SessionNet | 28. Sitzung des Rates - 15.09.2009

Informationen

Sitzung

RAT/009/2009

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar

Datum

15.09.2009

Zeit

18:00-18:40 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Beschluss: Kein Beschluss
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 1.2	Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 1.3	Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 1.3.1	Beauftragung des Kämmerers Stadtamtsrat Marc Beer Beschluss: Kein Beschluss	MI/09/0630	bt Beschlusstext MI Mitteilung
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen		bt Beschlusstext
Ö 4	Empfehlung des Bauausschusses vom 09.07.2009 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 4.1	2. Änderung der Entwässerungssatzung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+	BV/09/0585	bt Beschlusstext VO Vorlage 2. änderungssatzung Entwässerungssatzung 2009 Synopse Entwässerungssatzung 2009
Ö 5	Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und öffentlichen Ordnung vom 02.09.2009 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 5.1	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 29.11.2009 im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/09/0634	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Antrag v 04.02.2009
Ö 5.2	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+	BV/09/0633	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 6	Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2009 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 6.1	Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Weeg hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 35 Abs. 6 BauGB, bzw.gem. § 4 Abs. 2 BauGB und § 3Abs.2 BauGB, und Satzungsbeschlusss Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+	BV/09/0625	bt Beschlusstext VO Vorlage Abgrenzung Weeg 08.06.09 Anr. Kirschbaum Begr wee 09.06.09 satz wee 09 06 09 Satzung Weeg 08.06.09 Stelln. Forstbehoerde Stelln. Handwerkskammer Stelln. RSK Stelln. Wehrbereichsverwaltung
Ö 6.2	Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Schönenberg hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 35 Abs. 6 BauGB , bzw. gem. § 4 Abs. 2 BauGB und § 3Abs.2 BauGB, und Satzungsbeschlusss Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+	BV/09/0623	bt Beschlusstext VO Vorlage Abgrenzung Satzung 10.06.09 Begründung 10.06.2009 satz schoe 10 06.09 Satzung 10.06.09 fertig Stelln. RSK
Ö 6.3	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 in Lohmar - Ort Auelsweg für die Flurstücke Gemarkung Lohmar, Flur 17, Flurstücke Nr. 21, 101, 102 und 93 hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden undTräger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+	BV/09/0628	bt Beschlusstext VO Vorlage 6972 6972 Anlage2 Begründung 11 08 09 BPlan 11.08.09 Stelln RSK
Ö 6.4	Bebauungsplan Nr. 250, 2. Änderung - Am Schloss Auel - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+	BV/09/0627	bt Beschlusstext VO Vorlage 090626 BP250 2.Ä. Begründung §10 090701 BP250 2.Ä. Zusammenfassende Erklärung 090702 BP250 2.Ä. Entwurf §10 250.002textteil Stelln. RSK
Ö 6.5	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2 im Bereich der Hauptstraße, Rathausstraße und Am Bungert in Lohmar-Ort, hier: Aufstellungsbeschluss für die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2 im Bereich der Hauptstraße, Rathausstraße und Am Bungert in Lohmar-Ort gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+	BV/09/0651	bt Beschlusstext VO Vorlage BPL014.208 Plan
Ö 7	Empfehlungen des Bauausschusses vom 08.09.2009 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 7.1	Gesamtsanierung der Karl-Schafhaus-Schule unter Berücksichtigung energetischer und denkmalpflegerischer Kriterien zwecks Erhaltung und Weiterentwicklung als Dorfgemeinschaftshaus, hier: Antrag der Ratsmitglieder Horst Krybus, CDU-Fraktion, und Horst Becker, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, vom 22.08.2009 Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/09/0611	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage anlage 6 anlagen 1-3 anlagen 4-5 antrag
Ö 8	Empfehlung des Schulausschusses vom 09.09.2009 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 8.1	1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" der Primarstufe der Schulen der Stadt Lohmar vom 24.07.2007 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 31+	BV/09/0608	bt Beschlusstext VO Vorlage anlagen 1-2 nachtragssatzung
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Gestellung einer Ausfallbürgschaft an den Wahlscheider SV Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/09/0613	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Dringlichkeitsentsch. WSV
Ö 10	Zuleitung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar zum 31.12.2007 an den Rat (Entwurf zur Feststellung) Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 31+	BV/09/0649	bt Beschlusstext VO Vorlage Entwurf Jahresabschluss 2007
Ö 11	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 12	Verschiedenes Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 13	Anfragen der Ratsmitglieder Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
N 15	Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2009
N 15.1	Verkauf von Grundstücken an den Aggerverband zur Erweiterung der Kläranlage Donrath
N 16	Anfragen der Ratsmitglieder

28. Sitzung des Rates - 15.09.2009 - 18:00-18:40 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beauftragung des Kämmerers Stadtamtsrat Marc Beer

Einwohnerfragestunde

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Empfehlung des Bauausschusses vom 09.07.2009

2. Änderung der Entwässerungssatzung

Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und öffentlichen Ordnung vom 02.09.2009

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 29.11.2009 im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Lohmar

Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2009

Bebauungsplan Nr. 250, 2. Änderung - Am Schloss Auel - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2 im Bereich der Hauptstraße, Rathausstraße und Am Bungert in Lohmar-Ort, hier: Aufstellungsbeschluss für die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2 im Bereich der Hauptstraße, Rathausstraße und Am Bungert in Lohmar-Ort gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.

Empfehlungen des Bauausschusses vom 08.09.2009

Empfehlung des Schulausschusses vom 09.09.2009

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" der Primarstufe der Schulen der Stadt Lohmar vom 24.07.2007

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Gestellung einer Ausfallbürgschaft an den Wahlscheider SV

Zuleitung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar zum 31.12.2007 an den Rat (Entwurf zur Feststellung)

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Verschiedenes

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2009

Verkauf von Grundstücken an den Aggerverband zur Erweiterung der Kläranlage Donrath

Anfragen der Ratsmitglieder