TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht Vorlage: BV/09/0519 Umsetzung: Termin: 19.08.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V. Vorlage: BV/10/1001 Umsetzung: Termin: 11.11.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63 Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012 |
TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011 Vorlage: BV/10/1128 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/10/1132 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011 Vorlage: BV/10/1130 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/10/1133 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009 Vorlage: BV/10/1129 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg) Vorlage: MI/10/1081 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Stellenplan 2011 Vorlage: BV/10/1068 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne Vorlage: BV/10/1061 Umsetzung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel. Vorlage: BV/10/1107 Umsetzung: Termin: 13.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/10/1125 Umsetzung: Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen. |
TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis Vorlage: BV/10/1108 Umsetzung: Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid Vorlage: BV/10/1136 Umsetzung: Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlaubnis zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Frouardplatz, hier: Antrag des Stadtmarketingverein Lohmar e.V. vom 05.01.2011 Vorlage: BV/11/1152 Umsetzung: Termin: 16.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/10/1144 Umsetzung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011 Vorlage: BV/11/1170 Umsetzung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: BV/11/1160 Umsetzung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 Vorlage: BV/11/1148 Umsetzung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie Vorlage: BV/11/1155 Umsetzung: Termin: 22.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211 Vorlage: BV/11/1171 Umsetzung: Termin: 31.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Änderung der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/11/1207 Umsetzung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Ergänzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2011 Vorlage: BV/11/1204 Umsetzung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 Vorlage: BV/11/1177 Umsetzung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011 Vorlage: BV/11/1197 Umsetzung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Stadtfestes am 29.05.2011 Vorlage: BV/11/1202 Umsetzung: Termin: 24.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK 2020) hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte Vorlage: BV/11/1225 Umsetzung: Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 02.04.2011, hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Ortslage Dahlhaus Umsetzung: Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt |
TOP 3 Ö: Produktgruppenberichte 4. Quartal 2010 (Jahresbericht) und Produktbuch 2012 Vorlage: BV/11/1257 Umsetzung: Termin: 22.08.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 28.07.2011, hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf dem Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße/B 484 zwischen Lohmar und Siegburg Vorlage: BV/11/1325 Umsetzung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 11.07.2011, hier: 1. Pflegezustand des städtischen Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135 2. Einhaltung der für die Krebsaueler Straße geltende Geschwindigkeitsbegrenzung 3. Befestigung der Frostaufbrüche in der Krebsaueler Straße, Winterdienst 4. Verschmutzung des Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 134 durch Hundekot Vorlage: BV/11/1331 Umsetzung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 08.08.2011, hier: Freigabe einer Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in Lohmar-Ort Vorlage: BV/11/1318 Umsetzung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt. |
TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.12.2011 Vorlage: BV/11/1307 Umsetzung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Rat beraten. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 08.06.2011 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar - Durbusch Umsetzung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.05.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Antrag wurde abgelehnt. |
TOP 8 Ö: Anschluss und Benutzungszwang Wasserversorgung Hier: Rumpfsatzung für die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung Vorlage: BV/11/1455 Umsetzung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Konzessionsverträge Hier: Vergabe des Wasserkonzessionsvertrages Vorlage: BV/11/1454 Umsetzung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2012 Vorlage: BV/11/1414 Umsetzung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2012 Vorlage: BV/11/1415 Umsetzung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 21. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/11/1396 Umsetzung: Termin: 08.03.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung (Satzung) der Stadt Lohmar vom 05.01.2010 Vorlage: BV/11/1459 Umsetzung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar im Rhein-Sieg-Kreis vom 20.03.2008 Vorlage: BV/11/1458 Umsetzung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Haushaltsplan 2012, Teilpläne Vorlage: BV/11/1426 Umsetzung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Stellenplan 2012 Vorlage: BV/11/1412 Umsetzung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Änderung von Planansätzen in der Produktgruppe 1.12.01 (Öffentliche Verkehrsflächen) im Haushaltsplan 2012 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: BV/12/1499 Umsetzung: Termin: 30.04.2012 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012 Vorlage: BV/12/1548 Umsetzung: Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt für Finanzwesen - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 09.03.2012 hier: Bebauung in Birken Umsetzung: Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 30.07.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss - Bauaufsichts- und Planungsamt - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Stellenplan 2013 / 2014 Vorlage: BV/12/1745 Umsetzung: Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Bericht zum Frauenförderplan Vorlage: BV/12/1825 Umsetzung: Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Frauenförderplan Vorlage: BV/12/1770 Umsetzung: Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.8 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz) Vorlage: BV/12/1743 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.6 Ö: Haushaltsplan 2013 / 2014 - Teilpläne (Amt 63) (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: BV/12/1765 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.4 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften) Vorlage: BV/12/1744 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.5 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: BV/12/1755 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.2 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (11b) Vorlage: BV/12/1754 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar vom 17.10.2003 Vorlage: BV/12/1805 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 22. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/12/1798 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Ge,äß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.3 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Ämter 32 und 66) (11b Verweis aus den Ausschüssen) Vorlage: BV/12/1730 Umsetzung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Vorlage: BV/12/1820 Umsetzung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Vorlage: BV/12/1819 Umsetzung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2013/2014 Umsetzung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Lohmar, hier: Erlass einer 4. Änderungssatzung Vorlage: BV/12/1786 Umsetzung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 Vorlage: BV/12/1814 Umsetzung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung Vorlage: BV/12/1785 Umsetzung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 18 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes Vorlage: BV/12/1750 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplanes, hier: 1. Fortschreibung Vorlage: BV/12/1817 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 Teilpläne (11a) Vorlage: BV/12/1774 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.7 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Schulausschuss) Vorlage: BV/12/1769 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes der Schulen für die Jahre 2013 - 2018, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: BV/12/1772 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. D2 hat über Zwischenstand in der Schaulausschusssitzung vom 21.02.13 berichtet. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: BV/12/1773 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe vom 21.09.2012, hier: Einbau eines geräuscharmen Fahrbahnbelags für den Bereich der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zum Wiesenpfad Vorlage: BV/12/1808 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.9 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss) Vorlage: BV/12/1751 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Beteiligungsbericht 2011 Vorlage: BV/13/1858 Umsetzung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für das Inventarwesen der Stadt Lohmar Vorlage: BV/13/1856 Umsetzung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/13/1855 Umsetzung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar Vorlage: BV/13/1880 Umsetzung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.12.2012, hier: Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Straße "Bornschlade" Vorlage: BV/13/1844 Umsetzung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung Vorlage: BV/13/1864 Umsetzung: Termin: 02.05.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehö-he, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/13/1863 Umsetzung: Termin: 06.05.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Erlass von Richtlinien der Stadt Lohmar zu § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Vorlage: BV/13/1905 Umsetzung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013 Vorlage: BV/13/1854 Umsetzung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art Vorlage: BV/13/1915 Umsetzung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften vom 21.05.1993 Vorlage: BV/13/1865 Umsetzung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 Vorlage: BV/13/1907 Umsetzung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Die Vorschlagliste wird voraussichtlich vom 08.07. bis 15.07.2013 zur Einsichtnahme ausgehängt und nach Ablauf der Einspruchfrist ans Amtsgericht Siegburg weitergeleitet. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl Vorlage: BV/13/1917 Umsetzung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Übernahme der jährlichen Wartungskosten für die Rauchmelderanlage hier: Eingabe vom 06.04.2012, hier eingegangen am 08.04.2013 Vorlage: BV/13/1987 Umsetzung: Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar vom 20.03.2008 und der Ge-schäftsordnung für den Rat der Stadt Lohmar vom 06.05.2008 Vorlage: BV/13/1984 Umsetzung: Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Rechenschaftsbericht der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Lohmar als Treuhänderin und Sanierungsträgerin der Stadt Lohmar Vorlage: MI/13/1986 Umsetzung: Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar vom 27.06.2000 Vorlage: BV/13/2064 Umsetzung: Termin: 17.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 19.06.2013, Energiewende ohne Fracking Vorlage: BV/13/2074 Umsetzung: Termin: 22.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.06.2013 Bauliche Anlagen im Außenbereich Vorlage: BV/13/2070 Umsetzung: Termin: 24.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Frist läuft bis zum 15.02.2014. Es liegt eine neue Eingabe vor. (To HFB 1.4.2014), Stand: 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Starkregenereignis 20.06.2013, hier: Sachstandsbericht Vorlage: MI/13/2073 Umsetzung: Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Hochwasser am Jabach vom 20.06.2013, hier: Eingaben gemäß § 24 GO NW a) Sammeleingaben, hier eingegangen am 02.07.2013 b) Eingabe vom 29.06.2013 Vorlage: BV/13/2069 Umsetzung: Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erstellung einer Bestandsaufnahme zum Thema Inklusion, hier: CDU-Antrag vom 14.05.2013 Vorlage: BV/13/2071 Umsetzung: Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt. Stand 25.11.2014; Stand: August 2016 - Zurzeit in Ausführung; siehe Tagesordnung HFB vom 1. September 2016.Stand 26.10.2016 - Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar I (Albach, Algert, Birk, Breidt, Deesem, Donrath, Ellhausen, Geber, Grimberg, Heide, Heppenberg, Inger, Krahwinkel, Lohmar-Ort, Muchensiefen, Naafer-berg, Scheiderhöhe,Weegen und Wielpütz) Vorlage: BV/13/2227 Umsetzung: Termin: 12.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Zensus 2011 Vorlage: BV/13/2234 Umsetzung: Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 23. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/13/2228 Umsetzung: Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Verwaltungsgebührenordnung Vorlage: BV/13/2226 Umsetzung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 24.10.2013 Übermäßige Hundehaltung Vorlage: BV/13/2217 Umsetzung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Die Ermittlungen dauern fort, zwischenzeitlich ist Ruhe eingetreten. 17.03.2014 Es liegen keine neuen Beschwerden vor Stand 14.08.2014 |
TOP 11 Ö: Produktbuch 2014 Vorlage: BV/13/2175 Umsetzung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Auslagerung des IT-Betriebes der Stadtverwaltung Lohmar auf den Zweckver-band civitec. Vorlage: BV/13/2229 Umsetzung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Vorgesehener Vertragsabschluss ist der 01.04.2014. 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand 12.08.2014 |
TOP 7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 11.05.2014 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 15.06.2014 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: BV/14/2279 Umsetzung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, hier: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung Umsetzung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Beratung im Rat am 24.03.2015.AK ""Menschen mit Behinderung"" wirbt um Wahlberechtigte. Stand 04.07.2015 |
TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung Lohmar vom 09.01.2014 auf vorgezogene Neuwahl der Seniorenvertretung und Zustimmung zur Satzungsänderung Vorlage: BV/14/2256 Umsetzung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Annahme einer Schenkung des Heimat- und Geschichtsvereins Lohmar e.V. hier: Bronzeskulptur am Park der Villa Friedlinde Vorlage: BV/13/2244 Umsetzung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Änderung des Haushaltsplanes 2014 im Bereich der Investitionen, Antrag der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), vertreten durch Herrn Benno Reich Vorlage: BV/14/2257 Umsetzung: Termin: 22.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Vorstellung der Planung über den Aufbau eines NGA-Netzes für Lohmar Vorlage: BV/14/2261 Umsetzung: Termin: 02.09.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: 24. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/14/0232/1 Umsetzung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.11.2014, Auszeichnung von Parkplätzen im vorderen Nußbaumweg (Neuhonrath) Vorlage: BV/14/0236 Umsetzung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Verkehrs-Anordnung liegt vor, Markierung erfolgt bei entsprechender Witterung. |
TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung der Stadt Lohmar vom 02.10.2014 auf je einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für Bauen und Verkehr sowie im Stadtentwicklungsausschuss Vorlage: BV/14/0224 Umsetzung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kulter, Sport und Soziales Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen. |
TOP 4 Ö: Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente der kommunalen Selbstverwaltung, hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW der attac Rhein-Sieg, eingegangen am 15.10.2014 Vorlage: BV/14/0227 Umsetzung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Baugebührensatzung Vorlage: BV/14/0239 Umsetzung: Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.11.2014 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 bezgl. Einfriedungen im Vorgartenbereich Umsetzung: Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2014 nach 2015 Vorlage: BV/15/0322 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: BV/15/0324 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2015 / 2016, Teilpläne Vorlage: BV/15/0305 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Vorlage: BV/15/0303 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Einwendungen und Bedenken gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 / 2016 Vorlage: BV/15/0304 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Beschwerden gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Erhöhung der Grundsteuer B Vorlage: BV/15/0319 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen verkaufsoffener Sonntage am 26.04.2015 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 14.06.2015 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: BV/15/0316 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Krediterlass vom 16.12.2014 (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales) Vorlage: BV/15/0335 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Straßenbäume im Einmündungsbereich Rösrather Straße/Alte Honrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 26.10.2014 Vorlage: BV/15/0336 Umsetzung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Stellenplan 2015 / 2016 Vorlage: BV/14/0250 Umsetzung: Termin: 06.10.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt |
TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2015 / 2016 Vorlage: BV/15/0308 Umsetzung: Termin: 22.07.2015 an: Westermann, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23.02.2015 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.1 – Bereich Pützerau Umsetzung: Termin: 28.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 21.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / Frau Peter Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.03.2015
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – Wiesenpfad / Johannesstraße /Altenrather Straße in Lohmar -Ort Umsetzung: Termin: 22.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.11.2015 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / SB Frau Peter Realisierung: Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden. Die angrenzenden Eigentümer stimmen der Innenentwicklung ""Bebauung in zweiter Reihe"" nicht zu. |
TOP 4 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG
hier: Gründung der Lohmar Netzeigentumsgesellschaft mbH (Lo NEG) Vorlage: BV/15/0364 Umsetzung: Termin: 16.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse Vorlage: BV/15/0469 Umsetzung: Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen;
hier: Erstattung für streikbedingten Ausfall der Betreuung Umsetzung: Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: Landesprojekt "Einführung von RFID in der Stadtbibliothek Lohmar" Vorlage: BV/15/0367 Umsetzung: Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Alle Medien sind konvertiert und die Verbuchung wurde umgestellt.Die Sicherungsgates sind aufgestellt und der Rückgabe-Automat in der Stadtbibliothek Lohmar ist installiert. Es fehlen noch die beiden Selbst-Verbucher und die Rückgabebox in der Stadtbibliothek Wahlscheid, die bis Ende Januar geliefert und installiert werden sollen.Der Beschluss wurde ausgeführt. 19.02.2016 |
TOP 12 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen; hier: Antrag vom 20.07.2015 der Fraktionen CDU, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Temme und Ratsmitglied Krichbaum sowie GRÜNE, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Göllner und Ratsmitglied Wieja Vorlage: BV/15/0474 Umsetzung: Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 51 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die weitere Nachverfolgung der Beschlussausführung erfolgt über den Schulausschuss sowie die folgenden Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses. |
TOP 13 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/15/0463 Umsetzung: Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen. |
TOP 14 Ö: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/15/0466 Umsetzung: Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen. |
TOP 13 Ö: Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner-Heide-e. V. und Einrichtung einer Interkommunalen Arbeitsgruppe Wahner-Heide Vorlage: BV/15/0544 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Keine Flächen für Zirkusse mit Wildtieren;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Claudia Wieja und Brigitte Bäcker-Gerdes und des Sachkundigen Bürgers Patrick Michalski (GRÜNE Fraktion) vom 05.09.2015 Vorlage: BV/15/0536 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote, vom 16.08.2015 Vorlage: BV/15/0527 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.In 2017 sind keine Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen möglich. Der Vorschlag wird 2018 wieder aufgegriffen. |
TOP 9 Ö: Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: BV/15/0532 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7.1 Ö: Lastenaufzug in der Jabachhalle Vorlage: BV/15/0519 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß BeschlussAmt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion Lohmar, Eberhard Temme, und der Fraktion DIE GRÜNEN Lohmar, Charly Göllner, vom 20.07.2015 Vorlage: BV/15/0520 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung und Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Ahornbaum in Lohmar-Heide, Am Wildpfad, Verkehrsinsel Ende Haus Nr. 4/Anfang Stichweg zu den Häusern 10 und 12, hier: Eingabe gemäß § 23 GO NRW vom 05.08.2015 Vorlage: BV/15/0528 Umsetzung: Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 20.10.2015 |
TOP 5 Ö: Aktiver Lärmschutz für das RSB-Gebiet / Lärmschutzwand / Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan 2, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2015 Vorlage: BV/15/0541 Umsetzung: Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015. |
TOP 11 Ö: Anbringung von QR-Codes bei neuen Straßenschildern, die auf eine Internetseite mit Erläuterungen zur Herkunft des Straßennamens führen, hier:Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Herrn Grote, vom 16. August 2015 Vorlage: BV/15/0539 Umsetzung: Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planuntsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015. |
TOP 10 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/15/0634 Umsetzung: Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Produktbuch 2016 Vorlage: BV/15/0613 Umsetzung: Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Ergänzungsvorlage zu: Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.09.2015 Vorlage: BV/16/0654/1 Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beschlussempfehlung an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 Vorlage: BV/15/0648 Umsetzung: Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016. |
TOP 9 Ö: Interkommunale Kooperation der Städte Siegburg und Lohmar Vorlage: BV/16/0710 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Anpasssung des Stellenplanes 2015 / 2016 Vorlage: BV/16/0718 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Anregung zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen, hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW der REPUBLIKANER, Landesverband NRW vom 21.01.2016 Vorlage: BV/16/0711 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Schlehecker Straße/Rösrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.01.2016 Vorlage: BV/16/0689 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0690) |
TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016 Vorlage: BV/16/0702 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden. |
TOP 6 Ö: Verlegung der Bushaltestelle Vila-Verde-Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.02.2016 Vorlage: BV/16/0713 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0724) |
TOP 7 Ö: Verkehrssituation Schmiedgasse/Birkenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2016 Vorlage: BV/16/0716 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung 11.04.2016 (BV/16/0738) |
TOP 3 Ö: Öffentliche Nutzung des Schulschwimmbades der Waldschule Lohmar;
hier: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 06.03.2016 Vorlage: BV/16/0795 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Verweis in den Schulausschusses. Sitzung am 08.06.2016 (BV/16/0795/1) |
TOP 4 Ö: Erweiterung der Innenbereichsatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslagen Rothehöhe, Kattwinkel, Klefhaus und Höffen tlw., hier:Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.03.2016 Vorlage: BV/16/0776 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0908) |
TOP 5 Ö: Planung Erweiterung Park & Ride Anlage Bahnhof Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.03.2016; Vorlage: BV/16/0825 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0827) |
TOP 7 Ö: Zuganbindung des Bahnhofs Honrath;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 04.04.2016 Vorlage: BV/16/0765 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0771) |
TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Flurstück Gemarkung Breidt, Flur 8, Nr. 64, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.04.2016 Vorlage: BV/16/0768 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0907) |
TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 Vorlage: BV/16/0766 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0766) |
TOP 10 Ö: 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Vorlage: BV/16/0767 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0767) |
TOP 11 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: BV/16/0764 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0764 und BV/16/0764/1) |
TOP 12 Ö: 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/16/0779 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0779) |
TOP 14 Ö: Produktbuch 2017 Vorlage: BV/16/0803 Umsetzung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0803) |
TOP 5 Ö: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz Vorlage: BV/16/0874 Umsetzung: Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Inklusion in Lohmar Vorlage: BV/16/0884 Umsetzung: Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 10 Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Vorlage MI/17/1072 für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss am 31.01.2017Zur Zeit werden die Arbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Diese sollen im Juni 2017 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden im Herbst 2017 in den Fachausschüssen beraten. Stand: 6.4.2017; Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt siehe TOP 1.3.4 TO HFB vom 5.9.2017. Stand 2.10.2017 Zurzeit finden die Beratungen in den Fachausschüssen statt. Stand 17.11.2017Der Rat der Stadt Lohmar hat die Inhalte des Inklusionsplans in der Sitzung vom 19.12.2017 beschlossen. Derzeit wird der Bericht zusammengefügt und anschließend verteilt. Stand: 18.01.2018 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand: 7.3.2018 |
TOP 4 Ö: Baumkronenrückschnitt in der Krebsauelerstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10. August 2016 Vorlage: BV/16/0911 Umsetzung: Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66 Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937) |
TOP 3 Ö: Verbesserung der Parkplatzsituation an der Villa Friedlinde und Bachstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13. Juni 2016 Vorlage: BV/16/0910 Umsetzung: Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66 Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr.Sitzung am 13.09.2016 (BV/16/0925) |
TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: BV/16/0956 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung Bebauungsplan der Stadt Lohmar Nr. 250 "Am Schloss Auel" hier: Eingabe nach § 24 GO NRW Vorlage: BV/16/1025 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lohmar Vorlage: BV/16/0955 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnugssamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/16/0707 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/16/0954 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Vorlage: BV/16/1003 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Satzung vom 19.12.2014
hier: Die Erhebung von Gebühren für die im Gebührentarif genannten besonderen Leistungen (Baurechtliche Angelegenheiten,; Amtshandlungen oder sonstige Tätigkeiten der Verwaltung der Stadt Lohmar) Vorlage: BV/16/1023 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Vorlage: BV/16/0985 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018 Vorlage: BV/16/0983 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Stellenplan 2017/2018 Vorlage: BV/16/0960 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018 Vorlage: BV/16/0987 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/16/0951 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" Vorlage: BV/16/0953 Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 19 Ö: Lohmar wird "Fairtrade-Town - Stadt des fairen Handels"; hier: Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 03.11.2016, vertreten durch die Ratsmitglieder C. Göllner, R. Albrecht und C. Wieja Umsetzung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 2/ 23 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Resolution; hier: Sulzer Pump Solutions Germany GmbH, Lohmar Vorlage: BV/17/1112 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Kronenrückschnitt der Lindenbäume entlang der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 21.10.2016; Vorlage: BV/17/1094 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Änderung des Flächenplanes der Stadt Lohmar Sondergebiet „Pferdeklinik„ in Mischgebiet; hier:
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.12.2016 Vorlage: BV/17/1069 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bauvorhaben „Im Korresgarten/Auf der Hardt“ in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.01.2017 Vorlage: BV/17/1073 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017 Vorlage: BV/17/1086 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alte Lohmarer Straße"
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.01.2017 Vorlage: BV/17/1099 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 Vorlage: BV/17/1071 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 Vorlage: BV/17/1068 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Einführung einer Wettbürosteuer Vorlage: BV/17/1066 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13.1 Ö: Erwerb eines Elektrofahrzeuges Vorlage: BV/17/1093/1 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zZ ausgeführt.Die Fördergelder wurden beantr.Stand 22.8.17: Die Fördergelder wurden genehmigt.Stand 2.10.17: Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde begonnen.Stand 23.11.17: Das Ausschreibungsverfahren läuft derzeit noch. Der Zuschlag soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Fahrzeuge wurden bestellt. Stand: Jan.2018. Die Fahrzeuge werden vors. im 2. Quartal 18 geliefert. Derzeit werden Fördergelder für die Ladegeräte beantragt.Stand: 7.3.18 Die Elektrofahrzeuge werden vors. Ende Jun.2018 geliefert.Stand: 24.4.18 Es wurden 2 Elektrofahrzeuge geliefert. Ende Aug.18 werden diese mit dem städt.Corporate Design versehen.Ende 2018 wird das 3. Fahrzeug bestellt.Stand: 22.8.18/7.11.18: Die Ausschreibung zur Beschaffung ist derzeit in Zusammenarbeit mit Vergabestelle und Projektträger der Förderung in Bearbeitung.Stand 14.1.19: Zurzeit werden für die Ausschreibung zur Beschaffung des 3. Elektrofahrzeugs alle notw. Infos beschafft. Das Elektrofahrzeug für den Boten- und Hausmeisterdienst ist seit 2.8.18 im Einsatz. Das Elektrofahrzeug für den allg. Dienstwagenpool wurde in der 1.Januarwoche ins System aufgenommen - hier wurden Hausanschluss sowie eine Ladesäule erbaut. Stand 22.2.19: Derzeit werden gerade die Auszahlungsformulare für die Förderung der zwei beschafften Fahrzeuge und die Ausschreibung für das dritte, noch zu beschaffende Fahrzeug bearbeitet. Stand 3.5.19:Die Fördergelder zu den beiden beschafften Fahrzeugen sind eingegangen.Aufgrund der geringen Rückerstattung werden bei der Beschaffung des Fahrzeugs derzeit andere Förderprogramme geprüft.Stand 5.8.19 Zur Beantragung höherer Fördergelder muss das zu beschaffende Fahrzeug festgelegt werden.In Zusammenarbeit mit der Vergabestelle wurden die Ausschreibungsunterlagen an Hersteller versendet.Die Submission fand am 12.8.2019 statt.Derzeit prüft das RPA die Vergabe.Sobald die Zustimmung des PRA zum Verfahren vorliegt, werden die Anträge für Förderung erstellt.Der Beschluss wurde am17.12.2019 ausgeführt |
TOP 14 Ö: Zuschuss an den Stadtmarketingverein zur Umsetzung des Projekts "Lohmarkt.com" Vorlage: BV/17/1104 Umsetzung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 03.05.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussWirtschaftsförderungsstelle Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/17/1088 Umsetzung: Termin: 11.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Beschlussfassung in der Ratssitzung am 2.5.2017. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017 Vorlage: BV/17/1088 Umsetzung: Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/17/1088/1 Umsetzung: Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse Vorlage: BV/17/1194 Umsetzung: Termin: 24.08.2017 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wird zz ausgeführt. Zz Gespräche mit Anbietern.2.10.17: Es erfolgt Datenrecherche und -erhebung.weitere Gespräche mit Anbietern.23.11.17Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt d Analyse in Kooperation mit dem RSK;16.1.18 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus.7.3.18;Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem RSK wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu 2J.einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann.8.5.18Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen.Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme.Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert.22.8,5.11.18/7.1./22.2.19:DerRSK ist hier federführend.Er bemüht sich zz um Fördermittel vom Land für kleinräumig gegliederte Analyse.24.4.19:Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt.Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen.Stand 6.8.19:Die Sozialraumanalyse wird federführend vomRSK durchgeführt.Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.9.19 statt.Stand 16.1.20:Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt.Die1.Projektphase läuft v1.4.19-28.2.21;11.3.20:Im Rahmen eines 2-jähr.Projektes erarbeitet RSK gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen bis'21 eine integrierteSozial-u. Gesundheitsplanung.27.5.19:Bildung v Sozialräumen ist abgeschlossen.Es erfolgt Datenaufbereitung.6.11.20:zz Projektpool Vital.NRW. Das Projekt v.RSK wiederaufgenommen.Förderung bis31.12.2021 verlängert. |
TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: BV/17/1166 Umsetzung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017 Vorlage: BV/17/1128 Umsetzung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129) |
TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017 Vorlage: BV/17/1184 Umsetzung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210) |
TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 zwischen B 484 und Donrather Straße – Altes Sägewerk;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.03.2017 Vorlage: BV/17/1200 Umsetzung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937) |
TOP 3 Ö: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 im Bereich der Hoffnungsthaler Straße in Lohmar – Honrath und Änderung der Außenbereichsatzung in Lohmar - Spechtsberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.04.2017 Vorlage: BV/17/1228 Umsetzung: Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Inger mit dem Ziel, den dörflichen Charakter zu erhalten;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.05.2017 Vorlage: BV/17/1242 Umsetzung: Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Innerorts demontierte Leitplanken, linksseitig der B 484, zwischen den Ampelanlagen der Straße "Wiesenpfad" Richtung "Zur Jabachbrücke;
hier: Eingabe vom 22. März 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: BV/17/1319 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Fertigstellung Straße "Auf der Bitze";
hier: Eingabe vom 10. Juni 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: BV/17/1321 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Parkzeiten auf der Hauptstraße und anliegenden Nebenstraßen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe vom 1. Juli 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: BV/17/1329 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 41.2 im Bereich der Lohmarer Straße in Lohmar – Heide;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10. Juli 2017 Vorlage: BV/17/1344 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Widerspruchsrecht zur Adressweitergabe an die Bundeswehr;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18. Juli 2017 Vorlage: BV/17/1314 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Dem Petenten wurde die Ablehnung mitgeteilt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Vorlage: BV/17/1356 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018 Vorlage: BV/17/1351 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Edeka, öffentlich-rechtlicher Vertrag Vorlage: BV/17/1354 Umsetzung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Mit der Kündigung wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Stand 16.11.2017Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Küdigung wurde zum 31.12.2017 ausgesprochen und die bereits geleisteten 100.000 € zu diesem Termin zurückgefordert. Die von der GbR beauftragte Rechtsanwältin hat auf dieses Kündigungsschreiben die Kündigung als unberechtigt zurückgewiesen und ie Zahlung der restl. 100.000 € bis zum 19.01.2018 gefordert. Nach Ablauf dieser Frist wird die GbR die 100.000 € einklagen. Stand. 16.01.2018 |
TOP 6 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: BV/17/1488 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: Ergänzung dem TOP Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: BV/17/1488/1 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Nachtragshaushalt 2018, Teilpläne Vorlage: BV/17/1486 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2018 zum Doppelhaushalt 2017 / 2018 Vorlage: BV/17/1487 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2018 Vorlage: BV/17/1423 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Vorlage: BV/17/1502 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 1. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: BV/17/1466 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/17/1410 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Maßnahmenvorschläge Zuständigkeitsbereich Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: BV/17/1445 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
Maßnahmenvorschläge aus allen Fachausschüssen Vorlage: BV/17/1514 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Verwendung von Mitgliedsbeiträgen im Bereich Tourismus Vorlage: BV/17/1449 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft/Wirtschaftsförderung Realisierung: zu 1. Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Beitritt erfolgt über den RSK. Ist dort in Arbeit. Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wird derzeit über den RSK vollzogen.
zu 2. Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Bergisch4 wurde informiert. Der Rat der Gemeinde Much hat denselben Beschluss gefasst. Es fehlen noch die Zusagen aus den anderen beiden Gemeinden. Stand: 2.3.2018 Die Beschlussfassung ist in allen vier Kommunen erfolgt. Im weiteren Verlauf erfolgt der Wiedereintritt in Bergisch4. Stand: 25.4.2018 Alle vier Kommunen haben den Beitritt zu "Das Bergische" und "Bergisch4" beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung. Stand: 22.8.2018; Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wurde vollzogen.
zu 3. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bergisch4 wurde über die Ablehnung der Anträge informiert. Stand: 2.3.2018 |
TOP 17 Ö: Verkehrsuntauglicher Zustand des Bürgersteigs zwischen Inger und Algert;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.11.2017 Vorlage: BV/17/1512 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Verkehrsreduzierung in der Straße Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2017 Vorlage: BV/17/1492 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Errichtung eines sicheren Fußgängerübergangs über die B 484 in Höhe Landhotel Naafshäuschen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.11.2017 Vorlage: BV/17/1491 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Sicherung des Überwegs Breiter Weg vom Center-Shop zur Bushaltestelle Frouardplatz durch einen Zebrastreifen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12.11.2017 Vorlage: BV/17/1494 Umsetzung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Verkehrssituation "Im Pesch" Lohmar;
hier: Eingabe gem. § 24 G0 NRW vom 12.01.2018 Vorlage: BV/18/1538 Umsetzung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ Vorlage: BV/18/1537 Umsetzung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018 Vorlage: BV/18/1519 Umsetzung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: 1. Änderung der Wettbürosteuersatzung Vorlage: BV/18/1534 Umsetzung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/18/1532 Umsetzung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Vorlage: BV/18/1530 Umsetzung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Produktbuch 2018 Vorlage: BV/18/1541 Umsetzung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich, Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018
hier: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth Vorlage: BV/18/1585 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018 Vorlage: BV/18/1582 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Vorlage: BV/18/1587 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: „Frauenförderung bei der Jugendfeuerwehr Lohmar“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 1.2.2018; vertreten durch die Ratsmitglieder Temme und Westerhausen sowie dem sachkundigen Bürger Schröder Vorlage: BV/18/1588 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Gleichstellung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Vorlage: BV/18/1635 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anlegen von Wildblumenwiesen / Wildblumenstreifen auf städtischen Flächen;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 2. Mai 2018 Vorlage: BV/18/1652 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Lohmar Vorlage: BV/18/1646 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Produktgruppenberichte 2017 (Jahresbericht) Vorlage: BV/18/1649 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Erster Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: BV/18/1650 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Interkommunale Zusammenarbeit Ordnungsämter Vorlage: BV/18/1647 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde von den Bürgermeistern aller beteiligten Kommunen unterschrieben. Stand der Ausführung zum: 22.8.2018. Der Beschluss wurde am 14.8.2018 ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Bürgerantrag zum geplanten Baugebiet BP 47 (Birk)
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.05.2018 Vorlage: BV/18/1752 Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anregung zum verkehrsberuhigten Bereich "In den Wolfseichen";
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW, vom 22.06.2018 Vorlage: BV/18/1750 Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Beschaffung einer kabellosen Konferenzanlage für den Ratssaal Vorlage: BV/18/1772 Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 7.11.2018: Ausschreibung wurde in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle angefertigt. Angebotsöffnung war am 7.11.2018. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und anschließend vom RPA geprüft. Stand der Ausführung zum 8.1.2019: Die Lieferung der Anlage erfolgt voraussichtlich am 14.1.2019. Stand der Ausführung zum 17.1.2019: Der Beschluss wurde ausge-führt. Die Lieferung der Anla-ge ist erfolgt. Die Anlage wur-de in Betrieb genommen. |
TOP 7 Ö: Stadtwald - Bericht
hier: Antrag vom 22. August 2018 der GRÜNE Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder
Göllner, Becker und Bäcker-Gerdes Vorlage: BV/18/1771 Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Stand der Ausführung zum 21.11.2018, 14.1. und 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Verwaltung bereitet den Bericht vor. Die Kontaktaufnahme zum Wald und Holz Regionalamt Rhein-Sieg-Erft sowie zur Forstbetriebsgemeinschaft wurde hergestellt. Stand der Ausführung zum 03.05.2019: Im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.05.2019 wird ein Sachstandsbericht vorgelegt. Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Stellenplan 2019 / 2020 Vorlage: BV/18/1893 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt. |
TOP 27.1 Ö: Erreichbarkeit der Verwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer Vorlage: MI/18/1946 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt. |
TOP 20 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben;
hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: BV/18/1937 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt. |
TOP 14.1 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Schulausschuss Vorlage: BV/18/1845 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Gefährlicher Schulweg zur Bushaltestelle Kirchbach/Schmiede;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 09.09.2018 Vorlage: BV/18/1915 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Verkehrs- und Parksituation Gartenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.09.2018 Vorlage: BV/18/1914 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Verbesserung der Sicherheit des Anliegerverkehrs an der Schachenaueler Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018 Vorlage: BV/18/1936 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Antrag auf Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Bombach;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018 Vorlage: BV/18/1940 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Planungsvorhaben Lohmar-Geber, Gemarkung Breidt, Flur 9, Flurstück 156;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 14.11.2018 Vorlage: BV/18/1941 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Vorlage: BV/18/1889 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/18/1926 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: 19. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: BV/18/1891 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: BV/18/1888 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/18/1925 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Produktbuch 2019, Teilpläne - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: BV/18/1884 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.2 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Jugendhilfeausschuss Vorlage: BV/18/1842 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.3 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz Vorlage: BV/18/1843 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.4 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften Vorlage: BV/18/1833 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.5 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2010 Teilpläne - Ausschuss für Bauen und Verkehr Vorlage: BV/18/1870 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.6 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Stadtentwicklungsausschuss Vorlage: BV/18/1906 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 26.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.7 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilplan - Rechnungsprüfungsausschuss Vorlage: BV/18/1840 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020 Vorlage: BV/18/1886 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 18 Ö: Gleichstellungsplan Vorlage: BV/18/1919 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Stand der Ausführung zum 05.3.2019 Der Beschluss wird zurzeit für die Geltungsdauer vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 ausgeführt. |
TOP 19 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2019 / 2020 Vorlage: BV/18/1887 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 21 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung Vorlage: BV/18/1918 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 22 Ö: Fördermitgliedschaft im Freifunk Rhein-Sieg e.V. Vorlage: BV/18/1935 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.02.2019 ausgeführt. |
TOP 23 Ö: Beteiligung an der zentralen Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe des SKM Rhein-Sieg;
hier: Antrag vom 8. Oktober 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Heinz-Gerd Pahl, Frank Trimborn, Eberhard Temme Vorlage: BV/18/1866 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde zum 01.01.2019 ausgeführt. |
TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl Vorlage: BV/18/1841 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: 22.2.19: Der Beschluss wird zz ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zz läuft die Planung der Umsetzung.24.4.19: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zw Verwaltung und den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. 6.8.19: Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich in der Umsetzungsphase.17.10.19: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am18.7.19 erfolgreich gestartet. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.19 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Der Generationentreffpunkt Breidt wird sehr gut angenommen (50-60 Gäste regelmäßig). Der Generationentreffpunkt Algert ist i.d. baulichen Phase. Dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften wird im Mai'20 berichten. 27.5./27.7.20: Bedingt durch die Corona-Pandemie sind Planungen zur Verwirklichung weiterer Generationen-Treffpunkte ins Stocken geraten. Diese werden jedoch voraussichtlich im Herbst'20 wieder aufgenommen.6.11.20/14.4.21: Zur Konzeptfortschreibung und zur Identifikation neuer Optionen ist es erforderlich, dass die Projektgruppe die Arbeit wiederaufnehmen und die interessierte Öffentlichkeit beteiligt werden kann. Dies ist unter den aktuellen Pandemiebedingungen jedoch nicht möglich. Vorerst konzentriert sich die Verwaltung darauf diesbezügliche Projektideen dem Projektpool von Vital.NRW zuzuführen. Von Kulturverwaltung wurde ein Projekt aus Deesem beratend begleitet, aus dem ein Antrag an Vi-tal.NRW hervorgegangen ist.Für Generationentreffpunkt Scheiderhöhe konnte zw.zeitlich der Umbau der WC-Anlage auf behindertenger. Standard erfolgen, so dass der GTP nach Covid19 sofort umgesetzt werden kann. |
TOP 25 Ö: Schaffung von Plätzen zur Kurzzeitpflege;
hier: Antrag vom 19. November 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Andreas Schmidt und Waltraud Vosen Vorlage: BV/18/1938 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 26 Ö: Tontechnische Aufzeichnung der Rats- und Ausschusssitzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer Vorlage: BV/18/1945 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 25.01.2019 ausgeführt. |
TOP 27 Ö: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für den Bereich der Vorkaufsrechtssatzung „Sulzer Pumpen“ - geplanter BP Nr. 74 in Scheiderhöhe Vorlage: BV/18/1942 Umsetzung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2018 ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 im Bereich des Denkmals „Im Pfarrhof 17“ in Lohmar - Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.05.2018 Vorlage: BV/18/1684 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: BV/18/1683 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 3. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: BV/18/1683/1 Umsetzung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Antrag auf Ausschluss/Verbot von Steingärten (Steinwüsten) in Vorgärten durch entsprechende Festsetzungen in Bebauungsplänen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22. November 2018 Vorlage: BV/19/1971 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Versetzung der Bushaltestelle "Agger Bergaggerstraße" in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20. Dezember 2018 Vorlage: BV/19/1975 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Fällung von vier Eichen und einer Buche entlang der Höhenstraße L84, Lindenweg 3 und Höhenstraße 6;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. Januar 2019 Vorlage: BV/19/1990 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 gem. § 22 KomHVO NRW Vorlage: BV/19/1951 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2017 Vorlage: BV/19/1963 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: BV/19/1976 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt derzeit bei der Stadtverwaltung Siegburg zur Unterschrift. Der Beschluss wurde am 27.06.2019 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit;
hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 16. Januar 2019, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Horst Becker und Claudia Wieja Vorlage: BV/19/1998 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Es werden derzeit geeignete Stellen ausgewählt und Bewerberprofile abgestimmt. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zwei entsprechende Stellen werden voraussichtlich zum 01.09.2019 besetzt (Hausmeisterhelfer Asyl und Hausmeisterhelfer Donrather Dreieck). Stand der Ausführung zum 11.10.2019: Der Beschluss wurde am 1.9.2019 ausgeführt. Weiterhin werden entsprechende Stellen ausgeschrieben. |
TOP 12 Ö: Ersatzbeschaffung von Geräteträger und Pritsche, Kipper, Müllpresse, Kastenwagen;
hier: Aufhebung des Sperrvermerkes Vorlage: BV/19/1987 Umsetzung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 04.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Der Geräteträger (Mini-Bagger) ist in der Beschaffung. Die Müllpresse und Pritsche sind in der Angebotsvorbereitung. Die Traktoren sind in der Angebotserstellung. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zurzeit wird das Leistungsverzeichnis für die Müllpresse erstellt. Stand der Ausführung zum 18.10.2019: Die Müllpresse und der Kipper sind in Planung. Der Kastenwagen ist in Planung; Ausschreibung muss aufgrund von Insolvenz erneut durchgeführt werden. Stand der Ausführung zum 09.01.2020: Derzeit werden Angebote für die Müllpresse eingeholt. Die Ausschreibung für den Kastenwagen (E-Auto) läuft derzeit über die Vergabestelle. Stand der Ausführung zum 06.03.2020: Ein Teil der Fahrzeuge (Müllpresse, E-Fahrzeug) wurde bereits angeschafft. Die weitere Ausschreibungen erfolgen im Laufe des Jahres 2020. Der Beschluss wurde am 14.3.2019 ausgeführt. Beschlussausführung: Aufhebung des Sperrvermerks durch den Rat. |
TOP 3.1 Ö: Nachrüstung von Bodenindikatoren an der Fußgängerampel Bachstraße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019 Vorlage: BV/19/2064 Umsetzung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Einmündung der Pastor-Biesing-Straße in die Birker Straße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019 Vorlage: BV/19/2063 Umsetzung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Baumbestand im Aggeraueler Weg in Lohmar-Agger;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.02.2019 Vorlage: BV/19/2062 Umsetzung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019 Vorlage: BV/19/2093 Umsetzung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Gewährung eines Zuschusses auf die Fahrpreise des ÖPNV einschließlich Anrufsammeltaxi (AST) wurde nicht in die Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar" aufgenommen. Stand der Ausführung zum 26.05./29.7.2020: Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus. Laut der Staatskanzlei NRW ist das Thema zur Verhandlung bei den zuständigen Ministerien. Derzeit kann kein voraussichtlicher Zeitpunkt für eine Entscheidung genannt werden. In einem halben Jahr wird in der HFB-Sitzung erneut berichtet. Stand 16.4.2021: Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus. Laut Mitteilung der Staatskanzlei NRW gibt es keine neuen Entwicklungen. Das Ziel Engagierte bei Fahrkosten zu entlasten, wurde in der im Februar 2021 veröffentlichen Engagementstrategie des Landes NRW definiert (Ziel 24, S. 60/61), siehe unter dem Link: https://www.engagiert-in-nrw.de/engagementstrategie. |
TOP 3.5 Ö: Umsetzung des Straßennamenschildes Ellhauser Weg 24-30;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.03.2019 Vorlage: BV/19/2101 Umsetzung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 4. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule Vorlage: BV/18/1892 Umsetzung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Beschlussempfehlung an den Rat. Stand der Ausführung zum 11.10.2019 Der Beschluss wurde am 16.5.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II Vorlage: BV/19/2071 Umsetzung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.05.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Nachrüsten von Bodenindikatoren an der Einmündung Kirchstraße/Hauptstraße;
hier: Eingabe gemäß & 24 GO NRW vom 11. März 2019 Vorlage: BV/19/2115 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. März 2019 Vorlage: BV/19/2176 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen am Friedhof in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 12. März 2019 Vorlage: BV/19/2177 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Antrag auf Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41.5, 4. Änderung –Erweiterung der Bauzone und Änderung der Erschließung;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18. März 2019 Vorlage: BV/19/2148 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Prüfung zur Installation von Solar-LED-Straßenlaternen im Kreuzungsbereich L288 (Sülztalstraße) / L84 (Flughafenstraße);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29. April 2019 Vorlage: BV/19/2178 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Vorlage: BV/19/2136 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse Vorlage: BV/19/2137 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2019/2020 Vorlage: BV/19/2155 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 08.07.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung Vorlage: BV/19/2134 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen. Stand der Ausführung zum 02.03.2020: Der Sachstand wird im HFB am 24.03.2020 vorgelegt.Stand 27.5.2020:Die Arbeitsgruppen werden sich nach der Kommunalwahl im Herbst 2020 mit den noch offenen Punkten und der Frage nach dem weiteren Vorgehen befassen. Stand 16.11.20/13.1./14.4.2021/26.07.21: Zur Fortführung des Inklusionsprozesses ist es erforder-lich, dass die einzelnen Arbeitsgruppen ihre Arbeit wie-deraufnehmen. Dies ist unter den aktuellen Pandemiebe-dingungen jedoch nicht möglich. Es ist beabsichtigt, den Prozess Anfang 2021 wieder anzustoßen. Sobald das weitere Vorgehen bekannt ist, wird der Ausschuss darüber in Kenntnis gesetzt. |
TOP 9 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Archivaufgaben Vorlage: BV/19/2188 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.+16.10.19: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit läuft das Personaleinstellungsverfahren. Der Beschluss wurde am 27.02.2020 ausgeführt. Ein Archivar wurde eingestellt und beginnt am 01.04.2020 mit der Arbeit. |
TOP 10 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit über die Durchführung der Ausschreibung "Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft" Vorlage: BV/19/2215 Umsetzung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 03.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.2019: Wenn der noch fehlende Ratsbeschluss von Neunkirchen-Seelscheid im September vorliegt, wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Genehmigung an den RSK geschickt. Stand der Ausführung zum 16.10.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit wird die Ausschreibung mit den Kommunen abgestimmt. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Ausschreibung wird derzeit mit der Vergabestelle abgestimmt und in Kürze veröffentlicht. Stand der Ausführung zum 3.6.2020 Der Beschluss wurde am 3.7.2019 ausgeführt (Beschluss durch Rat). |
TOP 4 Ö: Produktgruppenberichte 1. Halbjahr 2019 Vorlage: BV/19/2327 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 12.12.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Erweiterung des bestehenden Bouleplatzes in Lohmar-Inger um Outdoor-Fitnessgeräte;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 4. Juni 2019 Vorlage: BV/19/2309 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.09.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes;
hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Arno Behlau und anderer vom 13. Juni 2019 Vorlage: BV/19/2337 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 09.10.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Antrag auf Ausweisung von Bauland in der Ortslage Scheid;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Eingang am 08.07.2019) Vorlage: BV/19/2353 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.09.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Errichtung einer Radpendlerroute Siegburg - Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 5. August 2019 Vorlage: BV/19/2335 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.09.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Behebung der Gefahrensituation im Kreuzungsbereich Einfahrt Sottenbacher Straße 23 und 29/ Quellenweg 2;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8. August 2019 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.11.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Beitritt zum Fördernetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW Vorlage: BV/19/2328 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.11.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Mitgliedschaft in der Naturarena Bergisches Land e.V. Vorlage: BV/19/2310 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.09.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl Vorlage: BV/19/2305 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.10.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Zensus 2011
hier: Verwaltungsgerichtliche Verfahren; Rücknahme der Klagen Vorlage: BV/19/2317 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.10.2019 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Fluglärm; Lärmschutzgemeinschaft Köln/Bonn e.V.
hier: Eintritt in den Verein Vorlage: BV/19/2311 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.09.2019 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Fluglärm - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts; hier: weitere Verfahrensweise Vorlage: BV/19/2318 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2019 ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja Vorlage: BV/19/2288/1 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020/19.05.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften. |
TOP 12 Ö: Mitgliedschaften der Stadt Lohmar im Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem Netzwerk intelligente Mobilität Vorlage: BV/19/2340 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde im Dezember 2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Anlage einer Querungsmöglichkeit für Menschen mit Behinderung auf der Brückenstraße unmittelbar westlich der Einmündung der Walterscheid-Müller-Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 28. August 2019 Vorlage: BV/19/2475 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Umgestaltung des Wahlscheider Spielplatzes "Am Pompeyplatz"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23. September 2019 Vorlage: BV/19/2455 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Flughafenstraße (L84) auf die Sülztalstraße (L288);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07. Oktober 2019 Vorlage: BV/19/2474 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Behindertentoilette auf dem städtischen Friedhof in Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 9. Oktober 2019 Vorlage: BV/19/2484 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Masterplan Haushaltsjahr 2020 Vorlage: BV/19/2453 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Produktbuch 2020 Vorlage: BV/19/2467 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 Vorlage: BV/19/2454 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst Vorlage: BV/19/2313 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung Vorlage: BV/19/2473 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.12.2019 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber Vorlage: BV/19/2437 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.02.2020 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Tagesverfügbarkeit der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/19/2438 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 03.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 28.02.2020: Im Januar und Februar 2020 erfolgte bereits eine Veröffentlichung. Weiterhin erschien am 28.02.2020 ein Video über die Freiwillige Feuerwehr Lohmar. Der Beschluss wurde am 1.1.2020 ausgeführt. Eine Veröffentlichung erfolgt kontinuierlich seit Januar 2020. |
TOP 11 Ö: 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/19/2456 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Sozialplanung - Festlegung von Sozialräumen Vorlage: BV/19/2486 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja Vorlage: BV/19/2505 Umsetzung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.11.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Geber;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 06.12.2019 (Eingang am 09.12.2019) Vorlage: BV/19/2566 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 05.02.2020 (BV/20//2614). |
TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2019 nach 2020 gem. § 22 KomHVO NRW Vorlage: BV/20/2574 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.03.2020 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: BV/20/2575 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 20.05.2020: Zum Halbjahresbericht erfolgt eine Berichterstattung. |
TOP 6 Ö: 4. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Vorlage: BV/20/2576 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.03.2020 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja Vorlage: BV/20/2567 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.05.2020: Gemäß der Beauftragung wird das Verfahren im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften für die Dauer von einem Jahr durchgeführt und anschließend berichtet. |
TOP 8 Ö: Strategie Digitales Lohmar 2025 Vorlage: BV/19/2556/1 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst Vorlage: BV/19/2313/2 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt. Der Rat hat die 2. Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. |
TOP 5.1 Ö: Einführung des Job-Tickets für die Mitarbeiter/-innen der Stadt Lohmar Vorlage: BV/20/2705/1 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.11.2020 ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43.1 Birk „Birker Straße„
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Beschluss der Offenlage Vorlage: BV/20/2702 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.06.2020 ausgeführt. |
TOP 6.2 Ö: Leitfaden zur Berücksichtigung von Klimaschutzbelangen in der städtebaulichen Planung
hier: Beschluss des Klimaleitfadens inkl. Checkliste Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde im September / Oktober 2020 ausgeführt. |
TOP 6.4 Ö: Bebauungsplan 64 Donrath, 1. Änderung gem. § 13a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage: BV/20/2773 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.10.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.09.2020 ausgeführt. |
TOP 7.1 Ö: Freiwillige Förderung der Kindertagesstätten in Lohmar ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 Vorlage: BV/20/2732 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7.2 Ö: Neufassung der Richtlinien der Stadt Lohmar zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß § 23 Sozialgesetzbuch, Achtes Buch (SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfegesetz) mit Wirkung zum 01.08.2020. Vorlage: BV/20/2729 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Anträge zur Aussetzung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsgrundschulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen; hier: Antrag der CDU Fraktion und Antrag der GRÜNE Fraktion vom 13.05.2020 Vorlage: BV/20/2771 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9.1 Ö: Raumprogramm zum Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Birk Vorlage: BV/20/2777 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Das Raumprogramm dient als Grundlage für die Erarbeitung der nun folgenden Ausschreibung. |
TOP 10 Ö: Aufhebung Sperrvermerk zur Freigabe der Haushaltsmittel für den Erwerb von Grundstücken Vorlage: BV/20/2772 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.06.2020 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Errichtung einer Auslaufwiese für Hunde
hier: Antrag der Fraktion UWG im Lohmarer Stadtrat vom 28.05.2020, vertreten durch Benno Reich Vorlage: BV/20/2797 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 18.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 07.09.2020 (BV/20//2911). |
TOP 4.1 Ö: Entfernung einer Baumscheibe gegenüber Diemstraße 12;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.05.2020 Vorlage: BV/20/2768 Umsetzung: Termin: 11.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtrschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 27.08.2020 (BV/20//2768/1). |
TOP 4.2 Ö: Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil Höfferhof; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.05.2020 Vorlage: BV/20/2781 Umsetzung: Termin: 11.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 07.09.2020 (BV/20//2872). |
TOP 5.2 Ö: Fortführung der im Jahre 2018 geschlossenen interkommunalen Zusammenarbeit in Form eines kommunenübergreifenden Ordnungsdienstes zur Abarbeitung von Ruhestörungen Vorlage: BV/20/2741 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Stand der Ausführung zum 13.11.2020: Beschluss wurde mit Genehmigung des RSK vom 29.09.2020 ausgeführt. |
TOP 14.1 Ö: Berufung von Vertreter/-innen der Schulen als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Schulausschuss des Rates Vorlage: BV/20/2806 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.06.2020 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 Vorlage: BV/20/2862 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.08.2020 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung Vorlage: BV/20/2873 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.09.2020 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Für Flutlichterneuerung und mehr gilt: Geschwindigkeit zählt! Förderungen beim „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ 2020 und 2021 nutzen!; hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 05.08.2020, vertreten durch Ratsmitglieder Claudia Wieja, Horst Becker und Reiner Albrecht Vorlage: BV/20/2894 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.10.2020 ausgeführt. Alle drei Anträge (Lohmar, Birk und Wahlscheid) wurden fristgerecht eingereicht. |
TOP 10 Ö: Aussetzung der Mietzahlungen des Vereins Uniao Operaria Portugesa Siegburg-Lohmar (UOPSL);
hier: Antrag der Fraktion Grüne im Lohmarer Stadtrat vom 05.08.2020, vertreten durch die Ratsmitglieder Claudia Wieja, Gabriele Krichbaum und Wolfgang Steden Vorlage: BV/20/2881 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.08.2020 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Öffnungszeiten Briefwahlbüro Vorlage: BV/20/2893 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Straßenbaum auf der Hauptstraße Höhe Haus-Nr. 90;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 09.06.2020 Vorlage: BV/20/2808 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 27.08.2020 (BV/20//2808/1). |
TOP 3.2 Ö: Errichtung eines Wanderparkplatzes im Naafbachtal;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.06.2020 Vorlage: BV/20/2856 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 10.09.2020 (BV/20//2856/1). |
TOP 3.3 Ö: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Dorfstraße - Bitzer Weg in Lohmar-Krahwinkel;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 30.06.2020 Vorlage: BV/20/2826 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 10.09.2020 (BV/20//2826/1). |
TOP 3.4 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.08.2020 Vorlage: BV/20/2871 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Ablehnung des Antrags in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 18.08.2020. Info an Petent/ en*in erfolgt. |
TOP 3.5 Ö: Bürgerantrag für die Suche eines Grundstücks bzw. Bestandsimmobilie;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 06.08.2020 Vorlage: BV/20/2880 Umsetzung: Termin: 21.11.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses hat am 18.08.2020 die Verwaltung beauftragt, das Anliegen der MOP Psychiatrische Facheinrichtung GmbH & CoKG zu beachten und im Falle der Kenntnis von geeigneten Grundstücken und Objekten zu informieren. Info an Petent/ en*in erfolgt. |
TOP 14 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Umsetzung: Termin: 13.08.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Es erfolgte die Umbesetzung sowohl im SchulA als auch im WahlA und Wahlprüf.A. |
TOP 4.1 Ö: Sperrung Parkfläche vor dem Postgebäude in Donrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020 Vorlage: BV/20/2718 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20//2718/1). |
TOP 4.2 Ö: Rückbau der Fläche vor dem provisorischen Postgebäude im Waldweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020 Vorlage: BV/20/2742 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20//2703). |
TOP 4.3 Ö: Sperrung von Straßen für den Schülerindividualverkehr in Donrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20//2719/1). |
TOP 4.4 Ö: Ausweisung von Flächen für den Schülerindividualverkehr in Donrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020 Vorlage: BV/20/2743 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20/2795). |
TOP 4.5 Ö: Pflege der Randstreifen auf und außerhalb des Geländes der OGGS Donrath;
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13.03.2020 Vorlage: BV/20/2731 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den BuV. Sitzung am 16.06.2020 (BV/20/2787). |
TOP 5.1 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;
hier: Zweite Anpassung des Stellenplanes 2019/2020 Vorlage: BV/20/2661/1 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt. Die Stellen sind teilweise bereits besetzt, weitere Besetzungen laufen. Stand der Ausführung zum 25.1.2021: Die Stellen wurden soweit möglich bereits besetzt, weitere Besetzungen laufen. Stand zum 15.04.2021: Die Stellen konnten überwiegend besetzt werden. Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Stellen konnten weitestgehend besetzt werden. |
TOP 5.2 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/20/2569 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.06.2020 ausgeführt. |
TOP 5.3 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Straßenordnung und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs;
hier: Antrag vom 11.03.2020 der CDU-Fraktion, vertreten durch Eberhard Temme (Ratsmitglied), Tim Salgert (Ratsmitglied) und Florian Westerhausen (Ratsmitglied) Vorlage: BV/20/2717 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 27.7./13.11.2020/ 26.4.2021: Die verschiedenen Tatbestände werden derzeit auf die Sinnhaftigkeit der Aufnahme in die Satzung evaluiert bzw. geprüft. Eine entsprechende Darlegung mit entsprechendem Satzungsentwurf wird in einer der nächsten HFB-Sitzungen erfolgen. Der Beschluss wurde am 22.06.2021 ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VBP 1 - Lohmar – Auelsweg-Nord (ALDI)
hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs.1 BauGB i.V.m. §13a BauGB Vorlage: BV/20/2675 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde im Juli 2020 ausgeführt. |
TOP 6.2 Ö:
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 14.4 im Bereich „Hermann-Löns-Straße“ in Lohmar - Ort
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Beschluss der Offenlage Vorlage: BV/20/2677 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde im Juli 2020 ausgeführt. |
TOP 6.3 Ö: Neuaufstellung Landschaftsplan Nr. 7 "Siegburg-Troisdorf-Sankt Augustin"; hier: Stellungnahme der Stadt Lohmar im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - Antrag von Ratsmitglied Horst Becker, MdL (Fraktion Grüne), die Frist zu verlängern Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt |
TOP 7 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 Vorlage: BV/20/2734 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.05.2020 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Corona-Pandemie: Erhebung von Elternbeiträgen und Unterrichtsgebühren, Finanzierung von Kindertagesbetreuungsangeboten, Honorarfortzahlungen;
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.03.2020 Vorlage: BV/20/2728 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.05.2020 ausgeführt. |
TOP 8.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 5. Januar 2016
hier: Verzicht auf Elternbeiträge auf Grund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Betretungsverbot für Angebote der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 für Mai 2020 Vorlage: BV/20/2751 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITAs Vorlage: BV/20/2727 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Vorbereitung und Einrichtung einer zentralen Vergabestelle für eine interkommunale Zusammenarbeit
hier: Beantragung von Fördermitteln nach der Richtlinie über die Förderung der Einrichtung neuer interkommunaler Kooperationen in Nordrhein-Westfalen Vorlage: BV/20/2740 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2020: Bericht erfolgt in der HFB-Sitzung am 18.08.2020 (MI/20//2740/1). Stand der Ausführung zum 13.11.2020: Die interessierten Kommunen haben die Beschlussfassung in die neue Ratsperiode vertagt. Es wird derzeit geprüft, ob die interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Much aufgenommen werden kann. Stand: 27.1.2021: Die zentrale Vergabestelle wird derzeit in Lohmar ein-gerichtet. Die Gespräche mit den anderen Kommunen werden wieder aufgenommen. Stand zum 26.04.2021: Die übrigen Kommunen haben bis auf Much keine entsprechende Absichtserklärung beschlossen. Derzeit werden Gespräche mit der Kommune Much geführt. Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden, da die angesprochenen Kommunen derzeit kein Interesse haben, eine zentrale Vergabestelle für eine interkommunale Zusammenarbeit zu gründen. |
TOP 11 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH + Co. KG Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Vorlage: BV/20/2730 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.05.2020 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Breitbandausbau; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2020, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn, Tim Salgert Vorlage: BV/20/2749 Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 07.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Bei künftigen Erschließungsverträgen wird die Verpflichtung zur Vorbereitung der Glasfaserverlegung mit aufgenommen. |
TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: BV/20/3076 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.12.2020 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden Vorlage: BV/20/2982 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.12.2021 ausgeführt. |
TOP 5.1 Ö: Entfernen des Müllabfallbehälters Dornheckenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Datum Posteingangsstempel: 24.08.2020) Vorlage: BV/20/2951 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 16.03.2021 (BV/20/2951/1). |
TOP 5.2 Ö: Antrag auf die Errichtung von Sperrflächen oder Halteverbotzonen in der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.09.2020 Vorlage: BV/20/3003 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/20//3003/1). |
TOP 5.3 Ö: Verkehrssituation Honrath;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.11.2020 Vorlage: BV/20/3061 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/20//3061/1). |
TOP 6 Ö: Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses bezogen auf den Stichtag 31.12.2019 Vorlage: BV/20/2961 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 16.12.2020 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Beteiligungsbericht 2019 Vorlage: BV/20/3063 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 16.12.2020 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Benehmesherstellung gem. § 55 Kreisordnung NRW zur Kreisumlage des Rhein-Sieg-Kreises Vorlage: BV/20/3059 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.12.2020 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Vorlage: BV/20/2981 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2020 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten (m/w/d) Vorlage: BV/20/2999 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2020 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/20/3010 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2020 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Satzung über die Aufwandsentschädigung und Einsatzpauschale für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar Vorlage: BV/20/2943 Umsetzung: Termin: 21.04.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 26.04.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.01.2021 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Entfernen des Müllabfallbehälters Dornheckenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW (Datum Posteingangsstempel: 24.08.2020) Vorlage: BV/20/2951 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 16.03.2021 (BV/20//2951/1). |
TOP 3.2 Ö: Anregung zur Durchführung eines Modellprojektes zur kontrollierten Abgabe von Cannabis; hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW der Linksjugend [´solid] Rhein-Sieg vom 13. November 2020 Vorlage: BV/21/3144 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Errichtung eines Bushäuschens für die Haltestelle Wielpütz (Richtung Scheiderhöhe);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.12.2020 Vorlage: BV/20/3107 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/20//3107/1). |
TOP 3.4 Ö: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Pützrath; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.12.2020 Vorlage: BV/21/3143 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 23.03.2021 (BV/21//3143/1). |
TOP 3.5 Ö: Buslinie 555 durch die Ortschaft Geber;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.12.2020 Vorlage: BV/21/3119 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 17.03.2021 (BV/21//3119/1). |
TOP 4 Ö: Wahl einer / eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Vorlage: BV/21/3149 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.02.2021 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2020 nach 2021 gem. § 22 KomHVO NRW Vorlage: BV/21/3115 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3115). |
TOP 6 Ö: Haushaltsplan 2021 sowie Produktbuch 2021, Teilpläne Vorlage: BV/21/3108 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3108). |
TOP 7 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2021 Vorlage: BV/21/3110 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3110). |
TOP 8 Ö: Stellenplan 2021 Vorlage: BV/21/3117 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3117). |
TOP 9 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2021 Vorlage: BV/21/3113 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3113/1). |
TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 Vorlage: BV/21/3114 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3114). |
TOP 11 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/20/3038 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/20/3038). |
TOP 12 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Stadtordnung (Straßenordnung) und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs Vorlage: BV/20/2717/1 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Vertagung in den nächsten HFB. Sitzung am 02.06.2021 (BV/20/2717/1). |
TOP 13 Ö: Gleichstellungsplan Vorlage: BV/21/3148 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2021 (BV/21/3148). |
TOP 14 Ö: Verfahren für Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2. März 2021; hier: Verständigung auf die maximale Zahl einzuladender Bewerber*innen Vorlage: BV/21/3145 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 15.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Tagung des HFB am 02.03.2021. |
TOP 15 Ö: Kindergartenbeiträge / OGATA-Beiträge; hier: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 19.02.2021 Vorlage: BV/21/3171 Umsetzung: Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.03.2021 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Ärztemangel und Ärztehaus (MVZ) in Lohmar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Mai 2021 der Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Schröder und Heinz-Gerd Pahl Vorlage: BV/21/3291 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 29.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Eine Sachstandmitteilung erfolgte in der HFB Sitzung am 24.08.2021 (MI/21/3399). |
TOP 3.1 Ö: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Pützrath; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.05.2021 Vorlage: BV/21/3283 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt |
TOP 3.2 Ö: Gemeinsam mit unserer Partnerstadt Zarow für LGBTIQ+ -Rechte kämpfen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW der Linksjugend [´solid] Rhein-Sieg vom 16. Mai 2021 Vorlage: BV/21/3288 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Aufgabe: gemäß Beschluss |
TOP 3.3 Ö: Bürgerantrag auf Änderung des § 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschulen der Stadt Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.05.2021 Vorlage: BV/21/3292 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie |
TOP 6 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Stadtordnung (Straßenordnung) und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs Vorlage: BV/20/2717/1 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt |
TOP 7 Ö: Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/21/3224 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt |
TOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.5 Park Lohmarhöhe in Lohmar-Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18.05.2021 Vorlage: BV/21/3372 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt |
TOP 6.1 Ö: Befreiung der Hundesteuer für Tierheim-Tiere; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10. Juni 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen und Florian Schröder Vorlage: BV/21/3326/1 Umsetzung: Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 29.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Auf Empfehlung des HFB wurde der TOP in der Sitzung des Rates am 28.09.2021 (BV/21/3326/1) bagesetzt. |
