Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.2
Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.3
Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 4
Empfehlungen des Betriebsausschusses vom 10.11.2008

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 4.1
Pflichtprüfung des Eigenbetriebes Hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0339
Ö 4.2
Lagebericht 2007

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0337
Ö 4.3
Beratung des Wirtschaftsplanes 2009

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0336
Ö 5
Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.11.2008

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 5.1
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100 im Bereich Wiesenpfad in Lohmar-Ort hier: Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0354
Ö 5.2
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 in Lohmar - Ort Auelsweg für die Flurstücke Gemarkung Lohmar, Flur 17, Flurstücke Nr. 21, 101, 102 und 93 hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 ( 1 )BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0350
Ö 5.3
23. Änderung des Flächennutzungsplanes - alter Sportplatz Lohmar, Verlegung des Bolzplatzes an der Johannesstraße hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und anderer Behör den sowie Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0352
Ö 5.4
24. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar - Ort im Bereich der Eisenbahntrasse zwischen Auelsweg und der Stadtgrenze zu Siegburg hier: Änderung der Ausweisung Bahnanlagen in Fläche für Gewerbegebiete (GE), Mischgebiete ( MI ), Wohnbauflächen( W ) und Verkehrsfläche (Rad- und Fußweg)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0353
Ö 5.5
Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Ortslage Mailahn hier: Beschluss über die Durchführung des Verfahrens

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/08/0351
Ö 6
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und öffentlicher Ordnung vom 12.11.2008

Beschluss: Einstimmig

 
Ö 6.1
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.05.2009 im Zusammenhang mit dem Stadtfest des Stadtmarketingvereins und dem Beachsoccerturnier und dem Festival der Blasmusik

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/08/0326
Ö 7
Empfehlungen des Ausschusses für Kinder und Jugendliche vom 13.11.2008

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 7.1
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit in der Erziehungsberatung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0327
Ö 7.2
Korrektur des Kinderbildungsgesetzes (KiBiZ), hier: Verweisungsbeschluss des Ausschusses für Kinder und Jugendliche aus der Sitzung vom 13.11.2008

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0396
Ö 8
Empfehlungen des Bauausschusses vom 18.11.2008

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 8.1
Neubau bzw. Erweiterungsbauten an städtischen Feuerwehrhäusern, hier: Feuerwehrhaus Wahlscheid und Feuerwehrhaus Lohmar sowie Sachstandsbericht zu den Feuerwehrstandorten Birk und Breidt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0303
Ö 8.2
Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Aufnahme der Ortslage Höngesberg

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0277
Ö 8.3
Umwandlung der alten Bahntrasse in Lohmar in einen Radweg
 
Ö 9
Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 25.11.2008

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 9.1
18. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0384
Ö 9.2
Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009

Beschluss: Kein Beschluss

BV/08/0364
Ö 9.3
Empfehlungen des Fachausschusses zum Haushaltsplanentwurfes 2009

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0368
Ö 9.4
Stellenplan 2009
 
Ö 9.5
Erlass der Haushaltssatzung 2009

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0370
Ö 9.6
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lohmar für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 21.02.1997

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0371
Ö 10
Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 11.12.2008

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 10.1
Eröffnungsbilanz der Stadt Lohmar zum 01.01.2007 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0407
Ö 11
Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Realschule Lohmar Hier: EDV-Einrichtung für das 3. PC-Labor

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0405
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 im Bereich der Vila-Verde-Straße in Lohmar-Ort

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

BV/08/0278
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 - Biogasanlage Schöpcherhof - hier: Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 36

BV/08/0410
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 - Biogasanlage Schöpcherhof - hier: Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 BauGB eingegangenen Anregungen und Satzungsbeschluss gem. § 10 B auGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 36

BV/08/0409
Ö 15
4. Änderung Bebauungsplan Nr. 41.1 Franzhäuschenstraße/Rotbuchenweg hier: Änderung der textlichen Festsetzung und ausnahmsweise Zulassung sonstiger nicht störender Gewerbebetriebe für das WA-Gebiet an den Franzhäuschenstraße

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 36

BV/08/0415
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 16.1
Berufung einer Vertreterin (stellvertretende Schulleitung) als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Schulausschuss des Rates

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 34

BV/08/0408
Ö 17
Verschiedenes

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 18
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: Kein Beschluss

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
 
N 20
Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.11.2008
 
N 20.1
Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf und Nutzung von Flächen der "Alten Bahntrasse"
 
N 20.2
Verkauf einer Grundstücksteilfläche
 
N 20.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.4
Erwerb einer Liegenschaft in Scheiderhöhe
 
N 21
Empfehlung des Bauausschusses vom 18.11.2008
 
N 21.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Anfragen der Ratsmitglieder