Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.2 | Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.3 | Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 1.3.1 | Ehrung eines langjährigen Ratsmitgliedes; hier: 30-jähriges Ratsjubiläum der Ratsfrau Annemarie van Allen
Beschluss: Kein Beschluss | MI/17/1130 | |
Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 3 | Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 4 | Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 21. März 2017
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 4.1 | Bekanntgabe von zahlungswirksamen über- und außerplanmäßigem Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1195 | |
Ö 4.2 | 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lohmar
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1088/1 | |
Ö 5 | Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 5. April 2017
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 5.1 | Neubau eines Bethauses am Schlesierweg;
hier: Aufstellungsbeschluss des „Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 - Mennoniten“ gemäß § 12 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfungnach § 2 Abs. 4 BauGB sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB für die Errichtung eines neuen Bethauses, einer Stellplatzanlage und den Umbau des Bestandes Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2 | BV/17/1206 | |
Ö 5.2 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.4 für den Bereich des Grundstückes Hermann-Löns-Straße 17 - zurzeit Fläche für Gemeinbedarf/Kindergarten;
hier: Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1211 | |
Ö 5.3 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 im Bereich südwestlich der Dahlhauser Straße in Lohmar-Dahlhaus;
hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus dem Offenlageverfahren gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauG sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB. Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1207 | |
Ö 5.4 | 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 in Lohmar-Hoven und 33. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Änderung des Dorfgebietes (MD) in Wohngebiet im Parallelverfahren gemäß § 8 BauGB;
hier: Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1208 | |
Ö 5.5 | Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4 "Ehemaliger ABS-Parkplatz" in Lohmar-Scheiderhöhe;
hier: Vorstellung des modifizierten städtebaulichen Konzeptes und Beschluss der Ergänzung zum Durchführungsvertrag vom 26.02.2007 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1214 | |
Ö 6 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW vom 28.03.2017
hier: Auslegungsbeschlüsse der Bauleitpläne für „Modepark Röther“ Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1219 | |
Ö 7 | 31. Änderung des Flächennutzungsplanes - Modepark Röther zwischen Brückenstraße und Raiffeisenstraße in Lohmar – Ort
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1220 | |
Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 -VBP 5- Modepark Röther zwischen Brückenstraße und Raiffeisenstraße in Lohmar – Ort
hier: Beratung und Beschluss der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und derBehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 38 | BV/17/1221 | |
Ö 9 | Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung wegen eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2017 aus Anlass des Stadtfestes
Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7 | BV/17/1215 | |
Ö 10 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 37 | ||
Ö 10.1 | Berufung von Vertretern der Kirchen als ständige Mitglieder mit beratender Funktion in den Schulausschuss des Rates;
Hier: Evangelische Kirchengemeinden in Lohmar Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 37 | BV/17/1217 | |
Ö 11 | Verschiedenes
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Ö 12 | Anfragen der Ratsmitglieder
Beschluss: Kein Beschluss | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Anfragen der Ratsmitglieder |