SessionNet | 2. Sitzung des Rates - 15.12.2020

Informationen

Sitzung

RAT/002/2020

Gremium

Rat

Raum

Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar, Die Plätze für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen sind begrenzt/limitiert. Sie werden gebeten, sich unter der E-Mail-Adresse Ratsbuero@Lohmar.de vor der Sitzung bis zum 14.12.20 anzumelden. Bitte tragen Sie eine Mund-Nase-Bedeckung.

Datum

15.12.2020

Zeit

18:00-18:52 Uhr

5 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zur Niederschrift Tischvorlage zu TOP 1.3.1

Anlagen zur Niederschrift

Gesamtdokument der Einladung Teil I

Gesamtdokument der Sitzungsunterlagen Teil II Nachreichung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext
Ö 1.2	Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung		wp Wortprotokoll
Ö 1.3	Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		bt Beschlusstext wp Wortprotokoll
Ö 1.3.1	Interkommunale Zusammenarbeit Archiv: Korrektur der Kostenvereinbarung Beschluss: Kein Beschluss	MI/20/3102	wp Wortprotokoll MI Mitteilung Vereinbarung über die Kostenerstattung Archiv (Tischvorlage)
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll DZT Bericht
Ö 4	Empfehlungen des Wahlprüfungsausschusses vom 19.11.2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 4.1	Vorprüfung und Feststellung der Gültigkeit des Ergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/-in und der Wahl der Vertretung der Stadt Lohmar vom 13.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 KWahlG i.V.m. § 46b KWahlG NRW Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 21	BV/20/2988	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage
Ö 4.2	Vorprüfung und Feststellung der Gültigkeit des Ergebnisses der Stichwahl des/der Bürgermeisters/-in der Stadt Lohmar vom 27.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 KWahlG i.V.m. § 46b KWahlG NRW Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 21	BV/20/2989	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage
Ö 5	Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.11.2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 5.1	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 „Donrath“ im Bereich zwischen B484 und Donrather Straße in Lohmar-Donrath hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §13a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3022	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Anlage 01a Ö BPL 64.001 Stellungnahmen Offenlage Anlage 02 BPL 64.001 Donrath Abwägung Offenlage 201109 2020.11.11 Anlage 03 BPL 64.001 Donrath Planzeichnung Entwurf!!! mit Fehler Anlage 04 BPL 64.001 Donrath TEXTTEIL SATZUNG Anlage 05 BPL 64.001 Donrath Begründung SATZUNG
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. 74 "Gewerbegebiet Scheiderhöhe" im Bereich des Firmengeländes Sulzer gelegen an der Scheiderhöher Straße in Lohmar-Scheiderhöhe. hier: Einstellung des Verfahrens durch Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2017 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3028	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage
Ö 5.3	Bebauungsplan VBP 1 - Lohmar – Auelsweg-Nord (ALDI) gem. § 13a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteilung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3029/1	bt Beschlusstext VO Vorlage Anlage 01 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3(1) i.V.m. § 4(1) BauGB Anlage 02 - Abwägungsmatrix aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3(1) i.V.m. § 4(1) BauGB Anlage 03 - Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3(2) i.V.m. § 4(2) BauGB Anlage 04 - Abwägungsmatrix aus der Offenlage gem. § 3(2) i.V.m. § 4(2) BauGB Anlage 05 - Planzeichnung Bebauungsplan Anlage 06 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 07 - Begründung Anlage 08 - Textteil Anlage 09 - Prüfprotokoll Artenschutzprüfung Anlage 10 - Schalltechnisches Prognosegutachten korrigiert Anlage 11 - Artenschutzprüfung Anlage 12 - Allgemeine Einzelfallprüfung nach UVPG Anlage 13 - Ergänzung Einzelhandelskonzept Anlage 14 - FFH-Vorprüfung
Ö 5.3.1	siehe TOP 5.3_Bebauungsplan VBP 1 - Lohmar – Auelsweg-Nord (ALDI) gem. § 13a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Kein Beschluss	BV/20/3029	wp Wortprotokoll VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Anlage 01 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3(1) i.V.m. § 4(1) BauGB Anlage 02 - Abwägungsmatrix aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3(1) i.V.m. § 4(1) BauGB Anlage 03 Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3(2) i.V.m. § 4(2) BauGB Anlage 04 - Abwägungsmatrix aus der Offenlage gem. § 3(2) i.V.m. § 4(2) BauGB Anlage 05 - Planzeichnung Bebauungsplan Anlage 06 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 07 - Begründung Anlage 08 - Textteil Anlage 09 - Prüfprotokoll Artenschutzprüfung Anlage 10 - Schalltechnisches Prognosegutachten korrigiert Anlage 11 - Artenschutzprüfung Anlage 12 - Allgemeine Einzelfallprüfung nach UVPG Anlage 13 - Ergänzung Einzelhandelskonzept Anlage 14 - FFH-Vorprüfung
Ö 5.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 -VBP 5- Modepark Röther zwischen Brückenstraße und Raiffeisenstraße in Lohmar – Ort hier: 2. Änderung des Durchführungsvertrages Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3030	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage 2. Ergänzung zum Durchführungsvertrag - Entwurf 20200121 Anlage 6 Ansicht Südost MR Lohmar
Ö 6	Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 26.11.2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 6.1	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/2926	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage 1 Synopse Friedhofssatzung 2 Entwurf Friedhofssatzung
Ö 7	Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 30.11.2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 7.1	Finanzbericht des 3. Quartals 2020 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	MI/20/2985	bt Beschlusstext MI Mitteilung BL Auszug zur Vorlage
Ö 7.2	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses bezogen auf den Stichtag 31.12.2019 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/2961	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Befreiung Gesamtabschluss 2019
Ö 7.3	Beteiligungsbericht 2019 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3063	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Beteiligungsbericht 2019
Ö 7.4	Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/2981	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage
Ö 7.5	Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten (m/w/d) Beschluss: Kein Beschluss	BV/20/2999	bt Beschlusstext DZT TOP 7.5 Antrag der FDP-Fraktion vom 13.12.2020 VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Ausschreibungstext Beigeordnete r
Ö 7.5.1	Ergänzungsvorlage _ Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten (m/w/d) Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	BV/20/2999/1	bt Beschlusstext VO Vorlage TOP 7.5 Antrag der FDP-Fraktion vom 13.12.2020
Ö 7.6	4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3010	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Änderungssatzung Kalkulation 2021
Ö 7.7	Satzung über die Aufwandsentschädigung und Einsatzpauschale für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/2943	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Satzung Aufwandsentschaedigung und Einsatzpauschale
Ö 8	Empfehlung des Schulausschusses vom 01.12.2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 8.1	Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar; hier: Festlegung der Eingangsklassen für die Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3026	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage
Ö 9	Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz vom 03.12.2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 9.1	European Energy Award (eea) Internes (Re-)Audit 2020 sowie Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) mit Maßnahmen für die Jahre 2021 ff. Maßnahmen zur Minimierung des CO²-Ausstoßes Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3043	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage UKli BV 201203 Anlage2 EPAP 201104 UKli BV 201203 Anlage3 KSmassn 201109 Ukli BV 201203 Anlage1 eea-Bericht Lohmar 2020 201104
Ö 9.2	Energie- und klimapolitisches Leitbild hier: Aktualisierung des bestehenden Leitbildes Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/2847	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Leitbild Energie&Klima Rev01 April 2020
Ö 10	Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.12.2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 10.1	Prüfbericht des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Lohmar durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WTL GmbH, Reichshof Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/2992	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Bestätigungsvermerk RPA 2019 JA 2019 für Veröffentlichung Managementletter zur Jahresabschlussprüfung 2019 Stadt Lohmar Stellungnahme des RPA 2019
Ö 10.2	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar und Entlastung der Bürgermeisterin für das Jahr 2019 sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 21	BV/20/3000	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage
Ö 10.3	Prüfbericht des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Lohmar durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WTL GmbH, Reichshof Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3069	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage GA 2018 für Veröffentlichung geänderte Gesamtbilanz 2018 Stellungnahme des RPA GA 2018 Bestätigungsvermerk RPA GA 2018
Ö 10.4	Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Lohmar und Entlastung der Bürgermeisterin für das Jahr 2018 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 21	BV/20/3070	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage
Ö 10.5	1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3072	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage RPO 1. Änderung 2020 Synopse zur 1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
Ö 10.6	Stellungnahme gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRW zum Prüfbericht der gpaNRW zum Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Lohmar 2019 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3001	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Stadt Lohmar Gesamtabschluss und Beteiligungen 2019 Bericht Stellungnahmen gpa Beteiligungen und Gesamtabschluss 2019
Ö 11	Einbringung des Entwurfs für den Haushalt 2021 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 22	BV/20/3096	bt Beschlusstext VO Vorlage Entwurf HPL 2021 Haushaltsrede Kämmerer Marc Beer Präsentation zur Haushaltsrede von Kämmerer Marc Beer Rede der Bürgermeisterin zum Haushalt
Ö 12	Besetzung und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 21		bt Beschlusstext
Ö 12.1	Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein stimmberechtigtes Mitglied hier: Jugendhilfeausschuss Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/20/3017	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 12.2	Besetzung im Sozialausschuss; hier: Sachkundiger Einwohner mit beratender Funktion für die Seniorenvertretung Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 21	BV/20/3099	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 12.2.1	Besetzung im Sozialausschuss; hier: Sachkundiger Einwohner mit beratender Funktion für den Behindertenbeirat der Stadt Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 21	BV/20/3103	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 13	Verschiedenes Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 14	Anfragen der Ratsmitglieder Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Anfragen der Ratsmitglieder

2. Sitzung des Rates - 15.12.2020 - 18:00-18:52 Uhr

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Mitteilung der Bürgermeisterin gemäß § 8 Geschäftsordnung

Interkommunale Zusammenarbeit Archiv: Korrektur der Kostenvereinbarung

Einwohnerfragestunde

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Empfehlungen des Wahlprüfungsausschusses vom 19.11.2020

Vorprüfung und Feststellung der Gültigkeit des Ergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/-in und der Wahl der Vertretung der Stadt Lohmar vom 13.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 KWahlG i.V.m. § 46b KWahlG NRW

Vorprüfung und Feststellung der Gültigkeit des Ergebnisses der Stichwahl des/der Bürgermeisters/-in der Stadt Lohmar vom 27.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 KWahlG i.V.m. § 46b KWahlG NRW

Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.11.2020

Bebauungsplan Nr. 74 "Gewerbegebiet Scheiderhöhe" im Bereich des Firmengeländes Sulzer gelegen an der Scheiderhöher Straße in Lohmar-Scheiderhöhe.hier: Einstellung des Verfahrens durch Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2017

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 -VBP 5- Modepark Röther zwischen Brückenstraße und Raiffeisenstraße in Lohmar – Orthier: 2. Änderung des Durchführungsvertrages

Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 26.11.2020

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Lohmar

Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 30.11.2020

Finanzbericht des 3. Quartals 2020

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses bezogen auf den Stichtag 31.12.2019

Beteiligungsbericht 2019

Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten (m/w/d)

Ergänzungsvorlage _ Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten (m/w/d)

4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- und Klärschlammsatzung

Satzung über die Aufwandsentschädigung und Einsatzpauschale für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lohmar

Empfehlung des Schulausschusses vom 01.12.2020

Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar;hier: Festlegung der Eingangsklassen für die Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022

Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz vom 03.12.2020

European Energy Award (eea)Internes (Re-)Audit 2020 sowie Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) mit Maßnahmen für die Jahre 2021 ff.Maßnahmen zur Minimierung des CO²-Ausstoßes

Bebauungsplan Nr. 74 "Gewerbegebiet Scheiderhöhe" im Bereich des Firmengeländes Sulzer gelegen an der Scheiderhöher Straße in Lohmar-Scheiderhöhe.
hier: Einstellung des Verfahrens durch Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2017

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 -VBP 5- Modepark Röther zwischen Brückenstraße und Raiffeisenstraße in Lohmar – Ort
hier: 2. Änderung des Durchführungsvertrages

Umsetzung des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes im Grundschulbereich der Stadt Lohmar;
hier: Festlegung der Eingangsklassen für die Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022

European Energy Award (eea)
Internes (Re-)Audit 2020 sowie Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) mit Maßnahmen für die Jahre 2021 ff.
Maßnahmen zur Minimierung des CO²-Ausstoßes