2. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses - 23.02.2010 - 18:00-19:05 Uhr

Informationen

Sitzung

HFB/012/2010

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar

Datum

23.02.2010

Zeit

18:00-19:05 Uhr

1 Dokument

BM

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 1.2	Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 17		bt Beschlusstext
Ö 1.3	Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 3	Bestellung der Schriftführung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 17	BV/10/0837	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 4	Haushaltsplan 2010, Teilpläne Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 17	BV/09/0669	bt Beschlusstext VO Vorlage Vorlage zum Antrag FDP-Fraktion 00017244 Antrag der FDP-Fraktion Fraktionsmittel HH10
Ö 5	Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 Beschluss: Kein Beschluss	BV/10/0824	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 6	Agger-Sülz-Korridor hier: gesamtperspektive kulturlandschaft agger-sülz, Ergänzung der Fördermaßnahmen im Rahmen der :regionale 2010 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 17	BV/10/0810	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 7	Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2010 Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0	BV/10/0823	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage zu BV/10/0823 Änderung Haushaltsplan Anlage zur Einladung RAT - Veränderung am Entwurf des Haushaltsplanes mit Kreisumlage Anlage zur Einladung RAT Beschlussauszug KulturA zu TOP 5.3
Ö 8	Stellenplan 2010 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 17	BV/09/0772	bt Beschlusstext VO Vorlage Anlage zur Einladung Stellenplan2010 Beamte, Tariflich Beschäftigte Anlage zur Einladung Vorlage BV/09/0772 Stellenplan WW 2010 Anlage zur Einladung Stellenplan2010 Stellenübersicht Produktbereiche
Ö 9	Erlass der Haushaltssatzung 2010 Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0	BV/10/0822	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage zur Einladung RAT 00310 Haushaltssatzung 2010 2 00310 Haushaltssatzung 2010 Anlage zur Einladung RAT Antrag Fraktionen GRÜNE und CDU vom 08.03.2010
Ö 10	Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar für das Jahr 2009 Beschluss: Kein Beschluss	MI/10/0835	bt Beschlusstext MI Mitteilung
Ö 11	Kreisentwicklungskonzept, hier: Beratung über die Leitbilder, Ziele und evtl. Projekte Beschluss: Kein Beschluss	BV/10/0844	bt Beschlusstext VO Vorlage KEK 2020 - Kurzfassung - 18-12-09 KEK 2020 - Anhang - Entwurf Druckfassung - 23-11-09 KEK 2020 - Hauptteil - Entwurf Druckfassung - 23-11-09
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2010, Fraktionsvorsitzende Gisela Becker, hier: Berücksichtigung sozialer Belange bei der Vergabe von Aufträgen der Stadt Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 17	BV/10/0845	bt Beschlusstext VO Vorlage Antrag SPD-Fraktion vom 09.02.2010 Vergabe Anlage zur Vorlage BV/10/0845 Anlage zum Antrag der SPD-Fraktion Broschüre des Dt. Städtetages Anlage zur Vorlage IAO-Kernarbeitsnormen
N 13	Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
N 14	Personalangelegenheiten
N 15	Ankauf von Grundstücksflächen