Sitzung
SoBi/004/2021
Gremium
Sonderausschuss Birk
Raum
Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar, Die Plätze für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen sind begrenzt/limitiert. Sie werden gebeten, sich unter der E-Mail-Adresse Ratsbuero@Lohmar.de vor der Sitzung bis zum 30.06.2021 anzumelden. Bitte tragen Sie eine Mund-Nase-Bedeckung.
Datum
01.07.2021
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1.1
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 1.2
Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 1.3
Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3
Integrierte Verkehrsplanung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanungen für den Ortsteil Birk in Lohmar
hier: Sachstand und Zwischenergebnisse

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/21/3328
Ö 4
Auswertung der Machbarkeitsstudie an dem Standort des neuen Feuerwehrgerätehauses Birk

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 MI/21/3333
Ö 5
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lohmar im Bereich Lohmar Birk (Auf dem Scheuel, K13)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/21/3324
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 47 Birk „Auf dem Scheuel„
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 8

 BV/21/3323
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 47.1 „Feuerwehr Birk“
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/21/3318
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 50 Birk „Neuenhauser Straße Nord„
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB in Verbindung mit §13a BauGB im beschleunigten Verfahren und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §3 Abs. 1 und §4 Abs. 1 BauGB
 BV/21/3327
Ö 9
Förderfähigkeit des Feuerwehrgerätehauses Birk
hier: Antrag vom 03. Juni 2021 der CDU-Fraktion im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Westerhausen und Florian Schröder

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 18

 BV/21/3332

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
 
N 11
Erschließungsplanung B-Plan 47 "Auf dem Scheuel" und 47.1 "Feuerwehr Birk" in Lohmar-Birk
 
N 12
Grunderwerb;