Beschlussrecherche

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Erweiterung des bestehenden Bouleplatzes in Lohmar-Inger um Outdoor-Fitnessgeräte;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 4. Juni 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2309

Beschlussnummer: 359.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Antrag auf Ausweisung von Bauland in der Ortslage Scheid;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Eingang am 08.07.2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2353

Beschlussnummer: 359.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beitritt zum Fördernetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2328

Beschlussnummer: 361

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2305

Beschlussnummer: 363

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Zensus 2011
hier: Verwaltungsgerichtliche Verfahren; Rücknahme der Klagen

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2317

Beschlussnummer: 364

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Fluglärm; Lärmschutzgemeinschaft Köln/Bonn e.V.
hier: Eintritt in den Verein

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2311

Beschlussnummer: 365

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Fluglärm - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts; hier: weitere Verfahrensweise

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2318

Beschlussnummer: 366

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Mitgliedschaften der Stadt Lohmar im Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem Netzwerk intelligente Mobilität

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2340

Beschlussnummer: 368

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde im Dezember 2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Produktgruppenberichte 1. Halbjahr 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2327

Beschlussnummer: 360

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 12.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Behebung der Gefahrensituation im Kreuzungsbereich Einfahrt Sottenbacher Straße 23 und 29/ Quellenweg 2;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8. August 2019

Beschlussnummer: 359.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes;
hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Arno Behlau und anderer vom 13. Juni 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2337

Beschlussnummer: 359.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 09.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Errichtung einer Radpendlerroute Siegburg - Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 5. August 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2335

Beschlussnummer: 359.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Mitgliedschaft in der Naturarena Bergisches Land e.V.

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2310

Beschlussnummer: 362

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2288/1

Beschlussnummer: 367.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2134

Beschlussnummer: 350

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Antrag auf Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41.5, 4. Änderung –Erweiterung der Bauzone und Änderung der Erschließung;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2148

Beschlussnummer: 345.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Nachrüsten von Bodenindikatoren an der Einmündung Kirchstraße/Hauptstraße;
hier: Eingabe gemäß & 24 GO NRW vom 11. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2115

Beschlussnummer: 345.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2176

Beschlussnummer: 345.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen am Friedhof in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 12. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2177

Beschlussnummer: 345.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Prüfung zur Installation von Solar-LED-Straßenlaternen im Kreuzungsbereich L288 (Sülztalstraße) / L84 (Flughafenstraße);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29. April 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2178

Beschlussnummer: 345.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2136

Beschlussnummer: 346

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2137

Beschlussnummer: 347

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2019/2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2155

Beschlussnummer: 349

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 08.07.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Archivaufgaben

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2188

Beschlussnummer: 351

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.+16.10.19: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit läuft das Personaleinstellungsverfahren.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit über die Durchführung der Ausschreibung "Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft"

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2215

Beschlussnummer: 352

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.2019: Wenn der noch fehlende Ratsbeschluss von Neunkirchen-Seelscheid im September vorliegt, wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Genehmigung an den RSK geschickt. Stand der Ausführung zum 16.10.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit wird die Ausschreibung mit den Kommunen abgestimmt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 4. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1892

Beschlussnummer: 338

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Beschlussempfehlung an den Rat. Stand der Ausführung zum 11.10.2019 Der Beschluss wurde am 16.5.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Nachrüstung von Bodenindikatoren an der Fußgängerampel Bachstraße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2064

Beschlussnummer: 337.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Einmündung der Pastor-Biesing-Straße in die Birker Straße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2063

Beschlussnummer: 337.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Baumbestand im Aggeraueler Weg in Lohmar-Agger;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2062

Beschlussnummer: 337.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Umsetzung des Straßennamenschildes Ellhauser Weg 24-30;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.03.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2101

Beschlussnummer: 337.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2071

Beschlussnummer: 339

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2093

Beschlussnummer: 337.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Ausschluss/Verbot von Steingärten (Steinwüsten) in Vorgärten durch entsprechende Festsetzungen in Bebauungsplänen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22. November 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1971

Beschlussnummer: 321.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Ersatzbeschaffung von Geräteträger und Pritsche, Kipper, Müllpresse, Kastenwagen;
hier: Aufhebung des Sperrvermerkes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1987

Beschlussnummer: 330

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Der Geräteträger (Mini-Bagger) ist in der Beschaffung. Die Müllpresse und Pritsche sind in der Angebotsvorbereitung. Die Traktoren sind in der Angebotserstellung. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zurzeit wird das Leistungsverzeichnis für die Müllpresse erstellt. Stand der Ausführung zum 18.10.2019: Die Müllpresse und der Kipper sind in Planung. Der Kastenwagen ist in Planung; Ausschreibung muss aufgrund von Insolvenz erneut durchgeführt werden. Stand der Ausführung zum 09.01.2020: Derzeit werden Angebote für die Müllpresse eingeholt. Die Ausschreibung für den Kastenwagen (E-Auto) läuft derzeit über die Vergabestelle.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit;
hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 16. Januar 2019, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Horst Becker und Claudia Wieja

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1998

Beschlussnummer: 329

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Es werden derzeit geeignete Stellen ausgewählt und Bewerberprofile abgestimmt. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zwei entsprechende Stellen werden voraussichtlich zum 01.09.2019 besetzt (Hausmeisterhelfer Asyl und Hausmeisterhelfer Donrather Dreieck). Stand der Ausführung zum 11.10.2019: Der Beschluss wurde am 1.9.2019 ausgeführt. Weiterhin werden entsprechende Stellen ausgeschrieben.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Versetzung der Bushaltestelle "Agger Bergaggerstraße" in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20. Dezember 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1975

Beschlussnummer: 321.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Fällung von vier Eichen und einer Buche entlang der Höhenstraße L84, Lindenweg 3 und Höhenstraße 6;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. Januar 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1990

Beschlussnummer: 321.3

Beschluss: Kein Beschluss

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1951

Beschlussnummer: 322

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1963

Beschlussnummer: 323

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1976

Beschlussnummer: 324

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt derzeit bei der Stadtverwaltung Siegburg zur Unterschrift. Der Beschluss wurde am 27.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 27.1 Ö: Erreichbarkeit der Verwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer

Vorlage:  Mitteilungsvorlage MI/18/1946

Beschlussnummer: 316

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Verbesserung der Sicherheit des Anliegerverkehrs an der Schachenaueler Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1936

Beschlussnummer: 293

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Verkehrs- und Parksituation Gartenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.09.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1914

Beschlussnummer: 292

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.7 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilplan - Rechnungsprüfungsausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1840

Beschlussnummer: 302.7

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 18 Ö: Gleichstellungsplan

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1919

Beschlussnummer: 306

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Stand der Ausführung zum 05.3.2019 Der Beschluss wird zurzeit für die Geltungsdauer vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1925

Beschlussnummer: 300

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Planungsvorhaben Lohmar-Geber, Gemarkung Breidt, Flur 9, Flurstück 156;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 14.11.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1941

Beschlussnummer: 295

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 22 Ö: Fördermitgliedschaft im Freifunk Rhein-Sieg e.V.

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1935

Beschlussnummer: 310

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Antrag auf Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Bombach;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1940

Beschlussnummer: 294

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1841

Beschlussnummer: 312

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Stand der Ausführung zum 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zurzeit läuft die Planung der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 24.4.2019: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zwischen Verwaltung und den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich in der Umsetzungsphase. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am 18.7.2019 erfolgreich an den Start gegangen. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.2019 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 25 Ö: Schaffung von Plätzen zur Kurzzeitpflege;
hier: Antrag vom 19. November 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Andreas Schmidt und Waltraud Vosen

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1938

Beschlussnummer: 313

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1926

Beschlussnummer: 297

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 21 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1918

Beschlussnummer: 309

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 23 Ö: Beteiligung an der zentralen Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe des SKM Rhein-Sieg;
hier: Antrag vom 8. Oktober 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Heinz-Gerd Pahl, Frank Trimborn, Eberhard Temme

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1866

Beschlussnummer: 311

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde zum 01.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.5 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2010 Teilpläne - Ausschuss für Bauen und Verkehr

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1870

Beschlussnummer: 302.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.6 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Stadtentwicklungsausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1906

Beschlussnummer: 302.6

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 26.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1886

Beschlussnummer: 304

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 19 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2019 / 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1887

Beschlussnummer: 307

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 26 Ö: Tontechnische Aufzeichnung der Rats- und Ausschusssitzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1945

Beschlussnummer: 314

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 25.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 27 Ö: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für den Bereich der Vorkaufsrechtssatzung „Sulzer Pumpen“ - geplanter BP Nr. 74 in Scheiderhöhe

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1942

Beschlussnummer: 315

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Stellenplan 2019 / 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1893

Beschlussnummer: 305

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 20 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben;
hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1937

Beschlussnummer: 308

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1889

Beschlussnummer: 296

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.1 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Schulausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1845

Beschlussnummer: 302.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 19. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1891

Beschlussnummer: 298

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1888

Beschlussnummer: 299

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Gefährlicher Schulweg zur Bushaltestelle Kirchbach/Schmiede;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 09.09.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1915

Beschlussnummer: 291

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Produktbuch 2019, Teilpläne - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1884

Beschlussnummer: 301

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.2 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Jugendhilfeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1842

Beschlussnummer: 302.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.3 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1843

Beschlussnummer: 302.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.4 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1833

Beschlussnummer: 302.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anregung zum verkehrsberuhigten Bereich "In den Wolfseichen";
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW, vom 22.06.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1750

Beschlussnummer: 283

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bürgerantrag zum geplanten Baugebiet BP 47 (Birk)
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.05.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1752

Beschlussnummer: 282

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Beschaffung einer kabellosen Konferenzanlage für den Ratssaal

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1772

Beschlussnummer: 285

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 7.11.2018: Ausschreibung wurde in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle angefertigt. Angebotsöffnung war am 7.11.2018. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und anschließend vom RPA geprüft. Stand der Ausführung zum 8.1.2019: Die Lieferung der Anlage erfolgt voraussichtlich am 14.1.2019. Stand der Ausführung zum 17.1.2019: Der Beschluss wurde ausge-führt. Die Lieferung der Anla-ge ist erfolgt. Die Anlage wur-de in Betrieb genommen.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Stadtwald - Bericht
hier: Antrag vom 22. August 2018 der GRÜNE Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder
Göllner, Becker und Bäcker-Gerdes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1771

Beschlussnummer: 286

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Stand der Ausführung zum 21.11.2018, 14.1. und 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Verwaltung bereitet den Bericht vor. Die Kontaktaufnahme zum Wald und Holz Regionalamt Rhein-Sieg-Erft sowie zur Forstbetriebsgemeinschaft wurde hergestellt. Stand der Ausführung zum 03.05.2019: Im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.05.2019 wird ein Sachstandsbericht vorgelegt. Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 im Bereich des Denkmals „Im Pfarrhof 17“ in Lohmar - Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.05.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1684

Beschlussnummer: 278

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 3. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1683/1

Beschlussnummer: 279.1

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1683

Beschlussnummer: 279

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Produktgruppenberichte 2017 (Jahresbericht)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1649

Beschlussnummer: 270

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Erster Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1650

Beschlussnummer: 271

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Interkommunale Zusammenarbeit Ordnungsämter

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1647

Beschlussnummer: 272

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde von den Bürgermeistern aller beteiligten Kommunen unterschrieben. Stand der Ausführung zum: 22.8.2018. Der Beschluss wurde am 14.8.2018 ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anlegen von Wildblumenwiesen / Wildblumenstreifen auf städtischen Flächen;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 2. Mai 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1652

Beschlussnummer: 268

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1635

Beschlussnummer: 267

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1646

Beschlussnummer: 269

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1587

Beschlussnummer: 258

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018
hier: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1585

Beschlussnummer: 256

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1582

Beschlussnummer: 257

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: „Frauenförderung bei der Jugendfeuerwehr Lohmar“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 1.2.2018; vertreten durch die Ratsmitglieder Temme und Westerhausen sowie dem sachkundigen Bürger Schröder

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1588

Beschlussnummer: 259

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Gleichstellung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1537

Beschlussnummer: 246

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1519

Beschlussnummer: 247

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Produktbuch 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1541

Beschlussnummer: 251

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1532

Beschlussnummer: 249

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1530

Beschlussnummer: 250

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: 1. Änderung der Wettbürosteuersatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1534

Beschlussnummer: 248

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verkehrssituation "Im Pesch" Lohmar;
hier: Eingabe gem. § 24 G0 NRW vom 12.01.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1538

Beschlussnummer: 245

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1423

Beschlussnummer: 233

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 1. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1466

Beschlussnummer: 235

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Verwendung von Mitgliedsbeiträgen im Bereich Tourismus

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1449

Beschlussnummer: 240

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft/Wirtschaftsförderung

Realisierung: zu 1. Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Beitritt erfolgt über den RSK. Ist dort in Arbeit. Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wird derzeit über den RSK vollzogen.
zu 2. Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Bergisch4 wurde informiert. Der Rat der Gemeinde Much hat denselben Beschluss gefasst. Es fehlen noch die Zusagen aus den anderen beiden Gemeinden. Stand: 2.3.2018 Die Beschlussfassung ist in allen vier Kommunen erfolgt. Im weiteren Verlauf erfolgt der Wiedereintritt in Bergisch4. Stand: 25.4.2018 Alle vier Kommunen haben den Beitritt zu "Das Bergische" und "Bergisch4" beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung. Stand: 22.8.2018; Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wurde vollzogen.
zu 3. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bergisch4 wurde über die Ablehnung der Anträge informiert. Stand: 2.3.2018

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verkehrsreduzierung in der Straße Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1492

Beschlussnummer: 227

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1502

Beschlussnummer: 234

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Errichtung eines sicheren Fußgängerübergangs über die B 484 in Höhe Landhotel Naafshäuschen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.11.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1491

Beschlussnummer: 228

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Sicherung des Überwegs Breiter Weg vom Center-Shop zur Bushaltestelle Frouardplatz durch einen Zebrastreifen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12.11.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1494

Beschlussnummer: 229

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1488

Beschlussnummer: 230

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Ergänzung dem TOP Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1488/1

Beschlussnummer: 230.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Nachtragshaushalt 2018, Teilpläne

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1486

Beschlussnummer: 231

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2018 zum Doppelhaushalt 2017 / 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1487

Beschlussnummer: 232

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1410

Beschlussnummer: 236

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Maßnahmenvorschläge Zuständigkeitsbereich Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1445

Beschlussnummer: 237

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
Maßnahmenvorschläge aus allen Fachausschüssen

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1514

Beschlussnummer: 238

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Verkehrsuntauglicher Zustand des Bürgersteigs zwischen Inger und Algert;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.11.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1512

Beschlussnummer: 241

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 41.2 im Bereich der Lohmarer Straße in Lohmar – Heide;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10. Juli 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1344

Beschlussnummer: 216

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Parkzeiten auf der Hauptstraße und anliegenden Nebenstraßen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe vom 1. Juli 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1329

Beschlussnummer: 215

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1356

Beschlussnummer: 218

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1351

Beschlussnummer: 220

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Edeka, öffentlich-rechtlicher Vertrag

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1354

Beschlussnummer: 221

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Mit der Kündigung wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Stand 16.11.2017Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Küdigung wurde zum 31.12.2017 ausgesprochen und die bereits geleisteten 100.000 € zu diesem Termin zurückgefordert. Die von der GbR beauftragte Rechtsanwältin hat auf dieses Kündigungsschreiben die Kündigung als unberechtigt zurückgewiesen und ie Zahlung der restl. 100.000 € bis zum 19.01.2018 gefordert. Nach Ablauf dieser Frist wird die GbR die 100.000 € einklagen. Stand. 16.01.2018

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Innerorts demontierte Leitplanken, linksseitig der B 484, zwischen den Ampelanlagen der Straße "Wiesenpfad" Richtung "Zur Jabachbrücke;
hier: Eingabe vom 22. März 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1319

Beschlussnummer: 213

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Fertigstellung Straße "Auf der Bitze";
hier: Eingabe vom 10. Juni 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1321

Beschlussnummer: 214

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Widerspruchsrecht zur Adressweitergabe an die Bundeswehr;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18. Juli 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1314

Beschlussnummer: 217

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Dem Petenten wurde die Ablehnung mitgeteilt.

    Sitzung 18.05.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Inger mit dem Ziel, den dörflichen Charakter zu erhalten;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.05.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1242

Beschlussnummer: 207

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.05.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 im Bereich der Hoffnungsthaler Straße in Lohmar – Honrath und Änderung der Außenbereichsatzung in Lohmar - Spechtsberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.04.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1228

Beschlussnummer: 206

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1184

Beschlussnummer: 198

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 zwischen B 484 und Donrather Straße – Altes Sägewerk;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.03.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1200

Beschlussnummer: 199

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1166

Beschlussnummer: 195

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1128

Beschlussnummer: 197

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1088/1

Beschlussnummer: 201.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1194

Beschlussnummer: 202

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Zurzeit laufen die Gespräche mit den Anbietern. Stand 2.10.2017: Zurzeit erfolgt Datenrecherche und -erhebung. Es folgen weitere Gespräche mit Anbietern. Stand: 23.11.2017Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt die Analyse in Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis; Stand: 16.1.2018 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus. Stand: 7.3.2018; Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem Rhein-Sieg-Kreis wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu zwei Jahre einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann. Stand: 8.5.2018 Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen. Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme. Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert. Stand: 22.8.2018 Stand der Ausführung zum 5.11.2018/7.1./22.2.2019: Der Rhein-Sieg-Kreis (RSK) ist hier federführend. Er bemüht sich zurzeit um Fördermittel vom Land für die kleinräumig gegliederte Analyse. Stand der Ausführung zum 24.4.2019: Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt. Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die Sozialraumanalyse wird federführend vom RSK durchgeführt. Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.09.2019 statt. Stand 16.01.2020: Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt. Die 1.Projektphase läuft vom 01.04.2019-28.02.2021.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1088

Beschlussnummer: 201

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bauvorhaben „Im Korresgarten/Auf der Hardt“ in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1073

Beschlussnummer: 180

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1086

Beschlussnummer: 181

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alte Lohmarer Straße"
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1099

Beschlussnummer: 182

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13.1 Ö: Erwerb eines Elektrofahrzeuges

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1093/1

Beschlussnummer: 187.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zZ ausgeführt.Die Fördergelder wurden beantr.Stand 22.8.17: Die Fördergelder wurden genehmigt.Stand 2.10.17: Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde begonnen.Stand 23.11.17: Das Ausschreibungsverfahren läuft derzeit noch. Der Zuschlag soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Fahrzeuge wurden bestellt. Stand: Jan.2018. Die Fahrzeuge werden vors. im 2. Quartal 18 geliefert. Derzeit werden Fördergelder für die Ladegeräte beantragt.Stand: 7.3.18 Die Elektrofahrzeuge werden vors. Ende Jun.2018 geliefert.Stand: 24.4.18 Es wurden 2 Elektrofahrzeuge geliefert. Ende Aug.18 werden diese mit dem städt.Corporate Design versehen.Ende 2018 wird das 3. Fahrzeug bestellt.Stand: 22.8.18/7.11.18: Die Ausschreibung zur Beschaffung ist derzeit in Zusammenarbeit mit Vergabestelle und Projektträger der Förderung in Bearbeitung.Stand 14.1.19: Zurzeit werden für die Ausschreibung zur Beschaffung des 3. Elektrofahrzeugs alle notw. Infos beschafft. Das Elektrofahrzeug für den Boten- und Hausmeisterdienst ist seit 2.8.18 im Einsatz. Das Elektrofahrzeug für den allg. Dienstwagenpool wurde in der 1.Januarwoche ins System aufgenommen - hier wurden Hausanschluss sowie eine Ladesäule erbaut. Stand 22.2.19: Derzeit werden gerade die Auszahlungsformulare für die Förderung der zwei beschafften Fahrzeuge und die Ausschreibung für das dritte, noch zu beschaffende Fahrzeug bearbeitet. Stand 3.5.19:Die Fördergelder zu den beiden beschafften Fahrzeugen sind eingegangen.Aufgrund der geringen Rückerstattung werden bei der Beschaffung des Fahrzeugs derzeit andere Förderprogramme geprüft.Stand 5.8.19 Zur Beantragung höherer Fördergelder muss das zu beschaffende Fahrzeug festgelegt werden.In Zusammenarbeit mit der Vergabestelle wurden die Ausschreibungsunterlagen an Hersteller versendet.Die Submission fand am 12.8.2019 statt.Derzeit prüft das RPA die Vergabe.Sobald die Zustimmung des PRA zum Verfahren vorliegt, werden die Anträge für Förderung erstellt.Der Beschluss wurde am17.12.2019 ausgeführt

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Zuschuss an den Stadtmarketingverein zur Umsetzung des Projekts "Lohmarkt.com"

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1104

Beschlussnummer: 188

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 03.05.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussWirtschaftsförderungsstelle

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1071

Beschlussnummer: 183

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Einführung einer Wettbürosteuer

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1066

Beschlussnummer: 185

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Kronenrückschnitt der Lindenbäume entlang der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 21.10.2016;

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1094

Beschlussnummer: 178

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1088

Beschlussnummer: 186

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Beschlussfassung in der Ratssitzung am 2.5.2017. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung des Flächenplanes der Stadt Lohmar Sondergebiet „Pferdeklinik„ in Mischgebiet; hier:
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.12.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1069

Beschlussnummer: 179

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Resolution; hier: Sulzer Pump Solutions Germany GmbH, Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1112

Beschlussnummer: 177

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1068

Beschlussnummer: 184

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0951

Beschlussnummer: 164

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0953

Beschlussnummer: 165

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0987

Beschlussnummer: 163

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/1003

Beschlussnummer: 156

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0956

Beschlussnummer: 151

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0985

Beschlussnummer: 160

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung Bebauungsplan der Stadt Lohmar Nr. 250 "Am Schloss Auel" hier: Eingabe nach § 24 GO NRW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/1025

Beschlussnummer: 152

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0955

Beschlussnummer: 153

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnugssamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0707

Beschlussnummer: 154

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0954

Beschlussnummer: 155

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Satzung vom 19.12.2014
hier: Die Erhebung von Gebühren für die im Gebührentarif genannten besonderen Leistungen (Baurechtliche Angelegenheiten,; Amtshandlungen oder sonstige Tätigkeiten der Verwaltung der Stadt Lohmar)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/1023

Beschlussnummer: 157

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 19 Ö: Lohmar wird "Fairtrade-Town - Stadt des fairen Handels"; hier: Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 03.11.2016, vertreten durch die Ratsmitglieder C. Göllner, R. Albrecht und C. Wieja

Beschlussnummer: 167

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 2/ 23

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0983

Beschlussnummer: 161

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.11.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Stellenplan 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0960

Beschlussnummer: 162

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0874

Beschlussnummer: 145

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Inklusion in Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0884

Beschlussnummer: 147

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 10

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Vorlage MI/17/1072 für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss am 31.01.2017Zur Zeit werden die Arbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Diese sollen im Juni 2017 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden im Herbst 2017 in den Fachausschüssen beraten. Stand: 6.4.2017; Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt siehe TOP 1.3.4 TO HFB vom 5.9.2017. Stand 2.10.2017 Zurzeit finden die Beratungen in den Fachausschüssen statt. Stand 17.11.2017Der Rat der Stadt Lohmar hat die Inhalte des Inklusionsplans in der Sitzung vom 19.12.2017 beschlossen. Derzeit wird der Bericht zusammengefügt und anschließend verteilt. Stand: 18.01.2018 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand: 7.3.2018

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Baumkronenrückschnitt in der Krebsauelerstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10. August 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0911

Beschlussnummer: 144

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937)

    Sitzung 01.09.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verbesserung der Parkplatzsituation an der Villa Friedlinde und Bachstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13. Juni 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0910

Beschlussnummer: 143

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr.Sitzung am 13.09.2016 (BV/16/0925)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Flurstück Gemarkung Breidt, Flur 8, Nr. 64, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.04.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0768

Beschlussnummer: 131

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0907)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0767

Beschlussnummer: 133

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0767)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0764

Beschlussnummer: 134

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0764 und BV/16/0764/1)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Erweiterung der Innenbereichsatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslagen Rothehöhe, Kattwinkel, Klefhaus und Höffen tlw., hier:Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.03.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0776

Beschlussnummer: 127

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0908)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Planung Erweiterung Park & Ride Anlage Bahnhof Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.03.2016;

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0825

Beschlussnummer: 128

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0827)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Öffentliche Nutzung des Schulschwimmbades der Waldschule Lohmar;
hier: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 06.03.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0795

Beschlussnummer: 126

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Verweis in den Schulausschusses. Sitzung am 08.06.2016 (BV/16/0795/1)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Zuganbindung des Bahnhofs Honrath;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 04.04.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0765

Beschlussnummer: 130

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0771)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0766

Beschlussnummer: 132

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0766)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0779

Beschlussnummer: 135

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0779)

    Sitzung 24.05.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Produktbuch 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0803

Beschlussnummer: 137

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0803)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Anpasssung des Stellenplanes 2015 / 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0718

Beschlussnummer: 118

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Verkehrssituation Schmiedgasse/Birkenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0716

Beschlussnummer: 117

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung 11.04.2016 (BV/16/0738)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Anregung zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen, hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW der REPUBLIKANER, Landesverband NRW vom 21.01.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0711

Beschlussnummer: 113

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Verlegung der Bushaltestelle Vila-Verde-Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.02.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0713

Beschlussnummer: 116

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0724)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Schlehecker Straße/Rösrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.01.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0689

Beschlussnummer: 114

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0690)

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0702

Beschlussnummer: 115

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden.

    Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Interkommunale Kooperation der Städte Siegburg und Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0710

Beschlussnummer: 119

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.01.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0648

Beschlussnummer: 106

Realisierung:

Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016.

    Sitzung 21.01.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Ergänzungsvorlage zu: Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.09.2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/16/0654/1

Beschlussnummer: 104.1

Realisierung:

Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beschlussempfehlung an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016.

    Sitzung 24.11.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0634

Beschlussnummer: 96

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 24.11.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Produktbuch 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0613

Beschlussnummer: 95

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Keine Flächen für Zirkusse mit Wildtieren;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Claudia Wieja und Brigitte Bäcker-Gerdes und des Sachkundigen Bürgers Patrick Michalski (GRÜNE Fraktion) vom 05.09.2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0536

Beschlussnummer: 82

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Ahornbaum in Lohmar-Heide, Am Wildpfad, Verkehrsinsel Ende Haus Nr. 4/Anfang Stichweg zu den Häusern 10 und 12, hier: Eingabe gemäß § 23 GO NRW vom 05.08.2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0528

Beschlussnummer: 73

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 20.10.2015

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote, vom 16.08.2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0527

Beschlussnummer: 80

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.In 2017 sind keine Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen möglich. Der Vorschlag wird 2018 wieder aufgegriffen.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Anbringung von QR-Codes bei neuen Straßenschildern, die auf eine Internetseite mit Erläuterungen zur Herkunft des Straßennamens führen, hier:Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Herrn Grote, vom 16. August 2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0539

Beschlussnummer: 81

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planuntsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0532

Beschlussnummer: 79

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7.1 Ö: Lastenaufzug in der Jabachhalle

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0519

Beschlussnummer: 77.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß BeschlussAmt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner-Heide-e. V. und Einrichtung einer Interkommunalen Arbeitsgruppe Wahner-Heide

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0544

Beschlussnummer: 83

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Aktiver Lärmschutz für das RSB-Gebiet / Lärmschutzwand / Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan 2, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0541

Beschlussnummer: 75

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015.

    Sitzung 29.09.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion Lohmar, Eberhard Temme, und der Fraktion DIE GRÜNEN Lohmar, Charly Göllner, vom 20.07.2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0520

Beschlussnummer: 76.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung und Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen;
hier: Erstattung für streikbedingten Ausfall der Betreuung

Beschlussnummer: 58

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0463

Beschlussnummer: 66

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0466

Beschlussnummer: 67

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Landesprojekt "Einführung von RFID in der Stadtbibliothek Lohmar"

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0367

Beschlussnummer: 59.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Alle Medien sind konvertiert und die Verbuchung wurde umgestellt.Die Sicherungsgates sind aufgestellt und der Rückgabe-Automat in der Stadtbibliothek Lohmar ist installiert. Es fehlen noch die beiden Selbst-Verbucher und die Rückgabebox in der Stadtbibliothek Wahlscheid, die bis Ende Januar geliefert und installiert werden sollen.Der Beschluss wurde ausgeführt. 19.02.2016

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen; hier: Antrag vom 20.07.2015 der Fraktionen CDU, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Temme und Ratsmitglied Krichbaum sowie GRÜNE, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Göllner und Ratsmitglied Wieja

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0474

Beschlussnummer: 65

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 51

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die weitere Nachverfolgung der Beschlussausführung erfolgt über den Schulausschuss sowie die folgenden Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses.

    Sitzung 13.08.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0469

Beschlussnummer: 61

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 28.04.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.03.2015
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – Wiesenpfad / Johannesstraße /Altenrather Straße in Lohmar -Ort

Beschlussnummer: 49

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.11.2015 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / SB Frau Peter

Realisierung: Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden. Die angrenzenden Eigentümer stimmen der Innenentwicklung ""Bebauung in zweiter Reihe"" nicht zu.

    Sitzung 28.04.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG
hier: Gründung der Lohmar Netzeigentumsgesellschaft mbH (Lo NEG)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0364

Beschlussnummer: 51

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Stellenplan 2015 / 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/0250

Beschlussnummer: 44

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.10.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23.02.2015 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.1 – Bereich Pützerau

Beschlussnummer: 33

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 21.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / Frau Peter

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Krediterlass vom 16.12.2014 (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0335

Beschlussnummer: 36

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Straßenbäume im Einmündungsbereich Rösrather Straße/Alte Honrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 26.10.2014

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0336

Beschlussnummer: 30

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0303

Beschlussnummer: 39

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2014 nach 2015

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0322

Beschlussnummer: 43

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0324

Beschlussnummer: 42

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2015 / 2016, Teilpläne

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0305

Beschlussnummer: 40

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Einwendungen und Bedenken gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 / 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0304

Beschlussnummer: 38

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2015 / 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0308

Beschlussnummer: 41

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 22.07.2015 an: Westermann Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Beschwerden gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Erhöhung der Grundsteuer B

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0319

Beschlussnummer: 34

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.03.2015 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen verkaufsoffener Sonntage am 26.04.2015 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 14.06.2015 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/15/0316

Beschlussnummer: 35

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.11.2014 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 bezgl. Einfriedungen im Vorgartenbereich

Beschlussnummer: 19

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.11.2014, Auszeichnung von Parkplätzen im vorderen Nußbaumweg (Neuhonrath)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/0236

Beschlussnummer: 20

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Verkehrs-Anordnung liegt vor, Markierung erfolgt bei entsprechender Witterung.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: 24. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/0232/1

Beschlussnummer: 24.1

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Baugebührensatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/0239

Beschlussnummer: 25

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung der Stadt Lohmar vom 02.10.2014 auf je einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für Bauen und Verkehr sowie im Stadtentwicklungsausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/0224

Beschlussnummer: 16

Beschluss: Abgelehnt

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kulter, Sport und Soziales

Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen.

    Sitzung 04.12.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente der kommunalen Selbstverwaltung, hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW der attac Rhein-Sieg, eingegangen am 15.10.2014

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/0227

Beschlussnummer: 17

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 11.05.2014 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 15.06.2014 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/2279

Beschlussnummer: 232

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Vorstellung der Planung über den Aufbau eines NGA-Netzes für Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/2261

Beschlussnummer: 230

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.09.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, hier: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschlussnummer: 229

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Beratung im Rat am 24.03.2015.AK ""Menschen mit Behinderung"" wirbt um Wahlberechtigte. Stand 04.07.2015

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung Lohmar vom 09.01.2014 auf vorgezogene Neuwahl der Seniorenvertretung und Zustimmung zur Satzungsänderung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/2256

Beschlussnummer: 228

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Annahme einer Schenkung des Heimat- und Geschichtsvereins Lohmar e.V. hier: Bronzeskulptur am Park der Villa Friedlinde

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2244

Beschlussnummer: 233

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 04.02.2014 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Änderung des Haushaltsplanes 2014 im Bereich der Investitionen, Antrag der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), vertreten durch Herrn Benno Reich

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/14/2257

Beschlussnummer: 234

Realisierung:

Termin: 22.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 24.10.2013 Übermäßige Hundehaltung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2217

Beschlussnummer: 212

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Die Ermittlungen dauern fort, zwischenzeitlich ist Ruhe eingetreten. 17.03.2014 Es liegen keine neuen Beschwerden vor Stand 14.08.2014

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 23. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2228

Beschlussnummer: 218

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2226

Beschlussnummer: 217

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar I (Albach, Algert, Birk, Breidt, Deesem, Donrath, Ellhausen, Geber, Grimberg, Heide, Heppenberg, Inger, Krahwinkel, Lohmar-Ort, Muchensiefen, Naafer-berg, Scheiderhöhe,Weegen und Wielpütz)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2227

Beschlussnummer: 216

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Zensus 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2234

Beschlussnummer: 221

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Produktbuch 2014

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2175

Beschlussnummer: 220

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 19.11.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Auslagerung des IT-Betriebes der Stadtverwaltung Lohmar auf den Zweckver-band civitec.

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2229

Beschlussnummer: 215

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Vorgesehener Vertragsabschluss ist der 01.04.2014. 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand 12.08.2014

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.06.2013 Bauliche Anlagen im Außenbereich

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2070

Beschlussnummer: 201

Realisierung:

Termin: 24.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Frist läuft bis zum 15.02.2014. Es liegt eine neue Eingabe vor. (To HFB 1.4.2014), Stand: 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Hochwasser am Jabach vom 20.06.2013, hier: Eingaben gemäß § 24 GO NW a) Sammeleingaben, hier eingegangen am 02.07.2013 b) Eingabe vom 29.06.2013

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2069

Beschlussnummer: 200

Beschluss: Abgelehnt

Realisierung:

Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erstellung einer Bestandsaufnahme zum Thema Inklusion, hier: CDU-Antrag vom 14.05.2013

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2071

Beschlussnummer: 204

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt. Stand 25.11.2014; Stand: August 2016 - Zurzeit in Ausführung; siehe Tagesordnung HFB vom 1. September 2016.Stand 26.10.2016 - Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar vom 27.06.2000

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2064

Beschlussnummer: 203

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 19.06.2013, Energiewende ohne Fracking

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/2074

Beschlussnummer: 202

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.07.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Starkregenereignis 20.06.2013, hier: Sachstandsbericht

Vorlage:  Mitteilungsvorlage MI/13/2073

Beschlussnummer: 199

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Übernahme der jährlichen Wartungskosten für die Rauchmelderanlage hier: Eingabe vom 06.04.2012, hier eingegangen am 08.04.2013

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1987

Beschlussnummer: 190

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar vom 20.03.2008 und der Ge-schäftsordnung für den Rat der Stadt Lohmar vom 06.05.2008

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1984

Beschlussnummer: 191

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.05.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Rechenschaftsbericht der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Lohmar als Treuhänderin und Sanierungsträgerin der Stadt Lohmar

Vorlage:  Mitteilungsvorlage MI/13/1986

Beschlussnummer: 193

Realisierung:

Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1907

Beschlussnummer: 184

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Die Vorschlagliste wird voraussichtlich vom 08.07. bis 15.07.2013 zur Einsichtnahme ausgehängt und nach Ablauf der Einspruchfrist ans Amtsgericht Siegburg weitergeleitet. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1917

Beschlussnummer: 185

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Erlass von Richtlinien der Stadt Lohmar zu § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1905

Beschlussnummer: 181

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1854

Beschlussnummer: 182

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1915

Beschlussnummer: 183

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 12.03.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften vom 21.05.1993

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1865

Beschlussnummer: 186

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1880

Beschlussnummer: 176

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.12.2012, hier: Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Straße "Bornschlade"

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1844

Beschlussnummer: 168

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1864

Beschlussnummer: 173

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.05.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehö-he, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1863

Beschlussnummer: 174

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.05.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Beteiligungsbericht 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1858

Beschlussnummer: 172

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für das Inventarwesen der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1856

Beschlussnummer: 171

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2013 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/13/1855

Beschlussnummer: 170

Realisierung:

Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplanes, hier: 1. Fortschreibung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1817

Beschlussnummer: 146

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 Teilpläne (11a)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1774

Beschlussnummer: 154.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1773

Beschlussnummer: 148

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Eingabe vom 21.09.2012, hier: Einbau eines geräuscharmen Fahrbahnbelags für den Bereich der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zum Wiesenpfad

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1808

Beschlussnummer: 145

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Bericht zum Frauenförderplan

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1825

Beschlussnummer: 159

Realisierung:

Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Stellenplan 2013 / 2014

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1745

Beschlussnummer: 157

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Frauenförderplan

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1770

Beschlussnummer: 160

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.8 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1743

Beschlussnummer: 154.8

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.4 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1744

Beschlussnummer: 154.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.3 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Ämter 32 und 66) (11b Verweis aus den Ausschüssen)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1730

Beschlussnummer: 154.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1820

Beschlussnummer: 158

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.6 Ö: Haushaltsplan 2013 / 2014 - Teilpläne (Amt 63) (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1765

Beschlussnummer: 154.6

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2013/2014

Beschlussnummer: 155

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1819

Beschlussnummer: 156

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.5 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1755

Beschlussnummer: 154.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.2 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (11b)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1754

Beschlussnummer: 154.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar vom 17.10.2003

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1805

Beschlussnummer: 153

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.7 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Schulausschuss)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1769

Beschlussnummer: 154.7

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes der Schulen für die Jahre 2013 - 2018, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1772

Beschlussnummer: 147

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. D2 hat über Zwischenstand in der Schaulausschusssitzung vom 21.02.13 berichtet. Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 22. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1798

Beschlussnummer: 152

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Ge,äß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Lohmar, hier: Erlass einer 4. Änderungssatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1786

Beschlussnummer: 151

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1814

Beschlussnummer: 149

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1785

Beschlussnummer: 150

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 18 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1750

Beschlussnummer: 161

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.9 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1751

Beschlussnummer: 154.9

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.03.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1548

Beschlussnummer: 121

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt für Finanzwesen -

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.03.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 09.03.2012 hier: Bebauung in Birken

Beschlussnummer: 119

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 30.07.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss - Bauaufsichts- und Planungsamt -

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 17.01.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Änderung von Planansätzen in der Produktgruppe 1.12.01 (Öffentliche Verkehrsflächen) im Haushaltsplan 2012 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/12/1499

Beschlussnummer: 111

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Haushaltsplan 2012, Teilpläne

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1426

Beschlussnummer: 94

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Stellenplan 2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1412

Beschlussnummer: 97

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 21. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1396

Beschlussnummer: 93

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 08.03.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Konzessionsverträge Hier: Vergabe des Wasserkonzessionsvertrages

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1454

Beschlussnummer: 91

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1414

Beschlussnummer: 95

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1415

Beschlussnummer: 98

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Anschluss und Benutzungszwang Wasserversorgung Hier: Rumpfsatzung für die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1455

Beschlussnummer: 92

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar im Rhein-Sieg-Kreis vom 20.03.2008

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1458

Beschlussnummer: 89

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 22.11.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung (Satzung) der Stadt Lohmar vom 05.01.2010

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1459

Beschlussnummer: 90

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 08.06.2011 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar - Durbusch

Beschlussnummer: 72

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.05.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 28.07.2011, hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf dem Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße/B 484 zwischen Lohmar und Siegburg

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1325

Beschlussnummer: 74

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 11.07.2011, hier: 1. Pflegezustand des städtischen Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135 2. Einhaltung der für die Krebsaueler Straße geltende Geschwindigkeitsbegrenzung 3. Befestigung der Frostaufbrüche in der Krebsaueler Straße, Winterdienst 4. Verschmutzung des Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 134 durch Hundekot

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1331

Beschlussnummer: 73

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 08.08.2011, hier: Freigabe einer Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in Lohmar-Ort

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1318

Beschlussnummer: 75

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt.

    Sitzung 08.09.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.12.2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1307

Beschlussnummer: 77

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Rat beraten.

    Sitzung 07.06.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Produktgruppenberichte 4. Quartal 2010 (Jahresbericht) und Produktbuch 2012

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1257

Beschlussnummer: 19

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Stadtfestes am 29.05.2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1202

Beschlussnummer: 54

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 02.04.2011, hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Ortslage Dahlhaus

Beschlussnummer: 48

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ergänzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1204

Beschlussnummer: 49

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1177

Beschlussnummer: 51

Beschluss: Kein Beschluss

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1197

Beschlussnummer: 52

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK 2020) hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1225

Beschlussnummer: 53

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 14.04.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1207

Beschlussnummer: 50

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1160

Beschlussnummer: 39

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1171

Beschlussnummer: 36

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 31.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlaubnis zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Frouardplatz, hier: Antrag des Stadtmarketingverein Lohmar e.V. vom 05.01.2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1152

Beschlussnummer: 41

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1144

Beschlussnummer: 40

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1170

Beschlussnummer: 37

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1155

Beschlussnummer: 42

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 25.01.2011 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/11/1148

Beschlussnummer: 38

Realisierung:

Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel.

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1107

Beschlussnummer: 20

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1125

Beschlussnummer: 17

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Stellenplan 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1068

Beschlussnummer: 22

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1061

Beschlussnummer: 18

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1132

Beschlussnummer: 21

Beschluss: Kein Beschluss

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1108

Beschlussnummer: 26

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1128

Beschlussnummer: 19

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1136

Beschlussnummer: 16

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1130

Beschlussnummer: 23

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1133

Beschlussnummer: 24

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1129

Beschlussnummer: 25

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 23.11.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg)

Vorlage:  Mitteilungsvorlage MI/10/1081

Beschlussnummer: 14.3.1

Beschluss: Kein Beschluss

Realisierung:

Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 31.08.2010 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V.

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/10/1001

Beschlussnummer: 25

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 11.11.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63

Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012

    Sitzung 19.05.2009 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/09/0519

Beschlussnummer: 310

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 19.08.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.