23. Sitzung des Rates - 09.05.2018 - 18:17-19:25 Uhr

Sitzung
RAT/023/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Datum
09.05.2018
Zeit
18:17-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung 
Ö 1.2Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung 
Ö 1.3Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung 
Ö 1.3.1Ehrung des Ratsmitgliedes Heinz-Gerd Pahl MI/18/1601
Ö 2Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 4Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 20. März 2018

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 4.1Anpassung des Stellenplanes 2017/2018

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1582
Ö 4.22. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1530
Ö 4.2.12. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans - Bildung einer Arbeitsgruppe

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1587
Ö 5Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 18. April 2018

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 5.1Bebauungsplan Nr. 47 Birk „Auf dem Scheuel“
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB i.V.m. §13b BauGB
und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 47 zur Ausweisung von Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern sowie eines Altenpflegeheimes und betreutem Wohnen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1624
Ö 5.2Bebauungsplan Nr. 49.0 Neuenhauser Straße - Bau eines Autohauses und Mehrfamilienhauses
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäߧ 3 (1) und 4(1) BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/18/1597
Ö 5.333. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar-Hoven zur Änderung des Dorfgebietes (MD) in Wohngebiet
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sons tiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/18/1596
Ö 5.4Vorhaben – und Erschließungsplan Nr. 4 „Ehemaliger ABS-Parkplatz" in Lohmar – Scheiderhöhe
hier: geringfügige Änderungen des städtebaulichen Konzepts (Stellplätze) und Änderung der Anlagen zu §A2 Durchführungsvertrag vom 26.02.2007 – in der Fassung vom 09.05.2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/18/1621
Ö 5.530. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar-Krahwinkel in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Pferdehaltung, Gnadenhof, Tierasyl für Nutztiere aus der Landwirtschaft“
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/18/1625
Ö 5.6Bebauungsplan Nr. 53 „Krahwinkel“ in Lohmar – Krahwinkel.
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1626
Ö 5.7Bebauungsplan Nr. 108.1 im Bereich „Am alten Sportplatz“ in Lohmar – Ort.
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während des Offenlageverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1627
Ö 5.8Bebauungsplan Nr. 22 „Wahlscheid-Süd“ in Lohmar-Wahlscheid.
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Ab s. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1628
Ö 5.91. Änderung des Bebauungsplan Nr. 23 zur Erweiterung des LIDL - Marktes in der Wahlscheider Straße in Lohmar – Wahlscheid
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1629
Ö 5.10Regionale 2025 – Das Bergische Rheinland
hier: Information und Sachstand zum Projekt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1631
Ö 6Auflösung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner-Heide-e. V.
hier: Aufteilung des Vereinsvermögens

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1641
Ö 7Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Rhein-Sieg;
hier: Wahl eines Stellvertreters

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/15/0432/1
Ö 8Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen hier:
Wahl eines/einer Vertreters/-in und Stellvertretung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/17/1454
Ö 9Verbandsversammlung und Verbandsrat des Aggerverbandes, hier: Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung und Wahlvorschlag für die Besetzung des Verbandsrates

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1612
Ö 10Berufung von Schulleitungen und stellvertretenden Schulleitungen als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Schulausschuss des Rates

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 BV/18/1592
Ö 11Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 17.06.2018 aus Anlass des Stadtfestes

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

 BV/18/1639
Ö 12Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 13Verschiedenes

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 14Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: Kein Beschluss

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen 
N 16Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 20. März 2018 
N 16.1Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer 
N 16.2Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/-innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 
N 16.2.1systemtechnischer Unterpunkt_ Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen/-innen bei den Strafkammern des Landgerichts Bonn und dem Schöffengericht des Amtsgerichts Siegburg für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 
N 17Anfragen der Ratsmitglieder