9. Sitzung des Rates - 07.12.2015 - 18:00-18:30 Uhr

Sitzung
RAT/008/2015
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Datum
07.12.2015
Zeit
18:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

 
Ö 1.2

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 1.3

Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 4

Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses vom 17.11.2015 und 03.12.2015

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 4.1

Erlass der Elternbeitragssatzung zur Inanspruchnahme von Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen in Lohmar.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/15/0575
Ö 4.2

Neue Kindertageseinrichtung in Lohmar-Ort; hier: Standort

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/15/0548
Ö 4.2.1

Ergänzungsvorlage zu TOP "Neue Kindertageseinrichtung in Lohmar-Ort; hier: Standort"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/15/0638
Ö 5

Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.11.2015

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 5.1

Benennung des Beauftragten für Denkmalpflege gemäß § 24 Denkmalschutzgesetz NW

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/15/0611
Ö 5.2

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41.1 für den Bereich zwischen den Straßen Froschkönigweg, Franzhäuschenstraße und dem Wirtschaftsweg entlang des Waldes in Lohmar – Heide
hier: Beschluss über die eingegangen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/15/0602
Ö 5.3

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41.2 für den Bereich der Straßen Froschkönigweg, Am Wildpfad, Lohmarer Straße, Schneewittchenweg, Ulmenweg, Ahornweg, Rotkäppchenweg und Alte Siegburger Straße in Lohmar – Heide
hier: Beschluss über die eingegang en Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/15/0604
Ö 5.4

ABGESETZT; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.3 im Bereich der Hauptstraße – städtisches Grundstück – Villa Therese -
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren sowie den Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/15/0601
Ö 5.5

4. Änderung des Bebauungsplans Nr.: 105 "Gewerbegebiet Auelsweg- SÜD" in Lohmar - Ort
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/15/0603
Ö 5.6

ABGESETZT; Bebauungsplan Nr. 108.1 im Bereich der Straßen Am alten Sportplatz und Breiter Weg – südlicher Teil des ehemaligen Fußballplatzes
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/15/0606
Ö 5.7

Bebauungsplan Nr. 47 - Auf dem Scheuel - im Bereich südlich der Bebauuung der Straße zum Friedenskreuz und der Straße Auf der Löh und nördlich des Ingerhofes in Lohmar – Birk / Inger
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 2

 BV/15/0607
Ö 5.8

Antrag der Fraktionen: CDU, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Eberhard Temme und GRÜNE, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Charly Göllner
(Wahlscheid 2021)
hier: Eckpunkte für ein Entwicklungs- und Handlungskonzept für Wahlscheid

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 ToV/15/0624
Ö 5.9

ABGESETZT; Bebauungsplan Nr. 22 im Bereich nördlich des LIDL - Marktes und zwischen den Straßen Im Müllerhof, der Wahlscheider Straße, der B 484 in Lohmar – Wahlscheid - Süd
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/15/0610
Ö 5.10

LEP NRW - Zweite Beteiligung bei der Aufstellung des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
hier: Stellungnahme zu den geänderten Teilen des Entwurfs in der Zeit vom 15. Oktober 2015 bis zum 15. Januar 2016

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 1

 BV/15/0619
Ö 6

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.11.2015

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 6.1

Prüfbericht des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Lohmar durch das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0578
Ö 6.2

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar und Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/15/0579
Ö 7

Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 24.11.2015

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 7.1

Entwicklung des Haushaltsplanes 2016 - 2019

Beschluss: Kein Beschluss

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0612
Ö 7.2

Anpassung des Stellenplanes 2015 / 2016

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0625
Ö 7.3

Bericht zum Frauenförderplan

Beschluss: Kein Beschluss

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0632
Ö 7.4

Frauenförderplan der Stadt Lohmar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0633
Ö 7.5

Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch, Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath, Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0634
Ö 7.6

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Lohmar

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/15/0588
Ö 7.6.1

Ergänzungsvorlage zu TOP "Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Klärschlammsatzung der Stadt Lohmar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0588/1
Ö 8

Produktbuch 2016 - Empfehlungen der Fachausschüsse; hier: Beschluss zum Produktbuch 2016

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 8.1

Produktbuch 2016 - Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0554
Ö 8.2

Produktbuch 2016 - Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0561
Ö 8.3

Produktbuch 2016 - Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0570
Ö 8.4

Produktbuch 2016 - Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0608
Ö 8.5

Produktbuch 2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0571
Ö 8.6

Produktbuch 2016 - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0613
Ö 8.7

Produktbuch 2016 - Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0586
Ö 9

Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar
Hier: Festlegung der Eingangsklassen für die Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0637
Ö 10

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 11

Verschiedenes

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 12

Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: Kein Beschluss

 
N 13

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

 
N 14

Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 24.11.2015

 
N 14.1

Straßenbeleuchtungsvertraghier: Rückkauf der Straßenbeleuchtungsanlage

 
N 15

Anfragen der Ratsmitglieder