Sitzung
SoBi/014/2022
Gremium
Sonderausschuss Birk
Raum
Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar, Die Plätze für Presse/Zuhörer*innen sind limitiert. Anmeldung unter Ratsbuero@Lohmar.de bis 15.02.22. Es gilt Maskenpflicht während der Sitzung.Zutritt nur mit 3G (geimpft,genesen,Test 24h gültig).Bitte Nachweis und amtliches Ausweispapier mitführen.
Datum
16.02.2022
Zeit
18:00-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.2 | Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung | ||
Ö 1.3 | Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 47 Birk „Auf dem Scheuel„
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8 | BV/22/3689 | |
Ö 3 | Konzeptvorstellung Schulweg von der zurzeit geplanten Grundschule zum Bürgerzentrum Birk
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2022 vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Dr. Mirjam Lange und Andreas Schmidt Beschluss: Abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10 | BV/22/3694 | |
Ö 4 | Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes in der Ortslage Albach sicherstellen und nicht durch Bebauung im B-Plan 47 zusätzlich belasten;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2022 vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Frank Trimborn und Dr. Mirjam Lange Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8 | BV/22/3695 |