1 Sitzung 04.11.2021 Schulausschuss

TOP 4 Ö: Reduzierung des Hol- und Bringverkehrs an den Schulstandorten in Lohmar
hier: Antrag vom 03. Oktober 2021 der Fraktionen GRÜNE für Lohmar, vertreten durch die Ratsmitglieder Gabriele Krichbaum und Werner Küffner und die Sachkundige Bürgerin Luzie Klinkenberg, SPD, vertreten durch das Ratsmitglied Uwe Grote und den Sachkundigen Bürger Marius Schött, und UWG, vertreten durch das Ratsmitglied Benno Reich und den Sachkundigen Bürger Frank Radermacher

Vorlage:  BV/21/3522

Umsetzung:

Termin: 17.01.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Sachstand 02.03.2022:
Der Beschluss befindet sich aktuell in der Ausführungsplanung. In Absprache mit den Schulleitungen wird die Auftaktveranstaltung pandemiebedingt auf das Frühjahr 2022 geschoben.
Die zu beteiligenden Personen und Institutionen werden entsprechend über den Fortgang informiert.

Sachstand 01.09.2022:
Über den aktuellen Sachstand wird in der Sitzung berichtet.

Sachstand 16.11.2022:
Der Beschluss befindet sich in der Ausführung, siehe Niederschrift des Schulausschusses vom 01.09.2022.

Sachstand 01.02.2023:
In der Sitzung am 01.02.2023 wird mündlich über den aktuellen Sachstand berichtet.

Sachstand 29.03.2023:
In der Sitzung am 29.03.2023 wird mündlich über den aktuellen Sachstand berichtet.

Sachstand 25.05.2023
Die Planungen des beauftragten Verkehrsplanungsbüros haben begonnen und es hat bereits ein interner Auftakttermin stattgefunden. Über den Fortgang des Verfahrens wird der Ausschuss informiert.

Sachstand 30.08.2023
Vor den Sommerferien 2023 wurde eine Elternbefragung am Schul- und KiTa-Standort Hermann-Löns-Straße durchgeführt. Die Fragebögen wurden zur Auswertung an das Verkehrsplanungsbüro Bueffee gegeben, die Ergebnisse stehen noch aus.
Am 16.08.2023 fand ein Beteiligungsworkshop "Sichere Schulwege am Schulcampus Hermann-Löns-Straße" statt, zu dem neben den Schulangehörigen und Eltern auch die Anwohnerschaft eingeladen wurde.

Sachstand 22.11.2023 und 01.02.2024
Der aktuelle Stand zum Verkehrskonzept am Schul- und KiTa-Standort Hermann-Löns-Straße wird in der Sitzung vorgestellt.

2 Sitzung 16.11.2022 Schulausschuss

TOP 5 Ö: Bürgerantrag auf Änderung des § 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/22/3866

Umsetzung:

Termin: 24.01.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 17.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

3 Sitzung 01.02.2023 Schulausschuss

TOP 5 Ö: Haushaltsplan 2023; Teilpläne und Produktbuch

Vorlage:  BV/23/4070

Umsetzung:

Termin: 22.03.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 15.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

4 Sitzung 29.03.2023 Schulausschuss

TOP 5 Ö: Schulentwicklungsplanung der Stadt Lohmar
hier: Prognose der Schülerzahlen für die Jahre 2023/24 bis 2028/29

Vorlage:  BV/23/4151

Umsetzung:

Termin: 17.05.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 10.05.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Die Schulentwicklungsplanung wurde vom Schulausschuss zur Kenntnis genommen und die Planung wird den umliegenden Kommunen zur Kenntnis gegeben.

5 Sitzung 29.03.2023 Schulausschuss

TOP 6 Ö: Erlass einer Satzung zur Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Lohmarer Grundschulen

Vorlage:  BV/22/3963

Umsetzung:

Termin: 17.05.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 10.05.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Der Erlass der Satzung zur Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Lohmarer Grundschulen wurde am 27.04.2023 in der Ratssitzung beschlossen und geht jetzt in die Umsetzung.

6 Sitzung 29.03.2023 Schulausschuss

TOP 7 Ö: Einrichtung einer 5. Eingangsklasse am Gymnasium Lohmar für das Schuljahr 2023/24

Vorlage:  BV/23/4152

Umsetzung:

Termin: 17.05.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 10.05.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Der Schulausschuss hat von der Einrichtung einer 5. Eingangsklasse am Gymnasium Lohmar für das Schuljahr 2023/2024 Kenntnis genommen.

Zukünftig wird im Falle, dass von den Lohmarer Schulen eine Abweichung von der vorgesehenen Höchstgrenze für die Züge der jeweiligen Schule vorgesehen oder als notwendig erachtet wird, vor der Erteilung von Aufnahmebestätigungen die Zustimmung des Schulträgers eingeholt sowie eine Beteiligung des Schulausschusses herbeigeführt.

Die Rechtslage seitens der Verwaltung und seitens der Schulleitung der Gesamtschule wurde nochmals durch die Rechtsanwaltskanzlei von Herrn Prof. Dr. Birnbaum aus Siegburg geprüft. Die Ergebnisse des Gutachtens werden in der Sitzung vorgestellt.

7 Sitzung 29.03.2023 Schulausschuss

TOP 8 Ö: Zukunftsfähige Ausrichtung des Gymnasiums; Hier: Beschluss nach § 46 Absatz 6 Schulgesetz NRW

Vorlage:  BV/23/4147

Umsetzung:

Termin: 17.05.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 10.05.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Die Anwendung der Regelung des § 46 Absatz 6 Schulgesetz NRW beim Aufnahmeverfahren am Gymnasium Lohmar ab dem Schuljahr 2024/2025 wurde in der Ratssitzung am 27.04.2023 beschlossen und wird seitens der Verwaltung umgesetzt.

8 Sitzung 25.05.2023 Schulausschuss

TOP 5 Ö: Offene Ganztagsgrundschulen;
Hier: Betreuung an den Grundschulen Birk, Donrath, Lohmar und Wahlscheid im Schuljahr 2023/2024

Vorlage:  BV/23/4184

Umsetzung:

Termin: 23.08.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 16.08.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt und die zusätzlichen Gruppen an den OGATAs wurden entsprechend eingerichtet.

9 Sitzung 30.08.2023 Schulausschuss

TOP 3 Ö: Berichte aus den Schulen

Umsetzung:

Termin: 17.10.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Die erbetenen Unterlagen werden aktuell zusammengestellt und dem Ausschuss nichtöffentlich zur Kenntnis gegeben, sobald sie vorliegen.

Eine vorbereitete Stellungnahme (nicht-öffentlich) wird nachgereicht.

10 Sitzung 30.08.2023 Schulausschuss

TOP 4 Ö: Einführung eines Energiesparmodells an den Schulen in Lohmar

Vorlage:  BV/23/4244

Umsetzung:

Termin: 17.10.2023 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 10.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie der Rat der Stadt Lohmar sind der Beschlussempfehlung des Schulausschusses gefolgt. Der Rat hat die Einführung des Energiesparmodells an den Lohmarer Schulen beschlossen.

11 Sitzung 22.11.2023 Schulausschuss

TOP 1.2 Ö: Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Umsetzung:

Termin: 29.01.2024 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 22.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Die Tagesordnungspunkte
- Verkehrssicherheit für die Schulkinder der Gesamtschule, Standort 1, und die Anwohner des Birkenweges;
Hier: Vorstellung der Zwischenergebnisse

sowie

- Satzung der Stadt Lohmar über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, in Kindertageseinrichtungen und für
die Inanspruchnahme der Offenenen Ganztagsschule im Primarbereich;
Hier: Satzungsänderung

wurden erneut auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gesetzt.

12 Sitzung 22.11.2023 Schulausschuss

TOP 5 Ö: Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar: Hier: Festlegung der Eingangsklassen für die Grundschulen für das Schuljahr 2024/2025

Vorlage:  BV/23/4374

Umsetzung:

Termin: 29.01.2024 an: Knöffler, Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Erledigt: 22.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss

Realisierung: Die Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für die Eingangsklassen der Lohmarer Grundschulen für das Schuljahr 2024/2025 im Rahmen der Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes wurde dem Rat empfohlen, der den entsprechenden Beschluss in seiner Sitzung vom 07.12.2023 gefasst hat.
Die Kommunale Klassenrichtzahl wurde dem Rhein-Sieg-Kreis zum 15.01.2024 gemeldet.