1 Sitzung 20.11.2012 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Raumkonzept zur Errichtung einer Sekundarschule - für die Jahre 2012 - 2020, Verweis aus dem Schulausschuss vom 07.11.2012

Vorlage:  BV/12/1773

Umsetzung:

Termin: 05.03.2013 an: Frielingsdorf, Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss. Amt für Jugend, Familie und Bildung

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Im Schulausschuss vom 21.02.2013 wurde die neue Planung vorgestellt. Prüfung der Ausbaustufen 14/15 bis 2016/2017 Ausbauplanung 2013/2014 ausgeführt, ebenso 2014/2015, Planung 2016/2017 in Ausführung. Stand 18.08.201 4 Der Beschluss wurde ausgeführt.

2 Sitzung 10.03.2016 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beantragung zur Fällung von zwei hohen Baumgruppen Zum Kammerberg sowie möglicher Kappung der Bäume am Bolzplatz Honrath, hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.02.2016

Vorlage:  BV/16/0702

Umsetzung:

Termin: 02.08.2016 an: Haupt- und Rechtsamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß BeschlussTiefbauamt

Realisierung: Der TOP wurde auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz genommen. Sitzungstermin: 02.06.2016; (BV/16/0703)UKli: Auf Antrag der Verwaltung wurde der TOP jedoch zurückgezogen. Es besteht noch Klärungsbedarf. Die Antragstellerin wurde im Vorfeld davon in Kenntnis gesetzt und erklärte sich einverstanden.

3 Sitzung 04.12.2018 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 24 Ö: Weiterentwicklung des Senioren- und Generationenkonzeptes:
Schaffung von Generationen-Treffpunkten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2018, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme, Frank Trimborn und Heinz-Gerd Pahl

Vorlage:  BV/18/1841

Umsetzung:

Termin: 12.03.2019 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 04.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: 22.2.19: Der Beschluss wird zz ausgeführt. Es wurde ein Projektteam reaktiviert. Zz läuft die Planung d.Umsetzung.24.4.19: Aktuell laufen in Breidt und Algert konkrete Gespräche zw Verwaltung u.den vor Ort Verantwortlichen hinsichtlich einer zügigen Umsetzung der Projekte. 6.8.19:Das Pilotprojekt in Breidt wurde realisiert. Das Pilotprojekt in Algert befindet sich i.d.Umsetzungsphase.17.10.19:Das Projekt Generationen-Café Breidt ist am18.7.19 erfolgreich gestartet.Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich i.d.Umsetzung. Stand der Ausführung zum 16.01.2020: Das Projekt Generationen-Café Breidt ist erfolgreich. Der Beschluss für dieses Projekt wurde am 18.09.19 ausgeführt. Das Projekt Generationentreffpunkt in Algert befindet sich noch in der Umsetzung. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Der Generationentreffpunkt Breidt wird sehr gut angenommen (50-60 Gäste regelmäßig). Der Generationentreffpunkt Algert ist i.d. baulichen Phase. Dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften wird im Mai'20 berichten. 27.5./27.7.20: Bedingt durch die Corona-Pandemie sind Planungen zur Verwirklichung weiterer Generationen-Treffpunkte ins Stocken geraten. Diese werden jedoch voraussichtlich im Herbst'20 wieder aufgenommen.6.11.20/14.4.21: Zur Konzeptfortschreibung und zur Identifikation neuer Optionen ist es erforderlich, dass die Projektgruppe die Arbeit wiederaufnehmen und die interessierte Öffentlichkeit beteiligt werden kann. Dies ist unter den aktuellen Pandemiebedingungen jedoch nicht möglich. Vorerst konzentriert sich die Verwaltung darauf diesbezügliche Projektideen dem Projektpool von Vital.NRW zuzuführen. Von Kulturverwaltung wurde ein Projekt aus Deesem beratend begleitet, aus dem ein Antrag an Vi-tal.NRW hervorgegangen ist.Für Generationentreffpunkt Scheiderhöhe konnte zw.zeitlich der Umbau der WC-Anlage auf behindertenger. Standard erfolgen, so dass der GTP nach Covid19 sofort umgesetzt werden kann.Der Beschluss wurde ausgeführt.

4 Sitzung 19.03.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar"; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.02.2019

Vorlage:  BV/19/2093

Umsetzung:

Termin: 28.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 24.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 22.08.19/18.10.19/20.12.2019: Eine Entscheidung auf Landesebene steht noch aus. Stand der Ausführung zum 11.03.2020: Die Gewährung eines Zuschusses auf die Fahrpreise des ÖPNV einschließlich Anrufsammeltaxi (AST) wurde nicht in die Liste "Vergünstigungen Ehrenamtskarte Stadt Lohmar" aufgenommen. Stand der Ausführung zum 26.05./29.7.2020: Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus. Laut der Staatskanzlei NRW ist das Thema zur Verhandlung bei den zuständigen Ministerien. Derzeit kann kein voraussichtlicher Zeitpunkt für eine Entscheidung genannt werden. In einem halben Jahr wird in der HFB-Sitzung erneut berichtet. Stand 16.4.21/24.1.2022: Eine Entscheidung auf Landesebene steht weiterhin aus. Nach Rückfrage teilte die Staatskanzlei NRW am 3. November 2021 mit, dass es zu diesem Punkt noch keine neuen Entwicklungen gibt. Das Ziel Engagierte bei Fahrkosten zu entlasten, wurde auch in der im Februar 2021 veröffentlichten Engagementstrategie des Landes definiert. (Ziel 24, S. 60/61). Die Staatskanzlei NRW wird bei einer Änderung der Sachlage die Stadtverwaltung aktiv informieren und bittet von weiteren Anfrage abzusehen.

5 Sitzung 21.05.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Zukunftsplan Inklusion - Lohmar für alle;
hier: Bericht der Gesamtverwaltung

Vorlage:  BV/19/2134

Umsetzung:

Termin: 27.08.2019 an: Hauptamt
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 06.08.2019: Die letzten noch offenen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet. Stand der Ausführung zum 17.10.2019: Die noch im Prozess befindlichen Punkte werden bis Ende 2019 abgearbeitet und dem HFB in der ersten Sitzung des Jahres 2020 präsentiert. Stand der Ausführung zum 15.1.2020: Der Bericht ist für den nächsten HFB am 24.3.2020 vorgesehen. Stand der Ausführung zum 02.03.2020: Der Sachstand wird im HFB am 24.03.2020 vorgelegt.Stand 27.5.2020:Die Arbeitsgruppen werden sich nach der Kommunalwahl im Herbst 2020 mit den noch offenen Punkten und der Frage nach dem weiteren Vorgehen befassen. Stand 16.11.20/13.1./14.4.2021/26.07.21: Zur Fortführung des Inklusionsprozesses ist es erforder-lich, dass die einzelnen Arbeitsgruppen ihre Arbeit wie-deraufnehmen. Dies ist unter den aktuellen Pandemiebe-dingungen jedoch nicht möglich. Es ist beabsichtigt, den Prozess Anfang 2021 wieder anzustoßen. Sobald das weitere Vorgehen bekannt ist, wird der Ausschuss darüber in Kenntnis gesetzt.Siehe BV/20/2673

6 Sitzung 03.09.2019 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11.1 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen als Querschnittsaufgabe;
hier: Antrag vom 27.05.2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  BV/19/2288/1

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.12.2019: Der Antrag wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 28.01.2020 erneut behandelt. Stand der Ausführung zum 04.03.2020/19.05.2020: Umsetzung erfolgt probeweise für ein Jahr im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften.

7 Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  BV/20/2575

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 20.05.2020: Zum Halbjahresbericht erfolgt eine Berichterstattung.

8 Sitzung 28.01.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Vorlage:  BV/20/2567

Umsetzung:

Termin: 08.06.2020 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Stand der Ausführung zum 19.05.2020: Gemäß der Beauftragung wird das Verfahren im Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften für die Dauer von einem Jahr durchgeführt und anschließend berichtet.

9 Sitzung 06.05.2020 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.3 Ö: Neuaufstellung Landschaftsplan Nr. 7 "Siegburg-Troisdorf-Sankt Augustin"; hier: Stellungnahme der Stadt Lohmar im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung - Antrag von Ratsmitglied Horst Becker, MdL (Fraktion Grüne), die Frist zu verlängern

Umsetzung:

Termin: 30.07.2020 an: Fröhlich, Hauptamt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

10 Sitzung 24.02.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Stadtordnung (Straßenordnung) und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs

Vorlage:  BV/20/2717/1

Umsetzung:

Termin: 22.07.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Vertagung in den nächsten HFB. Sitzung am 02.06.2021 (BV/20/2717/1).

11 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  BV/21/3226

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 22.06.2021 (BV/21/3226).

12 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 3. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Vorlage:  BV/21/3218

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 22.06.2021 (BV/21/3218).

13 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Ärztemangel und Ärztehaus (MVZ) in Lohmar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Mai 2021 der Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Schröder und Heinz-Gerd Pahl

Vorlage:  BV/21/3291

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 29.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Eine Sachstandmitteilung erfolgte in der HFB Sitzung am 24.08.2021 (MI/21/3399).

14 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Pützrath; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.05.2021

Vorlage:  BV/21/3283

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Petenten wurden über die Ablehnung der Eingabe am 9. Juni 2021 informiert.

15 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Gemeinsam mit unserer Partnerstadt Zarow für LGBTIQ+ -Rechte kämpfen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW der Linksjugend [´solid] Rhein-Sieg vom 16. Mai 2021

Vorlage:  BV/21/3288

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Kultur, Sport und Partnerschaften. Sitzung am 27.10.2021 (BV/21/3288).

16 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Bürgerantrag auf Änderung des § 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschulen der Stadt Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.05.2021

Vorlage:  BV/21/3292

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Jugendhilfeausschuss. Sitzung am 30.06.2021 (BV/21/3314).

17 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Aktualisierung der Lohmarer Stadtordnung (Straßenordnung) und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs

Vorlage:  BV/20/2717/1

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 22.06.2021 (BV/21/2717/1).

18 Sitzung 02.06.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar

Vorlage:  BV/21/3224

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 29.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 24.08.2021 im HFB ausgeführt. Sitzung am 24.08.2021 (BV/21/3383).

19 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.5 Park Lohmarhöhe in Lohmar-Ort; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18.05.2021

Vorlage:  BV/21/3372

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 23.09.2021 (BV/21/3413).

20 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Absenkung der Bordsteine in der Einmündung der Christian-Straße in die Hermann-Löns-Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.07.2021

Vorlage:  BV/21/3362

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 06.10.2021 (BV/21/3362/1).

21 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Hochwasserschutz ist Bevölkerungsschutz und somit oberste Aufgabe einer Kommune; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.08.2021

Vorlage:  BV/21/3398

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Die Petenten wurden über die Ablehnung der Eingabe am 14. Sepember 2021 informiert.

22 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr,. 41.2 in Lohmar-Heide; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.08.2021

Vorlage:  BV/21/3392

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 28.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 23.09.2021 (BV/21/3448).

23 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.6 Ö: Transparenz in der Verwaltung durch Informationen;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 04.08.2021

Vorlage:  BV/21/3402

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 08.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Ein Entwurf eines Berichtes wird dem HFB am 23.11.2021 vorgelegt. Der Beschluss wurde ausgeführt. Ein Entwurf eines Berichtes lag dem HFB am 23.11.2021 vor, siehe BV/21/3561 (TOP 13).

24 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Bildung eines Arbeitskreises für das Smart City Projekt „RBS.mobil“

Vorlage:  BV/21/3403

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 11.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 20.10.2021 ausgeführt.

25 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Überflutungen im Stadtgebiet;
hier: Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 11. August 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich

Vorlage:  BV/21/3415

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 08.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Ver-kehr. Sitzung am 09.09.2021 (BV/21/3415/1).

26 Sitzung 24.08.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6.1 Ö: Befreiung der Hundesteuer für Tierheim-Tiere; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10. Juni 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen und Florian Schröder

Vorlage:  BV/21/3326/1

Umsetzung:

Termin: 03.11.2021 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 29.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Auf Empfehlung des HFB wurde der TOP in der Sitzung des Rates am 28.09.2021 (BV/21/3326/1) bagesetzt.

27 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 34 im Bereich „Im Hanfland“ in Lohmar-Dahlhaus; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 21.09.2021

Vorlage:  BV/21/3571

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 08.02.2021 (BV/22/3636).

28 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36.1 im Bereich Kleinen-bergweg in Lohmar-Honsbach; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 08.10.2021

Vorlage:  BV/21/3572

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 08.02.2021 (BV/22/3646 ).

29 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Verkehrssituation Durchgangsverkehr Schlehecker Straße in Lohmar-Durbusch;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.10.2021

Vorlage:  BV/21/3537

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 01.03.2021 (BV/21/3537/1).

30 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Beteiligungsbericht 2020

Vorlage:  BV/21/3511

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3511).

31 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  BV/21/3517

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausge-führt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3517).

32 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Dienstanweisung für den Vollziehungsbeamten der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/21/3557

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3557).

33 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Dienstanweisung für das Tax-Compliance der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/21/3558

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3558).

34 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Satzung über die Hundesteuer der Stadt Lohmar,
hier: Erlass einer 6. Änderungssatzung

Vorlage:  BV/21/3513

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3513).

35 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2022 / 2023

Vorlage:  BV/21/3514

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3514).

36 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: 20. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage:  BV/21/3555

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3555).

37 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Ärztemangel und Ärztehaus in Lohmar - Bildung einer Arbeitsgruppe;
hier: Antrag vom 24.08.2021 der CDU-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert und Florian Schröder, sowie der FDP-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder BernhardRiegler und Norbert Kicinski

Vorlage:  BV/21/3574

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss konnte nicht ausgeführt werden. Die Arbeitsgruppe wurde zurückgestellt, bis über die Trennung der Versorgungsbereiche entschieden wurde.

38 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/21/3538

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3538).

39 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Transparenz durch Information – Bericht der Verwaltung; hier: Entwicklung in den Jahren 2016 - 2020

Vorlage:  BV/21/3561

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.11.2021 ausgeführt. Der HFB beschloß eine jährliche Berichterstattung über die Arbeit der Verwaltung und Gremien sowie über die allgemeine städtische Entwicklung zum Zwecke der Transparenz durch Information.

40 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 14 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2021

Vorlage:  BV/21/3579

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (BV/21/3579).

41 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 15 Ö: Beschaffung einer Drohne für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar
Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen, Florian Schröder

Vorlage:  BV/21/3578

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 25.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Dezernat 2

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Eine fachliche Beratung fand im Arbeitskreis Feuerwehr statt. Dieser hat den Erwerb einer Drohne für die Feuerwehr bei einer Gegenstimme abgelehnt. Der Posten wurde im HFB am 22.02.2022 in den Haushaltsberatungen aus der Veränderungsliste des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023 rausgenommen. // Der Bericht wurde aufgrund des HFB-Beschlusses am 12.05.2022, siehe TOP 2 geändert.

42 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 16 Ö: Überprüfung von Zerlegungsbescheiden ermöglichen; hier: Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und UWG vom 11. November 2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich

Vorlage:  BV/21/3585

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss konnte noch nicht ausgeführt werden. Die Stelle Amtsleitung 20 ist seit dem 01.12.2021 vakant. Stand vom 21.07.2022: Die Stadt Lohmar ist derzeit im Austausch mit dem Finanzamt und anderen Kommunen. Stand vom 04.10.2022: In Abstimmung mit den Finanzämtern und anderen Kommunen wird derzeit eine Umsetzung entwickelt.
Stand: Januar 2024 - dito

43 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 17 Ö: Neugestaltung des Schulgeländes: Ein Schulhof für alle; Gesamtschule Lohmar Standort I; hier: Schenkung der Bürgerstiftung Lohmar zur Gestaltung des Schulhofs der Gesamtschule Lohmar

Vorlage:  BV/21/3584

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt. Die Auftragsvergabe für das Sonnensegel und die Malerarbeiten ist erfolgt. Mit der Umsetzung wird in Kürze gerechnet. Der Beschluss wurde im Mai 2022 ausgeführt.

44 Sitzung 23.11.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2.1 Ö: Finanzbericht des 3. Quartals 2021

Vorlage:  MI/21/3516

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 14.12.2021 (MI/21/3516).

45 Sitzung 20.09.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2.1 Ö: Hochwasserschutz Heppenberg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 23.07.2021

Vorlage:  BV/21/3472

Umsetzung:

Termin: 27.01.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 06.10.2021 (BV/21/3472/1).

46 Sitzung 20.09.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2.1.1 Ö: Hochwasserschutzkonzept Ortlage Heppenberg; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 14.09.2021

Umsetzung:

Termin: 27.01.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 06.10.2021 (BV/21/3472/1).

47 Sitzung 20.09.2021 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2.2 Ö: Hochwasserschutz Auelsbach;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.09.2021

Vorlage:  BV/21/3473

Umsetzung:

Termin: 27.01.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 06.10.2021 (BV/21/3473/1).

48 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Bestellung eines Kämmerers

Vorlage:  BV/22/3696

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3696).

49 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

Vorlage:  BV/22/3671

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 23.02.2022 ausgeführt.

50 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.1 Ö: Beschaffung von Schutz- und Arbeitskleidung aus fairem Handel; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 30.10.2021

Vorlage:  BV/21/3586

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.05.2022 ausgeführt.

51 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.3 Ö: Antrag auf Änderung der Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB im Bereich „Auf dem Luxenberg“ in Lohmar-Breidt; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.02.2022

Vorlage:  BV/22/3697

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts-und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 06.04.2022 (BV/22/3697/1 ).

52 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5.4 Ö: Parksituation Rosaueler Weg, Wahlscheid; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 7. Februar 2022

Vorlage:  BV/22/3705

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Ordnugsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 07.04.2022 (BV/22/3736).

53 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2021 nach 2022 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:  BV/22/3599

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3599).

54 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Haushaltsplan 2022/2023 sowie Produktbuch 2022, Teilpläne

Vorlage:  BV/22/3623

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3623).

55 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022/2023

Vorlage:  BV/22/3622

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3622).

56 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Stellenplan 2022/2023

Vorlage:  BV/22/3672

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3672).

57 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Erlass der Haushaltssatzung 2022/2023

Vorlage:  BV/22/3624

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3624).

58 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  BV/22/3600

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3600).

59 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 12 Ö: Ablösung der Vergabeordnung gegen die Vergabedienstanweisung

Vorlage:  BV/22/3658

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3658/1).

60 Sitzung 22.02.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 13 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Vorlage:  BV/22/3659

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 15.03.2022 (BV/22/3659).

61 Sitzung 12.05.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: § 17 Fragerecht der Ratsmitglieder

Vorlage:  BV/22/3805

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 03.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde in eine der nächsten Sitzungen des Rates vertagt. Weitere Beratungen voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 29.09.2022 (BV/22/3805).

62 Sitzung 12.05.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Entfernung eines Baumes; hier: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Lohmar vom 21.04.2022

Vorlage:  BV/22/3798

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Sitzung am 25.05.2022 (BV/22/3798/1).

63 Sitzung 12.05.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für die landwirtschaftliche Nutzungsfläche Cäcilienstraße 44, Gemarkung Honrath, Flur 10, Flurstück 63; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.10.2021, Eingang am 25.04.2022

Vorlage:  BV/22/3792

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts-und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 01.06.2022 (BV/22/3792/1).

64 Sitzung 12.05.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Eingabe Bauvorhaben Steinhöfer Weg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 18.03.20221

Vorlage:  BV/22/3774

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts-und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 01.06.2022 (BV/22/3774/1).

65 Sitzung 12.05.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Eingabe Gesamtkonzept Villa Therese/Friedlinde/Eisenmarkt/Saugässchen;
hier: Eingabe des Heimatvereins Lohmar e.V. vom 22.02.2022

Vorlage:  BV/22/3717

Umsetzung:

Termin: 07.07.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 30.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts-und Planungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss. Sitzung am 01.06.2022 (BV/22/3717/2).

66 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 1.3.1 Ö: Sachstand Breitbandausbau in Lohmar

Vorlage:  MI/22/3891

Umsetzung:

Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde am 03.11.2022 ausgeführt.

67 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Halteverbot und Einzeichnung von Parkbuchten auf der Ingerer Straße; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 05.06.2022

Vorlage:  BV/22/3898

Umsetzung:

Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Tiefbauamt

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Sitzung am 15.09.2022 (BV/22/3898/2).

68 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Sonnensegel Kinderspielplatz Lohmar-Wahlscheid; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.20222

Vorlage:  BV/22/3895

Umsetzung:

Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 05.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Jugend und Familie

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Verweis in den Jugendhilfeausschuss. Sitzung am 14.09.2022 (BV/22/3895/1).

69 Sitzung 16.08.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Projekt Rheinisch.Bergisch.Smart.Mobil (Smart City) – Mitteilungen und Beschluss

Vorlage:  BV/22/3885

Umsetzung:

Termin: 12.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde am 04.10.2022 ausgeführt.

70 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag auf Änderung des Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB im Bereich „Breidter Straße“ in Lohmar-Breidt; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.08.2022

Vorlage:  BV/22/3936

Umsetzung:

Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss - Gegenstand der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2023.

71 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Beteiligungsbericht 2021

Vorlage:  BV/22/3999

Umsetzung:

Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022.

72 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Umsatzsteuerneuregelung nach § 2b Umsatzsteuergesetz

Vorlage:  BV/22/3998

Umsetzung:

Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 8.12.2022.

73 Sitzung 22.11.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar, Löschgruppe Scheiderhöhe

Vorlage:  BV/22/3933

Umsetzung:

Termin: 10.01.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 10.07.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt. Das Leistungsverzeichnis für die europaweite Ausschreibung wird derzeit angepasst. Stand: 5.01.2023; Der Beschluss wurde am 10. Juli 2023 ausgeführt.

74 Sitzung 30.05.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2.1 Ö: _Ergänzung zu TOP Haushaltsplan 2022 und Erlass der Haushaltssatzung 2022

Vorlage:  BV/22/3778/1

Umsetzung:

Termin: 07.09.2022 an: Fröhlich, Hauptamt
Erledigt: 31.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.05.2022 ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 30.05.2022 (BV/22/3778/1).

75 Sitzung 29.09.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanm.Haushaltsmittel für d.Beschaffung mobiler Stromerzeuger, Ausstattungen, Geräte u.Einrichtungsgegenstände für d.Katastrophenschutz;Vorbereitung auf einen mögl. langanhalt. Stromausfall inf. einer eintretenden Energiemangellage

Vorlage:  BV/22/3944

Umsetzung:

Termin: 30.12.2022 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 29.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 29.09.2022.

76 Sitzung 29.09.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Mitgliedschaft Städteinitiative Tempo 30; hier: Antrag vom 13.09.2022 der Fraktionen GRÜNE, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Horst Becker, SPD, Fraktionsvorsitzenden Uwe Grote und UWG, Fraktionsvorsitzenden Benno Reich

Vorlage:  BV/22/3955

Umsetzung:

Termin: 30.12.2022 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 07.10.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 7.10.2022 ausgeführt.

77 Sitzung 08.12.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/22/3977

Umsetzung:

Termin: 02.03.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022.

78 Sitzung 08.12.2022 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/22/4009

Umsetzung:

Termin: 02.03.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Empfehlung in den Rat. Sitzung am 08.12.2022.

79 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 17.01.2023
hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 Durbusch-Hoven im Bereich der Schlehecker Straße

Vorlage:  BV/23/4075

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 30.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 6 (BV23/4137) Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.03.2023,

80 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 17.01.2023
hier: Donrath, Pappelallee 2

Vorlage:  BV/23/4076

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt.
TOP 5 (BV/23/4076/1) Tagesordnung des Sonderausschusses Donrath am 23.02.2023: Der TOP wurde in die nächste Sitzung vertagt.
Der Beschluss wurde ausgeführt. Sonderausschuss Donrath am 20.06.2023 TOP 3 (BV/23/4076/3.

81 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Verlängerung des Fund- und Gefahrtiervertrages des Tierschutzes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V., Troisdorf

Vorlage:  BV/22/4006

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 10.02.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 10.02.2023 ausgeführt.

82 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Kommunale Wärmeplanung

Vorlage:  BV/22/4013

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Rat am 07.03.2023.

83 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Erhöhung des Beitrages bei der Fördermitgliedschaft des Freifunkvereins

Vorlage:  BV/23/4077

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 14.02.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

84 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/23/4078

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Beschlussempfehlung: TOP 4.2 Rat am 07.03.2023.

85 Sitzung 09.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Beitritt der Stadt Lohmar in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Vorlage:  BV/23/4085

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 07.03.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Beschlussempfehlung: TOP 4.3. Rat am 07.03.2023.

86 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Immissionsbelastung im Bereich der Schlehecker Straße in Lohmar - Durbusch
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.03.2023

Vorlage:  BV/23/4141

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 03.05.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Der Sachstandsbericht ist in der Sitzung vom 03.05.2023 erfolgt (MI/23/4173/1). Verweis an die zuständige Stelle - Geschäft der laufenden Verwaltung.

87 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/22/3805/1

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 27.04.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Rat am 27.04.2023 (BV/22/3805/2).

88 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar

Vorlage:  BV/23/4059

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 27.04.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.2 Rat am 27.04.2023 (BV/23/4059/1).

89 Sitzung 21.03.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Livestream-Verfahren für Rats- und Ausschusssitzungen; hier: Antrag vom 10.03.2023 der CDU-Fraktion, vertreten durch Tim Salgert (RM), Florian Westerhausen (RM) und Florian Schröder (RM)

Vorlage:  BV/23/4153

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wird ausgeführt.
Derzeit wird die Umsetzung in anderen Kommunen beobachtet und Mittel in den Haushalt geplant.

90 Sitzung 03.05.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Umsetzung:

Termin: 06.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 13.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Nachfrage eines Ausschussmitgliedes zu den Aufstellungen "Niederschlagung Gewerbesteuer"; hier: Akteneinsichtsrechts/Steuergeheimnis.

Realisierung: Die Fraktionsvorsitzenden wurden zum Umgang mit der Niederschlagung oder dem Erlass von Steuerforderungen per E-Mail am 13. Juni 2023 informiert.

91 Sitzung 03.05.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag zur Umwandlung des Grundstücks Lüderichsweg, Gemarkung Honrath, Flur 21, Flurstück 251 in Bauland
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 02.04.2023

Vorlage:  BV/23/4159

Umsetzung:

Termin: 06.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 01.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 5 Stadtentwicklungsausschuss am 01.06.2023.

92 Sitzung 03.05.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans
hier: 3. Fortschreibung

Vorlage:  BV/23/4154

Umsetzung:

Termin: 06.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 15.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Sitzung des Rates am 15.06.2023

93 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Beitritt zum Netzwerk "Sicher im Dienst"

Vorlage:  MI/23/4269

Umsetzung:

Termin: 22.09.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 08.09.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Beitrittsdatum: 08.09.2023

94 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Stellungnahme zum Wegfall der Isolierung (NKF-CUIG) ab 2024 und den Eckpunkten für das GFG 2024; hier: Antrag vom 10. August 2023 der Fraktionen Grüne, SPD und UWG vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich

Vorlage:  BV/23/4271

Umsetzung:

Termin: 22.09.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 13.09.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. Das Schreiben wurde an den Landtag und die Landesregierung übersandt.

95 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Antrag zur Einführung einer Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen zur Ausgabe von Speisen und Getränken; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW

Vorlage:  BV/23/4245

Umsetzung:

Termin: 22.09.2023 an: Westermann, Hauptamt
Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wird zurzeit ausgeführt.

96 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Friedwald Lohmar-Heide; Erweiterungsfläche
hier: Änderung der Nutzungsordnung

Vorlage:  BV/23/4236

Umsetzung:

Termin: 18.10.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 20.09.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Tiefbauamt

Realisierung: Verweisbeschluss - TOP 4.2 Rat am 20.09.2023

97 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Rahmenbedingungen für die Standortfrage der neuen Rettungswache Wahlscheid;
hier: Antrag vom 2. August 2023 der CDU-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen, Eberhard Temme

Vorlage:  BV/23/4268

Umsetzung:

Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Dezernat 3

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt, da die Ausführung der Verwaltung lediglich zur Kenntnis genommen wurden.

98 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Antrag zur Schaffung von neuem Bauland im Kuttenkauler Weg, Gemarkung Halberg, Flur 13, Flurstück 327.
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 19.07.2023;

Vorlage:  BV/23/4252

Umsetzung:

Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 18.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Bauaufsichts- und Planungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 4 Stadtentwicklungsausschuss am 24.08.2023

99 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Querungsstellen für Menschen mit Behinderung in der Jabachsiedlung; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 01.08.2023

Vorlage:  BV/23/4257

Umsetzung:

Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 24.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss Ordnungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss:
TOP der Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 07.11.2023.

100 Sitzung 15.08.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Anpassung des Stellenplanes 2023

Vorlage:  BV/23/4242

Umsetzung:

Termin: 25.10.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 18.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.1 Sitzung des Rates am 20.09.2023

101 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.1 Ö: Beschwerde Überwuchs der Grenzbepflanzung in Inger vom 22.09.2023; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW

Vorlage:  BV/23/4366

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

102 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.2 Ö: Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle an der B 484, Lohmar-Donrath; Broicher Str./Dornheckenweg;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 06.08.2023

Vorlage:  BV/23/4372

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 6 (BV/23/4372/1) der Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 24.01.2024.

103 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.3 Ö: Verkehrssicherheit am und im Ortsteil Dahlhaus;
hier: Anregung gemäß Artikel 17 GG vom 19.10.2023

Vorlage:  BV/23/4357

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Ordnungsamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 4 (BV/24/4401) der Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 24.01.2024.

104 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.4 Ö: Querungsstellen für Menschen mit Behinderungen in Neuhonrath
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 26.10.2023

Vorlage:  BV/23/4364

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt

Realisierung: Verweisbeschluss: TOP 8 (BV/24/4411) der Tagesordnung des Auschusses für Bauen und Verkehr am 24.01.2024.

105 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3.5 Ö: Konzept Villa Therese/ Villa Friedlinde/ Saugässchen; hier: Beschwerde gemäß Art. 17 GG vom 03.11.2023

Vorlage:  BV/23/4378

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Dezernat 1

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

106 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Ergänzungsvorlage_Abwassergebührenordnung: Nachlass für Gründächer unter Berücksichtigung der Rückhaltung von Niederschlagswasser vorsehen!
hier: Antrag vom 6.10.2023 der Fraktionen GRÜNE, SPD, UWG, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Cäcilia Obermierbach, Burkhard Bröhl (GRÜNE), Uwe Grote (SPD) und Benno Reich (UWG)

Vorlage:  BV/23/4311/1

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 5.1.2 Sitzung des Rates am 07.12.2023

107 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4.1 Ö: Abwassergebührenordnung: Nachlass für Gründächer unter Berücksichtigung der Rückhaltung von Niederschlagswasser vorsehen!
hier: Antrag vom 6.10.2023 der Fraktionen GRÜNE, SPD, UWG, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Cäcilia Obermierbach, Burkhard Bröhl (GRÜNE), Uwe Grote (SPD) und Benno Reich (UWG)

Vorlage:  BV/23/4311

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Tiefbauamt

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 5.1.3 Sitzung des Rates am 07.12.2023

108 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: 8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Vorlage:  BV/23/4325

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 5.1 Sitzung des Rates am 07.12.2023

109 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: 21. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage:  BV/23/4360

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 5.2 Sitzung des Rates am 07.12.2023

110 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 7 Ö: Hundesteuersatzung der Stadt Lohmar, hier: Erlass einer 7. Änderungssatzung

Vorlage:  BV/23/4358

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 17.11.2023 ausgeführt.

111 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 8 Ö: Beteiligungsbericht

Vorlage:  BV/23/4324

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 5.3 Sitzung des Rates am 07.12.2023

112 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 9 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Vorlage:  BV/23/4363

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 5.4 Sitzung des Rates am 07.12.2023

113 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 10 Ö: Transparenz durch Information - Bericht der Verwaltung
Entwicklung in den Jahren 2018 bis 2022

Vorlage:  BV/23/4309

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Innovation und Nachhaltigkeit

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

114 Sitzung 16.11.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 11 Ö: Altkleidercontainer-Standortkonzept; hier: Antrag vom 24.10.2023 der Fraktionen GRÜNE, SPD, UWG, vertreten durch die Ratsmitglieder Horst Becker, Uwe Grote und Benno Reich

Vorlage:  BV/23/4368

Umsetzung:

Termin: 26.12.2023 an: Derenbach, Hauptamt
Erledigt: 19.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 5.5 Sitzung des Rates am 07.12.2023

115 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023 gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage:  BV/23/4104

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.4 Rat am 07.03.2023.

116 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 3 Ö: Stellenplan 2023

Vorlage:  BV/23/4082

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Hauptamt

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.5 Rat am 07.03.2023.

117 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 4 Ö: Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023

Vorlage:  BV/23/4103

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss
Amt für Finanzwesen

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.6 Rat am 07.03.2023

118 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 5 Ö: Aufhebungsvereinbarung zur Auflösung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben zwischen den Kommunen Eitorf, Lohmar, Much, Rösrath, Ruppicheroth und Windeck

Vorlage:  BV/23/4101

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.7 Rat am 07.03.2023

119 Sitzung 28.02.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 6 Ö: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben zwischen den Kommunen Eitorf, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Rösrath, Ruppicheroth und Windeck

Vorlage:  BV/23/4102

Umsetzung:

Termin: 05.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 28.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Empfehlungsbeschluss: TOP 4.8 Rat am 07.03.2023

120 Sitzung 28.06.2023 Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

TOP 2 Ö: Bestellung der Schriftführung sowie stellvertretenden Schriftführung

Vorlage:  BV/23/4234

Umsetzung:

Termin: 25.07.2023 an: Westermann, Hauptamt
Erledigt: 18.07.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: gemäß Beschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.