Sitzung
SoBi/003/2021
Gremium
Sonderausschuss Birk
Raum
Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar, Die Plätze für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen sind begrenzt/limitiert. Sie werden gebeten, sich unter der E-Mail-Adresse Ratsbuero@Lohmar.de vor der Sitzung bis zum 24.05.2021 anzumelden. Bitte tragen Sie eine Mund-Nase-Bedeckung.
Datum
25.05.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.2 | Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.3 | Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 2 | Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 3 | Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 18 | BV/21/3264 | |
Ö 4 | Vergabeunterlagen zum Neubau der OGGS Birk
Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/21/3268 | |
Ö 5 | Bebauungsplan 47 "Auf dem Scheuel" und Bebauungsplan 47.1 "Feuerwehr Birk";
hier: Dimensionierung des offenen Regenrückhaltebeckens Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8 | BV/21/3227 | |
Ö 6 | Integrierte Verkehrsplanung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanungen für den Ortsteil Birk in Lohmar
hier: Sachstand und Zwischenergebnisse Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 18 | BV/21/3269 | |
Ö 6.1 | Verkehrs- und Mobilitätsplanung im Bereich Schule / Kita / Alten-/Pflegeheim
hier: Antrag vom 11.05.2021 vertreten durch die Ratsmitglieder Christina Kaemmerer (Grüne), Horst Becker (Grüne), Burkhard Bröhl (Grüne), Dagmar Kuhl-Reintke (Grüne), UweGrote (SPD) und Benno Reich (UWG) sowie der sachkundigen Bürger Jürgen Heinbockel (SPD) und Frank Radermacher (UWG) Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Befangen: 1 | BV/21/3272 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen |