Inhalt | Dokumente | ||
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Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: Kein Beschluss |
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Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss |
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Ö 1.2 | Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss |
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Ö 1.3 | Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss |
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Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kein Beschluss |
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Ö 3 | Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
Beschluss: Kein Beschluss |
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Ö 4 | Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 1. September 2016
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 4.1 | Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0874 |
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Ö 5 | Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 6. September 2016
Beschluss: Kein Beschluss |
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Ö 5.1 | Eingabe gemäß § 24 GO vom 16.08.2016; hier: 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 - Sondergebiet Meigermühle - zur Erweiterung des Altenpflegeheims - Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung Bebauungsplan 77 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0912 |
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Ö 5.1.1 | 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 - Sondergebiet Meigermühle - zur Erweiterung des Altenpflegeheimes - hier: Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0912/1 |
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Ö 5.2 | 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 im Bereich südwestlich der Dahlhauser Straße in Lohmar-Dahlhaus; hier: Offenlagebeschluss mit der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0901 |
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Ö 5.3 | 30. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lohmar im Bereich Krahwinkel-Ost (entlang der B 56) zur Ausweisung eines "Sondergebietes für Pensionstierhaltung, Pferdezucht/-handel, Reitanlage" sowie Erarbeitung des Bebauungsplans Nr. 53 für diesen Bereich; hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0902 |
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Ö 5.4 | Bebauungsplan Nr. 64 - Donrath - zwischen B 484 und Donrather Straße; hier: Beratung des Vorentwurfs zur weiteren Bearbeitung - Beschluss über die Fassung des zu erarbeitenden Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0904 |
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Ö 5.5 | Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Nr. 32 in Honrath - Bereich Kindergarten/Straße "Zum Kammerberg"; hier: Aufstellungsbeschluss zur Reduzierung der Gemeinbedarfsfläche und Ausweisung einer Wohnbaufläche im Rahmen der sogenannten Innenverdichtung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0903 |
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Ö 5.6 | Bebauungsplan Nr. 22 im Bereich nördlich des LIDL-Marktes und zwischen der Wahlscheider Straße und der B 484 sowie im Bereich der Straßen "Am Bahndamm" und "Im Müllerhof" in Lohmar-Wahlscheid-Süd; hier: Empfehlung an den Rat, den Beschluss über die Zurückstellung des Bauvorhabens "Mehrfamilienhaus" aufzuheben Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 1 | BV/16/0905 |
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Ö 6 | Empfehlungen des Ausschusses für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften vom 21. September 2016
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 6.1 | Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge - Beitritt der Stadt Lohmar; hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion Lohmar, Eberhard Temme, und der Fraktion Die Grünen Lohmar, Charly Göllner, vom 03.09.2015, Antrag der SPD-Fraktion, Uwe Grote, vom 03.09.2015 sowie Antrag der Grünen Lohmar vom 31.07.2016 Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 17, Nein: 22 |
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Ö 6.2 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0916 |
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Ö 7 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 6. Juli 2016; hier: Unterstützung der Verfassungsbeschwerden gegen den zurückweisenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Juni 2016 bezüglich der Nichtzulassungsbeschwerde
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0892 |
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Ö 8 | Einbringung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2017 / 2018
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0950 |
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Ö 9 | Bestellung der stellvertretenden Schriftführung
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 39 | BV/16/0952 |
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Ö 10 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 |
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Ö 11 | Verschiedenes |
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Ö 12 | Anfragen der Ratsmitglieder |
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Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
Beschluss: Kein Beschluss |
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N 14 | Anfragen der Ratsmitglieder |
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