28. Sitzung des Rates - 13.05.2014 - 18:05-19:35 Uhr

Sitzung
RAT/040/2014
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Datum
13.05.2014
Zeit
18:05-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

 
Ö 1.2

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

 
Ö 1.3

Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

 
Ö 4

Empfehlung des Schulausschusses vom 12.02.2014 sowie des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.02.2014

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 4.1

Schul- und Jugendzentrum Donrather Dreieck

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 BV/14/2299
Ö 4.1.1

Schul- und Jugendzentrum Donrather Dreieck, hier: Neubau Mensa- und Freizeitgebäude

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/14/2406
Ö 5

Empfehlung aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Generationen und Partnerschaften vom 10.03.2014

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 5.1

Änderung der "Überlassungsgrundsätze für städtische Räumlichkeiten"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 BV/14/2296
Ö 6

Empfehlung des Schulausschusses vom 12.03.2014

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 6.1

GGS Lohmar - Festlegung des Klassenhöchstwertes in der Eingangsklasse

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/14/2336
Ö 7

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.03.2014

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 7.1

Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Lohmar und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/14/2337
Ö 7.2

Prüfbericht des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Lohmar durch das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/14/2338
Ö 8

Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 01.04.2014

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 8.1

Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/14/2343/1
Ö 9

Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses am 6.05.2014

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 9.1

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 hier: Erweiterung des LIDL-Marktes in Wahlscheid

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/14/2387
Ö 9.2

29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lohmar im Bereich des Castell Steineck in Lohmar - Kreuznaaf hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauG

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/14/2376
Ö 9.3

Beschluss der 1. Änderung des Lärmaktionsplans 2. Stufe gemäß § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz, neues Kapitel 9.4 "Identifizierung ruhiger Gebiete"

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/14/2377
Ö 9.4

1. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 gemäß § 12 BauGB in Verbindung mit § 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB für den Bereich Auelsweg Nord zwischen Walterscheid-Müller-Straße und Raiffeisenstraße - sog. "Kümpel-Areal" - in Lohmar-Ort. 2. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 05.12.2013 bezgl. der 4. Änderung des Bebauungsplanes 105 im o.g. Bereich

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/14/2402
Ö 10

Zuleitung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar zum 31.12.2013 an den Rat (Entwurf zur Feststellung)

Beschluss: Kein Beschluss

 BV/14/2392
Ö 11

9. Schulrechtsänderungsgesetz - Inklusion - Konnexität, hier: Antrag der CDU-Fraktion, Gabriele Krichbaum und Horst Krybus, vom 22.04.2014

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

 BV/14/2398
Ö 12

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 13

Verschiedenes

 
Ö 14

Anfragen der Ratsmitglieder

 
N 15

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

 
N 16

Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 01.04.2014

 
N 16.1

Angebot der Stadtwerke Lohmar zum Ausbau der BreitbandversorgungHier: Sachstand und Änderung des Gesellschaftervertrages, Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung durch den Rat der Stadt Lohmar

 
N 17

Anfragen der Ratsmitglieder