28. Sitzung des Rates - 15.05.2019 - 18:00-18:27 Uhr

Sitzung
RAT/029/2019
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Datum
15.05.2019
Zeit
18:00-18:27 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten 
Ö 1.1Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung 
Ö 1.2Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung 
Ö 1.3Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen 
Ö 4Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 19. März 2019 
Ö 4.14. Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule BV/18/1892
Ö 4.2Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Lohmar I und II BV/19/2071
Ö 5Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den einheitlichen Schiedsamtsbezirk Lohmar BV/19/2154
Ö 6Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 10. April 2019 
Ö 6.1Bebauungsplan 49.0 Neuenhauser Straße
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteilung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
BV/19/2121
Ö 6.2Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
BV/19/2122
Ö 6.310. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21.2 – Wahlscheid - im Bereich Matthias-Claudius-Weg
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öff entlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
BV/19/2123
Ö 6.433. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar-Hoven zur Änderung des Dorfgebietes (MD) in Wohngebiet
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus den Offenlageverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB.
BV/19/2124
Ö 6.5Neuaufstellung des Regionalplanes
hier: Bericht der Verwaltung zum Sachstand
BV/19/2125
Ö 6.6Stellplatzsatzung
hier: Beratung und Beschluss einer Stellplatzsatzung für die Stadt Lohmar gem. § 48 Abs. 3 BauO NRW
BV/19/2127
Ö 7Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bebauungsplan 64 - Donrath;
hier: Antrag vom 6. Mai 2019 der Fraktionen CDU, vertreten durch die Ratsmitglieder Eberhard Temme und Frank Trimborn sowie GRÜNE, vertreten durch die Ratsmitglieder Charly Göllner und Horst Becker
BV/19/2192
Ö 8Bewerbung: Bundesförderung "Modellprojekte Smart Cities" BV/19/2183
Ö 9Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 
Ö 10Verschiedenes 
Ö 11Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen 
N 13Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 19. März 2019 
N 13.1Bestellung eines Stadtbrandinspektors unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbamter auf Zeit zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar 
N 13.2Bestellung eines Stadtbrandinspektors unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Lohmar 
N 14Personalangelegenheit; hier: Bestellung zur Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt 
N 15Anfragen der Ratsmitglieder