TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:  BV/12/1773

Umsetzung:

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016

Vorlage:  BV/16/0702

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden.

TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  BV/19/2288/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020/19.05.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften.

TOP 5 Ö: Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  BV/20/2575

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 20.05.2020: Zum Halbjahresbericht erfolgt eine Berichterstattung.

TOP 7 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  BV/20/2567

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.05.2020: Gemäß der Beauftragung wird das Verfahren im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften für die Dauer von einem Jahr durchgeführt und anschließend berichtet.

TOP 6.3 Ö: Neuaufstellung Landschaftsplan Nr. 7 "Siegburg-Troisdorf-Sankt Augustin"; hier: Stellungnahme der Stadt Lohmar im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - Antrag von Ratsmitglied Horst Becker, MdL (Fraktion Grüne), die Frist zu verlängern

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

TOP 16 Ö: Überprüfung von Zerlegungsbescheiden ermöglichen; hier: Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 11. November 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich

Vorlage:  BV/21/3585

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss konnte noch nicht ausgeführt werden. Die Stelle Amtsleitung 20 ist seit dem 01.12.2021 vakant. Stand vom 21.07.2022: Die Stadt Lohmar ist derzeit im Austausch mit dem Finanzamt und anderen Kommunen. Stand vom 04.10.2022: In Abstimmung mit den Finanzämtern und anderen Kommunen wird derzeit eine Umsetzung entwickelt.

TOP 1.3.1 Ö: Sachstand Breitbandausbau in Lohmar

Vorlage:  MI/22/3891

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde am 03.11.2022 ausgeführt.

TOP 3.1 Ö: Halteverbot und Einzeichnung von Parkbuchten auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 05.06.2022

Vorlage:  BV/22/3898

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 15.09.2022 (BV/22/3898/2).

TOP 3.2 Ö: Sonnensegel Kinderspielplatz Lohmar-Wahlscheid; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.20222

Vorlage:  BV/22/3895

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Jugendhilfeausschuss. Sitzung am 14.09.2022 (BV/22/3895/1).

TOP 4 Ö: Projekt Rheinisch.Bergisch.Smart.Mobil (Smart City) – Mitteilungen und Beschluss

Vorlage:  BV/22/3885

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.10.2022 ausgeführt.

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB im Bereich „Breidter Straße“ in Lohmar-Breidt; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2022

Vorlage:  BV/22/3936

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss - Gegenstand der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2023.

TOP 4 Ö: Beteiligungsbericht 2021

Vorlage:  BV/22/3999

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022.

TOP 5 Ö: Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b Umsatzsteuergesetz

Vorlage:  BV/22/3998

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022.

TOP 6 Ö: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar, Löschgruppe Scheiderhöhe

Vorlage:  BV/22/3933

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Das Leistungsverzeichnis für die europaweite Ausschreibung wird derzeit angepasst. Stand: 5.01.2023; Der Beschluss wurde am 10. Juli 2023 ausgeführt.

TOP 2.1 Ö: _Ergänzung zu TOP Haushaltsplan 2022 und Erlass der Haushaltssatzung 2022

Vorlage:  BV/22/3778/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.05.2022 ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 30.05.2022 (BV/22/3778/1).

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanm.Haushaltsmittel für d.Beschaffung mobiler Stromerzeuger, Ausstattungen, Geräte u.Einrichtungsgegenstände für d.Katastrophenschutz;Vorbereitung auf einen mögl. langanhalt. Stromausfall inf. einer eintretenden Energiemangellage

Vorlage:  BV/22/3944

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 29.09.2022.

TOP 3 Ö: Mitgliedschaft Städteinitiative Tempo 30; hier: Antrag vom 13.09.2022 der Fraktionen GRÜNE, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Horst Becker, SPD, Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote und UWG, Fraktionsvorsitzenden Benno Reich

Vorlage:  BV/22/3955

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 7.10.2022 ausgeführt.

TOP 2 Ö: 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/22/3977

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022.

TOP 3 Ö: 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/22/4009

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022.

TOP 3.1 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 17.01.2023
hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 Durbusch-Hoven im Bereich der Schlehecker Straße

Vorlage:  BV/23/4075

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 6 (BV23/4137) Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.03.2023,

TOP 3.2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 17.01.2023
hier: Donrath, Pappelallee 2

Vorlage:  BV/23/4076

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt.
TOP 5 (BV/23/4076/1) Tagesordnung des Sonderausschusses Donrath am 23.02.2023: Der TOP wurde in die nächste Sitzung vertagt.
Der Beschluss wurde ausgeführt. Sonderausschuss Donrath am 20.06.2023 TOP 3 (BV/23/4076/3.

TOP 4 Ö: Verlängerung des Fund- und Gefahrtiervertrages des Tierschutzes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V., Troisdorf

Vorlage:  BV/22/4006

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 10.02.2023 ausgeführt.

TOP 5 Ö: Kommunale Wärmeplanung

Vorlage:  BV/22/4013

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Rat am 07.03.2023.

TOP 6 Ö: Erhöhung des Beitrages bei der Fördermitgliedschaft des Freifunkvereins

Vorlage:  BV/23/4077

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7 Ö: Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/23/4078

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Beschlussempfehlung: TOP 4.2 Rat am 07.03.2023.

TOP 8 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Vorlage:  BV/23/4085

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Beschlussempfehlung: TOP 4.3. Rat am 07.03.2023.

TOP 3.1 Ö: Immissionsbelastung im Bereich der Schlehecker Straße in Lohmar - Durbusch
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.03.2023

Vorlage:  BV/23/4141

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Sachstandsbericht ist in der Sitzung vom 03.05.2023 erfolgt (MI/23/4173/1). Verweis an die zuständige Stelle - Geschäft der laufenden Verwaltung.

TOP 4 Ö: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/22/3805/1

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Rat am 27.04.2023 (BV/22/3805/2).

TOP 5 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/23/4059

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.2 Rat am 27.04.2023 (BV/23/4059/1).

TOP 6 Ö: Livestream-Verfahren für Rats- und Ausschusssitzungen; hier: Antrag vom 10.03.2023 der CDU-Fraktion, vertreten durch Tim Salgert (RM), Florian Westerhausen (RM) und Florian Schröder (RM)

Vorlage:  BV/23/4153

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt.
Derzeit wird die Umsetzung in anderen Kommunen beobachtet und Mittel in den Haushalt geplant.

TOP 2 Ö: Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Umsetzung:

Aufgabe: Nachfrage eines Ausschussmitgliedes zu den Aufstellungen "Niederschlagung Gewerbesteuer"; hier: Akteneinsichtsrechts/Steuergeheimnis.

Realisierung: Die Fraktionsvorsitzenden wurden zum Umgang mit der Niederschlagung oder dem Erlass von Steuerforderungen per E-Mail am 13. Juni 2023 informiert.

TOP 3.1 Ö: Antrag zur Umwandlung des Grundstücks Lüderichsweg, Gemarkung Honrath, Flur 21, Flurstück 251 in Bauland
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.04.2023

Vorlage:  BV/23/4159

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 5 Stadtentwicklungsausschuss am 01.06.2023.

TOP 4 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans
hier: 3. Fortschreibung

Vorlage:  BV/23/4154

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Sitzung des Rates am 15.06.2023

TOP 5 Ö: Beitritt zum Netzwerk "Sicher im Dienst"

Vorlage:  MI/23/4269

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beitrittsdatum: 08.09.2023

TOP 8 Ö: Stellungnahme zum Wegfall der Isolierung (NKF-CUIG) ab 2024 und den Eckpunkten für das GFG 2024; hier: Antrag vom 10. August 2023 der Fraktionen Grüne, SPD und UWG vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich

Vorlage:  BV/23/4271

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Das Schreiben wurde an den Landtag und die Landesregierung übersandt.

TOP 3.1 Ö: Antrag zur Einführung einer Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen zur Ausgabe von Speisen und Getränken; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  BV/23/4245

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt.

TOP 6 Ö: Friedwald Lohmar-Heide; Erweiterungsfläche
hier: Änderung der Nutzungsordnung

Vorlage:  BV/23/4236

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Verweisbeschluss - TOP 4.2 Rat am 20.09.2023

TOP 7 Ö: Rahmenbedingungen für die Standortfrage der neuen Rettungswache Wahlscheid;
hier: Antrag vom 2. August 2023 der CDU-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen, Eberhard Temme

Vorlage:  BV/23/4268

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt, da die Ausführung der Verwaltung lediglich zur Kenntnis genommen wurden.

TOP 3.2 Ö: Antrag zur Schaffung von neuem Bauland im Kuttenkauler Weg, Gemarkung Halberg, Flur 13, Flurstück 327.
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.07.2023;

Vorlage:  BV/23/4252

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 4 Stadtentwicklungsausschuss am 24.08.2023

TOP 3.3 Ö: Querungsstellen für Menschen mit Behinderung in der Jabachsiedlung; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.2023

Vorlage:  BV/23/4257

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss:
TOP der Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 07.11.2023.

TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2023

Vorlage:  BV/23/4242

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Sitzung des Rates am 20.09.2023

TOP 2 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:  BV/23/4104

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.4 Rat am 07.03.2023.

TOP 3 Ö: Stellenplan 2023

Vorlage:  BV/23/4082

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Hauptamt

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.5 Rat am 07.03.2023.

TOP 4 Ö: Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023

Vorlage:  BV/23/4103

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.6 Rat am 07.03.2023

TOP 5 Ö: Aufhebungsvereinbarung zur Auflösung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben zwischen den Kommunen Eitorf, Lohmar, Much, Rösrath, Ruppicheroth und Windeck

Vorlage:  BV/23/4101

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.7 Rat am 07.03.2023

TOP 6 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben zwischen den Kommunen Eitorf, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Rösrath, Ruppicheroth und Windeck

Vorlage:  BV/23/4102

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.8 Rat am 07.03.2023

TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung sowie stellvertretenden Schriftführung

Vorlage:  BV/23/4234

Umsetzung:

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.