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    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2313

Beschlussnummer: 377

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.03.2020 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Anlage einer Querungsmöglichkeit für Menschen mit Behinderung auf der Brückenstraße unmittelbar westlich der Einmündung der Walterscheid-Müller-Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 28. August 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2475

Beschlussnummer: 373.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2437

Beschlussnummer: 379

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.02.2020 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Umgestaltung des Wahlscheider Spielplatzes "Am Pompeyplatz"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23. September 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2455

Beschlussnummer: 373.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2456

Beschlussnummer: 381

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Verkehrssituation an der Kreuzung Flughafenstraße (L84) auf die Sülztalstraße (L288);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07. Oktober 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2474

Beschlussnummer: 373.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2505

Beschlussnummer: 383

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Behindertentoilette auf dem städtischen Friedhof in Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 9. Oktober 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2484

Beschlussnummer: 373.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Masterplan Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2453

Beschlussnummer: 374

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Produktbuch 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2467

Beschlussnummer: 375

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2454

Beschlussnummer: 376

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2473

Beschlussnummer: 378

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Tagesverfügbarkeit der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2438

Beschlussnummer: 380

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 28.02.2020: Im Januar und Februar 2020 erfolgte bereits eine Veröffentlichung. Weiterhin erschien am 28.02.2020 ein Video über die Freiwillige Feuerwehr Lohmar.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Sozialplanung - Festlegung von Sozialräumen

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2486

Beschlussnummer: 382

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 11.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Produktgruppenberichte 1. Halbjahr 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2327

Beschlussnummer: 360

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 12.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Erweiterung des bestehenden Bouleplatzes in Lohmar-Inger um Outdoor-Fitnessgeräte;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 4. Juni 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2309

Beschlussnummer: 359.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes;
hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW des Herrn Arno Behlau und anderer vom 13. Juni 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2337

Beschlussnummer: 359.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 09.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beitritt zum Fördernetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2328

Beschlussnummer: 361

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Antrag auf Ausweisung von Bauland in der Ortslage Scheid;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW (Eingang am 08.07.2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2353

Beschlussnummer: 359.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Errichtung einer Radpendlerroute Siegburg - Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 5. August 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2335

Beschlussnummer: 359.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Behebung der Gefahrensituation im Kreuzungsbereich Einfahrt Sottenbacher Straße 23 und 29/ Quellenweg 2;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8. August 2019

Beschlussnummer: 359.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.11.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Mitgliedschaft in der Naturarena Bergisches Land e.V.

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2310

Beschlussnummer: 362

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Fluglärm; Lärmschutzgemeinschaft Köln/Bonn e.V.
hier: Eintritt in den Verein

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2311

Beschlussnummer: 365

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 13.09.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Fluglärm - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts; hier: weitere Verfahrensweise

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2318

Beschlussnummer: 366

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 19.12.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2288/1

Beschlussnummer: 367.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Mitgliedschaften der Stadt Lohmar im Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem Netzwerk intelligente Mobilität

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2340

Beschlussnummer: 368

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde im Dezember 2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Bildung eines Wahlausschusses und Wahl der Beisitzer/-innen und persönlichen Stellvertreter/-innen - Kommunalwahl

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2305

Beschlussnummer: 363

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 01.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Zensus 2011
hier: Verwaltungsgerichtliche Verfahren; Rücknahme der Klagen

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2317

Beschlussnummer: 364

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 07.10.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2137

Beschlussnummer: 347

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2136

Beschlussnummer: 346

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2019/2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2155

Beschlussnummer: 349

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 08.07.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Nachrüsten von Bodenindikatoren an der Einmündung Kirchstraße/Hauptstraße;
hier: Eingabe gemäß & 24 GO NRW vom 11. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2115

Beschlussnummer: 345.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2134

Beschlussnummer: 350

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen. Stand der Ausführung zum 02.03.2020: Der Sachstand wird im HFB am 24.03.2020 vorgelegt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Archivaufgaben

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2188

Beschlussnummer: 351

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.+16.10.19: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit läuft das Personaleinstellungsverfahren. Der Beschluss wurde am 27.02.2020 ausgeführt. Ein Archivar wurde eingestellt und beginnt am 01.04.2020 mit der Arbeit.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit über die Durchführung der Ausschreibung "Musterleistungsbild Beratungsleistung Gigabitgesellschaft"

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2215

Beschlussnummer: 352

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 12.08.2019: Wenn der noch fehlende Ratsbeschluss von Neunkirchen-Seelscheid im September vorliegt, wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Genehmigung an den RSK geschickt. Stand der Ausführung zum 16.10.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt zur Genehmigung beim RSK. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde genehmigt. Derzeit wird die Ausschreibung mit den Kommunen abgestimmt. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Ausschreibung wird derzeit mit der Vergabestelle abgestimmt und in Kürze veröffentlicht.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2176

Beschlussnummer: 345.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Parkplätze für behinderte Menschen am Friedhof in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 12. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2177

Beschlussnummer: 345.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Antrag auf Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 41.5, 4. Änderung –Erweiterung der Bauzone und Änderung der Erschließung;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18. März 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2148

Beschlussnummer: 345.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Prüfung zur Installation von Solar-LED-Straßenlaternen im Kreuzungsbereich L288 (Sülztalstraße) / L84 (Flughafenstraße);
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29. April 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2178

Beschlussnummer: 345.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Umsetzung des Straßennamenschildes Ellhauser Weg 24-30;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.03.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2101

Beschlussnummer: 337.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: 4. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1892

Beschlussnummer: 338

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Beschlussempfehlung an den Rat. Stand der Ausführung zum 11.10.2019 Der Beschluss wurde am 16.5.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2071

Beschlussnummer: 339

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 15.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Nachrüstung von Bodenindikatoren an der Fußgängerampel Bachstraße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2064

Beschlussnummer: 337.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Einmündung der Pastor-Biesing-Straße in die Birker Straße;
hier: Antrag gemäß § 24 GO NRW vom 02.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2063

Beschlussnummer: 337.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.04.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Baumbestand im Aggeraueler Weg in Lohmar-Agger;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 07.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2062

Beschlussnummer: 337.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/2093

Beschlussnummer: 337.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Gewährung eines Zuschusses auf die Fahrpreise des ÖPNV einschließlich Anrufsammeltaxi (AST) wurde nicht in die Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar" aufgenommen. Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus und wurde von der Verwaltung zuletzt am 05.03.2020 abgefragt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1951

Beschlussnummer: 322

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beteiligungsbericht 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1963

Beschlussnummer: 323

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 07.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit;
hier: Antrag der Grüne Fraktion vom 16. Januar 2019, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Horst Becker und Claudia Wieja

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1998

Beschlussnummer: 329

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Es werden derzeit geeignete Stellen ausgewählt und Bewerberprofile abgestimmt. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zwei entsprechende Stellen werden voraussichtlich zum 01.09.2019 besetzt (Hausmeisterhelfer Asyl und Hausmeisterhelfer Donrather Dreieck). Stand der Ausführung zum 11.10.2019: Der Beschluss wurde am 1.9.2019 ausgeführt. Weiterhin werden entsprechende Stellen ausgeschrieben.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Ausschluss/Verbot von Steingärten (Steinwüsten) in Vorgärten durch entsprechende Festsetzungen in Bebauungsplänen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22. November 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1971

Beschlussnummer: 321.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben; hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1976

Beschlussnummer: 324

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung liegt derzeit bei der Stadtverwaltung Siegburg zur Unterschrift. Der Beschluss wurde am 27.06.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Ersatzbeschaffung von Geräteträger und Pritsche, Kipper, Müllpresse, Kastenwagen;
hier: Aufhebung des Sperrvermerkes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1987

Beschlussnummer: 330

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.05.2019: Der Geräteträger (Mini-Bagger) ist in der Beschaffung. Die Müllpresse und Pritsche sind in der Angebotsvorbereitung. Die Traktoren sind in der Angebotserstellung. Stand der Ausführung zum 07.08.2019: Zurzeit wird das Leistungsverzeichnis für die Müllpresse erstellt. Stand der Ausführung zum 18.10.2019: Die Müllpresse und der Kipper sind in Planung. Der Kastenwagen ist in Planung; Ausschreibung muss aufgrund von Insolvenz erneut durchgeführt werden. Stand der Ausführung zum 09.01.2020: Derzeit werden Angebote für die Müllpresse eingeholt. Die Ausschreibung für den Kastenwagen (E-Auto) läuft derzeit über die Vergabestelle. Stand der Ausführung zum 06.03.2020: Ein Teil der Fahrzeuge (Müllpresse, E-Fahrzeug) wurde bereits angeschafft. Die weitere Ausschreibungen erfolgen im Laufe des Jahres 2020.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Versetzung der Bushaltestelle "Agger Bergaggerstraße" in Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20. Dezember 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1975

Beschlussnummer: 321.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 29.01.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Fällung von vier Eichen und einer Buche entlang der Höhenstraße L84, Lindenweg 3 und Höhenstraße 6;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12. Januar 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/19/1990

Beschlussnummer: 321.3

Beschluss: Kein Beschluss

Realisierung:

Termin: 09.05.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.2 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Jugendhilfeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1842

Beschlussnummer: 302.2

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde am 22.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 23 Ö: Beteiligung an der zentralen Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe des SKM Rhein-Sieg;
hier: Antrag vom 8. Oktober 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Heinz-Gerd Pahl, Frank Trimborn, Eberhard Temme

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1866

Beschlussnummer: 311

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde zum 01.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 27.1 Ö: Erreichbarkeit der Verwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer

Vorlage:  Mitteilungsvorlage MI/18/1946

Beschlussnummer: 316

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.6 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Stadtentwicklungsausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1906

Beschlussnummer: 302.6

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 26.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 19 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2019 / 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1887

Beschlussnummer: 307

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 26 Ö: Tontechnische Aufzeichnung der Rats- und Ausschusssitzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23. November 2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Uwe Grote und Rudolf Schmelzer

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1945

Beschlussnummer: 314

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 25.01.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1886

Beschlussnummer: 304

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Verbesserung der Sicherheit des Anliegerverkehrs an der Schachenaueler Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1936

Beschlussnummer: 293

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Stellenplan 2019 / 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1893

Beschlussnummer: 305

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird laufend ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 20 Ö: Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergaben;
hier: Vorzeitige Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1937

Beschlussnummer: 308

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 29.1.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 19. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1891

Beschlussnummer: 298

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.1 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Schulausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1845

Beschlussnummer: 302.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Gefährlicher Schulweg zur Bushaltestelle Kirchbach/Schmiede;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 09.09.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1915

Beschlussnummer: 291

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Verkehrs- und Parksituation Gartenstraße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10.09.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1914

Beschlussnummer: 292

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1889

Beschlussnummer: 296

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.3 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1843

Beschlussnummer: 302.3

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Antrag auf Änderung der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Bombach;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 13.11.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1940

Beschlussnummer: 294

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.5 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2010 Teilpläne - Ausschuss für Bauen und Verkehr

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1870

Beschlussnummer: 302.5

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 2. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1888

Beschlussnummer: 299

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.7 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilplan - Rechnungsprüfungsausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1840

Beschlussnummer: 302.7

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 11.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Planungsvorhaben Lohmar-Geber, Gemarkung Breidt, Flur 9, Flurstück 156;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 14.11.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1941

Beschlussnummer: 295

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 14.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 18 Ö: Gleichstellungsplan

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1919

Beschlussnummer: 306

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Stand der Ausführung zum 05.3.2019 Der Beschluss wird zurzeit für die Geltungsdauer vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14.4 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 Teilpläne - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1833

Beschlussnummer: 302.4

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 21 Ö: Änderung der städtischen Vergabeordnung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1918

Beschlussnummer: 309

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 22 Ö: Fördermitgliedschaft im Freifunk Rhein-Sieg e.V.

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1935

Beschlussnummer: 310

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 06.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1926

Beschlussnummer: 297

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1841

Beschlussnummer: 312

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Stand der Ausführung zum 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zurzeit läuft die Planung der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 24.4.2019: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zwischen Verwaltung und den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich in der Umsetzungsphase. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am 18.7.2019 erfolgreich an den Start gegangen. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.2019 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Der Generationentreffpunkt Breidt wird sehr gut angenommen (50-60 Gäste regelmäßig). Der Generationentreffpunkt Algert ist in der baulichen Phase. Dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften wird im Mai 2020 berichtet.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 25 Ö: Schaffung von Plätzen zur Kurzzeitpflege;
hier: Antrag vom 19. November 2018 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Andreas Schmidt und Waltraud Vosen

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1938

Beschlussnummer: 313

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1925

Beschlussnummer: 300

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 21.02.2019 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 27 Ö: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts für den Bereich der Vorkaufsrechtssatzung „Sulzer Pumpen“ - geplanter BP Nr. 74 in Scheiderhöhe

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1942

Beschlussnummer: 315

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde am 18.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Haushaltsplan 2019 / 2020 sowie Produktbuch 2019, Teilpläne - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1884

Beschlussnummer: 301

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 05.12.2018 ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bürgerantrag zum geplanten Baugebiet BP 47 (Birk)
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.05.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1752

Beschlussnummer: 282

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anregung zum verkehrsberuhigten Bereich "In den Wolfseichen";
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW, vom 22.06.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1750

Beschlussnummer: 283

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Stadtwald - Bericht
hier: Antrag vom 22. August 2018 der GRÜNE Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder
Göllner, Becker und Bäcker-Gerdes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1771

Beschlussnummer: 286

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Stand der Ausführung zum 21.11.2018, 14.1. und 22.2.2019: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Verwaltung bereitet den Bericht vor. Die Kontaktaufnahme zum Wald und Holz Regionalamt Rhein-Sieg-Erft sowie zur Forstbetriebsgemeinschaft wurde hergestellt. Stand der Ausführung zum 03.05.2019: Im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.05.2019 wird ein Sachstandsbericht vorgelegt. Der Beschluss wurde am 28.05.2019 ausgeführt.

    Sitzung 06.09.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Beschaffung einer kabellosen Konferenzanlage für den Ratssaal

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1772

Beschlussnummer: 285

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 16.11.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 7.11.2018: Ausschreibung wurde in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle angefertigt. Angebotsöffnung war am 7.11.2018. Derzeit wird die Ausschreibung ausgewertet und anschließend vom RPA geprüft. Stand der Ausführung zum 8.1.2019: Die Lieferung der Anlage erfolgt voraussichtlich am 14.1.2019. Stand der Ausführung zum 17.1.2019: Der Beschluss wurde ausge-führt. Die Lieferung der Anla-ge ist erfolgt. Die Anlage wur-de in Betrieb genommen.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1683

Beschlussnummer: 279

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 3. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1683/1

Beschlussnummer: 279.1

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 17.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 im Bereich des Denkmals „Im Pfarrhof 17“ in Lohmar - Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.05.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1684

Beschlussnummer: 278

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1635

Beschlussnummer: 267

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1646

Beschlussnummer: 269

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Produktgruppenberichte 2017 (Jahresbericht)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1649

Beschlussnummer: 270

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Erster Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1650

Beschlussnummer: 271

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anlegen von Wildblumenwiesen / Wildblumenstreifen auf städtischen Flächen;
hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW vom 2. Mai 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1652

Beschlussnummer: 268

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 16.05.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Interkommunale Zusammenarbeit Ordnungsämter

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1647

Beschlussnummer: 272

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 09.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde von den Bürgermeistern aller beteiligten Kommunen unterschrieben. Stand der Ausführung zum: 22.8.2018. Der Beschluss wurde am 14.8.2018 ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018
hier: Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1585

Beschlussnummer: 256

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1587

Beschlussnummer: 258

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: „Frauenförderung bei der Jugendfeuerwehr Lohmar“; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 1.2.2018; vertreten durch die Ratsmitglieder Temme und Westerhausen sowie dem sachkundigen Bürger Schröder

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1588

Beschlussnummer: 259

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Gleichstellung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 20.03.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1582

Beschlussnummer: 257

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.08.2018 an: Hauptamt
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Resolution „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1537

Beschlussnummer: 246

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1519

Beschlussnummer: 247

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verkehrssituation "Im Pesch" Lohmar;
hier: Eingabe gem. § 24 G0 NRW vom 12.01.2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1538

Beschlussnummer: 245

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1532

Beschlussnummer: 249

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1530

Beschlussnummer: 250

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: 1. Änderung der Wettbürosteuersatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1534

Beschlussnummer: 248

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 30.01.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Produktbuch 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/18/1541

Beschlussnummer: 251

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.04.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.04.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1488

Beschlussnummer: 230

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Ergänzung dem TOP Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1488/1

Beschlussnummer: 230.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2018 zum Doppelhaushalt 2017 / 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1487

Beschlussnummer: 232

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1410

Beschlussnummer: 236

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Verkehrsuntauglicher Zustand des Bürgersteigs zwischen Inger und Algert;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 29.11.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1512

Beschlussnummer: 241

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Nachtragshaushalt 2018, Teilpläne

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1486

Beschlussnummer: 231

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1423

Beschlussnummer: 233

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
Maßnahmenvorschläge aus allen Fachausschüssen

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1514

Beschlussnummer: 238

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Verwendung von Mitgliedsbeiträgen im Bereich Tourismus

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1449

Beschlussnummer: 240

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Fröhlich Hauptamt
Erledigt: 05.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Immobilienwirtschaft/Wirtschaftsförderung

Realisierung: zu 1. Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Beitritt erfolgt über den RSK. Ist dort in Arbeit. Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wird derzeit über den RSK vollzogen.
zu 2. Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Bergisch4 wurde informiert. Der Rat der Gemeinde Much hat denselben Beschluss gefasst. Es fehlen noch die Zusagen aus den anderen beiden Gemeinden. Stand: 2.3.2018 Die Beschlussfassung ist in allen vier Kommunen erfolgt. Im weiteren Verlauf erfolgt der Wiedereintritt in Bergisch4. Stand: 25.4.2018 Alle vier Kommunen haben den Beitritt zu "Das Bergische" und "Bergisch4" beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung. Stand: 22.8.2018; Stand der Ausführung zum 5.11.2018: Der Beitritt wurde vollzogen.
zu 3. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bergisch4 wurde über die Ablehnung der Anträge informiert. Stand: 2.3.2018

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Verkehrsreduzierung in der Straße Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1492

Beschlussnummer: 227

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Errichtung eines sicheren Fußgängerübergangs über die B 484 in Höhe Landhotel Naafshäuschen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.11.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1491

Beschlussnummer: 228

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Sicherung des Überwegs Breiter Weg vom Center-Shop zur Bushaltestelle Frouardplatz durch einen Zebrastreifen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 12.11.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1494

Beschlussnummer: 229

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1502

Beschlussnummer: 234

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: 1. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1466

Beschlussnummer: 235

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 11.12.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Zukunftsplan Inklusion – Lohmar für alle;
hier: Maßnahmenvorschläge Zuständigkeitsbereich Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1445

Beschlussnummer: 237

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 07.03.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 41.2 im Bereich der Lohmarer Straße in Lohmar – Heide;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 10. Juli 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1344

Beschlussnummer: 216

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1356

Beschlussnummer: 218

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 13.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussAmt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2017/2018

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1351

Beschlussnummer: 220

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Edeka, öffentlich-rechtlicher Vertrag

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1354

Beschlussnummer: 221

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Mit der Kündigung wurde eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Stand 16.11.2017Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Küdigung wurde zum 31.12.2017 ausgesprochen und die bereits geleisteten 100.000 € zu diesem Termin zurückgefordert. Die von der GbR beauftragte Rechtsanwältin hat auf dieses Kündigungsschreiben die Kündigung als unberechtigt zurückgewiesen und ie Zahlung der restl. 100.000 € bis zum 19.01.2018 gefordert. Nach Ablauf dieser Frist wird die GbR die 100.000 € einklagen. Stand. 16.01.2018

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Widerspruchsrecht zur Adressweitergabe an die Bundeswehr;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 18. Juli 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1314

Beschlussnummer: 217

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussOrdnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Dem Petenten wurde die Ablehnung mitgeteilt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Innerorts demontierte Leitplanken, linksseitig der B 484, zwischen den Ampelanlagen der Straße "Wiesenpfad" Richtung "Zur Jabachbrücke;
hier: Eingabe vom 22. März 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1319

Beschlussnummer: 213

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Fertigstellung Straße "Auf der Bitze";
hier: Eingabe vom 10. Juni 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1321

Beschlussnummer: 214

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 05.09.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Parkzeiten auf der Hauptstraße und anliegenden Nebenstraßen in Lohmar-Ort;
hier: Eingabe vom 1. Juli 2017 gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1329

Beschlussnummer: 215

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.11.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 09.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.05.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 im Bereich der Hoffnungsthaler Straße in Lohmar – Honrath und Änderung der Außenbereichsatzung in Lohmar - Spechtsberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 20.04.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1228

Beschlussnummer: 206

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 18.05.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Inger mit dem Ziel, den dörflichen Charakter zu erhalten;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.05.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1242

Beschlussnummer: 207

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.10.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 02.10.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 zwischen B 484 und Donrather Straße – Altes Sägewerk;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.03.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1200

Beschlussnummer: 199

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 22.09.2016 (BV/16/0937)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar; hier: Verweis aus der Ratssitzung vom 7. März 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1088

Beschlussnummer: 201

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8.1 Ö: __Ergänzungsvorlage zu TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1088/1

Beschlussnummer: 201.1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Sozialraumanalyse

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1194

Beschlussnummer: 202

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 24.08.2017 an: Fröhlich Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Zurzeit laufen die Gespräche mit den Anbietern. Stand 2.10.17: Zurzeit erfolgt Datenrecherche und -erhebung. Es folgen weitere Gespräche mit Anbietern. Stand: 23.11.17Gespräche mit dem RSK müssen noch abschließend geführt werden; ggfs erfolgt die Analyse in Kooperation mit dem RSK; Stand: 16.1.18 Die Abstimmungsgespräche mit dem RSK stehen noch aus. Stand: 7.3.2018; Bei den Abstimmungsgesprächen mit dem RSK wurde deutlich, dass der Zeitrahmen für die Erstellung eines Sozialplans bis zu zwei Jahre einnehmen wird. Von Seiten der Verwaltung wird nun geprüft, ob die Zuwendungsvoraussetzung „vorhandene Sozialraumanalyse“ neben dem Förderbereich Städtebau und Quartiersentwicklung auch für andere Förderungen als Voraussetzung gelten sollen und inwiefern eine eigene, schneller Sozialraumanalyse sinnvoll sein kann. Stand: 8.5.18 Für eine eigene qualifizierte Sozialraumanalyse fehlen die Datengrundlagen. Nach Auskunft der Bezirksregierung ist die Sozialraumanalyse keine zwingende Voraussetzung für die meisten Förderprogramme. Die Zusammenarbeit mit dem RSK wird weiter forciert. Stand: 22.8.18 Stand 5.11.18/7.1./22.2.19: DerRSK ist hier federführend. Er bemüht sich zurzeit um Fördermittel vom Land für die kleinräumig gegliederte Analyse. Stand 24.4.19: Die Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt. Die Ausschreibung von 2 Personalstellen wird aktuell von RSK durchgeführt. Das weitere Verfahren erfolgt in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen. Stand 6.8.19: Die Sozialraumanalyse wird federführend vom RSK durchgeführt. Ein Auftaktgespräch findet hierzu in Lohmar am 10.9.2019 statt. Stand 16.01.2020: Die Sozialraumanalyse wird in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen vom RSK durchgeführt. Die 1.Projektphase läuft v1.4.2019-28.2.2021. Stand 11.3.2020: Im Rahmen eines 2-jährigen Projektes erarbeitet RSK gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen bis 2021 eine integrierte Sozial- u. Gesundheitsplanung.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Verkehrführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmerkierungen auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 22.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1128

Beschlussnummer: 197

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 28.03.2017 (BV/17/1129)

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1166

Beschlussnummer: 195

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 23.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

    Sitzung 21.03.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1184

Beschlussnummer: 198

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.08.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 24.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Verweis in den Stadtentwick-lungsausschuss. Sitzung am 05.04.2017 (BV/17/1210)

    Sitzung 31.01.2017 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 im Bereich nördlich der Buchbitze in Lohmar - Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 10.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage BV/17/1086

Beschlussnummer: 181

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 05.05.2017 an: Haupt- und Rechtsamt
Erledigt: 28.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussBauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.