1 Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: BV/12/1773 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
2 Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016 Vorlage: BV/16/0702 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden. |
3 Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe; Vorlage: BV/19/2288/1 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020/19.05.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften. |
4 Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: BV/20/2575 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 20.05.2020: Zum Halbjahresbericht erfolgt eine Berichterstattung. |
5 Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 7 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen; Vorlage: BV/20/2567 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.05.2020: Gemäß der Beauftragung wird das Verfahren im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften für die Dauer von einem Jahr durchgeführt und anschließend berichtet. |
6 Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6.3 Ö: Neuaufstellung Landschaftsplan Nr. 7 "Siegburg-Troisdorf-Sankt Augustin"; hier: Stellungnahme der Stadt Lohmar im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - Antrag von Ratsmitglied Horst Becker, MdL (Fraktion Grüne), die Frist zu verlängern Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt Aufgabe: gemäß Beschluss |
7 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 16 Ö: Überprüfung von Zerlegungsbescheiden ermöglichen; hier: Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 11. November 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich Vorlage: BV/21/3585 Umsetzung: Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss konnte noch nicht ausgeführt werden. Die Stelle Amtsleitung 20 ist seit dem 01.12.2021 vakant. Stand vom 21.07.2022: Die Stadt Lohmar ist derzeit im Austausch mit dem Finanzamt und anderen Kommunen. Stand vom 04.10.2022: In Abstimmung mit den Finanzämtern und anderen Kommunen wird derzeit eine Umsetzung entwickelt. |
8 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 1.3.1 Ö: Sachstand Breitbandausbau in Lohmar Vorlage: MI/22/3891 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 03.11.2022 ausgeführt. |
9 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Halteverbot und Einzeichnung von Parkbuchten auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 05.06.2022 Vorlage: BV/22/3898 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 05.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 15.09.2022 (BV/22/3898/2). |
10 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.2 Ö: Sonnensegel Kinderspielplatz Lohmar-Wahlscheid; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.20222 Vorlage: BV/22/3895 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 05.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Jugendhilfeausschuss. Sitzung am 14.09.2022 (BV/22/3895/1). |
11 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Projekt Rheinisch.Bergisch.Smart.Mobil (Smart City) – Mitteilungen und Beschluss Vorlage: BV/22/3885 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.10.2022 ausgeführt. |
12 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB im Bereich „Breidter Straße“ in Lohmar-Breidt; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2022 Vorlage: BV/22/3936 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Verweisbeschluss - Gegenstand der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2023. |
13 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Beteiligungsbericht 2021 Vorlage: BV/22/3999 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022. |
14 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b Umsatzsteuergesetz Vorlage: BV/22/3998 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022. |
15 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6 Ö: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar, Löschgruppe Scheiderhöhe Vorlage: BV/22/3933 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 10.07.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Das Leistungsverzeichnis für die europaweite Ausschreibung wird derzeit angepasst. Stand: 5.01.2023; Der Beschluss wurde am 10. Juli 2023 ausgeführt. |
16 Sitzung 30.05.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2.1 Ö: _Ergänzung zu TOP Haushaltsplan 2022 und Erlass der Haushaltssatzung 2022 Vorlage: BV/22/3778/1 Umsetzung: Termin: 07.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 31.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.05.2022 ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 30.05.2022 (BV/22/3778/1). |
17 Sitzung 29.09.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2 Ö: Bereitstellung überplanm.Haushaltsmittel für d.Beschaffung mobiler Stromerzeuger, Ausstattungen, Geräte u.Einrichtungsgegenstände für d.Katastrophenschutz;Vorbereitung auf einen mögl. langanhalt. Stromausfall inf. einer eintretenden Energiemangellage Vorlage: BV/22/3944 Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 29.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 29.09.2022. |
18 Sitzung 29.09.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3 Ö: Mitgliedschaft Städteinitiative Tempo 30; hier: Antrag vom 13.09.2022 der Fraktionen GRÜNE, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Horst Becker, SPD, Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote und UWG, Fraktionsvorsitzenden Benno Reich Vorlage: BV/22/3955 Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 07.10.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 7.10.2022 ausgeführt. |
19 Sitzung 08.12.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2 Ö: 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/22/3977 Umsetzung: Termin: 02.03.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022. |
20 Sitzung 08.12.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3 Ö: 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/22/4009 Umsetzung: Termin: 02.03.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022. |
21 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 17.01.2023 Vorlage: BV/23/4075 Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 30.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 6 (BV23/4137) Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.03.2023, |
22 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 17.01.2023 Vorlage: BV/23/4076 Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Verweisbeschluss: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. |
23 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Verlängerung des Fund- und Gefahrtiervertrages des Tierschutzes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V., Troisdorf Vorlage: BV/22/4006 Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 10.02.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 10.02.2023 ausgeführt. |
24 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Kommunale Wärmeplanung Vorlage: BV/22/4013 Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Rat am 07.03.2023. |
25 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6 Ö: Erhöhung des Beitrages bei der Fördermitgliedschaft des Freifunkvereins Vorlage: BV/23/4077 Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 14.02.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
26 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 7 Ö: Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Lohmar Vorlage: BV/23/4078 Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung: TOP 4.2 Rat am 07.03.2023. |
27 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 8 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Vorlage: BV/23/4085 Umsetzung: Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Beschlussempfehlung: TOP 4.3. Rat am 07.03.2023. |
28 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Immissionsbelastung im Bereich der Schlehecker Straße in Lohmar - Durbusch Vorlage: BV/23/4141 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 03.05.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Sachstandsbericht ist in der Sitzung vom 03.05.2023 erfolgt (MI/23/4173/1). Verweis an die zuständige Stelle - Geschäft der laufenden Verwaltung. |
29 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lohmar Vorlage: BV/22/3805/1 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 27.04.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Rat am 27.04.2023 (BV/22/3805/2). |
30 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar Vorlage: BV/23/4059 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 27.04.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.2 Rat am 27.04.2023 (BV/23/4059/1). |
31 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6 Ö: Livestream-Verfahren für Rats- und Ausschusssitzungen; hier: Antrag vom 10.03.2023 der CDU-Fraktion, vertreten durch Tim Salgert (RM), Florian Westerhausen (RM) und Florian Schröder (RM) Vorlage: BV/23/4153 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. |
32 Sitzung 03.05.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2 Ö: Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen Umsetzung: Termin: 06.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 13.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Nachfrage eines Ausschussmitgliedes zu den Aufstellungen "Niederschlagung Gewerbesteuer"; hier: Akteneinsichtsrechts/Steuergeheimnis. Realisierung: Die Fraktionsvorsitzenden wurden zum Umgang mit der Niederschlagung oder dem Erlass von Steuerforderungen per E-Mail am 13. Juni 2023 informiert. |
33 Sitzung 03.05.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Antrag zur Umwandlung des Grundstücks Lüderichsweg, Gemarkung Honrath, Flur 21, Flurstück 251 in Bauland Vorlage: BV/23/4159 Umsetzung: Termin: 06.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 01.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 5 Stadtentwicklungsausschuss am 01.06.2023. |
34 Sitzung 03.05.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans Vorlage: BV/23/4154 Umsetzung: Termin: 06.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 15.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Sitzung des Rates am 15.06.2023 |
35 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Beitritt zum Netzwerk "Sicher im Dienst" Vorlage: MI/23/4269 Umsetzung: Termin: 22.09.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.09.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beitrittsdatum: 08.09.2023 |
36 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 8 Ö: Stellungnahme zum Wegfall der Isolierung (NKF-CUIG) ab 2024 und den Eckpunkten für das GFG 2024; hier: Antrag vom 10. August 2023 der Fraktionen Grüne, SPD und UWG vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich Vorlage: BV/23/4271 Umsetzung: Termin: 22.09.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 13.09.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Das Schreiben wurde an den Landtag und die Landesregierung übersandt. |
37 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Antrag zur Einführung einer Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen zur Ausgabe von Speisen und Getränken; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW Vorlage: BV/23/4245 Umsetzung: Termin: 22.09.2023 an: Westermann, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. |
38 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6 Ö: Friedwald Lohmar-Heide; Erweiterungsfläche Vorlage: BV/23/4236 Umsetzung: Termin: 18.10.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 20.09.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt Realisierung: Verweisbeschluss - TOP 4.2 Rat am 20.09.2023 |
39 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 7 Ö: Rahmenbedingungen für die Standortfrage der neuen Rettungswache Wahlscheid; Vorlage: BV/23/4268 Umsetzung: Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt Erledigt: 02.11.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 3 Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt, da die Ausführung der Verwaltung lediglich zur Kenntnis genommen wurden. |
40 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.2 Ö: Antrag zur Schaffung von neuem Bauland im Kuttenkauler Weg, Gemarkung Halberg, Flur 13, Flurstück 327. Vorlage: BV/23/4252 Umsetzung: Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt Erledigt: 18.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 4 Stadtentwicklungsausschuss am 24.08.2023 |
41 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.3 Ö: Querungsstellen für Menschen mit Behinderung in der Jabachsiedlung; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.2023 Vorlage: BV/23/4257 Umsetzung: Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt Erledigt: 24.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt Realisierung: Verweisbeschluss: |
42 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2023 Vorlage: BV/23/4242 Umsetzung: Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt Erledigt: 18.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Sitzung des Rates am 20.09.2023 |
43 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023 gem. § 22 KomHVO NRW Vorlage: BV/23/4104 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.4 Rat am 07.03.2023. |
44 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3 Ö: Stellenplan 2023 Vorlage: BV/23/4082 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.5 Rat am 07.03.2023. |
45 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023 Vorlage: BV/23/4103 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.6 Rat am 07.03.2023 |
46 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Aufhebungsvereinbarung zur Auflösung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben zwischen den Kommunen Eitorf, Lohmar, Much, Rösrath, Ruppicheroth und Windeck Vorlage: BV/23/4101 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.7 Rat am 07.03.2023 |
47 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben zwischen den Kommunen Eitorf, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Rösrath, Ruppicheroth und Windeck Vorlage: BV/23/4102 Umsetzung: Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.8 Rat am 07.03.2023 |
48 Sitzung 28.06.2023 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung sowie stellvertretenden Schriftführung Vorlage: BV/23/4234 Umsetzung: Termin: 25.07.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 18.07.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |