TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:  BV/12/1773

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016

Vorlage:  BV/16/0702

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden.

TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  BV/19/2288/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020/19.05.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften.

TOP 5 Ö: Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  BV/20/2575

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 20.05.2020: Zum Halbjahresbericht erfolgt eine Berichterstattung.

TOP 7 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  BV/20/2567

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.05.2020: Gemäß der Beauftragung wird das Verfahren im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften für die Dauer von einem Jahr durchgeführt und anschließend berichtet.

TOP 6.3 Ö: Neuaufstellung Landschaftsplan Nr. 7 "Siegburg-Troisdorf-Sankt Augustin"; hier: Stellungnahme der Stadt Lohmar im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - Antrag von Ratsmitglied Horst Becker, MdL (Fraktion Grüne), die Frist zu verlängern

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

TOP 16 Ö: Überprüfung von Zerlegungsbescheiden ermöglichen; hier: Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 11. November 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich

Vorlage:  BV/21/3585

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss konnte noch nicht ausgeführt werden. Die Stelle Amtsleitung 20 ist seit dem 01.12.2021 vakant. Stand vom 21.07.2022: Die Stadt Lohmar ist derzeit im Austausch mit dem Finanzamt und anderen Kommunen. Stand vom 04.10.2022: In Abstimmung mit den Finanzämtern und anderen Kommunen wird derzeit eine Umsetzung entwickelt.

TOP 4 Ö: Projekt Rheinisch.Bergisch.Smart.Mobil (Smart City) – Anpassungen und Mitteilungen

Vorlage:  BV/22/3780

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt 17 - hier: Beschlussausführung zu Punkt 2 des Beschlusses

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Erste Gepräche haben stattgefunden. Es ist geplant, das Konzept zur Weiterentwicklung der Maßnahme "RBS-Shuttel" im 2. Quartal 2023 fertigzustellen.

TOP 1.3.1 Ö: Sachstand Breitbandausbau in Lohmar

Vorlage:  MI/22/3891

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde am 03.11.2022 ausgeführt.

TOP 3.1 Ö: Halteverbot und Einzeichnung von Parkbuchten auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 05.06.2022

Vorlage:  BV/22/3898

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 15.09.2022 (BV/22/3898/2).

TOP 3.2 Ö: Sonnensegel Kinderspielplatz Lohmar-Wahlscheid; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.20222

Vorlage:  BV/22/3895

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Jugendhilfeausschuss. Sitzung am 14.09.2022 (BV/22/3895/1).

TOP 4 Ö: Projekt Rheinisch.Bergisch.Smart.Mobil (Smart City) – Mitteilungen und Beschluss

Vorlage:  BV/22/3885

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.10.2022 ausgeführt.

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB im Bereich „Breidter Straße“ in Lohmar-Breidt; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2022

Vorlage:  BV/22/3936

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss - Gegenstand der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2023.

TOP 4 Ö: Beteiligungsbericht 2021

Vorlage:  BV/22/3999

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022.

TOP 5 Ö: Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b Umsatzsteuergesetz

Vorlage:  BV/22/3998

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022.

TOP 6 Ö: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar, Löschgruppe Scheiderhöhe

Vorlage:  BV/22/3933

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Das Leistungsverzeichnis für die europaweite Ausschreibung wird derzeit angepasst. Stand: 5.01.2023

TOP 2.1 Ö: _Ergänzung zu TOP Haushaltsplan 2022 und Erlass der Haushaltssatzung 2022

Vorlage:  BV/22/3778/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.05.2022 ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 30.05.2022 (BV/22/3778/1).

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanm.Haushaltsmittel für d.Beschaffung mobiler Stromerzeuger, Ausstattungen, Geräte u.Einrichtungsgegenstände für d.Katastrophenschutz;Vorbereitung auf einen mögl. langanhalt. Stromausfall inf. einer eintretenden Energiemangellage

Vorlage:  BV/22/3944

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 29.09.2022.

TOP 3 Ö: Mitgliedschaft Städteinitiative Tempo 30; hier: Antrag vom 13.09.2022 der Fraktionen GRÜNE, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Horst Becker, SPD, Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote und UWG, Fraktionsvorsitzenden Benno Reich

Vorlage:  BV/22/3955

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 7.10.2022 ausgeführt.

TOP 2 Ö: 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/22/3977

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022.

TOP 3 Ö: 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/22/4009

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022.