Sitzung
STEA/007/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar, Die Plätze für Presse/Zuhörer*innen sind limitiert. Anmeldung unter Ratsbuero@Lohmar.de bis 07.02.22. Es gilt Maskenpflicht während der Sitzung.Zutritt nur mit 3G (geimpft,genesen,Test 24h gültig).Bitte Nachweis und amtliches Ausweispapier mitführen.
Datum
08.02.2022
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung
 
Ö 1.2
Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 1.3
Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
 
Ö 3
28. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33 in Neuhonrath
im Bereich Pfarrer-Tholen-Straße/Am Pfarrhof
hier: Beratung über den Vorentwurf und erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und 4 i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3681
Ö 4
Städtebauliche Projekte und aktuelle Bauvorhaben, Bericht in der Sitzung
 
Ö 5
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36.1 im Bereich Kleinenbergweg in
Lohmar-Honsbach;
ier: Eingabe gemäß §24 GO NRW vom 08.10.2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3625
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 36, 1. Änderung im Bereich der Honsbacher Straße, Im Spichgarten und Kleinenbergweg in Lohmar- Honsbach
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und 4 i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3645
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 36, 1. Änderung im Bereich der Honsbacher Straße, Im Spichgarten und Kleinenbergweg in Lohmar- Honsbach
hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3646
Ö 8
Eingabe zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 im Bereich „Im Hanfland“ in Lohmar-Dahlhaus und Anpassung des Flächennutzungsplans der Stadt Lohmar; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 21.09.2021.
 BV/22/3636
Ö 9
Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 8.10.2021
hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21.4 Bartholomäusstraße
Lohmar-Wahlscheid

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3678
Ö 10
Antrag der Stadtwerke Lohmar auf Einleitung eines Planverfahrens
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Lohmar 1“

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7

 BV/22/3674
Ö 11
8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21.1 im Bereich der Wahlscheider Straße/ Steinweg in Lohmar-Wahlscheid
hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3663
Ö 12
Erhaltungssatzung gem. § 172 BauGB für den Bereich der nördlichen Wahlscheider Straße in Lohmar-Wahlscheid
hier: Beratung des vorliegenden Entwurfs

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3670
Ö 13
3 Änderung des Bebauungsplans Nr.: 35 im Bereich „Ährenweg“ in Lohmar-Scheid;
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Bel

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3665
Ö 14
2. Erweiterung der Innenbereichssatzung Deesem gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Beschluss der Offenlage

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3639
Ö 15
1. Änderung der Außenbereichssatzung für die Ortslage Bombach gem. §35 Abs. 6 BauGB hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3667
Ö 16
Aufstellung der Außenbereichssatzung Höfferhof gem. § 35 (6) BauGB
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteilung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3637
Ö 17
Mobilfunkanlage Lohmar-Heppenberg in der Höhenstr. 12, 53797 Lohmar – Standortnummer Telefónica 353991371
Netzelementnummer 306332337A
hier: Erweiterung, um eine 5G Hochfrequenz Sendeanlage
 MI/22/3634
Ö 18
Mobilfunkanlage Lohmar-Honrath am Peter-Lemmer-Weg 9, 53797 Lohmar;
Standortnummer Telefónica 353991743;
Netzelementnummer 306331675A;
hier: Erweiterung, um eine 5G Hochfrequenz Sendeanlage
 MI/22/3635
Ö 19
Mobilfunkanlage Lohmar-Scheiderhöhe Auf der Bitze, 53797 Lohmar – Euelen; Standortnummer Telefónica 353992081;
Netzelementnummer 306330852A;
hier: Erweiterung, um eine 5G Hochfrequenz Sendeanlage.
 MI/22/3655
Ö 20
Außenbereichsvorhaben nach § 35 (1) BauGB - Ortsteil: - Oberstesiefen-
hier: Neubau einer landwirtschaftlichen Betriebsleiterwohnung im Außenbereich

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1

 BV/22/3662
Ö 21
Bauvorhaben Zum Talblick - Ellhausen
hier: Beratung des eingereichten Entwurfs in Bezug auf die geltenden Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3676
Ö 22
Neuaufstellung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln
hier: Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 MI/22/3675
Ö 23
Haushaltsplan 2022/2023 sowie Produktbuch 2023, Teilpläne

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3643
Ö 23.1
Überarbeitung von alten Bebauungsplänen
hier Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2021, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Schröder und Heinz-Gerd Pahl

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/22/3690

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
 
N 25
Grundstücksverkauf und Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit