Zuschuss an den Stadtmarketingverein zur Umsetzung des Projekts "Lohmarkt.com"

Vorlage:   BV/17/1104

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 03.05.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussWirtschaftsförderungsstelle

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/17/1088

Realisierung:

Termin: 11.05.2017 an:
Erledigt: 05.09.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Beschlussfassung in der Ratssitzung am 2.5.2017. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017

Vorlage:   BV/17/1088

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an:
Erledigt: 17.08.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:   BV/17/1088/1

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an:
Erledigt: 17.08.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse

Vorlage:   BV/17/1194

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wird zz ausgeführt. Zz laufen Gespräche mit Anbietern.2.10.17: Es erfolgt Datenrecherche und -erhebung. Es folgen weitere Gespräche mit Anbietern.23.11.17Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt d Analyse in Kooperation mit dem RSK;16.1.18 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus.Stand 7.3.2018; Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem RSK wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu 2 Jahre einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann.8.5.18 Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen.Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme.Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert.St: 22.8,5.11.18/7.1./22.2.19:DerRSK ist hier federführend.Er bemüht sich zurzeit um Fördermittel vom Land für die kleinräumig gegliederte Analyse.Stand 24.4.19: Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt. Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen.Stand 6.8.19: Die Sozialraumanalyse wird federführend vomRSK durchgeführt. Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.9.19 statt.Stand 16.1.20:Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt.Die1.Projektphase läuft v1.4.2019-28.2.2021. 11.3.2020:Im Rahmen eines 2-jährigen Projektes erarbeitet RSK gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen bis 2021 eine integrierte Sozial- u.Gesundheitsplanung.27.5.2019:Bildung v Sozialräumen ist abgeschlossen.Es erfolgt Datenaufbereitung;06.11.2020:zz Projektpool Vital.NRW

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:   BV/17/1166

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an:
Erledigt: 23.08.2017

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017

Vorlage:   BV/17/1128

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an:
Erledigt: 24.08.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017

Vorlage:   BV/17/1184

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an:
Erledigt: 24.08.2017

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210)