Sitzung
HFB/004/2021
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar, Die Plätze für Pressevertretung und Zuhörer*innen sind begrenzt/limitiert. Bitte um Anmeldung unter Ratsbuero@Lohmar.de bis 1.6.2021. Die Platzvergabe erfolgt nach der Reinfolge des Eingangs der Anmeldungen. Bitte tragen Sie eine Mund-Nase-Bedeckung.
Datum
02.06.2021
Zeit
18:00-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.2
Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.3
Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3
Eingaben gemäß § 24 GO NRW

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3.1
Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Pützrath; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 03.05.2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3283
Ö 3.2
Gemeinsam mit unserer Partnerstadt Zarow für LGBTIQ+ -Rechte kämpfen; hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW der Linksjugend [´solid] Rhein-Sieg vom 16. Mai 2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3288
Ö 3.3
Bürgerantrag auf Änderung des § 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschulen der Stadt Lohmar;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 25.05.2021

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3292
Ö 4
Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3226
Ö 5
3. Änderung der Satzung der Stadt Lohmar über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Spätaussiedler, Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3218
Ö 6
Aktualisierung der Lohmarer Stadtordnung (Straßenordnung) und Einführung eines Verwarn- und Bußgeldkatalogs

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/20/2717/1
Ö 7
Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Lohmar

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3224
Ö 8
Ärztliche Versorgung in Wahlscheid;
hier: Antrag vom 13. März 2021 des Ratsmitgliedes Hans Kudraß, SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3221
Ö 9
Ärztemangel und Ärztehaus (MVZ) in Lohmar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Mai 2021 der Ratsmitglieder Tim Salgert, Florian Schröder und Heinz-Gerd Pahl

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

BV/21/3291

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
 
N 11
Personalangelegenheiten; hier: Bewilligung einer Altersteilzeitbeschäftigung nach § 66 LBG NRW