30. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses - 28.01.2020 - 18:00-18:27 Uhr

Sitzung
HFB/031/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Datum
28.01.2020
Zeit
18:00-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.2

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.3

Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 2

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3

Eingaben gemäß § 24 GO NRW

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3.1

Antrag auf Erweiterung der Innenbereichsatzung Geber;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 06.12.2019 (Eingang am 09.12.2019)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/19/2566
Ö 4

Ermächtigungsübertragungen von 2019 nach 2020 gem. § 22 KomHVO NRW

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/20/2574
Ö 5

Investive Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/20/2575
Ö 6

4. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/20/2576
Ö 7

Partizipation von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag vom 23. Oktober 2019 der Fraktion GRÜNE im Lohmarer Stadtrat, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner, Gabriele Krichbaum und Claudia Wieja

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 BM

BV/20/2567
Ö 8

Strategie Digitales Lohmar 2025

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/19/2556/1
Ö 9

Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/19/2313/2
Ö 9.1

__systemtechnischer Unterpunkt zur Umstellung auf den papierlosen Sitzungsdienst

Beschluss: Kein Beschluss

BV/19/2313
N 10

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

 
N 11

Bekanntgabe von Niederschlagungen für die Zeit vom 01.01. - 31.12.2019