SessionNet | 33. Sitzung des Rates - 29.09.2020

Informationen

Sitzung

RAT/036/2019

Gremium

Rat

Raum

Sitzungsraum der Jabachhalle, Donrather Dreieck 1, 53797 Lohmar

Datum

29.09.2020

Zeit

18:00-18:45 Uhr

4 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

Berichterstattung zur Sitzung öffentlich

Anlg. zur NS TOP 11 Kurzbericht Fairtrade Steuerungsgruppe

Gesamtdokument Druckauftrag öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 1.2	Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung		wp Wortprotokoll
Ö 1.3	Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 1.3.1	Ratsperiode 2014 bis 2020 - Rückblick, Danksagung, Verabschiedung Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll Bo Berichterstattung zur Sitzung öffentlich (04.03.2020)
Ö 4	Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 18. August 2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 4.1	Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2862	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Anlg. NS ÜPL 2020 ÜPL 2020
Ö 4.2	Änderung der städtischen Vergabeordnung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2873	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Anlg. 3 Runderlass vom 12.06.2020 Anlg. 1 Vergabeordnung neue Fassung Anlg. 2 Synopse zur Vergabeordnung
Ö 5	Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 7. September 2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 5.1	Bebauungsplan VBP 1 - Lohmar – Auelsweg-Nord (ALDI) gem. § 13a BauGB hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs.1 BauGB i.V.m. §13a BauGB und Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2913	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Anlage 01 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3(1) i.V.m. § 4(1) BauGB Anlage 02 - Abwägungsmatrix aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3(1) i.V.m. § 4(1) BauGB Anlage 03 - Planzeichnung Bebauungsplan Anlage 04 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 05 - Begründung Anlage 06 - Textliche Festsetzungen Anlage 07 - Prüfprotokoll Artenschutzprüfung Anlage 08 - Schalltechnisches Prognosegutachten Anlage 09 - Artenschutzprüfung Anlage 10 - Allgemeine Einzelfallprüfung nach UVPG Anlage 11 - Ergänzung Einzelhandelskonzept Anlage 12 - FFH-Vorprüfung
Ö 5.2	3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43.1 Birk „Birker Straße“ hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m.§ 4 A bs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2887	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Anlage 01 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Anlage 02 Abwägung frühzeitige Beteiligung Anlage 03 Stellungnahmen Offenlage AnlAge 04 Abwägung Offenlage Anlage 05 Bebauungsplan 43.1, 3. Änderung Anlage 05 Bebauungsplan 43.1, 3. Änderung - Mit Änderung KBD - Rat - Anlage 06 Textliche Festsetzung BP 43.1, 3. Änderung Anlage 06 Textliche Festsetzung BP 43.1, 3. Änderung - mit Änderung KBD - Rat - Anlage 07 Begründung BP 43.1, 3.Änderung Anlage 08 Umweltbericht
Ö 5.3	1. Änderung Bebauungsplan Nr. 14.4 im Bereich „Hermann-Löns-Straße“ in Lohmar - Ort. hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs.1 BauGB i.V.m. §13a BauGB und derOffenlage gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §13a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2888	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Anlage 01 BPL 014.401 Anregungen §3(1)+§4(1) Anlage 02 Abwägungsvorschläge Anpassung für Satzungsbeschluss Rat 29.09.2020 Anlage 02 BPL 14.401 Abwägung der Stellungnahmen §3(1)+§4(1) Anlage 03 Anregungen aus der Offenlage Anlage 04 Abwägungsmatrix aus der Offenlage Anlage 04 Abwägungsmatrix aus der Offenlage, ergänzt für Rat 29.09.2020 Anlage 05 Planzeichnung Anlage 06 Textl. Festsetzungen Anlage 07 Begründung Anlage 08 BPL 14.401 Artenschutzprüfung
Ö 6	Empfehlung des Schulausschusses vom 8. September sowie des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 10. September 2020 Beschluss: Kein Beschluss
Ö 6.1	Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Birk: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Realisierungsvarianten; hier: Vorstellung durch die Firma VBD Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2901	bt Beschlusstext VO Vorlage BL Auszug zur Vorlage Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Ö 7	Zulassung von Video- und Telefonkonferenzen für Fraktionssitzungen und Interfraktionelle Sitzungen, um Fachausschussthemen vorzubereiten; hier: Nachträgliche Bestätigung, diese Sitzungen als entschädigungsfähig anzuerkennen und Sitzungsgeld zu gewähren Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2816	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 8	Corona-Pandemie: Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Offenen Ganztagsgrundschulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.07.2020 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2843	bt Beschlusstext VO Vorlage Dringlichkeitseintscheidung 20 07 2020
Ö 9	Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020/2021; Antragstellung für die Förderphase I (2020) und II (2021) Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38	BV/20/2956	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 10	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 11	Verschiedenes Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Ö 12	Anfragen der Ratsmitglieder Beschluss: Kein Beschluss		wp Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge auf Stundung von Gewerbesteuer
N 13.1	Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer
N 13.2	Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer
N 14	Finanzierungsangelegenheiten der Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG
N 15	Bestellung eines Stadtbrandinspektors unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit
N 16	Anfragen der Ratsmitglieder

33. Sitzung des Rates - 29.09.2020 - 18:00-18:45 Uhr

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

Ratsperiode 2014 bis 2020 - Rückblick, Danksagung, Verabschiedung

Einwohnerfragestunde

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 18. August 2020

Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Änderung der städtischen Vergabeordnung

Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 7. September 2020

Empfehlung des Schulausschusses vom 8. September sowie des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 10. September 2020

Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Birk: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Realisierungsvarianten;hier: Vorstellung durch die Firma VBD

Zulassung von Video- und Telefonkonferenzen für Fraktionssitzungen und Interfraktionelle Sitzungen, um Fachausschussthemen vorzubereiten; hier: Nachträgliche Bestätigung, diese Sitzungen als entschädigungsfähig anzuerkennen und Sitzungsgeld zu gewähren

Corona-Pandemie: Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Offenen Ganztagsgrundschulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.07.2020

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020/2021;Antragstellung für die Förderphase I (2020) und II (2021)

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Verschiedenes

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

Anträge auf Stundung von Gewerbesteuer

Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer

Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer

Finanzierungsangelegenheiten der Stadtwerke Lohmar GmbH & Co. KG

Bestellung eines Stadtbrandinspektors unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit

Anfragen der Ratsmitglieder

Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Birk: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Realisierungsvarianten;
hier: Vorstellung durch die Firma VBD

Corona-Pandemie: Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Offenen Ganztagsgrundschulen
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.07.2020

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020/2021;
Antragstellung für die Förderphase I (2020) und II (2021)