TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht Vorlage: BV/09/0519 Realisierung: Termin: 19.08.2010 an:
Erledigt: 10.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V. Vorlage: BV/10/1001 Realisierung: Termin: 11.11.2010 an:
Erledigt: 01.08.2012 Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63 Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012 |
TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011 Vorlage: BV/10/1128 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/10/1132 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011 Vorlage: BV/10/1130 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/10/1133 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009 Vorlage: BV/10/1129 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg) Vorlage: MI/10/1081 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Stellenplan 2011 Vorlage: BV/10/1068 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne Vorlage: BV/10/1061 Realisierung: Termin: 11.01.2011 an:
Erledigt: 04.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel. Vorlage: BV/10/1107 Realisierung: Termin: 13.01.2011 an:
Erledigt: 06.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/10/1125 Realisierung: Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 10.01.2011 Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen. |
TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis Vorlage: BV/10/1108 Realisierung: Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 10.01.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid Vorlage: BV/10/1136 Realisierung: Termin: 17.01.2011 an:
Erledigt: 16.03.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlaubnis zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Frouardplatz, hier: Antrag des Stadtmarketingverein Lohmar e.V. vom 05.01.2011 Vorlage: BV/11/1152 Realisierung: Termin: 16.03.2011 an:
Erledigt: 16.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/10/1144 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011 Vorlage: BV/11/1170 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: BV/11/1160 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 Vorlage: BV/11/1148 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an:
Erledigt: 10.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie Vorlage: BV/11/1155 Realisierung: Termin: 22.03.2011 an:
Erledigt: 15.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211 Vorlage: BV/11/1171 Realisierung: Termin: 31.03.2011 an:
Erledigt: 24.03.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Änderung der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: BV/11/1207 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Ergänzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2011 Vorlage: BV/11/1204 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 Vorlage: BV/11/1177 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011 Vorlage: BV/11/1197 Realisierung: Termin: 20.05.2011 an:
Erledigt: 13.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Stadtfestes am 29.05.2011 Vorlage: BV/11/1202 Realisierung: Termin: 24.05.2011 an:
Erledigt: 17.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK 2020) hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte Vorlage: BV/11/1225 Realisierung: Termin: 27.05.2011 an:
Erledigt: 20.05.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 02.04.2011, hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Ortslage Dahlhaus Realisierung: Termin: 27.05.2011 an:
Erledigt: 17.08.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt |
TOP 3 Ö: Produktgruppenberichte 4. Quartal 2010 (Jahresbericht) und Produktbuch 2012 Vorlage: BV/11/1257 Realisierung: Termin: 22.08.2011 an:
Erledigt: 15.08.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 28.07.2011, hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf dem Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße/B 484 zwischen Lohmar und Siegburg Vorlage: BV/11/1325 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 26.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 11.07.2011, hier: 1. Pflegezustand des städtischen Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135 2. Einhaltung der für die Krebsaueler Straße geltende Geschwindigkeitsbegrenzung 3. Befestigung der Frostaufbrüche in der Krebsaueler Straße, Winterdienst 4. Verschmutzung des Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 134 durch Hundekot Vorlage: BV/11/1331 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 26.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 08.08.2011, hier: Freigabe einer Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in Lohmar-Ort Vorlage: BV/11/1318 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 28.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt. |
TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.12.2011 Vorlage: BV/11/1307 Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 28.10.2011 Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Rat beraten. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 08.06.2011 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar - Durbusch Realisierung: Termin: 02.11.2011 an:
Erledigt: 10.05.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss -Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Antrag wurde abgelehnt. |
TOP 8 Ö: Anschluss und Benutzungszwang Wasserversorgung Hier: Rumpfsatzung für die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung Vorlage: BV/11/1455 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Konzessionsverträge Hier: Vergabe des Wasserkonzessionsvertrages Vorlage: BV/11/1454 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2012 Vorlage: BV/11/1414 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2012 Vorlage: BV/11/1415 Realisierung: Termin: 07.03.2012 an:
Erledigt: 29.02.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 21. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/11/1396 Realisierung: Termin: 08.03.2012 an:
Erledigt: 01.03.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung (Satzung) der Stadt Lohmar vom 05.01.2010 Vorlage: BV/11/1459 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar im Rhein-Sieg-Kreis vom 20.03.2008 Vorlage: BV/11/1458 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Haushaltsplan 2012, Teilpläne Vorlage: BV/11/1426 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Stellenplan 2012 Vorlage: BV/11/1412 Realisierung: Termin: 12.03.2012 an:
Erledigt: 05.03.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Änderung von Planansätzen in der Produktgruppe 1.12.01 (Öffentliche Verkehrsflächen) im Haushaltsplan 2012 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: BV/12/1499 Realisierung: Termin: 30.04.2012 an:
Erledigt: 23.04.2012 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012 Vorlage: BV/12/1548 Realisierung: Termin: 06.08.2012 an:
Erledigt: 01.08.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt für Finanzwesen - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 09.03.2012 hier: Bebauung in Birken Realisierung: Termin: 06.08.2012 an:
Erledigt: 30.07.2012 Aufgabe: gemäß Beschluss - Bauaufsichts- und Planungsamt - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Stellenplan 2013 / 2014 Vorlage: BV/12/1745 Realisierung: Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Bericht zum Frauenförderplan Vorlage: BV/12/1825 Realisierung: Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Frauenförderplan Vorlage: BV/12/1770 Realisierung: Termin: 25.02.2013 an:
Erledigt: 18.02.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.8 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz) Vorlage: BV/12/1743 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.6 Ö: Haushaltsplan 2013 / 2014 - Teilpläne (Amt 63) (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: BV/12/1765 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.4 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften) Vorlage: BV/12/1744 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.5 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: BV/12/1755 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.2 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (11b) Vorlage: BV/12/1754 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar vom 17.10.2003 Vorlage: BV/12/1805 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 22. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/12/1798 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Ge,äß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.3 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Ämter 32 und 66) (11b Verweis aus den Ausschüssen) Vorlage: BV/12/1730 Realisierung: Termin: 26.02.2013 an:
Erledigt: 19.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Vorlage: BV/12/1820 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Vorlage: BV/12/1819 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2013/2014 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Lohmar, hier: Erlass einer 4. Änderungssatzung Vorlage: BV/12/1786 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 Vorlage: BV/12/1814 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung Vorlage: BV/12/1785 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an:
Erledigt: 22.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 18 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes Vorlage: BV/12/1750 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplanes, hier: 1. Fortschreibung Vorlage: BV/12/1817 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 Teilpläne (11a) Vorlage: BV/12/1774 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.7 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Schulausschuss) Vorlage: BV/12/1769 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes der Schulen für die Jahre 2013 - 2018, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: BV/12/1772 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 19.03.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. D2 hat über Zwischenstand in der Schaulausschusssitzung vom 21.02.13 berichtet. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: BV/12/1773 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe vom 21.09.2012, hier: Einbau eines geräuscharmen Fahrbahnbelags für den Bereich der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zum Wiesenpfad Vorlage: BV/12/1808 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.9 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss) Vorlage: BV/12/1751 Realisierung: Termin: 05.03.2013 an:
Erledigt: 26.02.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Beteiligungsbericht 2011 Vorlage: BV/13/1858 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für das Inventarwesen der Stadt Lohmar Vorlage: BV/13/1856 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/13/1855 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar Vorlage: BV/13/1880 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.12.2012, hier: Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Straße "Bornschlade" Vorlage: BV/13/1844 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an:
Erledigt: 22.04.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung Vorlage: BV/13/1864 Realisierung: Termin: 02.05.2013 an:
Erledigt: 25.04.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehö-he, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/13/1863 Realisierung: Termin: 06.05.2013 an:
Erledigt: 29.04.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Erlass von Richtlinien der Stadt Lohmar zu § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Vorlage: BV/13/1905 Realisierung: Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013 Vorlage: BV/13/1854 Realisierung: Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art Vorlage: BV/13/1915 Realisierung: Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften vom 21.05.1993 Vorlage: BV/13/1865 Realisierung: Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 Vorlage: BV/13/1907 Realisierung: Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.10.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Die Vorschlagliste wird voraussichtlich vom 08.07. bis 15.07.2013 zur Einsichtnahme ausgehängt und nach Ablauf der Einspruchfrist ans Amtsgericht Siegburg weitergeleitet. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl Vorlage: BV/13/1917 Realisierung: Termin: 01.07.2013 an:
Erledigt: 24.06.2013 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Übernahme der jährlichen Wartungskosten für die Rauchmelderanlage hier: Eingabe vom 06.04.2012, hier eingegangen am 08.04.2013 Vorlage: BV/13/1987 Realisierung: Termin: 29.10.2013 an:
Erledigt: 25.10.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar vom 20.03.2008 und der Ge-schäftsordnung für den Rat der Stadt Lohmar vom 06.05.2008 Vorlage: BV/13/1984 Realisierung: Termin: 29.10.2013 an:
Erledigt: 28.10.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Rechenschaftsbericht der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Lohmar als Treuhänderin und Sanierungsträgerin der Stadt Lohmar Vorlage: MI/13/1986 Realisierung: Termin: 29.10.2013 an:
Erledigt: 22.10.2013 Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar vom 27.06.2000 Vorlage: BV/13/2064 Realisierung: Termin: 17.01.2014 an:
Erledigt: 10.01.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 19.06.2013, Energiewende ohne Fracking Vorlage: BV/13/2074 Realisierung: Termin: 22.01.2014 an:
Erledigt: 15.01.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.06.2013 Bauliche Anlagen im Außenbereich Vorlage: BV/13/2070 Realisierung: Termin: 24.01.2014 an:
Erledigt: 19.08.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Frist läuft bis zum 15.02.2014. Es liegt eine neue Eingabe vor. (To HFB 1.4.2014), Stand: 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Starkregenereignis 20.06.2013, hier: Sachstandsbericht Vorlage: MI/13/2073 Realisierung: Termin: 30.01.2014 an:
Erledigt: 23.01.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Hochwasser am Jabach vom 20.06.2013, hier: Eingaben gemäß § 24 GO NW a) Sammeleingaben, hier eingegangen am 02.07.2013 b) Eingabe vom 29.06.2013 Vorlage: BV/13/2069 Realisierung: Termin: 30.01.2014 an:
Erledigt: 23.01.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erstellung einer Bestandsaufnahme zum Thema Inklusion, hier: CDU-Antrag vom 14.05.2013 Vorlage: BV/13/2071 Realisierung: Termin: 30.01.2014 an:
Erledigt: 26.10.2016 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt. Stand 25.11.2014; Stand: August 2016 - Zurzeit in Ausführung; siehe Tagesordnung HFB vom 1. September 2016.Stand 26.10.2016 - Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar I (Albach, Algert, Birk, Breidt, Deesem, Donrath, Ellhausen, Geber, Grimberg, Heide, Heppenberg, Inger, Krahwinkel, Lohmar-Ort, Muchensiefen, Naafer-berg, Scheiderhöhe,Weegen und Wielpütz) Vorlage: BV/13/2227 Realisierung: Termin: 12.03.2014 an:
Erledigt: 05.03.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Zensus 2011 Vorlage: BV/13/2234 Realisierung: Termin: 14.03.2014 an:
Erledigt: 07.03.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 23. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/13/2228 Realisierung: Termin: 14.03.2014 an:
Erledigt: 07.03.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Verwaltungsgebührenordnung Vorlage: BV/13/2226 Realisierung: Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 17.03.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 24.10.2013 Übermäßige Hundehaltung Vorlage: BV/13/2217 Realisierung: Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 09.07.2015 Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Die Ermittlungen dauern fort, zwischenzeitlich ist Ruhe eingetreten. 17.03.2014 Es liegen keine neuen Beschwerden vor Stand 14.08.2014 |
TOP 11 Ö: Produktbuch 2014 Vorlage: BV/13/2175 Realisierung: Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 17.03.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Auslagerung des IT-Betriebes der Stadtverwaltung Lohmar auf den Zweckver-band civitec. Vorlage: BV/13/2229 Realisierung: Termin: 24.03.2014 an:
Erledigt: 18.08.2014 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Vorgesehener Vertragsabschluss ist der 01.04.2014. 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand 12.08.2014 |
TOP 7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 11.05.2014 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 15.06.2014 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: BV/14/2279 Realisierung: Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 14.08.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, hier: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung Realisierung: Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 15.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Beratung im Rat am 24.03.2015.AK ""Menschen mit Behinderung"" wirbt um Wahlberechtigte. Stand 04.07.2015 |
TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung Lohmar vom 09.01.2014 auf vorgezogene Neuwahl der Seniorenvertretung und Zustimmung zur Satzungsänderung Vorlage: BV/14/2256 Realisierung: Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 14.08.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Annahme einer Schenkung des Heimat- und Geschichtsvereins Lohmar e.V. hier: Bronzeskulptur am Park der Villa Friedlinde Vorlage: BV/13/2244 Realisierung: Termin: 21.08.2014 an:
Erledigt: 14.08.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Änderung des Haushaltsplanes 2014 im Bereich der Investitionen, Antrag der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), vertreten durch Herrn Benno Reich Vorlage: BV/14/2257 Realisierung: Termin: 22.08.2014 an:
Erledigt: 15.08.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Vorstellung der Planung über den Aufbau eines NGA-Netzes für Lohmar Vorlage: BV/14/2261 Realisierung: Termin: 02.09.2014 an:
Erledigt: 26.08.2014 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: 24. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/14/0232/1 Realisierung: Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 25.02.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.11.2014, Auszeichnung von Parkplätzen im vorderen Nußbaumweg (Neuhonrath) Vorlage: BV/14/0236 Realisierung: Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Verkehrs-Anordnung liegt vor, Markierung erfolgt bei entsprechender Witterung. |
TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung der Stadt Lohmar vom 02.10.2014 auf je einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für Bauen und Verkehr sowie im Stadtentwicklungsausschuss Vorlage: BV/14/0224 Realisierung: Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kulter, Sport und Soziales Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen. |
TOP 4 Ö: Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente der kommunalen Selbstverwaltung, hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW der attac Rhein-Sieg, eingegangen am 15.10.2014 Vorlage: BV/14/0227 Realisierung: Termin: 04.03.2015 an:
Erledigt: 25.02.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Baugebührensatzung Vorlage: BV/14/0239 Realisierung: Termin: 05.03.2015 an:
Erledigt: 26.02.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.11.2014 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 bezgl. Einfriedungen im Vorgartenbereich Realisierung: Termin: 05.03.2015 an:
Erledigt: 26.02.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2014 nach 2015 Vorlage: BV/15/0322 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: BV/15/0324 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2015 / 2016, Teilpläne Vorlage: BV/15/0305 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Vorlage: BV/15/0303 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Einwendungen und Bedenken gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 / 2016 Vorlage: BV/15/0304 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Beschwerden gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Erhöhung der Grundsteuer B Vorlage: BV/15/0319 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen verkaufsoffener Sonntage am 26.04.2015 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 14.06.2015 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: BV/15/0316 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 08.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Krediterlass vom 16.12.2014 (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales) Vorlage: BV/15/0335 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 05.11.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Straßenbäume im Einmündungsbereich Rösrather Straße/Alte Honrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 26.10.2014 Vorlage: BV/15/0336 Realisierung: Termin: 15.07.2015 an:
Erledigt: 15.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Stellenplan 2015 / 2016 Vorlage: BV/14/0250 Realisierung: Termin: 06.10.2015 an:
Erledigt: 17.07.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt |
TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2015 / 2016 Vorlage: BV/15/0308 Realisierung: Termin: 22.07.2015 an:
Erledigt: 15.07.2015 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23.02.2015 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.1 – Bereich Pützerau Realisierung: Termin: 28.07.2015 an:
Erledigt: 21.07.2015 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / Frau Peter Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.03.2015
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – Wiesenpfad / Johannesstraße /Altenrather Straße in Lohmar -Ort Realisierung: Termin: 22.07.2015 an:
Erledigt: 06.11.2015 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / SB Frau Peter Realisierung: Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden. Die angrenzenden Eigentümer stimmen der Innenentwicklung ""Bebauung in zweiter Reihe"" nicht zu. |
TOP 4 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG
hier: Gründung der Lohmar Netzeigentumsgesellschaft mbH (Lo NEG) Vorlage: BV/15/0364 Realisierung: Termin: 16.07.2015 an:
Erledigt: 08.09.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse Vorlage: BV/15/0469 Realisierung: Termin: 12.11.2015 an:
Erledigt: 05.11.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen;
hier: Erstattung für streikbedingten Ausfall der Betreuung Realisierung: Termin: 12.11.2015 an:
Erledigt: 05.11.2015 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: Landesprojekt "Einführung von RFID in der Stadtbibliothek Lohmar" Vorlage: BV/15/0367 Realisierung: Termin: 12.11.2015 an:
Erledigt: 23.02.2016 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Alle Medien sind konvertiert und die Verbuchung wurde umgestellt.Die Sicherungsgates sind aufgestellt und der Rückgabe-Automat in der Stadtbibliothek Lohmar ist installiert. Es fehlen noch die beiden Selbst-Verbucher und die Rückgabebox in der Stadtbibliothek Wahlscheid, die bis Ende Januar geliefert und installiert werden sollen.Der Beschluss wurde ausgeführt. 19.02.2016 |
TOP 12 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen; hier: Antrag vom 20.07.2015 der Fraktionen CDU, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Temme und Ratsmitglied Krichbaum sowie GRÜNE, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Göllner und Ratsmitglied Wieja Vorlage: BV/15/0474 Realisierung: Termin: 18.11.2015 an:
Erledigt: 11.11.2015 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 51 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die weitere Nachverfolgung der Beschlussausführung erfolgt über den Schulausschuss sowie die folgenden Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses. |
TOP 13 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/15/0463 Realisierung: Termin: 18.11.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen. |
TOP 14 Ö: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/15/0466 Realisierung: Termin: 18.11.2015 an:
Erledigt: 28.07.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen. |
TOP 13 Ö: Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner-Heide-e. V. und Einrichtung einer Interkommunalen Arbeitsgruppe Wahner-Heide Vorlage: BV/15/0544 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 28.07.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Keine Flächen für Zirkusse mit Wildtieren;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Claudia Wieja und Brigitte Bäcker-Gerdes und des Sachkundigen Bürgers Patrick Michalski (GRÜNE Fraktion) vom 05.09.2015 Vorlage: BV/15/0536 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 28.07.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote, vom 16.08.2015 Vorlage: BV/15/0527 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 11.01.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.In 2017 sind keine Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen möglich. Der Vorschlag wird 2018 wieder aufgegriffen. |
TOP 9 Ö: Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: BV/15/0532 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 29.07.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7.1 Ö: Lastenaufzug in der Jabachhalle Vorlage: BV/15/0519 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 08.08.2016 Aufgabe: Gemäß BeschlussAmt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion Lohmar, Eberhard Temme, und der Fraktion DIE GRÜNEN Lohmar, Charly Göllner, vom 20.07.2015 Vorlage: BV/15/0520 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 08.08.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung und Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Ahornbaum in Lohmar-Heide, Am Wildpfad, Verkehrsinsel Ende Haus Nr. 4/Anfang Stichweg zu den Häusern 10 und 12, hier: Eingabe gemäß § 23 GO NRW vom 05.08.2015 Vorlage: BV/15/0528 Realisierung: Termin: 11.08.2016 an:
Erledigt: 04.08.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 20.10.2015 |
TOP 5 Ö: Aktiver Lärmschutz für das RSB-Gebiet / Lärmschutzwand / Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan 2, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2015 Vorlage: BV/15/0541 Realisierung: Termin: 11.08.2016 an:
Erledigt: 04.08.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015. |
TOP 11 Ö: Anbringung von QR-Codes bei neuen Straßenschildern, die auf eine Internetseite mit Erläuterungen zur Herkunft des Straßennamens führen, hier:Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Herrn Grote, vom 16. August 2015 Vorlage: BV/15/0539 Realisierung: Termin: 11.08.2016 an:
Erledigt: 04.08.2016 Aufgabe: Gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planuntsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015. |
TOP 10 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: BV/15/0634 Realisierung: Termin: 29.02.2016 an:
Erledigt: 22.02.2016 Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Produktbuch 2016 Vorlage: BV/15/0613 Realisierung: Termin: 29.02.2016 an:
Erledigt: 22.02.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Ergänzungsvorlage zu: Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.09.2015 Vorlage: BV/16/0654/1 Realisierung: Termin: 12.08.2016 an:
Erledigt: 05.08.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beschlussempfehlung an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 Vorlage: BV/15/0648 Realisierung: Termin: 12.08.2016 an:
Erledigt: 05.08.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016. |
TOP 9 Ö: Interkommunale Kooperation der Städte Siegburg und Lohmar Vorlage: BV/16/0710 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 29.07.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Anpasssung des Stellenplanes 2015 / 2016 Vorlage: BV/16/0718 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 28.07.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Anregung zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen, hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW der REPUBLIKANER, Landesverband NRW vom 21.01.2016 Vorlage: BV/16/0711 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Schlehecker Straße/Rösrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.01.2016 Vorlage: BV/16/0689 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0690) |
TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016 Vorlage: BV/16/0702 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden. |
TOP 6 Ö: Verlegung der Bushaltestelle Vila-Verde-Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.02.2016 Vorlage: BV/16/0713 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0724) |
TOP 7 Ö: Verkehrssituation Schmiedgasse/Birkenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2016 Vorlage: BV/16/0716 Realisierung: Termin: 02.08.2016 an:
Erledigt: 26.07.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung 11.04.2016 (BV/16/0738) |
TOP 3 Ö: Öffentliche Nutzung des Schulschwimmbades der Waldschule Lohmar;
hier: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 06.03.2016 Vorlage: BV/16/0795 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Verweis in den Schulausschusses. Sitzung am 08.06.2016 (BV/16/0795/1) |
TOP 4 Ö: Erweiterung der Innenbereichsatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslagen Rothehöhe, Kattwinkel, Klefhaus und Höffen tlw., hier:Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.03.2016 Vorlage: BV/16/0776 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0908) |
TOP 5 Ö: Planung Erweiterung Park & Ride Anlage Bahnhof Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.03.2016; Vorlage: BV/16/0825 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0827) |
TOP 7 Ö: Zuganbindung des Bahnhofs Honrath;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 04.04.2016 Vorlage: BV/16/0765 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0771) |
TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Flurstück Gemarkung Breidt, Flur 8, Nr. 64, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.04.2016 Vorlage: BV/16/0768 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0907) |
TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 Vorlage: BV/16/0766 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0766) |
TOP 10 Ö: 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Vorlage: BV/16/0767 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0767) |
TOP 11 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: BV/16/0764 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0764 und BV/16/0764/1) |
TOP 12 Ö: 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/16/0779 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0779) |
TOP 14 Ö: Produktbuch 2017 Vorlage: BV/16/0803 Realisierung: Termin: 18.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0803) |
TOP 5 Ö: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz Vorlage: BV/16/0874 Realisierung: Termin: 17.01.2017 an:
Erledigt: 11.01.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Inklusion in Lohmar Vorlage: BV/16/0884 Realisierung: Termin: 17.01.2017 an:
Erledigt: 07.03.2018 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 10 Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Vorlage MI/17/1072 für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss am 31.01.2017Zur Zeit werden die Arbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Diese sollen im Juni 2017 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden im Herbst 2017 in den Fachausschüssen beraten. Stand: 6.4.2017; Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt siehe TOP 1.3.4 TO HFB vom 5.9.2017. Stand 2.10.2017 Zurzeit finden die Beratungen in den Fachausschüssen statt. Stand 17.11.2017Der Rat der Stadt Lohmar hat die Inhalte des Inklusionsplans in der Sitzung vom 19.12.2017 beschlossen. Derzeit wird der Bericht zusammengefügt und anschließend verteilt. Stand: 18.01.2018 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand: 7.3.2018 |
TOP 4 Ö: Baumkronenrückschnitt in der Krebsauelerstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10. August 2016 Vorlage: BV/16/0911 Realisierung: Termin: 18.01.2017 an:
Erledigt: 11.01.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66 Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937) |
TOP 3 Ö: Verbesserung der Parkplatzsituation an der Villa Friedlinde und Bachstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13. Juni 2016 Vorlage: BV/16/0910 Realisierung: Termin: 18.01.2017 an:
Erledigt: 11.01.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66 Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr.Sitzung am 13.09.2016 (BV/16/0925) |
TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: BV/16/0956 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 17.02.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung Bebauungsplan der Stadt Lohmar Nr. 250 "Am Schloss Auel" hier: Eingabe nach § 24 GO NRW Vorlage: BV/16/1025 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lohmar Vorlage: BV/16/0955 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnugssamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/16/0707 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: BV/16/0954 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Vorlage: BV/16/1003 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Satzung vom 19.12.2014
hier: Die Erhebung von Gebühren für die im Gebührentarif genannten besonderen Leistungen (Baurechtliche Angelegenheiten,; Amtshandlungen oder sonstige Tätigkeiten der Verwaltung der Stadt Lohmar) Vorlage: BV/16/1023 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 06.03.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Vorlage: BV/16/0985 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018 Vorlage: BV/16/0983 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Stellenplan 2017/2018 Vorlage: BV/16/0960 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 20.02.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018 Vorlage: BV/16/0987 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 28.02.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/16/0951 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 20.02.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" Vorlage: BV/16/0953 Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 20.02.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 19 Ö: Lohmar wird "Fairtrade-Town - Stadt des fairen Handels"; hier: Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 03.11.2016, vertreten durch die Ratsmitglieder C. Göllner, R. Albrecht und C. Wieja Realisierung: Termin: 22.02.2017 an:
Erledigt: 06.03.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 2/ 23 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Resolution; hier: Sulzer Pump Solutions Germany GmbH, Lohmar Vorlage: BV/17/1112 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Kronenrückschnitt der Lindenbäume entlang der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 21.10.2016; Vorlage: BV/17/1094 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Änderung des Flächenplanes der Stadt Lohmar Sondergebiet „Pferdeklinik„ in Mischgebiet; hier:
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.12.2016 Vorlage: BV/17/1069 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bauvorhaben „Im Korresgarten/Auf der Hardt“ in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.01.2017 Vorlage: BV/17/1073 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017 Vorlage: BV/17/1086 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alte Lohmarer Straße"
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.01.2017 Vorlage: BV/17/1099 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 Vorlage: BV/17/1071 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 Vorlage: BV/17/1068 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Einführung einer Wettbürosteuer Vorlage: BV/17/1066 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 28.04.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13.1 Ö: Erwerb eines Elektrofahrzeuges Vorlage: BV/17/1093/1 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 16.01.2020 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zZ ausgeführt.Die Fördergelder wurden beantr.Stand 22.8.17: Die Fördergelder wurden genehmigt.Stand 2.10.17: Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde begonnen.Stand 23.11.17: Das Ausschreibungsverfahren läuft derzeit noch. Der Zuschlag soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Fahrzeuge wurden bestellt. Stand: Jan.2018. Die Fahrzeuge werden vors. im 2. Quartal 18 geliefert. Derzeit werden Fördergelder für die Ladegeräte beantragt.Stand: 7.3.18 Die Elektrofahrzeuge werden vors. Ende Jun.2018 geliefert.Stand: 24.4.18 Es wurden 2 Elektrofahrzeuge geliefert. Ende Aug.18 werden diese mit dem städt.Corporate Design versehen.Ende 2018 wird das 3. Fahrzeug bestellt.Stand: 22.8.18/7.11.18: Die Ausschreibung zur Beschaffung ist derzeit in Zusammenarbeit mit Vergabestelle und Projektträger der Förderung in Bearbeitung.Stand 14.1.19: Zurzeit werden für die Ausschreibung zur Beschaffung des 3. Elektrofahrzeugs alle notw. Infos beschafft. Das Elektrofahrzeug für den Boten- und Hausmeisterdienst ist seit 2.8.18 im Einsatz. Das Elektrofahrzeug für den allg. Dienstwagenpool wurde in der 1.Januarwoche ins System aufgenommen - hier wurden Hausanschluss sowie eine Ladesäule erbaut. Stand 22.2.19: Derzeit werden gerade die Auszahlungsformulare für die Förderung der zwei beschafften Fahrzeuge und die Ausschreibung für das dritte, noch zu beschaffende Fahrzeug bearbeitet. Stand 3.5.19:Die Fördergelder zu den beiden beschafften Fahrzeugen sind eingegangen.Aufgrund der geringen Rückerstattung werden bei der Beschaffung des Fahrzeugs derzeit andere Förderprogramme geprüft.Stand 5.8.19 Zur Beantragung höherer Fördergelder muss das zu beschaffende Fahrzeug festgelegt werden.In Zusammenarbeit mit der Vergabestelle wurden die Ausschreibungsunterlagen an Hersteller versendet.Die Submission fand am 12.8.2019 statt.Derzeit prüft das RPA die Vergabe.Sobald die Zustimmung des PRA zum Verfahren vorliegt, werden die Anträge für Förderung erstellt.Der Beschluss wurde am17.12.2019 ausgeführt |
TOP 14 Ö: Zuschuss an den Stadtmarketingverein zur Umsetzung des Projekts "Lohmarkt.com" Vorlage: BV/17/1104 Realisierung: Termin: 05.05.2017 an:
Erledigt: 03.05.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussWirtschaftsförderungsstelle Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/17/1088 Realisierung: Termin: 11.05.2017 an:
Erledigt: 05.09.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Beschlussfassung in der Ratssitzung am 2.5.2017. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017 Vorlage: BV/17/1088 Realisierung: Termin: 24.08.2017 an:
Erledigt: 17.08.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/17/1088/1 Realisierung: Termin: 24.08.2017 an:
Erledigt: 17.08.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse Vorlage: BV/17/1194 Realisierung: Termin: 24.08.2017 an:
Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wird zz ausgeführt. Zz laufen Gespräche mit Anbietern.2.10.17: Es erfolgt Datenrecherche und -erhebung. Es folgen weitere Gespräche mit Anbietern.23.11.17Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt d Analyse in Kooperation mit dem RSK;16.1.18 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus.Stand 7.3.2018; Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem RSK wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu 2 Jahre einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann.8.5.18 Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen.Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme.Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert.St: 22.8,5.11.18/7.1./22.2.19:DerRSK ist hier federführend.Er bemüht sich zurzeit um Fördermittel vom Land für die kleinräumig gegliederte Analyse.Stand 24.4.19: Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt. Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen.Stand 6.8.19: Die Sozialraumanalyse wird federführend vomRSK durchgeführt. Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.9.19 statt.Stand 16.1.20:Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt.Die1.Projektphase läuft v1.4.2019-28.2.2021. 11.3.2020:Im Rahmen eines 2-jährigen Projektes erarbeitet RSK gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen bis 2021 eine integrierte Sozial- u.Gesundheitsplanung.27.5.2019:Bildung v Sozialräumen ist abgeschlossen.Es erfolgt Datenaufbereitung;06.11.2020:zz Projektpool Vital.NRW |
TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: BV/17/1166 Realisierung: Termin: 30.08.2017 an:
Erledigt: 23.08.2017 Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017 Vorlage: BV/17/1128 Realisierung: Termin: 30.08.2017 an:
Erledigt: 24.08.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129) |
TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017 Vorlage: BV/17/1184 Realisierung: Termin: 30.08.2017 an:
Erledigt: 24.08.2017 Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210) |
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