TOP 3.1 Ö: Erweiterung des bestehenden Bouleplatzes in Lohmar-Inger um Outdoor-Fitnessgeräte;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 4. Juni 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2309 Beschlussnummer: 359.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.09.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Antrag auf Ausweisung von Bauland in der Ortslage Scheid;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Eingang am 08.07.2019) Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2353 Beschlussnummer: 359.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.09.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Beitritt zum Fördernetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2328 Beschlussnummer: 361 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.11.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2305 Beschlussnummer: 363 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.10.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Zensus 2011
hier: Verwaltungsgerichtliche Verfahren; Rücknahme der Klagen Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2317 Beschlussnummer: 364 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.10.2019 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Fluglärm; Lärmschutzgemeinschaft Köln/Bonn e.V.
hier: Eintritt in den Verein Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2311 Beschlussnummer: 365 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.09.2019 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Fluglärm - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts; hier: weitere Verfahrensweise Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2318 Beschlussnummer: 366 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2019 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Mitgliedschaften der Stadt Lohmar im Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem Netzwerk intelligente Mobilität Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2340 Beschlussnummer: 368 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde im Dezember 2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Produktgruppenberichte 1. Halbjahr 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2327 Beschlussnummer: 360 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 12.12.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Behebung der Gefahrensituation im Kreuzungsbereich Einfahrt Sottenbacher Straße 23 und 29/ Quellenweg 2;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8. August 2019 Beschlussnummer: 359.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.11.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes;
hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Arno Behlau und anderer vom 13. Juni 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2337 Beschlussnummer: 359.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 09.10.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Errichtung einer Radpendlerroute Siegburg - Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 5. August 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2335 Beschlussnummer: 359.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.09.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Mitgliedschaft in der Naturarena Bergisches Land e.V. Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2310 Beschlussnummer: 362 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.09.2019 ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2288/1 Beschlussnummer: 367.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. |
TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2134 Beschlussnummer: 350 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen. |
TOP 3.4 Ö: Antrag auf Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41.5, 4. Änderung –Erweiterung der Bauzone und Änderung der Erschließung;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2148 Beschlussnummer: 345.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Nachrüsten von Bodenindikatoren an der Einmündung Kirchstraße/Hauptstraße;
hier: Eingabe gemäß & 24 GO NRW vom 11. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2115 Beschlussnummer: 345.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2176 Beschlussnummer: 345.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen am Friedhof in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 12. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2177 Beschlussnummer: 345.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Prüfung zur Installation von Solar-LED-Straßenlaternen im Kreuzungsbereich L288 (Sülztalstraße) / L84 (Flughafenstraße);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29. April 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2178 Beschlussnummer: 345.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2136 Beschlussnummer: 346 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2137 Beschlussnummer: 347 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2019/2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2155 Beschlussnummer: 349 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 08.07.2019 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Archivaufgaben Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2188 Beschlussnummer: 351 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.+16.10.19: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit läuft das Personaleinstellungsverfahren. |
TOP 10 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit über die Durchführung der Ausschreibung "Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft" Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2215 Beschlussnummer: 352 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.2019: Wenn der noch fehlende Ratsbeschluss von Neunkirchen-Seelscheid im September vorliegt, wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Genehmigung an den RSK geschickt. Stand der Ausführung zum 16.10.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit wird die Ausschreibung mit den Kommunen abgestimmt. |
TOP 4 Ö: 4. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1892 Beschlussnummer: 338 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Beschlussempfehlung an den Rat. Stand der Ausführung zum 11.10.2019 Der Beschluss wurde am 16.5.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Nachrüstung von Bodenindikatoren an der Fußgängerampel Bachstraße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2064 Beschlussnummer: 337.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Einmündung der Pastor-Biesing-Straße in die Birker Straße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2063 Beschlussnummer: 337.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Baumbestand im Aggeraueler Weg in Lohmar-Agger;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2062 Beschlussnummer: 337.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Umsetzung des Straßennamenschildes Ellhauser Weg 24-30;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.03.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2101 Beschlussnummer: 337.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2071 Beschlussnummer: 339 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.05.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2093 Beschlussnummer: 337.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus. |
TOP 3.1 Ö: Antrag auf Ausschluss/Verbot von Steingärten (Steinwüsten) in Vorgärten durch entsprechende Festsetzungen in Bebauungsplänen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22. November 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1971 Beschlussnummer: 321.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Ersatzbeschaffung von Geräteträger und Pritsche, Kipper, Müllpresse, Kastenwagen;
hier: Aufhebung des Sperrvermerkes Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1987 Beschlussnummer: 330 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Der Geräteträger (Mini-Bagger) ist in der Beschaffung. Die Müllpresse und Pritsche sind in der Angebotsvorbereitung. Die Traktoren sind in der Angebotserstellung. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zurzeit wird das Leistungsverzeichnis für die Müllpresse erstellt. Stand der Ausführung zum 18.10.2019: Die Müllpresse und der Kipper sind in Planung. Der Kastenwagen ist in Planung; Ausschreibung muss aufgrund von Insolvenz erneut durchgeführt werden. Stand der Ausführung zum 09.01.2020: Derzeit werden Angebote für die Müllpresse eingeholt. Die Ausschreibung für den Kastenwagen (E-Auto) läuft derzeit über die Vergabestelle. |
TOP 11 Ö: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit;
hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 16. Januar 2019, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Horst Becker und Claudia Wieja Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1998 Beschlussnummer: 329 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Es werden derzeit geeignete Stellen ausgewählt und Bewerberprofile abgestimmt. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zwei entsprechende Stellen werden voraussichtlich zum 01.09.2019 besetzt (Hausmeisterhelfer Asyl und Hausmeisterhelfer Donrather Dreieck). Stand der Ausführung zum 11.10.2019: Der Beschluss wurde am 1.9.2019 ausgeführt. Weiterhin werden entsprechende Stellen ausgeschrieben. |
TOP 3.2 Ö: Versetzung der Bushaltestelle "Agger Bergaggerstraße" in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20. Dezember 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1975 Beschlussnummer: 321.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Fällung von vier Eichen und einer Buche entlang der Höhenstraße L84, Lindenweg 3 und Höhenstraße 6;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. Januar 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1990 Beschlussnummer: 321.3 Beschluss: Kein Beschluss Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 gem. § 22 KomHVO NRW Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1951 Beschlussnummer: 322 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1963 Beschlussnummer: 323 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1976 Beschlussnummer: 324 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt derzeit bei der Stadtverwaltung Siegburg zur Unterschrift. Der Beschluss wurde am 27.06.2019 ausgeführt. |
TOP 27.1 Ö: Erreichbarkeit der Verwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer Vorlage: Mitteilungsvorlage MI/18/1946 Beschlussnummer: 316 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Verbesserung der Sicherheit des Anliegerverkehrs an der Schachenaueler Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1936 Beschlussnummer: 293 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Verkehrs- und Parksituation Gartenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.09.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1914 Beschlussnummer: 292 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.7 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilplan - Rechnungsprüfungsausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1840 Beschlussnummer: 302.7 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt. |
TOP 18 Ö: Gleichstellungsplan Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1919 Beschlussnummer: 306 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Stand der Ausführung zum 05.3.2019 Der Beschluss wird zurzeit für die Geltungsdauer vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1925 Beschlussnummer: 300 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Planungsvorhaben Lohmar-Geber, Gemarkung Breidt, Flur 9, Flurstück 156;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 14.11.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1941 Beschlussnummer: 295 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 22 Ö: Fördermitgliedschaft im Freifunk Rhein-Sieg e.V. Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1935 Beschlussnummer: 310 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.02.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Antrag auf Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Bombach;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1940 Beschlussnummer: 294 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1841 Beschlussnummer: 312 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Stand der Ausführung zum 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zurzeit läuft die Planung der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 24.4.2019: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zwischen Verwaltung und den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich in der Umsetzungsphase. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am 18.7.2019 erfolgreich an den Start gegangen. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.2019 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung. |
TOP 25 Ö: Schaffung von Plätzen zur Kurzzeitpflege;
hier: Antrag vom 19. November 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Andreas Schmidt und Waltraud Vosen Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1938 Beschlussnummer: 313 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1926 Beschlussnummer: 297 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 21 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1918 Beschlussnummer: 309 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 23 Ö: Beteiligung an der zentralen Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe des SKM Rhein-Sieg;
hier: Antrag vom 8. Oktober 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Heinz-Gerd Pahl, Frank Trimborn, Eberhard Temme Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1866 Beschlussnummer: 311 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde zum 01.01.2019 ausgeführt. |
TOP 14.5 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2010 Teilpläne - Ausschuss für Bauen und Verkehr Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1870 Beschlussnummer: 302.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.6 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Stadtentwicklungsausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1906 Beschlussnummer: 302.6 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 26.02.2019 ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1886 Beschlussnummer: 304 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 19 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2019 / 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1887 Beschlussnummer: 307 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 26 Ö: Tontechnische Aufzeichnung der Rats- und Ausschusssitzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1945 Beschlussnummer: 314 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 25.01.2019 ausgeführt. |
TOP 27 Ö: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für den Bereich der Vorkaufsrechtssatzung „Sulzer Pumpen“ - geplanter BP Nr. 74 in Scheiderhöhe Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1942 Beschlussnummer: 315 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2018 ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Stellenplan 2019 / 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1893 Beschlussnummer: 305 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt. |
TOP 20 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben;
hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1937 Beschlussnummer: 308 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1889 Beschlussnummer: 296 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.1 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Schulausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1845 Beschlussnummer: 302.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: 19. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1891 Beschlussnummer: 298 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1888 Beschlussnummer: 299 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Gefährlicher Schulweg zur Bushaltestelle Kirchbach/Schmiede;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 09.09.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1915 Beschlussnummer: 291 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Produktbuch 2019, Teilpläne - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1884 Beschlussnummer: 301 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.2 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Jugendhilfeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1842 Beschlussnummer: 302.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.3 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1843 Beschlussnummer: 302.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.4 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1833 Beschlussnummer: 302.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anregung zum verkehrsberuhigten Bereich "In den Wolfseichen";
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW, vom 22.06.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1750 Beschlussnummer: 283 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Bürgerantrag zum geplanten Baugebiet BP 47 (Birk)
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.05.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1752 Beschlussnummer: 282 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Beschaffung einer kabellosen Konferenzanlage für den Ratssaal Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1772 Beschlussnummer: 285 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 7.11.2018: Ausschreibung wurde in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle angefertigt. Angebotsöffnung war am 7.11.2018. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und anschließend vom RPA geprüft. Stand der Ausführung zum 8.1.2019: Die Lieferung der Anlage erfolgt voraussichtlich am 14.1.2019. Stand der Ausführung zum 17.1.2019: Der Beschluss wurde ausge-führt. Die Lieferung der Anla-ge ist erfolgt. Die Anlage wur-de in Betrieb genommen. |
TOP 7 Ö: Stadtwald - Bericht
hier: Antrag vom 22. August 2018 der GRÜNE Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder
Göllner, Becker und Bäcker-Gerdes Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1771 Beschlussnummer: 286 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Stand der Ausführung zum 21.11.2018, 14.1. und 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Verwaltung bereitet den Bericht vor. Die Kontaktaufnahme zum Wald und Holz Regionalamt Rhein-Sieg-Erft sowie zur Forstbetriebsgemeinschaft wurde hergestellt. Stand der Ausführung zum 03.05.2019: Im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.05.2019 wird ein Sachstandsbericht vorgelegt. Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 im Bereich des Denkmals „Im Pfarrhof 17“ in Lohmar - Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.05.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1684 Beschlussnummer: 278 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 3. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1683/1 Beschlussnummer: 279.1 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1683 Beschlussnummer: 279 Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Produktgruppenberichte 2017 (Jahresbericht) Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1649 Beschlussnummer: 270 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Erster Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1650 Beschlussnummer: 271 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Interkommunale Zusammenarbeit Ordnungsämter Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1647 Beschlussnummer: 272 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde von den Bürgermeistern aller beteiligten Kommunen unterschrieben. Stand der Ausführung zum: 22.8.2018. Der Beschluss wurde am 14.8.2018 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anlegen von Wildblumenwiesen / Wildblumenstreifen auf städtischen Flächen;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 2. Mai 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1652 Beschlussnummer: 268 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1635 Beschlussnummer: 267 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1646 Beschlussnummer: 269 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1587 Beschlussnummer: 258 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018
hier: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1585 Beschlussnummer: 256 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1582 Beschlussnummer: 257 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: „Frauenförderung bei der Jugendfeuerwehr Lohmar“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 1.2.2018; vertreten durch die Ratsmitglieder Temme und Westerhausen sowie dem sachkundigen Bürger Schröder Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1588 Beschlussnummer: 259 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Gleichstellung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1537 Beschlussnummer: 246 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1519 Beschlussnummer: 247 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Produktbuch 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1541 Beschlussnummer: 251 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1532 Beschlussnummer: 249 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1530 Beschlussnummer: 250 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: 1. Änderung der Wettbürosteuersatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1534 Beschlussnummer: 248 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Verkehrssituation "Im Pesch" Lohmar;
hier: Eingabe gem. § 24 G0 NRW vom 12.01.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1538 Beschlussnummer: 245 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1423 Beschlussnummer: 233 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 1. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1466 Beschlussnummer: 235 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Verwendung von Mitgliedsbeiträgen im Bereich Tourismus Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1449 Beschlussnummer: 240 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft/Wirtschaftsförderung Realisierung: zu 1. Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Beitritt erfolgt über den RSK. Ist dort in Arbeit. Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wird derzeit über den RSK vollzogen.
zu 2. Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Bergisch4 wurde informiert. Der Rat der Gemeinde Much hat denselben Beschluss gefasst. Es fehlen noch die Zusagen aus den anderen beiden Gemeinden. Stand: 2.3.2018 Die Beschlussfassung ist in allen vier Kommunen erfolgt. Im weiteren Verlauf erfolgt der Wiedereintritt in Bergisch4. Stand: 25.4.2018 Alle vier Kommunen haben den Beitritt zu "Das Bergische" und "Bergisch4" beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung. Stand: 22.8.2018; Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wurde vollzogen.
zu 3. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bergisch4 wurde über die Ablehnung der Anträge informiert. Stand: 2.3.2018 |
TOP 3 Ö: Verkehrsreduzierung in der Straße Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1492 Beschlussnummer: 227 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1502 Beschlussnummer: 234 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Errichtung eines sicheren Fußgängerübergangs über die B 484 in Höhe Landhotel Naafshäuschen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.11.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1491 Beschlussnummer: 228 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Sicherung des Überwegs Breiter Weg vom Center-Shop zur Bushaltestelle Frouardplatz durch einen Zebrastreifen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12.11.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1494 Beschlussnummer: 229 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1488 Beschlussnummer: 230 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: Ergänzung dem TOP Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1488/1 Beschlussnummer: 230.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Nachtragshaushalt 2018, Teilpläne Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1486 Beschlussnummer: 231 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2018 zum Doppelhaushalt 2017 / 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1487 Beschlussnummer: 232 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1410 Beschlussnummer: 236 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Maßnahmenvorschläge Zuständigkeitsbereich Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1445 Beschlussnummer: 237 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
Maßnahmenvorschläge aus allen Fachausschüssen Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1514 Beschlussnummer: 238 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Verkehrsuntauglicher Zustand des Bürgersteigs zwischen Inger und Algert;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.11.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1512 Beschlussnummer: 241 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 41.2 im Bereich der Lohmarer Straße in Lohmar – Heide;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10. Juli 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1344 Beschlussnummer: 216 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Parkzeiten auf der Hauptstraße und anliegenden Nebenstraßen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe vom 1. Juli 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1329 Beschlussnummer: 215 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1356 Beschlussnummer: 218 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1351 Beschlussnummer: 220 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Edeka, öffentlich-rechtlicher Vertrag Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1354 Beschlussnummer: 221 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Mit der Kündigung wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Stand 16.11.2017Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Küdigung wurde zum 31.12.2017 ausgesprochen und die bereits geleisteten 100.000 € zu diesem Termin zurückgefordert. Die von der GbR beauftragte Rechtsanwältin hat auf dieses Kündigungsschreiben die Kündigung als unberechtigt zurückgewiesen und ie Zahlung der restl. 100.000 € bis zum 19.01.2018 gefordert. Nach Ablauf dieser Frist wird die GbR die 100.000 € einklagen. Stand. 16.01.2018 |
TOP 3 Ö: Innerorts demontierte Leitplanken, linksseitig der B 484, zwischen den Ampelanlagen der Straße "Wiesenpfad" Richtung "Zur Jabachbrücke;
hier: Eingabe vom 22. März 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1319 Beschlussnummer: 213 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Fertigstellung Straße "Auf der Bitze";
hier: Eingabe vom 10. Juni 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1321 Beschlussnummer: 214 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Widerspruchsrecht zur Adressweitergabe an die Bundeswehr;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18. Juli 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1314 Beschlussnummer: 217 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Dem Petenten wurde die Ablehnung mitgeteilt. |
TOP 4 Ö: Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Inger mit dem Ziel, den dörflichen Charakter zu erhalten;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.05.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1242 Beschlussnummer: 207 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 im Bereich der Hoffnungsthaler Straße in Lohmar – Honrath und Änderung der Außenbereichsatzung in Lohmar - Spechtsberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.04.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1228 Beschlussnummer: 206 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1184 Beschlussnummer: 198 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210) |
TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 zwischen B 484 und Donrather Straße – Altes Sägewerk;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.03.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1200 Beschlussnummer: 199 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937) |
TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1166 Beschlussnummer: 195 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1128 Beschlussnummer: 197 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129) |
TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1088/1 Beschlussnummer: 201.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1194 Beschlussnummer: 202 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.08.2017 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Zurzeit laufen die Gespräche mit den Anbietern. Stand 2.10.2017: Zurzeit erfolgt Datenrecherche und -erhebung. Es folgen weitere Gespräche mit Anbietern. Stand: 23.11.2017Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt die Analyse in Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis; Stand: 16.1.2018 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus. Stand: 7.3.2018; Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem Rhein-Sieg-Kreis wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu zwei Jahre einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann. Stand: 8.5.2018 Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen. Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme. Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert. Stand: 22.8.2018 Stand der Ausführung zum 5.11.2018/7.1./22.2.2019: Der Rhein-Sieg-Kreis (RSK) ist hier federführend. Er bemüht sich zurzeit um Fördermittel vom Land für die kleinräumig gegliederte Analyse. Stand der Ausführung zum 24.4.2019: Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt. Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die Sozialraumanalyse wird federführend vom RSK durchgeführt. Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.09.2019 statt. Stand 16.01.2020: Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt. Die 1.Projektphase läuft vom 01.04.2019-28.02.2021. |
TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1088 Beschlussnummer: 201 Realisierung: Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bauvorhaben „Im Korresgarten/Auf der Hardt“ in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.01.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1073 Beschlussnummer: 180 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1086 Beschlussnummer: 181 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alte Lohmarer Straße"
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 16.01.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1099 Beschlussnummer: 182 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13.1 Ö: Erwerb eines Elektrofahrzeuges Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1093/1 Beschlussnummer: 187.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zZ ausgeführt.Die Fördergelder wurden beantr.Stand 22.8.17: Die Fördergelder wurden genehmigt.Stand 2.10.17: Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde begonnen.Stand 23.11.17: Das Ausschreibungsverfahren läuft derzeit noch. Der Zuschlag soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Fahrzeuge wurden bestellt. Stand: Jan.2018. Die Fahrzeuge werden vors. im 2. Quartal 18 geliefert. Derzeit werden Fördergelder für die Ladegeräte beantragt.Stand: 7.3.18 Die Elektrofahrzeuge werden vors. Ende Jun.2018 geliefert.Stand: 24.4.18 Es wurden 2 Elektrofahrzeuge geliefert. Ende Aug.18 werden diese mit dem städt.Corporate Design versehen.Ende 2018 wird das 3. Fahrzeug bestellt.Stand: 22.8.18/7.11.18: Die Ausschreibung zur Beschaffung ist derzeit in Zusammenarbeit mit Vergabestelle und Projektträger der Förderung in Bearbeitung.Stand 14.1.19: Zurzeit werden für die Ausschreibung zur Beschaffung des 3. Elektrofahrzeugs alle notw. Infos beschafft. Das Elektrofahrzeug für den Boten- und Hausmeisterdienst ist seit 2.8.18 im Einsatz. Das Elektrofahrzeug für den allg. Dienstwagenpool wurde in der 1.Januarwoche ins System aufgenommen - hier wurden Hausanschluss sowie eine Ladesäule erbaut. Stand 22.2.19: Derzeit werden gerade die Auszahlungsformulare für die Förderung der zwei beschafften Fahrzeuge und die Ausschreibung für das dritte, noch zu beschaffende Fahrzeug bearbeitet. Stand 3.5.19:Die Fördergelder zu den beiden beschafften Fahrzeugen sind eingegangen.Aufgrund der geringen Rückerstattung werden bei der Beschaffung des Fahrzeugs derzeit andere Förderprogramme geprüft.Stand 5.8.19 Zur Beantragung höherer Fördergelder muss das zu beschaffende Fahrzeug festgelegt werden.In Zusammenarbeit mit der Vergabestelle wurden die Ausschreibungsunterlagen an Hersteller versendet.Die Submission fand am 12.8.2019 statt.Derzeit prüft das RPA die Vergabe.Sobald die Zustimmung des PRA zum Verfahren vorliegt, werden die Anträge für Förderung erstellt.Der Beschluss wurde am17.12.2019 ausgeführt |
TOP 14 Ö: Zuschuss an den Stadtmarketingverein zur Umsetzung des Projekts "Lohmarkt.com" Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1104 Beschlussnummer: 188 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 03.05.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussWirtschaftsförderungsstelle Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1071 Beschlussnummer: 183 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Einführung einer Wettbürosteuer Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1066 Beschlussnummer: 185 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Kronenrückschnitt der Lindenbäume entlang der Kapellenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 21.10.2016; Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1094 Beschlussnummer: 178 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1088 Beschlussnummer: 186 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.09.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Beschlussfassung in der Ratssitzung am 2.5.2017. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Änderung des Flächenplanes der Stadt Lohmar Sondergebiet „Pferdeklinik„ in Mischgebiet; hier:
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.12.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1069 Beschlussnummer: 179 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Resolution; hier: Sulzer Pump Solutions Germany GmbH, Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1112 Beschlussnummer: 177 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1068 Beschlussnummer: 184 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0951 Beschlussnummer: 164 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0953 Beschlussnummer: 165 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0987 Beschlussnummer: 163 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/1003 Beschlussnummer: 156 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0956 Beschlussnummer: 151 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0985 Beschlussnummer: 160 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung Bebauungsplan der Stadt Lohmar Nr. 250 "Am Schloss Auel" hier: Eingabe nach § 24 GO NRW Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/1025 Beschlussnummer: 152 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0955 Beschlussnummer: 153 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnugssamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0707 Beschlussnummer: 154 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0954 Beschlussnummer: 155 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Satzung vom 19.12.2014
hier: Die Erhebung von Gebühren für die im Gebührentarif genannten besonderen Leistungen (Baurechtliche Angelegenheiten,; Amtshandlungen oder sonstige Tätigkeiten der Verwaltung der Stadt Lohmar) Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/1023 Beschlussnummer: 157 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt |
TOP 19 Ö: Lohmar wird "Fairtrade-Town - Stadt des fairen Handels"; hier: Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 03.11.2016, vertreten durch die Ratsmitglieder C. Göllner, R. Albrecht und C. Wieja Beschlussnummer: 167 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 2/ 23 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0983 Beschlussnummer: 161 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Stellenplan 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0960 Beschlussnummer: 162 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.02.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0874 Beschlussnummer: 145 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Inklusion in Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0884 Beschlussnummer: 147 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 10 Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Vorlage MI/17/1072 für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss am 31.01.2017Zur Zeit werden die Arbeitsgruppensitzungen durchgeführt. Diese sollen im Juni 2017 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden im Herbst 2017 in den Fachausschüssen beraten. Stand: 6.4.2017; Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt siehe TOP 1.3.4 TO HFB vom 5.9.2017. Stand 2.10.2017 Zurzeit finden die Beratungen in den Fachausschüssen statt. Stand 17.11.2017Der Rat der Stadt Lohmar hat die Inhalte des Inklusionsplans in der Sitzung vom 19.12.2017 beschlossen. Derzeit wird der Bericht zusammengefügt und anschließend verteilt. Stand: 18.01.2018 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand: 7.3.2018 |
TOP 4 Ö: Baumkronenrückschnitt in der Krebsauelerstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10. August 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0911 Beschlussnummer: 144 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66 Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937) |
TOP 3 Ö: Verbesserung der Parkplatzsituation an der Villa Friedlinde und Bachstraße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 13. Juni 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0910 Beschlussnummer: 143 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.01.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 66 Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr.Sitzung am 13.09.2016 (BV/16/0925) |
TOP 8 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes für das Flurstück Gemarkung Breidt, Flur 8, Nr. 64, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.04.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0768 Beschlussnummer: 131 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0907) |
TOP 10 Ö: 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0767 Beschlussnummer: 133 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0767) |
TOP 11 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0764 Beschlussnummer: 134 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0764 und BV/16/0764/1) |
TOP 4 Ö: Erweiterung der Innenbereichsatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslagen Rothehöhe, Kattwinkel, Klefhaus und Höffen tlw., hier:Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.03.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0776 Beschlussnummer: 127 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.09.2016 (BV/16/0908) |
TOP 5 Ö: Planung Erweiterung Park & Ride Anlage Bahnhof Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.03.2016; Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0825 Beschlussnummer: 128 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0827) |
TOP 3 Ö: Öffentliche Nutzung des Schulschwimmbades der Waldschule Lohmar;
hier: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 06.03.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0795 Beschlussnummer: 126 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Verweis in den Schulausschusses. Sitzung am 08.06.2016 (BV/16/0795/1) |
TOP 7 Ö: Zuganbindung des Bahnhofs Honrath;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 04.04.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0765 Beschlussnummer: 130 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 16.06.2016 (BV/16/0771) |
TOP 9 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0766 Beschlussnummer: 132 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0766) |
TOP 12 Ö: 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0779 Beschlussnummer: 135 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0779) |
TOP 14 Ö: Produktbuch 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0803 Beschlussnummer: 137 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.10.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Sitzung am 30.06.2016 (BV/16/0803) |
TOP 8 Ö: Anpasssung des Stellenplanes 2015 / 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0718 Beschlussnummer: 118 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Verkehrssituation Schmiedgasse/Birkenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0716 Beschlussnummer: 117 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung 11.04.2016 (BV/16/0738) |
TOP 3 Ö: Anregung zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen, hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW der REPUBLIKANER, Landesverband NRW vom 21.01.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0711 Beschlussnummer: 113 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Verlegung der Bushaltestelle Vila-Verde-Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.02.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0713 Beschlussnummer: 116 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0724) |
TOP 4 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Schlehecker Straße/Rösrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.01.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0689 Beschlussnummer: 114 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr genommen. Sitzung am 11.04.2016 (BV/16/0690) |
TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0702 Beschlussnummer: 115 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden. |
TOP 9 Ö: Interkommunale Kooperation der Städte Siegburg und Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0710 Beschlussnummer: 119 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0648 Beschlussnummer: 106 Realisierung: Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016. |
TOP 3.1 Ö: Ergänzungsvorlage zu: Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.09.2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/16/0654/1 Beschlussnummer: 104.1 Realisierung: Termin: 12.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beschlussempfehlung an den Rat zur Sitzung am 01.03.2016. |
TOP 10 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0634 Beschlussnummer: 96 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Produktbuch 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0613 Beschlussnummer: 95 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 29.02.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Keine Flächen für Zirkusse mit Wildtieren;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Claudia Wieja und Brigitte Bäcker-Gerdes und des Sachkundigen Bürgers Patrick Michalski (GRÜNE Fraktion) vom 05.09.2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0536 Beschlussnummer: 82 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Ahornbaum in Lohmar-Heide, Am Wildpfad, Verkehrsinsel Ende Haus Nr. 4/Anfang Stichweg zu den Häusern 10 und 12, hier: Eingabe gemäß § 23 GO NRW vom 05.08.2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0528 Beschlussnummer: 73 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. Sitzung am 20.10.2015 |
TOP 10 Ö: Errichtung von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote, vom 16.08.2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0527 Beschlussnummer: 80 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussDezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.In 2017 sind keine Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen möglich. Der Vorschlag wird 2018 wieder aufgegriffen. |
TOP 11 Ö: Anbringung von QR-Codes bei neuen Straßenschildern, die auf eine Internetseite mit Erläuterungen zur Herkunft des Straßennamens führen, hier:Antrag der SPD-Fraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Herrn Grote, vom 16. August 2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0539 Beschlussnummer: 81 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planuntsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015. |
TOP 9 Ö: Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0532 Beschlussnummer: 79 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7.1 Ö: Lastenaufzug in der Jabachhalle Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0519 Beschlussnummer: 77.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß BeschlussAmt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner-Heide-e. V. und Einrichtung einer Interkommunalen Arbeitsgruppe Wahner-Heide Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0544 Beschlussnummer: 83 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Aktiver Lärmschutz für das RSB-Gebiet / Lärmschutzwand / Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan 2, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0541 Beschlussnummer: 75 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 19.10.2015. |
TOP 6.1 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion Lohmar, Eberhard Temme, und der Fraktion DIE GRÜNEN Lohmar, Charly Göllner, vom 20.07.2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0520 Beschlussnummer: 76.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.08.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Jugend, Familie und Bildung und Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen;
hier: Erstattung für streikbedingten Ausfall der Betreuung Beschlussnummer: 58 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0463 Beschlussnummer: 66 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen. |
TOP 14 Ö: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0466 Beschlussnummer: 67 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung an den Rat. Im Rat am 23.09.2015 beschlossen. |
TOP 6.1 Ö: Landesprojekt "Einführung von RFID in der Stadtbibliothek Lohmar" Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0367 Beschlussnummer: 59.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt.Alle Medien sind konvertiert und die Verbuchung wurde umgestellt.Die Sicherungsgates sind aufgestellt und der Rückgabe-Automat in der Stadtbibliothek Lohmar ist installiert. Es fehlen noch die beiden Selbst-Verbucher und die Rückgabebox in der Stadtbibliothek Wahlscheid, die bis Ende Januar geliefert und installiert werden sollen.Der Beschluss wurde ausgeführt. 19.02.2016 |
TOP 12 Ö: Personelle Ausstattung der Lohmarer Grundschulen; hier: Antrag vom 20.07.2015 der Fraktionen CDU, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Temme und Ratsmitglied Krichbaum sowie GRÜNE, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Göllner und Ratsmitglied Wieja Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0474 Beschlussnummer: 65 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 11.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 51 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die weitere Nachverfolgung der Beschlussausführung erfolgt über den Schulausschuss sowie die folgenden Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses. |
TOP 8 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0469 Beschlussnummer: 61 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.11.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.03.2015
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – Wiesenpfad / Johannesstraße /Altenrather Straße in Lohmar -Ort Beschlussnummer: 49 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.11.2015 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / SB Frau Peter Realisierung: Der Beschluss kann nicht ausgeführt werden. Die angrenzenden Eigentümer stimmen der Innenentwicklung ""Bebauung in zweiter Reihe"" nicht zu. |
TOP 4 Ö: Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG
hier: Gründung der Lohmar Netzeigentumsgesellschaft mbH (Lo NEG) Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0364 Beschlussnummer: 51 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Stellenplan 2015 / 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/0250 Beschlussnummer: 44 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.10.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt |
TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23.02.2015 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.1 – Bereich Pützerau Beschlussnummer: 33 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 21.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt / Frau Peter Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Krediterlass vom 16.12.2014 (RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales) Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0335 Beschlussnummer: 36 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Straßenbäume im Einmündungsbereich Rösrather Straße/Alte Honrather Straße, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 26.10.2014 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0336 Beschlussnummer: 30 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0303 Beschlussnummer: 39 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2014 nach 2015 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0322 Beschlussnummer: 43 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0324 Beschlussnummer: 42 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2015 / 2016, Teilpläne Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0305 Beschlussnummer: 40 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Einwendungen und Bedenken gemäß § 80 Absatz 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 / 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0304 Beschlussnummer: 38 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2015 / 2016 Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0308 Beschlussnummer: 41 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 22.07.2015 an: Westermann Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt 20 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Beschwerden gemäß § 24 GO NRW bezüglich der Erhöhung der Grundsteuer B Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0319 Beschlussnummer: 34 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Amt für Finanzwesen. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen verkaufsoffener Sonntage am 26.04.2015 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 14.06.2015 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: Beschlussvorlage BV/15/0316 Beschlussnummer: 35 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 15.07.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 08.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss.Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.11.2014 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 bezgl. Einfriedungen im Vorgartenbereich Beschlussnummer: 19 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18.11.2014, Auszeichnung von Parkplätzen im vorderen Nußbaumweg (Neuhonrath) Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/0236 Beschlussnummer: 20 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Verkehrs-Anordnung liegt vor, Markierung erfolgt bei entsprechender Witterung. |
TOP 11.1 Ö: 24. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/0232/1 Beschlussnummer: 24.1 Realisierung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Baugebührensatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/0239 Beschlussnummer: 25 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung der Stadt Lohmar vom 02.10.2014 auf je einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für Bauen und Verkehr sowie im Stadtentwicklungsausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/0224 Beschlussnummer: 16 Beschluss: Abgelehnt Realisierung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.07.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kulter, Sport und Soziales Realisierung: Antrag wurde zurückgezogen. |
TOP 4 Ö: Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA wegen Gefährdung wesentlicher Elemente der kommunalen Selbstverwaltung, hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW der attac Rhein-Sieg, eingegangen am 15.10.2014 Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/0227 Beschlussnummer: 17 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 04.03.2015 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 11.05.2014 aus Anlass des Frühlingsfestes und am 15.06.2014 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/2279 Beschlussnummer: 232 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Vorstellung der Planung über den Aufbau eines NGA-Netzes für Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/2261 Beschlussnummer: 230 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.09.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, hier: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung Beschlussnummer: 229 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Beratung im Rat am 24.03.2015.AK ""Menschen mit Behinderung"" wirbt um Wahlberechtigte. Stand 04.07.2015 |
TOP 3 Ö: Antrag der Seniorenvertretung Lohmar vom 09.01.2014 auf vorgezogene Neuwahl der Seniorenvertretung und Zustimmung zur Satzungsänderung Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/2256 Beschlussnummer: 228 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Annahme einer Schenkung des Heimat- und Geschichtsvereins Lohmar e.V. hier: Bronzeskulptur am Park der Villa Friedlinde Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2244 Beschlussnummer: 233 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 21.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Änderung des Haushaltsplanes 2014 im Bereich der Investitionen, Antrag der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), vertreten durch Herrn Benno Reich Vorlage: Beschlussvorlage BV/14/2257 Beschlussnummer: 234 Realisierung: Termin: 22.08.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 24.10.2013 Übermäßige Hundehaltung Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2217 Beschlussnummer: 212 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Die Ermittlungen dauern fort, zwischenzeitlich ist Ruhe eingetreten. 17.03.2014 Es liegen keine neuen Beschwerden vor Stand 14.08.2014 |
TOP 9 Ö: 23. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2228 Beschlussnummer: 218 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Verwaltungsgebührenordnung Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2226 Beschlussnummer: 217 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar I (Albach, Algert, Birk, Breidt, Deesem, Donrath, Ellhausen, Geber, Grimberg, Heide, Heppenberg, Inger, Krahwinkel, Lohmar-Ort, Muchensiefen, Naafer-berg, Scheiderhöhe,Weegen und Wielpütz) Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2227 Beschlussnummer: 216 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Zensus 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2234 Beschlussnummer: 221 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Produktbuch 2014 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2175 Beschlussnummer: 220 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Auslagerung des IT-Betriebes der Stadtverwaltung Lohmar auf den Zweckver-band civitec. Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2229 Beschlussnummer: 215 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.03.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung: Vorgesehener Vertragsabschluss ist der 01.04.2014. 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. Stand 12.08.2014 |
TOP 5 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.06.2013 Bauliche Anlagen im Außenbereich Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2070 Beschlussnummer: 201 Realisierung: Termin: 24.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Frist läuft bis zum 15.02.2014. Es liegt eine neue Eingabe vor. (To HFB 1.4.2014), Stand: 17.03.2014 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Hochwasser am Jabach vom 20.06.2013, hier: Eingaben gemäß § 24 GO NW a) Sammeleingaben, hier eingegangen am 02.07.2013 b) Eingabe vom 29.06.2013 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2069 Beschlussnummer: 200 Beschluss: Abgelehnt Realisierung: Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erstellung einer Bestandsaufnahme zum Thema Inklusion, hier: CDU-Antrag vom 14.05.2013 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2071 Beschlussnummer: 204 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wird zur Zeit ausgeführt. Stand 25.11.2014; Stand: August 2016 - Zurzeit in Ausführung; siehe Tagesordnung HFB vom 1. September 2016.Stand 26.10.2016 - Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar vom 27.06.2000 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2064 Beschlussnummer: 203 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 19.06.2013, Energiewende ohne Fracking Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/2074 Beschlussnummer: 202 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Starkregenereignis 20.06.2013, hier: Sachstandsbericht Vorlage: Mitteilungsvorlage MI/13/2073 Beschlussnummer: 199 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.01.2014 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Übernahme der jährlichen Wartungskosten für die Rauchmelderanlage hier: Eingabe vom 06.04.2012, hier eingegangen am 08.04.2013 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1987 Beschlussnummer: 190 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar vom 20.03.2008 und der Ge-schäftsordnung für den Rat der Stadt Lohmar vom 06.05.2008 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1984 Beschlussnummer: 191 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Rechenschaftsbericht der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Lohmar als Treuhänderin und Sanierungsträgerin der Stadt Lohmar Vorlage: Mitteilungsvorlage MI/13/1986 Beschlussnummer: 193 Realisierung: Termin: 29.10.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1907 Beschlussnummer: 184 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Die Vorschlagliste wird voraussichtlich vom 08.07. bis 15.07.2013 zur Einsichtnahme ausgehängt und nach Ablauf der Einspruchfrist ans Amtsgericht Siegburg weitergeleitet. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1917 Beschlussnummer: 185 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Erlass von Richtlinien der Stadt Lohmar zu § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1905 Beschlussnummer: 181 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1854 Beschlussnummer: 182 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen besonderer Art Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1915 Beschlussnummer: 183 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften vom 21.05.1993 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1865 Beschlussnummer: 186 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.07.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1880 Beschlussnummer: 176 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.12.2012, hier: Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs in der Straße "Bornschlade" Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1844 Beschlussnummer: 168 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1864 Beschlussnummer: 173 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.05.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 25.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehö-he, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1863 Beschlussnummer: 174 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.05.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Beteiligungsbericht 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1858 Beschlussnummer: 172 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für das Inventarwesen der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1856 Beschlussnummer: 171 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 1. Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/13/1855 Beschlussnummer: 170 Realisierung: Termin: 29.04.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplanes, hier: 1. Fortschreibung Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1817 Beschlussnummer: 146 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 Teilpläne (11a) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1774 Beschlussnummer: 154.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1773 Beschlussnummer: 148 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Eingabe vom 21.09.2012, hier: Einbau eines geräuscharmen Fahrbahnbelags für den Bereich der Hauptstraße von der Rathausstraße bis zum Wiesenpfad Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1808 Beschlussnummer: 145 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Bericht zum Frauenförderplan Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1825 Beschlussnummer: 159 Realisierung: Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Stellenplan 2013 / 2014 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1745 Beschlussnummer: 157 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Frauenförderplan Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1770 Beschlussnummer: 160 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 25.02.2013 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 18.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.8 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1743 Beschlussnummer: 154.8 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.4 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1744 Beschlussnummer: 154.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.3 Ö: Haushaltsplan 2013/2014 - Teilpläne (Ämter 32 und 66) (11b Verweis aus den Ausschüssen) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1730 Beschlussnummer: 154.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 15 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1820 Beschlussnummer: 158 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.6 Ö: Haushaltsplan 2013 / 2014 - Teilpläne (Amt 63) (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1765 Beschlussnummer: 154.6 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2013/2014 Beschlussnummer: 155 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1819 Beschlussnummer: 156 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.5 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (Verweis aus dem Stadtentwicklungsausschuss) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1755 Beschlussnummer: 154.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.2 Ö: Haushaltsplan 2013/14 - Teilpläne (11b) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1754 Beschlussnummer: 154.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Immobilienwirtschaft. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar vom 17.10.2003 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1805 Beschlussnummer: 153 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.7 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Verweis aus dem Schulausschuss) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1769 Beschlussnummer: 154.7 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes der Schulen für die Jahre 2013 - 2018, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1772 Beschlussnummer: 147 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. D2 hat über Zwischenstand in der Schaulausschusssitzung vom 21.02.13 berichtet. Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 22. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1798 Beschlussnummer: 152 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 26.02.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 19.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Ge,äß Beschluss. Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Lohmar, hier: Erlass einer 4. Änderungssatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1786 Beschlussnummer: 151 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1814 Beschlussnummer: 149 Realisierung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1785 Beschlussnummer: 150 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 01.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 22.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 18 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1750 Beschlussnummer: 161 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11.9 Ö: Haushaltsplan 2013/2014, Teilpläne (Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss) Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1751 Beschlussnummer: 154.9 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.02.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2011 nach 2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1548 Beschlussnummer: 121 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt für Finanzwesen - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 09.03.2012 hier: Bebauung in Birken Beschlussnummer: 119 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.08.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 30.07.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss - Bauaufsichts- und Planungsamt - Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Änderung von Planansätzen in der Produktgruppe 1.12.01 (Öffentliche Verkehrsflächen) im Haushaltsplan 2012 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: Beschlussvorlage BV/12/1499 Beschlussnummer: 111 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Haushaltsplan 2012, Teilpläne Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1426 Beschlussnummer: 94 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Stellenplan 2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1412 Beschlussnummer: 97 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 21. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1396 Beschlussnummer: 93 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 08.03.2012 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Konzessionsverträge Hier: Vergabe des Wasserkonzessionsvertrages Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1454 Beschlussnummer: 91 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1414 Beschlussnummer: 95 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1415 Beschlussnummer: 98 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Anschluss und Benutzungszwang Wasserversorgung Hier: Rumpfsatzung für die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1455 Beschlussnummer: 92 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 07.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 29.02.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. D3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar im Rhein-Sieg-Kreis vom 20.03.2008 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1458 Beschlussnummer: 89 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Satzung zur 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung (Satzung) der Stadt Lohmar vom 05.01.2010 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1459 Beschlussnummer: 90 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2012 an: Frielingsdorf Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 05.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 08.06.2011 hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar - Durbusch Beschlussnummer: 72 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.05.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Antrag wurde abgelehnt. |
TOP 5 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 28.07.2011, hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf dem Geh- und Radweg entlang der Hauptstraße/B 484 zwischen Lohmar und Siegburg Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1325 Beschlussnummer: 74 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NRW vom 11.07.2011, hier: 1. Pflegezustand des städtischen Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135 2. Einhaltung der für die Krebsaueler Straße geltende Geschwindigkeitsbegrenzung 3. Befestigung der Frostaufbrüche in der Krebsaueler Straße, Winterdienst 4. Verschmutzung des Grundstücks Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 134 durch Hundekot Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1331 Beschlussnummer: 73 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 26.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 08.08.2011, hier: Freigabe einer Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in Lohmar-Ort Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1318 Beschlussnummer: 75 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Ausschuss für Bauen und Verkehr behandelt. |
TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.12.2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1307 Beschlussnummer: 77 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 02.11.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.10.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss -Ordnungsamt Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde im Rat beraten. |
TOP 3 Ö: Produktgruppenberichte 4. Quartal 2010 (Jahresbericht) und Produktbuch 2012 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1257 Beschlussnummer: 19 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Stadtfestes am 29.05.2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1202 Beschlussnummer: 54 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 02.04.2011, hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, Ortslage Dahlhaus Beschlussnummer: 48 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt |
TOP 4 Ö: Ergänzungsbeschluss zum Haushaltsplan 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1204 Beschlussnummer: 49 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1177 Beschlussnummer: 51 Beschluss: Kein Beschluss Realisierung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2010 nach 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1197 Beschlussnummer: 52 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK 2020) hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1225 Beschlussnummer: 53 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 20.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Änderung der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1207 Beschlussnummer: 50 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 20.05.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1160 Beschlussnummer: 39 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1171 Beschlussnummer: 36 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 31.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlaubnis zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Frouardplatz, hier: Antrag des Stadtmarketingverein Lohmar e.V. vom 05.01.2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1152 Beschlussnummer: 41 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1144 Beschlussnummer: 40 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1170 Beschlussnummer: 37 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1155 Beschlussnummer: 42 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 15.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 Vorlage: Beschlussvorlage BV/11/1148 Beschlussnummer: 38 Realisierung: Termin: 17.03.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.03.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel. Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1107 Beschlussnummer: 20 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 13.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 06.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1125 Beschlussnummer: 17 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen. |
TOP 9 Ö: Stellenplan 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1068 Beschlussnummer: 22 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1061 Beschlussnummer: 18 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1132 Beschlussnummer: 21 Beschluss: Kein Beschluss Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1108 Beschlussnummer: 26 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1128 Beschlussnummer: 19 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1136 Beschlussnummer: 16 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 17.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.03.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1130 Beschlussnummer: 23 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011 Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1133 Beschlussnummer: 24 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009 Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1129 Beschlussnummer: 25 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg) Vorlage: Mitteilungsvorlage MI/10/1081 Beschlussnummer: 14.3.1 Beschluss: Kein Beschluss Realisierung: Termin: 11.01.2011 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 04.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V. Vorlage: Beschlussvorlage BV/10/1001 Beschlussnummer: 25 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 11.11.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 01.08.2012 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63 Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012 |
TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht Vorlage: Beschlussvorlage BV/09/0519 Beschlussnummer: 310 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 19.08.2010 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2011 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
