1 Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012 Vorlage: BV/12/1773 Umsetzung: Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt. |
2 Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016 Vorlage: BV/16/0702 Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden. |
3 Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe; Vorlage: BV/19/2288/1 Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020/19.05.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften. |
4 Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: BV/20/2575 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 20.05.2020: Zum Halbjahresbericht erfolgt eine Berichterstattung. |
5 Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 7 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen; Vorlage: BV/20/2567 Umsetzung: Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.05.2020: Gemäß der Beauftragung wird das Verfahren im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften für die Dauer von einem Jahr durchgeführt und anschließend berichtet. |
6 Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6.3 Ö: Neuaufstellung Landschaftsplan Nr. 7 "Siegburg-Troisdorf-Sankt Augustin"; hier: Stellungnahme der Stadt Lohmar im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - Antrag von Ratsmitglied Horst Becker, MdL (Fraktion Grüne), die Frist zu verlängern Umsetzung: Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt Aufgabe: gemäß Beschluss |
7 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 16 Ö: Überprüfung von Zerlegungsbescheiden ermöglichen; hier: Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 11. November 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich Vorlage: BV/21/3585 Umsetzung: Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss konnte noch nicht ausgeführt werden. Die Stelle Amtsleitung 20 ist seit dem 01.12.2021 vakant. Stand vom 21.07.2022: Die Stadt Lohmar ist derzeit im Austausch mit dem Finanzamt und anderen Kommunen. Stand vom 04.10.2022: In Abstimmung mit den Finanzämtern und anderen Kommunen wird derzeit eine Umsetzung entwickelt. |
8 Sitzung 12.05.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Projekt Rheinisch.Bergisch.Smart.Mobil (Smart City) – Anpassungen und Mitteilungen Vorlage: BV/22/3780 Umsetzung: Termin: 17.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss - Amt 17 - hier: Beschlussausführung zu Punkt 2 des Beschlusses Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Erste Gepräche haben stattgefunden. Es ist geplant, das Konzept zur Weiterentwicklung der Maßnahme "RBS-Shuttel" im 2. Quartal 2023 fertigzustellen. |
9 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 1.3.1 Ö: Sachstand Breitbandausbau in Lohmar Vorlage: MI/22/3891 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 03.11.2022 ausgeführt. |
10 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Halteverbot und Einzeichnung von Parkbuchten auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 05.06.2022 Vorlage: BV/22/3898 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 05.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 15.09.2022 (BV/22/3898/2). |
11 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.2 Ö: Sonnensegel Kinderspielplatz Lohmar-Wahlscheid; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.20222 Vorlage: BV/22/3895 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 05.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Jugendhilfeausschuss. Sitzung am 14.09.2022 (BV/22/3895/1). |
12 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Projekt Rheinisch.Bergisch.Smart.Mobil (Smart City) – Mitteilungen und Beschluss Vorlage: BV/22/3885 Umsetzung: Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.10.2022 ausgeführt. |
13 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB im Bereich „Breidter Straße“ in Lohmar-Breidt; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2022 Vorlage: BV/22/3936 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Verweisbeschluss - Gegenstand der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2023. |
14 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 4 Ö: Beteiligungsbericht 2021 Vorlage: BV/22/3999 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022. |
15 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 5 Ö: Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b Umsatzsteuergesetz Vorlage: BV/22/3998 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022. |
16 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 6 Ö: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar, Löschgruppe Scheiderhöhe Vorlage: BV/22/3933 Umsetzung: Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Das Leistungsverzeichnis für die europaweite Ausschreibung wird derzeit angepasst. Stand: 5.01.2023 |
17 Sitzung 30.05.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2.1 Ö: _Ergänzung zu TOP Haushaltsplan 2022 und Erlass der Haushaltssatzung 2022 Vorlage: BV/22/3778/1 Umsetzung: Termin: 07.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt Erledigt: 31.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.05.2022 ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 30.05.2022 (BV/22/3778/1). |
18 Sitzung 29.09.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2 Ö: Bereitstellung überplanm.Haushaltsmittel für d.Beschaffung mobiler Stromerzeuger, Ausstattungen, Geräte u.Einrichtungsgegenstände für d.Katastrophenschutz;Vorbereitung auf einen mögl. langanhalt. Stromausfall inf. einer eintretenden Energiemangellage Vorlage: BV/22/3944 Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 29.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 29.09.2022. |
19 Sitzung 29.09.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3 Ö: Mitgliedschaft Städteinitiative Tempo 30; hier: Antrag vom 13.09.2022 der Fraktionen GRÜNE, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Horst Becker, SPD, Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote und UWG, Fraktionsvorsitzenden Benno Reich Vorlage: BV/22/3955 Umsetzung: Termin: 30.12.2022 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 07.10.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde am 7.10.2022 ausgeführt. |
20 Sitzung 08.12.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 2 Ö: 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/22/3977 Umsetzung: Termin: 02.03.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022. |
21 Sitzung 08.12.2022 Haupt-, Finanz- und BeschwerdeausschussTOP 3 Ö: 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Vorlage: BV/22/4009 Umsetzung: Termin: 02.03.2023 an: Westermann, Hauptamt Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: gemäß Beschluss Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022. |