19. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 18.04.2018 - 18:00-19:55 Uhr

Sitzung
STEA/019/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Datum
18.04.2018
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

 
Ö 1.2

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

 
Ö 1.3

Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

 
Ö 2

Städtebauliche Projekte und aktuelle Bauvorhaben, Bericht in der Sitzung

 
Ö 3

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

 
Ö 4

Außenbereichsvorhaben nach § 35 (1) BauGB – Ortsteil: - HAGEN
hier: Neubau eines Güllebehälters

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1622
Ö 5

Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Lohmar – Schiffarth
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NRW vom 22.02.2018

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1585/1
Ö 6

Bebauungsplan Nr. 47 Birk „Auf dem Scheuel“
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §2 BauGB i.V.m. §13b BauGB
und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 47 zur Ausweisung von Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern sowie eines Altenpflegeheimes und betreutem Wohnen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1624
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 49.0 Neuenhauser Straße - Bau eines Autohauses und Mehrfamilienhauses
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäߧ 3 (1) und 4(1) BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1597
Ö 8

33. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar-Hoven zur Änderung des Dorfgebietes (MD) in Wohngebiet
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sons tiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m.§ 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1596
Ö 9

Vorhaben – und Erschließungsplan Nr. 4 „Ehemaliger ABS-Parkplatz" in Lohmar – Scheiderhöhe
hier: geringfügige Änderungen des städtebaulichen Konzepts (Stellplätze) und Änderung der Anlagen zu §A2 Durchführungsvertrag vom 26.02.2007 – in der Fassung vom 09.05.2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1621
Ö 10

30. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lohmar-Krahwinkel in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Pferdehaltung, Gnadenhof, Tierasyl für Nutztiere aus der Landwirtschaft“
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1625
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 53 „Krahwinkel“ in Lohmar – Krahwinkel.
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1626
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 108.1 im Bereich „Am alten Sportplatz“ in Lohmar – Ort.
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während des Offenlageverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1627
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 22 „Wahlscheid-Süd“ in Lohmar-Wahlscheid.
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Ab s. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB.

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1628
Ö 14

1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 23 zur Erweiterung des LIDL - Marktes in der Wahlscheider Straße in Lohmar – Wahlscheid
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1629
Ö 15

Kommunales Baulandmanagement der Stadt Lohmar
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 16

Regionale 2025 – Das Bergische Rheinland
hier: Information und Sachstand zum Projekt

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1631
Ö 17

BP64 – Ortsentwicklung Donrath - Bodengutachten
hier: Antrag vom 6. April 2018 der Fraktion CDU, vertreten durch die Ratsmitglieder Temme, Trimborn, Pahl und Fraktion GRÜNE, vertreten durch die Ratsmitglieder C. Göllner, Becker, Langenberger

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

 BV/18/1633
N 18

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

 
N 19

Straßenlanderwerb in Wahlscheid-Süd