Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Allgemeine GeschäftsordnungsangelegenheitenBeschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 GeschäftsordnungBeschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.2 | Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 GeschäftsordnungBeschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.3 | Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 GeschäftsordnungBeschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.3.1 | Beauftragung des Kämmerers Stadtamtsrat Marc BeerBeschluss: Kein Beschluss | MI/09/0630 | |
Ö 2 | EinwohnerfragestundeBeschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 3 | Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen | ||
Ö 4 | Empfehlung des Bauausschusses vom 09.07.2009Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 4.1 | 2. Änderung der EntwässerungssatzungBeschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+ | BV/09/0585 | |
Ö 5 | Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und öffentlichen Ordnung vom 02.09.2009Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 5.1 | Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 29.11.2009 im Zusammenhang mit dem WeihnachtsmarktBeschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/09/0634 | |
Ö 5.2 | Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt LohmarBeschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+ | BV/09/0633 | |
Ö 6 | Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2009Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 6.1 | Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Weeg hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 35 Abs. 6 BauGB, bzw.gem. § 4 Abs. 2 BauGB und § 3Abs.2 BauGB, und SatzungsbeschlusssBeschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+ | BV/09/0625 | |
Ö 6.2 | Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Schönenberg hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 35 Abs. 6 BauGB , bzw. gem. § 4 Abs. 2 BauGB und § 3Abs.2 BauGB, und SatzungsbeschlusssBeschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+ | BV/09/0623 | |
Ö 6.3 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 in Lohmar - Ort Auelsweg für die Flurstücke Gemarkung Lohmar, Flur 17, Flurstücke Nr. 21, 101, 102 und 93 hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden undTräger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGBBeschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+ | BV/09/0628 | |
Ö 6.4 | Bebauungsplan Nr. 250, 2. Änderung - Am Schloss Auel - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGBBeschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+ | BV/09/0627 | |
Ö 6.5 | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2 im Bereich der Hauptstraße, Rathausstraße und Am Bungert in Lohmar-Ort, hier: Aufstellungsbeschluss für die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2 im Bereich der Hauptstraße, Rathausstraße und Am Bungert in Lohmar-Ort gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 32+ | BV/09/0651 | |
Ö 7 | Empfehlungen des Bauausschusses vom 08.09.2009Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 7.1 | Gesamtsanierung der Karl-Schafhaus-Schule unter Berücksichtigung energetischer und denkmalpflegerischer Kriterien zwecks Erhaltung und Weiterentwicklung als Dorfgemeinschaftshaus, hier: Antrag der Ratsmitglieder Horst Krybus, CDU-Fraktion, und Horst Becker, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, vom 22.08.2009Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/09/0611 | |
Ö 8 | Empfehlung des Schulausschusses vom 09.09.2009Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 8.1 | 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" der Primarstufe der Schulen der Stadt Lohmar vom 24.07.2007Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 31+ | BV/09/0608 | |
Ö 9 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Gestellung einer Ausfallbürgschaft an den Wahlscheider SVBeschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BV/09/0613 | |
Ö 10 | Zuleitung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar zum 31.12.2007 an den Rat (Entwurf zur Feststellung)Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 31+ | BV/09/0649 | |
Ö 11 | Umbesetzung von Ausschüssen und GremienBeschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 12 | VerschiedenesBeschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 13 | Anfragen der RatsmitgliederBeschluss: Kein Beschluss | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen | ||
N 15 | Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2009 | ||
N 15.1 | Verkauf von Grundstücken an den Aggerverband zur Erweiterung der Kläranlage Donrath | ||
N 16 | Anfragen der Ratsmitglieder |