TOP 10 Ö: Baumbestattungen/Bestattungswald in Lohmar

Vorlage:  V/2004/1239

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 11 Ö: Änderung der Friedhofssatzunga) Lohmar ächtet ausbeuterische Kinderarbeitb) Baumbestattungen

Vorlage:  V/2004/1338

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 14 Ö: Produktgruppenberichte 3. Quartal 2007

Vorlage:  V/2004/1395

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 15 Ö: Haushaltsplan 2008, Teilpläne

Vorlage:  V/2004/1379

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Abwasserbeseitigung Heiden, Emmersbach und Bombach

Vorlage:  V/2004/1402

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Ausschreibungsverfahren läuft z. Zt.

TOP 8 Ö: Ersatzbepflanzung Taubenstraße in Birk

Vorlage:  V/2004/1404

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Baum wurde entfernt, Ersatzbepflanzung noch nicht ausgeführt

TOP 9 Ö: Ersatzbepflanzung Wahlscheider Straße 72-74 in Wahlscheid

Vorlage:  V/2004/1405

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Baum wurde entfernt, Ersatzbepflanzung noch nicht ausgeführt

TOP 16 Ö: Sanierungsmaßnahmen Realschule Lohmar hier: Dachsanierung und Fenstersanierung 2.-ter Bauabschnitt

Vorlage:  V/2004/1376

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 5 Ö: Kastanien im Aggeraueler Weg

Vorlage:  V/2004/1406

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 12 Ö: Verbesserung des Radwegenetzes und der Radwege in Lohmar:Hier: Vorstellung der Radverkehrsplanung

Vorlage:  V/2004/1350

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 6 Ö: Verbesserung des Regenabflusses zwischen "Alte Lohmarer Straße" und "Königsberger Straße"hier: Antrag des Ratsmitgliedes Gisela Becker, Fraktionsvorsitzende der SPD, vom 10.08.2007

Vorlage:  V/2004/1399

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 13 Ö: Verbesserung des Radwegenetzes und der Radwege in LohmarHier: Radweg an der B507 / Jabachtal

Vorlage:  V/2004/1337

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wurde ausgeführt

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept Aggerverband

Vorlage:  V/2004/1408

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss konnte aus folgenden Gründen noch nicht ausgeführt werden: Es findet eine erneute Beratung im BauA am 30.04.2008 statt.

TOP 5 Ö: Verkehrsberuhigung in Durbusch, hier: Anträge des Herrn Heiko Wolf, Bündnis 90/Die Grünen, Ausschussmitglied vom 01.05.2007 und 02.11.2007

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt (Vergößerung Aufstellfläche), Beschluss ausgeführt (Anschreiben Landesbetrieb)

TOP 10 Ö: Örtliche Unfallkommission hier: Unfälle unter Beteiligung von Kindern

Vorlage:  V/2004/1340

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 6 Ö: Anlegen von Parkplätzen vor dem Wohn- und Geschäftshaus Hauptstraße 79 in 53797 Lohmar hier: mündlicher Auftrag

Vorlage:  BV/08/0012

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss konnte nicht ausgeführt werden, Antrag wurde zurück gezogen

TOP 7 Ö: Verkehrsverhältnisse im Rosaueler Weg in Lohmar-Wahlscheid - Montage von mindestens drei Schwellen hier: Verweisung aus dem HFB

Vorlage:  BV/08/0010

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept Aggerverband

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss konnte aus folgenden Gründen noch nicht ausgeführt werden: Es findet eine erneute Beratung im BauA am 30.04.2008 statt

TOP 2 Ö: Sanierungsmaßnahmen bei städt. Liegenschaften

Vorlage:  BV/08/0008

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, diverse Sanierungsmaßnahmen befinden sich in der Planung und z. T. in der Ausschreibung

TOP 8 Ö: Beleuchtung der Querungshilfe B 484 / Schiffarther Straße in Lohmar-Wahlscheid hier: Antrag der Ratsmitglieder Tim Salgert und Horst Krybus vom 11.11.2007

Vorlage:  BV/08/0011

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 9 Ö: Allgemeine Information über die Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtgebiet der Stadt Lohmar hier: Antrag der Ratsmitglieder Tim Salgert und Horst Krybus vom 11.11.2007

Vorlage:  BV/08/0021

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 9 Ö: Produktgruppenberichte 2007 und 1. Quartal 2008, Produktbuch 2009

Vorlage:  BV/08/0095

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept Aggerverband

Vorlage:  BV/08/0122

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 8 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Lohmar Neuaufstellung 2008

Vorlage:  BV/08/0118

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Jabachhalle Lohmar, Instandsetzungsarbeiten an der mobilen Trennwandanlage

Vorlage:  BV/08/0119

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 5 Ö: Parkplatz Birk - Bürgerhaus hier: Antrag der Frau Gisela Becker, Fraktionsvorsitzende, des Herrn Siegfried Würfl und der Frau Elke Reis da Costa, jeweils SPD- und Ratsmitglieder, vom 20.02.2008 Antrag des Herrn Stefan Müller, Fraktionsvorsitzenderund der Frau Gaby Trapp-Fischer, jeweils SD- und Ratsmitglieder, vom 26.03.2008

Vorlage:  BV/08/0103

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 6 Ö: Befestigung der hinteren Parkplatzfläche an der Jabachhalle, Soccer Arena/Tennisplätze hier: Antrag des Herrn Siegfried Würfl und der Frau Annemarie van Allen, jeweils SPD und Ratsmitglieder, vom 20.02.2008.

Vorlage:  BV/08/0104

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Eingabe vom 15.01.2008, hier:Radweg entlang der Wahlscheider Straße

Vorlage:  BV/08/0106

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 1.3 Ö: Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

Umsetzung:

Aufgabe: Die Verwaltung bittet um die Erweiterung der Tagesordnung um einen nicht öffentlichen Tagesordnungspunkt ""Neubau eines Pferdezuchtbetriebes"". Nach langer und intensiver Diskussion wird über den Antrag abgestimmt. Abstimmungsergebnis:

TOP 3 Ö: Erneuerung von Heizungsanlagen, hier: Überplanmäßige Ausgaben

Vorlage:  BV/08/0245

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Planungsauftrag wurde erteilt

TOP 5 Ö: Maßnahmen zum Hochwasserschutz, Verweisung aus der Sitzung des Rates vom 17.06.08 1.) Zwischenbericht (2) 2.) Antrag der SPD-Fraktion, Gisela Becker, vom 05.06.08 3.) Antrag der CDU-Fraktion, Frank Trimborn, Andrea Schmidt, Horst Krybus, vom 10.06.08 4.) Antrag Die Linke-Fraktion, Gaby Trapp-Fischer, Stefan Müller, vom 11.06.08 5.) Antrag der SPD-Fraktion, Gisela Becker, vom 15.07.08

Vorlage:  BV/08/0248

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 9 Ö: Brücke über den Jabach

Vorlage:  BV/08/0240

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Straßenausbau der Pützerau im Teilbereich von Falkenweg bis Lerchenweg hier: Ausbauentwurf

Vorlage:  BV/08/0252

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 6 Ö: Befestigung der hinteren Parkplatzfläche an der Jabachhalle, Soccer Arena/Tennisplätzehier: Antrag des Herrn Siegfried Würfl und der Frau Annemarie van Allen, jeweils SPD- und Ratsmitglieder, vom 20.02.2008

Vorlage:  BV/08/0242

Umsetzung:

Aufgabe: wird im 1. Quartal 2009 ausgeführt

TOP 7 Ö: Parkplatz Bürgerhaus Birk

Vorlage:  BV/08/0250

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 8 Ö: Bauliche Maßnahmen um widerrechtliches Befahren von Parkplätzen, bebauten und unbebauten Grundstücken durch PKW mit Wohnwagen, Wohnmobile etc. zu verhindern Hier: Antrag des Herrn Benno Reich, des Herrn Karl-Heinz Weiler und der Frau Marlene Karst,jeweils UWG- und Ratsmitglieder, vom 18.04.2008

Vorlage:  BV/08/0241

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 10 Ö: Befestigung eines Teilstückes des Gehweges entlang der Seelscheider Str. in Neuhonrath hier: Antrag des Herrn Horst Krybus, CDU- und Ratsmitglied, vom 20.04.2008

Vorlage:  BV/08/0246

Umsetzung:

Aufgabe: wird im 1. Quartal 2009 ausgeführt

TOP 11 Ö: Entfernen von 2 Linden im Nußbaumweg in Lohmar-Neuhonrath

Vorlage:  BV/08/0259

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 11 Ö: Verbesserung des Radverkehrs in Lohmar-Ort, hier: Antrag der Frau Cäcilia Obermierbach, Ratsmitglied, und des Herrn Heiko Wolf, Ausschussmitglied, jeweils Bündnis 90/DIE GRÜNEN, vom 06.08.2008

Vorlage:  BV/08/0299

Umsetzung:

Aufgabe: in Bearbeitung

TOP 10 Ö: Produktgruppenberichte 3. Quartal 2008

Vorlage:  BV/08/0311

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 11 Ö: Haushaltspläne 2009, Teilpläne

Vorlage:  BV/08/0313

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 5 Ö: Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Aufnahme der Ortslage Höngesberg

Vorlage:  BV/08/0277

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 3 Ö: Maßnahmen zum Hochwasserschutz, Verweisung aus der Sitzung des Bauausschusses vom 02.09.2008

Vorlage:  BV/08/0378

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird zur Zeit ausgeführt, Abstimmung mit Wasserbehörden erfolgte vor Ort, Bürgerinfo steht z. Zt. noch aus.

TOP 4 Ö: Friedhofskonzepte Vorstellung der Planung für die Friedhöfe Lohmar und Honrath

Vorlage:  BV/08/0379

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 2 Ö: Neubau bzw. Erweiterungsbauten an städtischen Feuerwehrhäusern, hier: Feuerwehrhaus Wahlscheid und Feuerwehrhaus Lohmar

Vorlage:  BV/08/0303

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird zur Zeit ausgeführt, Beratungsleistungen sind vergeben, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen werden durchgeführt

TOP 8 Ö: Erneuerung der Straßenbeleuchtung hier: Austausch von Quecksilberdampf-Hochdrucklampen

Vorlage:  BV/08/0274

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 6 Ö: Radwegeschluss Overath/Lohmar

Vorlage:  BV/08/0380

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird zur Zeit ausgeführt, Grundlagenplanung erledigt. Ortstermin mit Mitgliedern des Bauausschusses wird zu weiteren Ergebnissen führen.

TOP 7 Ö: Zugang zur Bushaltestelle gegenüber der Gaststätte Flohberg, hier: Antrag der SPD-Fraktion, Frau Gisela Becker, vom 08.02.2009

Vorlage:  BV/09/0482

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 8 Ö: Illegale Zufahrt auf die L 288 über den Parkplatz gegenüber der Gaststätte Flohberg hier: Antrag der SPD-Fraktion, Frau Gisela Becker, vom 08.02.2009

Vorlage:  BV/09/0485

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 9 Ö: Radwegschluss Overath / Lohmar

Vorlage:  BV/09/0478

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt, Planung wurde ausgeführt

TOP 10 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 08.01.2009 hier: Beleuchtung der Verbindungsstraße zwischen den Ortschaften Durbusch und Hoven

Vorlage:  BV/09/0484

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt, liegt zur Bearbeitung beim RWE. Sobald Bearbeitung erfolgt ist, wird die Beauftragung veranlasst.

TOP 5 Ö: Abwasserbeseitigung / Regenwasserentsorgung Johannesstraße

Vorlage:  BV/09/0462

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Erneuerung von Heizungsanlagen, hier: Vorstellung der Maßnahmen

Vorlage:  BV/09/0475

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Planungsleistungen sind beauftragt

TOP 4.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 100, 6. Änderung im Bereich der Straße Wiesenpfad in Lohmar-Ort hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Vorlage:  BV/09/0497

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.8 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar - Donrath hier: Änderung der kirchlichen Zwecken dienenden Fläche "Congregatio" in Wohnbaufläche

Vorlage:  BV/09/0494

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4 Ö: Konjunkturprogramm II, hier: Maßnahmenfestlegung und Sachstandsbericht

Vorlage:  BV/09/0519

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5 Ö: Errichtung eines FriedWaldes in Lohmar

Vorlage:  BV/09/0506

Umsetzung:

Aufgabe: Beschlussausführung laut Protokoll

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigung Lohmar-Neuhonrath Anschluss der Kesselstraße an die öffentliche Abwasseranlage

Vorlage:  BV/09/0533

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Ausschreibungsverfahren läuft

TOP 4 Ö: Sanierung Ellhauser Bach in Lohmar-Donrath

Vorlage:  BV/09/0535

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Genehmigungsplanung wurde bei der UWB des RSK eingereicht

TOP 6 Ö: Abwasserbeseitigung Lohmar-Höngesberg Anschluss von Höngesberg an die öffentliche Abwasseranlage

Vorlage:  BV/09/0524

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Ausschreibungsverfahren läuft

TOP 8 Ö: Brücken im Naafbachtal

Vorlage:  BV/09/0536

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Gutachten zur alten Brücke wird erstellt, Planung für neue Brücke wird durchgeführt

TOP 9 Ö: Produktgruppenberichte 2008 und Produktbuch 2010

Vorlage:  BV/09/0510

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Errichtung einer Urnenwand auf dem städtischen Friedhof Honrath

Vorlage:  BV/09/0509

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Auftrag wurde erteilt

TOP 2 Ö: Wegebefestigung Wielpützer Straße 8a - 8d - Antrag nach § 24 GONW vom 28.02.2009 hier: Verweisung aus dem HFB

Vorlage:  BV/09/0518

Umsetzung:

Aufgabe: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 5 Ö: Neubau Rathausstraße, Teilbereich zwischen Rathaus und Bachstraße Vorentwurfsplanung

Vorlage:  BV/09/0646

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 6 Ö: Umgestaltung des Rathausvorplatzes in Lohmar Ausbauentwurf

Vorlage:  BV/09/0631

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Umgestaltung Forumsplatz in Wahlscheid

Vorlage:  BV/09/0642

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 9 Ö: Brücken im Naafbachtal

Vorlage:  BV/09/0616

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung wurde gestellt

TOP 3 Ö: Gesamtsanierung der Karl-Schafhaus-Schule unter Berücksichtigung energetischer und denkmalpflegerischer Kriterien zwecks Erhaltung und Weiterentwicklung als Dorfgemeinschaftshaus, hier: Antrag der Ratsmitglieder Horst Krybus, CDU-Fraktion, und Horst Becker, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, vom 22.08.2009

Vorlage:  BV/09/0611

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Auftragsvergaben wurden ausgeführt

TOP 4 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 11.05.09, hier: Wirtschaftsweg Gemarkung Honrath, Flur 12, Flurstück 135

Vorlage:  BV/09/0593

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt. Die Absicht der Wegeeinziehung wurde bekannt gemacht. Bis Mitte Januar 2010 können noch Einwendungen gemacht werden.

TOP 8 Ö: Kleingartenpark Lohmar Hier: Fertigstellung des 3. Bauabschnittes

Vorlage:  BV/09/0635

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, rechtliche Prüfung des Sachverhaltes erfolgt z. Zt. durch 10

TOP 10 Ö: Anlegung eines Kinderspielplatzes/Multifunktionsplatzes in Lohmar-Höffen im Bereich Aiselsfeld/Am Weiher Hier: Antrag des Ratsmitgliedes Frau Irmhild Schaffrin, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, vom 17.08.2009 und Antrag des Ratsmitgliedes Frau Gisela Becker, SPD-Fraktion, vom 24.08.2009

Vorlage:  BV/09/0645

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Fachamt sucht geeignete Grundstücke

TOP 7.1 Ö: Gesamtsanierung der Karl-Schafhaus-Schule unter Berücksichtigung energetischer und denkmalpflegerischer Kriterien zwecks Erhaltung und Weiterentwicklung als Dorfgemeinschaftshaus, hier: Antrag der Ratsmitglieder Horst Krybus, CDU-Fraktion, und Horst Becker, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, vom 22.08.2009

Vorlage:  BV/09/0611

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4 Ö: Verkehrsberuhigung in Durbusch, hier: Anträge des Herrn Heiko Wolf, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Ausschussmitglied vom 01.05. und 02.11.2007

Vorlage:  BV/09/0744

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 5 Ö: Fahrbahn "Bombach" Haus-Nr. 45 und 47 Antrag nach § 24 GO NRW vom 01.10.2009 hier: Verweisung aus dem HFB

Vorlage:  BV/09/0741

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt, Auftrag an Baufirma erteilt

TOP 6 Ö: Entfernen der Begrenzungspoller in der Schachenaueler Str. 32, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Cäcilia Obermierbach und der CDU-Fraktion, Matthias Schmitz, vom 11.11.2009

Vorlage:  BV/09/0762

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Errichtung eines Gehweges in Muchensiefen - Antrag nach § 24 GO NRW vom 29.07.2009 hier: Verweisung aus dem HFB

Vorlage:  BV/09/0738

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird witterungsabhängig ausgeführt

TOP 8 Ö: Verbesserung des Radverkehrs in Lohmar, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Cäcilie Obermierbach, vom 06.08.2008

Vorlage:  BV/09/0732

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt. Die aufgrund des Gutachtens der Fa. AB Stadtverkehr beschlossenen Maßnahmen werden nach und nach angeordnet. Bezogen auf die Radverkehrsführung entlang der Hauptstraße südlich des Kreisverkehrsplatzes wird zurzeit ein alternativer Lösungsvorschlag erarbeitet, der dem Ausschuss voraussichtlich in der Sitzung am 14.04.2010 vorgestellt wird.

TOP 9 Ö: Herstellung verkehrsberuhigender Elemente o.ä. in Lohmar-Holl Antrag nach § 24 GO NRW vom 17.08.2009 hier: Verweisung aus dem HFB

Vorlage:  BV/09/0739

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 10 Ö: Entwicklung eines Konzeptes zur wohn- und schulweggerechten Verkehrsführung in Heide, hier: Antrag der SPD-Fraktion, Gisela Becker, vom 21.08.2009

Vorlage:  BV/09/0750

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Die Angelegenheit wurde vertagt.

TOP 11 Ö: Entfernung der Pflanzbeete in der Pützerau Antrag nach § 24 GO NRW vom 24.08.2009 hier: Verweisung aus dem HFB

Vorlage:  BV/09/0740

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 12 Ö: Anlegung eines Fußgängerüberweges auf der Altenrather Straße, hier: Antrag der SPD-Fraktion, Gisela Becker, vom 06.09.2009

Vorlage:  BV/09/0746

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Verkehrszählungen + Geschwindigkeitsmessungen werden im März 2010 durchgeführt.

TOP 13 Ö: Durchgängige Pflasterung/Asphaltierung des Fußweges von "Am Kop" hin zur Hauptstraße (bei Ramme) hier: Antrag des Ratsmitgliedes Herr Siegfried Würfl, SPD-Fraktion, vom 13.10.2009

Vorlage:  BV/09/0737

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 14 Ö: Einbahnregelung auf der Straße "Diestelwiesgen": hier: Antrag der SPD-Fraktion, Gisela Becker, vom 13.10.2009

Vorlage:  BV/09/0733

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Der Antrag wurde abgelehnt.

TOP 15 Ö: Veränderung des Kreisels Bereich "An den Steinen" - "Im Pesch" hier: Antrag des Ratsmitgliedes Herr Siegfried Würfl, SPD-Fraktion, vom 13.10.2009

Vorlage:  BV/09/0736

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 16 Ö: ÖPNV-Linie 554 Durbusch / Dahlhaus, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2009

Vorlage:  BV/09/0747

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 6.5 Ö: Sondergebiet "Auelsweg-Nord", hier: Weiteres Vorgehen

Vorlage:  BV/09/0677

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt, Vertrag ist unterzeichnet.

TOP 11 Ö: Benennung des Beauftragten für Denkmalpflege gemäß § 24 Denkmalschutzgesetz NW

Vorlage:  BV/09/0570

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt

TOP 9.3 Ö: Beratung des Wirtschaftsplanes 2010

Vorlage:  BV/09/0765/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt

TOP 9.2 Ö: Lagebericht 2008

Vorlage:  BV/09/0758

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt

TOP 9.1 Ö: Pflichtprüfung des Eigenbetriebes Hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2008

Vorlage:  BV/09/0759

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt

TOP 8.1 Ö: Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Lohmar und die Gemeinden Much und Neunkirchen-Seelscheid

Vorlage:  BV/09/0745

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt, Förderantrag ist gestellt.

TOP 9.4 Ö: 14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Vorlage:  BV/09/0743

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt.

TOP 6.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 140 "Stadtbild - Werbeanlagen" im Bereich der Hauptstraße, Breiter Weg, Vila-Verde-Straße, Frouardplatz und der Bachstraße in Lohmar-Ort. hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  BV/09/0725

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss - wurde ausgeführt

Realisierung: wurde ausgeführt

TOP 6.2 Ö: 24. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar - Ort im Bereich der Eisenbahntrasse zwischen dem Auelsweg und dem Dammweg hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteili-gung der Träger öffentlicher Belange und an derer Behörden sowie Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV/09/0726

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss - wurde ausgeführt

TOP 6.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 48 - Birker Dreieck hier: städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB

Vorlage:  BV/09/0727

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss - wurde ausgeführt

Realisierung: wurde ausgeführt

TOP 6.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 48 im Bereich der Flurstücke Gemarkung Inger, Flur 10, Nr. 221, 222, 223, 419 tlw, 628, 629 tlw, 630, 631 und 632 tlw - sognanntes Birker Dreieck hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Vorlage:  BV/09/0728

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss - wurde ausgeführt

TOP 7 Ö: 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21.1 im Bereich Wahlscheider Straße / Steinweg / B 484 n in Lohmar - Wahlscheid hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 ( 1 )BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Vorlage:  BV/09/0773

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63

TOP 3 Ö: Rathausvorplatz

Vorlage:  BV/09/0590

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Vorplatz Forum Wahlscheid

Vorlage:  BV/09/0591

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 5 Ö: 2. Änderung der Entwässerungssatzung

Vorlage:  BV/09/0585

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 3 Ö: Besetzung des Verkehrsgremiums

Vorlage:  BV/10/0793

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Donrather Dreieck (L 288/B484/B507/A3

Vorlage:  BV/10/0781

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 4 Ö: Beleuchtung Schiffarther Straße/ B 484 / K 39 bis Aggerschlösschen hier: a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Frau Claudia Wieja vom 17.12.2009 b) Antrag der CDU-Fraktion, Herrn Horst Krybus vom 05.01.2010

Vorlage:  BV/10/0788

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 8 Ö: Erweiterung des Buswendeplatzes am Birkenweg

Vorlage:  BV/10/0789

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Baumfällungen sind erfolgt, Anfragen an Investoren versandt

TOP 9 Ö: Haushaltsplan 2010, Teilpläne

Vorlage:  BV/10/0782

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 9.1 Ö: Haushaltsplan 2010, Teilpläne

Vorlage:  BV/10/0799

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 5.4 Ö: Stellenplan 2010

Vorlage:  BV/09/0772

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5.6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2010, Fraktionsvorsitzende Gisela Becker, hier: Berücksichtigung sozialer Belange bei der Vergabe von Aufträgen der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/10/0845

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 14.5 - Park Lohmarhöhe - in Lohmar-Ort hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der Offenlage für den Bebauungsplan Nr. 14.5 - Park Lohmarhöhe - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Vorlage:  BV/10/0806

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss FA Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5.2 Ö: Agger-Sülz-Korridor hier: gesamtperspektive kulturlandschaft agger-sülz, Ergänzung der Fördermaßnahmen im Rahmen der :regionale 2010

Vorlage:  BV/10/0810

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss (FA Bauaufsichts- und Planungsamt)

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5.3 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2010

Vorlage:  BV/10/0823

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss Fachbereich Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5.5 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2010

Vorlage:  BV/10/0822

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6.3 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar und Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2007, sowie Verwendung des Jahresüberschusses

Vorlage:  BV/10/0833

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.1 Ö: Erweiterung des Buswendeplatzes am Birkenweg und 25. Änderung des Flächennutzungsplanes Lohmar

Vorlage:  BV/10/0789

Umsetzung:

Aufgabe: Arbeiten sind abgeschlossen.

Realisierung: Arbeiten sind abgeschlossen.

TOP 7 Ö: Berufung von Vertretern der Kirchen als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Schulausschuss des Rates

Vorlage:  BV/10/0843

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss (D2)

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 3 Ö: Straßenplanungen Mühlenweg-Nord und Lohmarhöhe

Vorlage:  BV/10/0899

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Straßenbenennung im Stadtgebiet Lohmar hier: Lohmar-Ort, Bebauungsplan Nr. 14.5 "Park Lohmarhöhe"

Vorlage:  BV/10/0892

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 5 Ö: Optimierung Hochwasserrückhaltebecken Auelsbach

Vorlage:  BV/10/0903

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt. Das Ingenieurbüro ist mit der weiteren Planung beauftragt.

TOP 6 Ö: Verbesserung des Radverkehrs in Lohmar, hier: Beschluss des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 27.01.2010

Vorlage:  BV/10/0896

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Gestaltung des Kreisels K 49

Vorlage:  BV/10/0898

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 8 Ö: Parkplatzerweiterung Rathaus

Vorlage:  BV/10/0902

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 9 Ö: Gesamtkonzept für die Verkehrssicherheit Krebsaueler Straße hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Frau Cäcilia Obermierbach und der CDU-Fraktion, Herr Matthias Schmitz, vom 04.02.2010

Vorlage:  BV/10/0860

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 10 Ö: Konzept zur Erhaltung und Weiterentwicklung der Wegeinfrastruktur in den Außenbereichen hier: Antrag der CDU-Fraktion, Herr Karl-Heinz Weiler, vom 05.02.2010

Vorlage:  BV/10/0861

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

TOP 11 Ö: Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Kreuzungsbereich Vila-Verde-Straße/Breiter Weg/Frouardplatz hier: Antrag der CDU-Fraktion, Frau Miriam Schumacher, vom 02.02.2010 (Eingang 03.03.2010)

Vorlage:  BV/10/0866

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 3.1 Ö: Vorbereitende Untersuchungen zur Erweiterung des im vereinfachten Verfahren förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Aggerbogen Wahlscheid" zur Beantragung von Städtebauförderungsmitteln im Rahmen des :regionale2010-Projektes "Agger-Sülz-Korridor". hier: Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB und die förmliche Beteiligung Betroffener und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger zu den Vorbereitenden Untersuchungen "Pugge-Siedlung und Aggerauen"

Vorlage:  BV/10/0878

Umsetzung:

Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt

TOP 3.2 Ö: Änderung der Textlichen Festsetzungen für den Teilbereich Drosselweg/Lerchenweg des Bebauungsplanes 16.1 - 2. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 16.1

Vorlage:  BV/10/0893

Umsetzung:

Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.1 Ö: Erlass der Satzung über das Betreten, Befahren und die Nutzung der Schulhöfe, Schulgelände, Sport- und Freiflächen der Schulen der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/10/0858

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss. Dezernat 2

Realisierung: wurde ausgeführt.

TOP 5.1 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 13. Juni 2010 im Zusammenhang mit dem Stadtfest

Vorlage:  BV/10/0904

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss. Ordnungsamt

Realisierung: wurde ausgeführt.

TOP 5.2 Ö: Ermächtigungsübertragung

Vorlage:  BV/10/0908

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss. Amt für Finanzwesen

Realisierung: wurde ausgeführt.

TOP 6 Ö: Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

Vorlage:  BV/10/0909

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: wurde ausgeführt.

TOP 2 Ö: Gesamtsanierung der Karl-Schafhaus-Schule, hier: Sachstandsbericht und Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für den Abschluss der Gesamtsanierungsmaßnahme

Vorlage:  BV/10/0936

Umsetzung:

Aufgabe: lt.Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Arbeiten an der Schule stehen kurz vor dem Abschluss

TOP 3 Ö: Errichtung eines Bestattungswaldes in Lohmar

Vorlage:  BV/09/0774

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Verträge sind unterschrieben, Genehmigung beim Rhein-Sieg-Kreis ist beantragt, Nutzungsordnung wird z. Zt. vorbereitet

TOP 5 Ö: Verbesserung des Radverkehrs in Lohmar, hier: Beschluss des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 14.04.2010

Vorlage:  BV/10/0951

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Umsetzung des Gutachtens erfolgt, Markierungsarbeiten entlang der Hauptstraße wurden vorgenommen

TOP 6 Ö: Anlegung eines Fußgängerüberweges auf der Altenrather Straße, Beschluss des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 24.11.2009

Vorlage:  BV/10/0943

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Bescluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, alternierendes Parken wird geprüft, Verkehrsgremium hat noch nicht getagt

TOP 7 Ö: Verkehrsberuhigung Honrath hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Herr Charly Göllner vom 28.04.2010

Vorlage:  BV/10/0933

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Markierungsarbeiten (Tempo 30 in rotem Kreis) entlang der Rösrather Straße wurden beauftragt, Messungen wurden beauftragt, Verkehrsgremium hat noch nicht getagt

TOP 8 Ö: Produktgruppenberichte 2009 und Produktbuch 2011

Vorlage:  BV/10/0901

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 6.2 Ö: Gesamtsanierung der Karl-Schafhaus-Schule, hier: Sachstandsbericht und Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für den Abschluss der Gesamtsanierungsmaßnahme

Vorlage:  BV/10/0936

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 10 Ö: Gentechnikfreie Zone Lohmar, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsvorsitzender Horst Becker, vom 16.06.2010

Vorlage:  BV/10/0966

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 23 - Vortmann / D. Brügge

Realisierung: Der betreffende Beschluss wird zur Zeit ausgeführt. die Ergebnisse werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz am 05.06. 2012 vorgestellt. Der Beschluss wurde ausgeführt. Bericht 24.08.2012

TOP 5 Ö: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Lohmar-Ortsmitte hier: Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/10/0960

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.1 Ö: Eingabe vom 15.03.2010 in Lohmar - Ort hier: 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100 im Bereich der Reihenhausbebauung östlich der Altenrather Straße in Lohmar - Ort

Vorlage:  BV/10/0948

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 14.5 - Park Lohmarhöhe - in Lohmar-Ort hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2BauGB und Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a BauGB.

Vorlage:  BV/10/0945

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.2 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar - Donrath hier: Änderung der kirchlichen Zwecken dienenden Fläche "Congregatio" in Wohnbaufläche - Verfahrensbeschluss für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden.

Vorlage:  BV/10/0950

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.4 Ö: 24. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar - Ort im Bereich der Eisenbahntrasse zwischen dem Auelsweg und dem Dammweg hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Be lange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

Vorlage:  BV/10/0940

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.5 Ö: 25. Änderung des Flächennutzungsplanes - für Teilbereiche entlang des Birkenweges am Buswendeplatz hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und anderer Behörden sowie Offen lagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV/10/0944

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9 Ö: Internetdienst Google "Street View" / Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom 19.12.1989 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsvorsitzender Horst Becker, vom 19.05.2010 sowie Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsvorsitzende Gisela Becker, und FDP, Fraktionsvorsitzender Bernhard Riegler, vom 21.05.2010.

Vorlage:  BV/10/0963

Umsetzung:

Aufgabe: Der Beschluss wurde ausgeführt.

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6.1 Ö: Errichtung eines Bestattungswaldes in Lohmar

Vorlage:  BV/09/0774

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8 Ö: Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten

Vorlage:  BV/10/0962

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 3 Ö: Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 13.07.2010, hier: Übermäßige Hundehaltung im Brunnenweg 12 (WA, Allgemeines Wohngebiet) durch Vorsitzende des Nadeshada für Tiere in Not e.V.

Vorlage:  BV/10/1001

Umsetzung:

Aufgabe: Bauaufsichts- und Planungsamt Amt 63

Realisierung: Klageverfahren beim Verwaltungsgericht Köln. 15.8.2011 Berufung OVG Münster im Verfahren. Stand:04/2012 Der Beschluss wurde ausgeführt. Der Verein hat das Grundstück verlassen. 31.07.2012

TOP 2 Ö: Kanalsanierung Platanenweg - Eingaben nach § 24 GO NRW vom Juli 2010 Hier: Verweisung aus dem HFB

Vorlage:  BV/10/1015

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 5 Ö: Neubau bzw. Erweiterungsbauten an städtischen Feuerwehrhäusern, hier: Feuerwehrhaus Breidt

Vorlage:  BV/10/1021

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, Planung soll bis Juni 2011 vorgelegt werden

TOP 6 Ö: Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Lohmar, hier: 2. Bauabschnitt

Vorlage:  BV/10/1006

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Fortführung des EEA - Prozesses sowie Beantragung des Zertifizierungsverfahrens

Vorlage:  BV/10/1022

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 11 Ö: Lärmschutz B 484 - Wahlscheid-Süd hier: Antrag der Ratsmitglieder Herr Horst Becker, Charly Göllner und Claudia Wieja, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.08.2010

Vorlage:  BV/10/1064

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt. Der Landesbetrieb Straßen NRW wurde entsprechend der Beschlussfassung angeschrieben.

TOP 12 Ö: Fangzäune am Golfplatz Schloß Auel hier: Antrag der Ratsmitglieder Herr Horst Becker, Charly Göllner und Claudia Wieja, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 09.08.2010

Vorlage:  BV/10/1051

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 5 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 28.11.2010 im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt

Vorlage:  BV/10/1045

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4 Ö: Zuleitung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar zum 31.12.2008 an den Rat (Entwurf zur Feststellung)

Vorlage:  BV/10/1059

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.4 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16.1 - Lerchenweg / Drosselweg - in Lohmar-Ort hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Vorlage:  BV/10/1028/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planuntsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.5 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.: 140 "Stadtbild - Werbeanlagen" in Lohmar - Ort hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 5 und Abs. 6 Nr. 4 BauGB.

Vorlage:  BV/10/1029

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140 "Stadtbild - Werbeanlagen" im Bereich der Hauptstraße, Breiter Weg, Vila-Verde-Straße, Frouardplatz und der Bachstraße in Lohmar-Ort. hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Vorlage:  BV/10/1030

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planuntsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.1 Ö: 7. Änderung des Bebauungsplanes 21.1 in Wahlscheid - Bereich südlicher Steinweg / Wahlscheider Straße hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV/10/1043/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 14.5 - Park Lohmarhöhe - in Lohmar-Ort hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Vorlage:  BV/10/1017

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.3 Ö: 25. Änderung des Flächennutzungsplanes - für Teilbereiche entlang des Birkenweges am Buswendeplatz hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Bau GB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

Vorlage:  BV/10/1027

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.7 Ö: 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 41.1 Franzhäuschenstraße/Rotbuchenweg hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.12.2008

Vorlage:  BV/10/1024

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.8 Ö: 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 21.1 "Nördlich des Pompeyplatzes" im Bereich Pastoratsweg, Am alten Rathaus in Lohmar - Wahlscheid hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.06.2005

Vorlage:  BV/10/1042

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 10.1 Ö: Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei

Vorlage:  BV/10/0972

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Kultur, Sport und Soziales

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 12.2 Ö: Fortführung des EEA - Prozesses sowie Beantragung des Zertifizierungsverfahrens

Vorlage:  BV/10/1022

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 12.1 Ö: Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Lohmar, hier: 2. Bauabschnitt

Vorlage:  BV/10/1006

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss D2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8.1 Ö: Erlass einer Satzung der Stadt Lohmar über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, in Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Vorlage:  BV/10/0819

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss D2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 11.2 Ö: Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Donrath auf Namensänderung

Vorlage:  BV/10/1020

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Schulamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 11.1 Ö: Schulentwicklungsplan der Stadt Lohmar hier: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Planungszeitraum 2009/10 bis 2014/15

Vorlage:  BV/10/0958

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss D2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6 Ö: Fluglärmkommission nach § 32 b Luft VG, hier: Nachbesetzung Mitglied und stellvertretendes Mitglied

Vorlage:  BV/10/1056

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7 Ö: Wahl eines Ersten Beigeordneten

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7 Ö: Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen hier: Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung

Vorlage:  BV/10/1054

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4 Ö: Verbandsversammlung des civitec Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung hier: Wahl eines Stellvertreters

Vorlage:  BV/10/1052

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5 Ö: Mitgliederversammlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt), hier: Wahl eines Stellvertreters

Vorlage:  BV/10/1053

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6 Ö: Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Rhein-Sieg, hier: Wahl eines Stellvertreters

Vorlage:  BV/10/1055

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9 Ö: Ausschuss für Kinder und Jugendliche, hier: Umbesetzung

Vorlage:  BV/10/1069

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8 Ö: Berufung von Vertretern der Kirchen als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Schulausschuss des Rates

Vorlage:  BV/10/1073

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wurd ausgeführt.

TOP 3 Ö: Umgestaltung Wahlscheider Straße

Vorlage:  BV/10/1123

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Reitwegekonzept für das Naturschutzgebiet "Naafbachtal", hier: Ausschilderung von Wegen, die beritten werden dürfen, Verlängerung der in 2011 auslaufenden Freistellung

Vorlage:  BV/10/1120

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss konnte noch nicht ausgeführt werden. Die Verlängerung wurde dem RSK mitgeteilt. Die Beschilderung erfolgt im Frühling (Witterung).

TOP 6 Ö: Neufassung der Friedhofssatzung

Vorlage:  BV/10/0984

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 7 Ö: Nutzungsordnung für den FriedWald Lohmar-Heide

Vorlage:  BV/10/1035

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 8 Ö: Schutzmaßnahmen für Kröten an der K 39

Vorlage:  BV/10/1126

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt

TOP 9 Ö: Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf der Vila-Verde-Straße 1. Wiederherstellung der Flucht- und Rettungswege für Fußgänger auf und von der Parkpalette der Lohmarer Höfe 2. Rollstuhlgerechte Ausgestaltung eines Zebrastreifens auf der Vila-Verde-Straße Hier: Antrag der FDP-Fraktion, Fraktionsvorsitzender Bernhard Riegler, vom 3.11.2010

Vorlage:  BV/10/1127

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 10 Ö: Sicherheit bei Löscharbeiten von Gebäuden mit Photovoltaikanlagen, hier: Antrag der FDP-Fraktion, Herr Bernhard Riegler, vom 05.11.2010

Vorlage:  BV/10/1135

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt. Kosten und technische Möglichkeiten werden z. Zt. geprüft.

TOP 12 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne

Vorlage:  BV/10/1079

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 6 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011

Vorlage:  BV/10/1128

Umsetzung:

Aufgabe: Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:  BV/10/1132

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 10 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011

Vorlage:  BV/10/1130

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 11 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:  BV/10/1133

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 12 Ö: Beteiligungsbericht 2009

Vorlage:  BV/10/1129

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 1.3.1 Ö: Lebensraum Wald - Erholung und Förderung der biologischen Vielfalt durch naturnahe Waldgestaltung - hier: Umgestaltung eines Teilbereiches des Ingerberges als Biotopfläche (Altbuchenwald Ingerberg)

Vorlage:  MI/10/1081

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Immobilienwirtschaft

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9 Ö: Stellenplan 2011

Vorlage:  BV/10/1068

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2011, Teilpläne

Vorlage:  BV/10/1061

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7 Ö: Aggerbrücke im Landschaftsgarten Aggerbogen Wahlscheid hier: Beschluss über alternative Standortplanungen und Erhöhung der Haushaltsmittel.

Vorlage:  BV/10/1107

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt 63

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/10/1125

Umsetzung:

Aufgabe: die Angelegenheit wurde in den Rat ohne Beschlussempfehlung verwiesen.

TOP 13 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

Vorlage:  BV/10/1108

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 3 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2010, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid

Vorlage:  BV/10/1136

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.4 Ö: Stellenplan 2011

Vorlage:  BV/10/1068

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8.2 Ö: Modellschule Lohmar, hier: Einrichtungsbeschluss

Vorlage:  BV/10/1139

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 2 - Amt 51

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die vorläufige Genehmigung zur Errichtung ist erteilt. Das Anmeldeverfahren beginnt am 13.02.2012. Anmeldeverfahren erfolgreich abgeschlossen. Die endgültige Genehmigung der Sekundarschule liegt vor. 30. Mä rz 2012

TOP 8.1 Ö: Gymnasium Lohmar, hier: Antrag auf parallele Einrichtung eines G8- und eines G9-Zweiges

Vorlage:  BV/10/1138

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 2 - Amt 51

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.7 Ö: Beteiligungsbericht 2009

Vorlage:  BV/10/1129

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.6 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:  BV/10/1133

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.5 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung 2011

Vorlage:  BV/10/1130

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.3 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011

Vorlage:  BV/10/1132

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.2 Ö: Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2011

Vorlage:  BV/10/1128

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.2 Ö: Lagebericht 2009

Vorlage:  BV/10/1092

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.1 Ö: Pflichtprüfung des Eigenbetriebes Hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2009

Vorlage:  BV/10/1091

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.8 Ö: XVIII. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: Straßenverzeichnis

Vorlage:  BV/10/1108

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7.1 Ö: 20. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung (Ergänzungsvorlage)

Vorlage:  BV/10/1125/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6.2 Ö: Nutzungsordnung für den FriedWald Lohmar-Heide

Vorlage:  BV/10/1035

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6.1 Ö: Neufassung der Friedhofssatzung

Vorlage:  BV/10/0984

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4.3 Ö: Beratung des Wirtschaftsplanes 2011

Vorlage:  BV/10/1093

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 3 / WW

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5.1 Ö: Benennung eines weiteren Beauftragten für Denkmalpflege gemäß § 24 Denkmalschutzgesetz NW

Vorlage:  BV/10/1099

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 64 im Bereich zwischen der Donrather Straße und der B 484 in Lohmar-Donrath. hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Vorlage:  BV/10/1109

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 140 "Stadtbild - Werbeanlagen" im Bereich Hauptstraße, Vila-Verde-Straße, Frouardplatz, Kirchstraße, Rathausstraße und der Bachstraße in Lohmar-Ort. hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.12.2009 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB i.V. m. § 1 Abs. 8 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Vorlage:  BV/10/1114

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9 Ö: 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2 im Bereich der Hauptstraße, Rathausstraße und Am Bungert in Lohmar-Ort, hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Vorlage:  BV/10/1141

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 10 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4 Ö: 2. Änderung des Nahverkehrsplanes des Rhein-Sieg-Kreises

Vorlage:  BV/10/0851

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt. Der Beschluss wurde dem Rhein-Sieg-Kreis übermittelt, eine Rückäußerung steht noch aus.

TOP 3 Ö: Umgestaltung Wahlscheider Straße

Vorlage:  BV/10/0920

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt, weitere Planung wurde beauftragt

TOP 3 Ö: Umgestaltung Wahlscheider Straße Hier: Entwurfsplanung

Vorlage:  BV/11/1149

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss ausgeführt

TOP 4 Ö: Eingabe nach § 24 GO NW vom 03.11.2011, hier: Einrichtung einer Bushaltestelle in Alt-Wahlscheid / Buslinienverlegung

Vorlage:  BV/11/1159

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird ausgeführt. Die endgültige Entscheidung fällt im Zusammenhang mit der Einführung des Taxi-Bus-Verkehrs. Dieses Konzept wird vom Rhein-Sieg-Kreis erstellt.

TOP 5 Ö: Umwandlung der alten Bahntrasse in Lohmar in einen Radweg

Vorlage:  BV/11/1150

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt. Erstellung des landschaftspflegerischen Begleitplanes (zur Durchführung/Umsetzung der Maßnahme erforderlich).

TOP 6 Ö: Behindertengerechte Fahrbahnübergänge an der Hauptstraße

Vorlage:  BV/11/1158

Umsetzung:

Aufgabe: lt. Beschluss

Realisierung: Beschluss wird z. Zt. ausgeführt. Detailplanung/Ausschreibung werden erarbeitet.

TOP 7 Ö: Wahl der Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Vorlage:  BV/10/1144

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 4 Ö: Entwicklung Haushalt 2011

Vorlage:  BV/11/1170

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen / Haupt- und Rechtsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6 Ö: Neue Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung), hier: Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage:  BV/11/1160

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008

Vorlage:  BV/11/1148

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9 Ö: Breitbandförderung hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Vorlage:  BV/11/1155

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 3 Ö: Sanierung der Grundschule in 53797 Lohmar-Wahlscheid, Krebsaueler Straße 65, infolge Brandschaden vom 21.01.211

Vorlage:  BV/11/1171

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss D2 / Amt 23

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.