Sitzung
HFB/008/2022
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar, Die Plätze für Presse/Zuhörer*innen sind limitiert. Anmeldung unter Ratsbuero@Lohmar.de bis 21.02.22. Es gilt Maskenpflicht während der Sitzung.Zutritt nur mit 3G (geimpft,genesen,Test 24h gültig).Bitte Nachweis und amtliches Ausweispapier mitführen.
Datum
22.02.2022
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.2
Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.3
Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.3.1
Bericht über die Verordnung nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz; hier: Einhaltung der Auskunftspflicht und Veröffentlichung der Auskünfte

Beschluss: Kein Beschluss

MI/21/3596
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3
Bestellung eines Kämmerers

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3696
Ö 4
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3671
Ö 5
Eingaben gemäß § 24 GO NRW

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 5.1
Beschaffung von Schutz- und Arbeitskleidung aus fairem Handel; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 30.10.2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3586
Ö 5.2
Bebauungsplan 64 Donrath
hier: Eingabe nach § 24 GO vom 20.01.2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3661/1
Ö 5.3
Antrag auf Änderung der Innenbereichssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB im Bereich „Auf dem Luxenberg“ in Lohmar-Breidt; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.02.2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3697
Ö 5.4
Parksituation Rosaueler Weg, Wahlscheid; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 7. Februar 2022

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3705
Ö 6
Ermächtigungsübertragungen von 2021 nach 2022 gem. § 22 KomHVO NRW

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3599
Ö 7
Haushaltsplan 2022/2023 sowie Produktbuch 2022, Teilpläne

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

BV/22/3623
Ö 8
Einwendungen und Bedenken gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

BV/22/3622
Ö 9
Stellenplan 2022/2023

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

BV/22/3672
Ö 10
Erlass der Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8

BV/22/3624
Ö 11
Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3600
Ö 12
Ablösung der Vergabeordnung gegen die Vergabedienstanweisung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/22/3658
Ö 13
Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3659
Ö 14
Scanarbeiten für die E-Akte; hier: Antrag vom 07.02.2022 der CDU-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen und Florian Schröder

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3706
Ö 15
Organisationsuntersuchung im Bürgerservice; hier: Antrag vom 09.02.2022 der CDU-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen und Florian Schröder

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3707
Ö 16
„Arbeitsplätze neu denken“ Neue Raumkonzeption im Rahmen des Büros 4.0; hier: Antrag vom 09.02.2022 der CDU-Fraktion, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen und Rüdiger Ramme

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/22/3708

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
 
N 18
Bekanntgabe von Niederschlagungen für die Zeit vom 01.01. - 31.12.2021
 
N 19
Personalangelegenheit; hier: Besetzung der Stelle der Leitung des Hauptamtes
 
N 20
Personalangelegenheit; hier: Besetzung der Stelle der Leitung des Amtes für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
 
N 21
Personalangelegenheit; hier: Anerkennung von ruhegehaltfähigen Dienstzeiten gemäß dem Landesbeamtenversorgungsgesetz Nordrhein-Westfalen