TOP 7 Ö: Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2313 Beschlussnummer: 377 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Anlage einer Querungsmöglichkeit für Menschen mit Behinderung auf der Brückenstraße unmittelbar westlich der Einmündung der Walterscheid-Müller-Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 28. August 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2475 Beschlussnummer: 373.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2437 Beschlussnummer: 379 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.02.2020 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Umgestaltung des Wahlscheider Spielplatzes "Am Pompeyplatz"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23. September 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2455 Beschlussnummer: 373.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2456 Beschlussnummer: 381 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Flughafenstraße (L84) auf die Sülztalstraße (L288);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07. Oktober 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2474 Beschlussnummer: 373.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2505 Beschlussnummer: 383 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.11.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Behindertentoilette auf dem städtischen Friedhof in Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 9. Oktober 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2484 Beschlussnummer: 373.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Masterplan Haushaltsjahr 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2453 Beschlussnummer: 374 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Produktbuch 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2467 Beschlussnummer: 375 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2454 Beschlussnummer: 376 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2473 Beschlussnummer: 378 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.12.2019 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Tagesverfügbarkeit der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2438 Beschlussnummer: 380 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 28.02.2020: Im Januar und Februar 2020 erfolgte bereits eine Veröffentlichung. Weiterhin erschien am 28.02.2020 ein Video über die Freiwillige Feuerwehr Lohmar. |
TOP 12 Ö: Sozialplanung - Festlegung von Sozialräumen Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2486 Beschlussnummer: 382 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Produktgruppenberichte 1. Halbjahr 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2327 Beschlussnummer: 360 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 12.12.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Erweiterung des bestehenden Bouleplatzes in Lohmar-Inger um Outdoor-Fitnessgeräte;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 4. Juni 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2309 Beschlussnummer: 359.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.09.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes;
hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Arno Behlau und anderer vom 13. Juni 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2337 Beschlussnummer: 359.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 09.10.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Beitritt zum Fördernetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2328 Beschlussnummer: 361 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.11.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Antrag auf Ausweisung von Bauland in der Ortslage Scheid;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Eingang am 08.07.2019) Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2353 Beschlussnummer: 359.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.09.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Errichtung einer Radpendlerroute Siegburg - Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 5. August 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2335 Beschlussnummer: 359.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.09.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Behebung der Gefahrensituation im Kreuzungsbereich Einfahrt Sottenbacher Straße 23 und 29/ Quellenweg 2;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8. August 2019 Beschlussnummer: 359.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.11.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Mitgliedschaft in der Naturarena Bergisches Land e.V. Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2310 Beschlussnummer: 362 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.09.2019 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Fluglärm; Lärmschutzgemeinschaft Köln/Bonn e.V.
hier: Eintritt in den Verein Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2311 Beschlussnummer: 365 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.09.2019 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Fluglärm - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts; hier: weitere Verfahrensweise Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2318 Beschlussnummer: 366 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2019 ausgeführt. |
TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2288/1 Beschlussnummer: 367.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 2 Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften. |
TOP 12 Ö: Mitgliedschaften der Stadt Lohmar im Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem Netzwerk intelligente Mobilität Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2340 Beschlussnummer: 368 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde im Dezember 2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2305 Beschlussnummer: 363 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.10.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Zensus 2011
hier: Verwaltungsgerichtliche Verfahren; Rücknahme der Klagen Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2317 Beschlussnummer: 364 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.10.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2137 Beschlussnummer: 347 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2136 Beschlussnummer: 346 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2019/2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2155 Beschlussnummer: 349 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 08.07.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Nachrüsten von Bodenindikatoren an der Einmündung Kirchstraße/Hauptstraße;
hier: Eingabe gemäß & 24 GO NRW vom 11. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2115 Beschlussnummer: 345.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2134 Beschlussnummer: 350 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen. Stand der Ausführung zum 02.03.2020: Der Sachstand wird im HFB am 24.03.2020 vorgelegt. |
TOP 9 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Archivaufgaben Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2188 Beschlussnummer: 351 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.+16.10.19: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit läuft das Personaleinstellungsverfahren. Der Beschluss wurde am 27.02.2020 ausgeführt. Ein Archivar wurde eingestellt und beginnt am 01.04.2020 mit der Arbeit. |
TOP 10 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit über die Durchführung der Ausschreibung "Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft" Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2215 Beschlussnummer: 352 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.2019: Wenn der noch fehlende Ratsbeschluss von Neunkirchen-Seelscheid im September vorliegt, wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Genehmigung an den RSK geschickt. Stand der Ausführung zum 16.10.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit wird die Ausschreibung mit den Kommunen abgestimmt. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Ausschreibung wird derzeit mit der Vergabestelle abgestimmt und in Kürze veröffentlicht. |
TOP 3.2 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2176 Beschlussnummer: 345.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen am Friedhof in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 12. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2177 Beschlussnummer: 345.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Antrag auf Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41.5, 4. Änderung –Erweiterung der Bauzone und Änderung der Erschließung;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18. März 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2148 Beschlussnummer: 345.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Prüfung zur Installation von Solar-LED-Straßenlaternen im Kreuzungsbereich L288 (Sülztalstraße) / L84 (Flughafenstraße);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29. April 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2178 Beschlussnummer: 345.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt. |
TOP 3.5 Ö: Umsetzung des Straßennamenschildes Ellhauser Weg 24-30;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.03.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2101 Beschlussnummer: 337.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: 4. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1892 Beschlussnummer: 338 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Beschlussempfehlung an den Rat. Stand der Ausführung zum 11.10.2019 Der Beschluss wurde am 16.5.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2071 Beschlussnummer: 339 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.05.2019 ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: Nachrüstung von Bodenindikatoren an der Fußgängerampel Bachstraße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2064 Beschlussnummer: 337.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 3.2 Ö: Einmündung der Pastor-Biesing-Straße in die Birker Straße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2063 Beschlussnummer: 337.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Baumbestand im Aggeraueler Weg in Lohmar-Agger;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2062 Beschlussnummer: 337.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt. |
TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/2093 Beschlussnummer: 337.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Gewährung eines Zuschusses auf die Fahrpreise des ÖPNV einschließlich Anrufsammeltaxi (AST) wurde nicht in die Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar" aufgenommen. Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus und wurde von der Verwaltung zuletzt am 05.03.2020 abgefragt. |
TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 gem. § 22 KomHVO NRW Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1951 Beschlussnummer: 322 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1963 Beschlussnummer: 323 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit;
hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 16. Januar 2019, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Horst Becker und Claudia Wieja Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1998 Beschlussnummer: 329 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Es werden derzeit geeignete Stellen ausgewählt und Bewerberprofile abgestimmt. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zwei entsprechende Stellen werden voraussichtlich zum 01.09.2019 besetzt (Hausmeisterhelfer Asyl und Hausmeisterhelfer Donrather Dreieck). Stand der Ausführung zum 11.10.2019: Der Beschluss wurde am 1.9.2019 ausgeführt. Weiterhin werden entsprechende Stellen ausgeschrieben. |
TOP 3.1 Ö: Antrag auf Ausschluss/Verbot von Steingärten (Steinwüsten) in Vorgärten durch entsprechende Festsetzungen in Bebauungsplänen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22. November 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1971 Beschlussnummer: 321.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1976 Beschlussnummer: 324 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt derzeit bei der Stadtverwaltung Siegburg zur Unterschrift. Der Beschluss wurde am 27.06.2019 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: Ersatzbeschaffung von Geräteträger und Pritsche, Kipper, Müllpresse, Kastenwagen;
hier: Aufhebung des Sperrvermerkes Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1987 Beschlussnummer: 330 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Der Geräteträger (Mini-Bagger) ist in der Beschaffung. Die Müllpresse und Pritsche sind in der Angebotsvorbereitung. Die Traktoren sind in der Angebotserstellung. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zurzeit wird das Leistungsverzeichnis für die Müllpresse erstellt. Stand der Ausführung zum 18.10.2019: Die Müllpresse und der Kipper sind in Planung. Der Kastenwagen ist in Planung; Ausschreibung muss aufgrund von Insolvenz erneut durchgeführt werden. Stand der Ausführung zum 09.01.2020: Derzeit werden Angebote für die Müllpresse eingeholt. Die Ausschreibung für den Kastenwagen (E-Auto) läuft derzeit über die Vergabestelle. Stand der Ausführung zum 06.03.2020: Ein Teil der Fahrzeuge (Müllpresse, E-Fahrzeug) wurde bereits angeschafft. Die weitere Ausschreibungen erfolgen im Laufe des Jahres 2020. |
TOP 3.2 Ö: Versetzung der Bushaltestelle "Agger Bergaggerstraße" in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20. Dezember 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1975 Beschlussnummer: 321.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 3.3 Ö: Fällung von vier Eichen und einer Buche entlang der Höhenstraße L84, Lindenweg 3 und Höhenstraße 6;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. Januar 2019 Vorlage: Beschlussvorlage BV/19/1990 Beschlussnummer: 321.3 Beschluss: Kein Beschluss Realisierung: Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.2 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Jugendhilfeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1842 Beschlussnummer: 302.2 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Jugend und Familie Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.02.2019 ausgeführt. |
TOP 23 Ö: Beteiligung an der zentralen Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe des SKM Rhein-Sieg;
hier: Antrag vom 8. Oktober 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Heinz-Gerd Pahl, Frank Trimborn, Eberhard Temme Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1866 Beschlussnummer: 311 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde zum 01.01.2019 ausgeführt. |
TOP 27.1 Ö: Erreichbarkeit der Verwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer Vorlage: Mitteilungsvorlage MI/18/1946 Beschlussnummer: 316 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt. |
TOP 14.6 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Stadtentwicklungsausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1906 Beschlussnummer: 302.6 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 26.02.2019 ausgeführt. |
TOP 19 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2019 / 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1887 Beschlussnummer: 307 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 26 Ö: Tontechnische Aufzeichnung der Rats- und Ausschusssitzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1945 Beschlussnummer: 314 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 25.01.2019 ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1886 Beschlussnummer: 304 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Verbesserung der Sicherheit des Anliegerverkehrs an der Schachenaueler Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1936 Beschlussnummer: 293 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Stellenplan 2019 / 2020 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1893 Beschlussnummer: 305 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt. |
TOP 20 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben;
hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1937 Beschlussnummer: 308 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt. |
TOP 10 Ö: 19. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1891 Beschlussnummer: 298 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.1 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Schulausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1845 Beschlussnummer: 302.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Gefährlicher Schulweg zur Bushaltestelle Kirchbach/Schmiede;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 09.09.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1915 Beschlussnummer: 291 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Verkehrs- und Parksituation Gartenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.09.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1914 Beschlussnummer: 292 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1889 Beschlussnummer: 296 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.3 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1843 Beschlussnummer: 302.3 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Antrag auf Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Bombach;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1940 Beschlussnummer: 294 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 14.5 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2010 Teilpläne - Ausschuss für Bauen und Verkehr Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1870 Beschlussnummer: 302.5 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1888 Beschlussnummer: 299 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 14.7 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilplan - Rechnungsprüfungsausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1840 Beschlussnummer: 302.7 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Planungsvorhaben Lohmar-Geber, Gemarkung Breidt, Flur 9, Flurstück 156;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 14.11.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1941 Beschlussnummer: 295 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt. |
TOP 18 Ö: Gleichstellungsplan Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1919 Beschlussnummer: 306 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Stand der Ausführung zum 05.3.2019 Der Beschluss wird zurzeit für die Geltungsdauer vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 ausgeführt. |
TOP 14.4 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1833 Beschlussnummer: 302.4 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 21 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1918 Beschlussnummer: 309 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 22 Ö: Fördermitgliedschaft im Freifunk Rhein-Sieg e.V. Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1935 Beschlussnummer: 310 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.02.2019 ausgeführt. |
TOP 9 Ö: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1926 Beschlussnummer: 297 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1841 Beschlussnummer: 312 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Stand der Ausführung zum 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zurzeit läuft die Planung der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 24.4.2019: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zwischen Verwaltung und den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich in der Umsetzungsphase. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am 18.7.2019 erfolgreich an den Start gegangen. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.2019 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Der Generationentreffpunkt Breidt wird sehr gut angenommen (50-60 Gäste regelmäßig). Der Generationentreffpunkt Algert ist in der baulichen Phase. Dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften wird im Mai 2020 berichtet. |
TOP 25 Ö: Schaffung von Plätzen zur Kurzzeitpflege;
hier: Antrag vom 19. November 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Andreas Schmidt und Waltraud Vosen Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1938 Beschlussnummer: 313 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1925 Beschlussnummer: 300 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt. |
TOP 27 Ö: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für den Bereich der Vorkaufsrechtssatzung „Sulzer Pumpen“ - geplanter BP Nr. 74 in Scheiderhöhe Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1942 Beschlussnummer: 315 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2018 ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Produktbuch 2019, Teilpläne - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1884 Beschlussnummer: 301 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Bürgerantrag zum geplanten Baugebiet BP 47 (Birk)
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.05.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1752 Beschlussnummer: 282 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anregung zum verkehrsberuhigten Bereich "In den Wolfseichen";
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW, vom 22.06.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1750 Beschlussnummer: 283 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Stadtwald - Bericht
hier: Antrag vom 22. August 2018 der GRÜNE Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder
Göllner, Becker und Bäcker-Gerdes Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1771 Beschlussnummer: 286 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft Realisierung: Stand der Ausführung zum 21.11.2018, 14.1. und 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Verwaltung bereitet den Bericht vor. Die Kontaktaufnahme zum Wald und Holz Regionalamt Rhein-Sieg-Erft sowie zur Forstbetriebsgemeinschaft wurde hergestellt. Stand der Ausführung zum 03.05.2019: Im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.05.2019 wird ein Sachstandsbericht vorgelegt. Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Beschaffung einer kabellosen Konferenzanlage für den Ratssaal Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1772 Beschlussnummer: 285 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 7.11.2018: Ausschreibung wurde in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle angefertigt. Angebotsöffnung war am 7.11.2018. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und anschließend vom RPA geprüft. Stand der Ausführung zum 8.1.2019: Die Lieferung der Anlage erfolgt voraussichtlich am 14.1.2019. Stand der Ausführung zum 17.1.2019: Der Beschluss wurde ausge-führt. Die Lieferung der Anla-ge ist erfolgt. Die Anlage wur-de in Betrieb genommen. |
TOP 3 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1683 Beschlussnummer: 279 Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 3. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1683/1 Beschlussnummer: 279.1 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 im Bereich des Denkmals „Im Pfarrhof 17“ in Lohmar - Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.05.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1684 Beschlussnummer: 278 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1635 Beschlussnummer: 267 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1646 Beschlussnummer: 269 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Produktgruppenberichte 2017 (Jahresbericht) Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1649 Beschlussnummer: 270 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Erster Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1650 Beschlussnummer: 271 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anlegen von Wildblumenwiesen / Wildblumenstreifen auf städtischen Flächen;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 2. Mai 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1652 Beschlussnummer: 268 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Interkommunale Zusammenarbeit Ordnungsämter Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1647 Beschlussnummer: 272 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde von den Bürgermeistern aller beteiligten Kommunen unterschrieben. Stand der Ausführung zum: 22.8.2018. Der Beschluss wurde am 14.8.2018 ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018
hier: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1585 Beschlussnummer: 256 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1587 Beschlussnummer: 258 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: „Frauenförderung bei der Jugendfeuerwehr Lohmar“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 1.2.2018; vertreten durch die Ratsmitglieder Temme und Westerhausen sowie dem sachkundigen Bürger Schröder Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1588 Beschlussnummer: 259 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Gleichstellung Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1582 Beschlussnummer: 257 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1537 Beschlussnummer: 246 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1519 Beschlussnummer: 247 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Verkehrssituation "Im Pesch" Lohmar;
hier: Eingabe gem. § 24 G0 NRW vom 12.01.2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1538 Beschlussnummer: 245 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid) Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1532 Beschlussnummer: 249 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1530 Beschlussnummer: 250 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: 1. Änderung der Wettbürosteuersatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1534 Beschlussnummer: 248 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Produktbuch 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/18/1541 Beschlussnummer: 251 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1488 Beschlussnummer: 230 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6.1 Ö: Ergänzung dem TOP Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1488/1 Beschlussnummer: 230.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2018 zum Doppelhaushalt 2017 / 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1487 Beschlussnummer: 232 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 12 Ö: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1410 Beschlussnummer: 236 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 17 Ö: Verkehrsuntauglicher Zustand des Bürgersteigs zwischen Inger und Algert;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.11.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1512 Beschlussnummer: 241 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 7 Ö: Nachtragshaushalt 2018, Teilpläne Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1486 Beschlussnummer: 231 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1423 Beschlussnummer: 233 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 14 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
Maßnahmenvorschläge aus allen Fachausschüssen Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1514 Beschlussnummer: 238 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 16 Ö: Verwendung von Mitgliedsbeiträgen im Bereich Tourismus Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1449 Beschlussnummer: 240 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Immobilienwirtschaft/Wirtschaftsförderung Realisierung: zu 1. Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Beitritt erfolgt über den RSK. Ist dort in Arbeit. Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wird derzeit über den RSK vollzogen.
zu 2. Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Bergisch4 wurde informiert. Der Rat der Gemeinde Much hat denselben Beschluss gefasst. Es fehlen noch die Zusagen aus den anderen beiden Gemeinden. Stand: 2.3.2018 Die Beschlussfassung ist in allen vier Kommunen erfolgt. Im weiteren Verlauf erfolgt der Wiedereintritt in Bergisch4. Stand: 25.4.2018 Alle vier Kommunen haben den Beitritt zu "Das Bergische" und "Bergisch4" beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung. Stand: 22.8.2018; Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wurde vollzogen.
zu 3. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bergisch4 wurde über die Ablehnung der Anträge informiert. Stand: 2.3.2018 |
TOP 3 Ö: Verkehrsreduzierung in der Straße Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1492 Beschlussnummer: 227 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Errichtung eines sicheren Fußgängerübergangs über die B 484 in Höhe Landhotel Naafshäuschen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.11.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1491 Beschlussnummer: 228 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Sicherung des Überwegs Breiter Weg vom Center-Shop zur Bushaltestelle Frouardplatz durch einen Zebrastreifen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12.11.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1494 Beschlussnummer: 229 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1502 Beschlussnummer: 234 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: 1. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung) Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1466 Beschlussnummer: 235 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 13 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Maßnahmenvorschläge Zuständigkeitsbereich Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1445 Beschlussnummer: 237 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 41.2 im Bereich der Lohmarer Straße in Lohmar – Heide;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10. Juli 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1344 Beschlussnummer: 216 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8 Ö: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1356 Beschlussnummer: 218 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 10 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1351 Beschlussnummer: 220 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 11 Ö: Edeka, öffentlich-rechtlicher Vertrag Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1354 Beschlussnummer: 221 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Mit der Kündigung wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Stand 16.11.2017Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Küdigung wurde zum 31.12.2017 ausgesprochen und die bereits geleisteten 100.000 € zu diesem Termin zurückgefordert. Die von der GbR beauftragte Rechtsanwältin hat auf dieses Kündigungsschreiben die Kündigung als unberechtigt zurückgewiesen und ie Zahlung der restl. 100.000 € bis zum 19.01.2018 gefordert. Nach Ablauf dieser Frist wird die GbR die 100.000 € einklagen. Stand. 16.01.2018 |
TOP 7 Ö: Widerspruchsrecht zur Adressweitergabe an die Bundeswehr;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18. Juli 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1314 Beschlussnummer: 217 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Dem Petenten wurde die Ablehnung mitgeteilt. |
TOP 3 Ö: Innerorts demontierte Leitplanken, linksseitig der B 484, zwischen den Ampelanlagen der Straße "Wiesenpfad" Richtung "Zur Jabachbrücke;
hier: Eingabe vom 22. März 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1319 Beschlussnummer: 213 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Fertigstellung Straße "Auf der Bitze";
hier: Eingabe vom 10. Juni 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1321 Beschlussnummer: 214 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Parkzeiten auf der Hauptstraße und anliegenden Nebenstraßen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe vom 1. Juli 2017 gemäß § 24 GO NW Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1329 Beschlussnummer: 215 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 3 Ö: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 im Bereich der Hoffnungsthaler Straße in Lohmar – Honrath und Änderung der Außenbereichsatzung in Lohmar - Spechtsberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.04.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1228 Beschlussnummer: 206 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 4 Ö: Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Inger mit dem Ziel, den dörflichen Charakter zu erhalten;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.05.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1242 Beschlussnummer: 207 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 zwischen B 484 und Donrather Straße – Altes Sägewerk;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.03.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1200 Beschlussnummer: 199 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937) |
TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1088 Beschlussnummer: 201 Realisierung: Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1088/1 Beschlussnummer: 201.1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1194 Beschlussnummer: 202 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 24.08.2017 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Kultur, Sport und Soziales Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Zurzeit laufen die Gespräche mit den Anbietern. Stand 2.10.17: Zurzeit erfolgt Datenrecherche und -erhebung. Es folgen weitere Gespräche mit Anbietern. Stand: 23.11.17Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt die Analyse in Kooperation mit dem RSK; Stand: 16.1.18 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus. Stand: 7.3.2018; Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem RSK wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu zwei Jahre einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann. Stand: 8.5.18 Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen. Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme. Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert. Stand: 22.8.18 Stand 5.11.18/7.1./22.2.19: DerRSK ist hier federführend. Er bemüht sich zurzeit um Fördermittel vom Land für die kleinräumig gegliederte Analyse. Stand 24.4.19: Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt. Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen. Stand 6.8.19: Die Sozialraumanalyse wird federführend vom RSK durchgeführt. Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.9.2019 statt. Stand 16.01.2020: Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt. Die 1.Projektphase läuft v1.4.2019-28.2.2021. Stand 11.3.2020: Im Rahmen eines 2-jährigen Projektes erarbeitet RSK gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen bis 2021 eine integrierte Sozial- u. Gesundheitsplanung. |
TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1128 Beschlussnummer: 197 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129) |
TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1166 Beschlussnummer: 195 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1184 Beschlussnummer: 198 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210) |
TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017 Vorlage: Beschlussvorlage BV/17/1086 Beschlussnummer: 181 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
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