18. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr - 28.03.2017 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
BuV/017/2017
Gremium
Ausschuss für Bauen und Verkehr
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Datum
28.03.2017
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.2

Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.3

Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 1.3.1

Hochwasserschutz Ellhauser Bach;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Abgelehnt

MI/17/1187
Ö 1.3.2

Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Jabach;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kein Beschluss

MI/17/1188
Ö 1.3.3

Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Auelsbach;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kein Beschluss

MI/17/1189
Ö 1.3.4

Einmündung L 288/Krewelshof/An der Bürg Sülz;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kein Beschluss

MI/17/1190
Ö 2

Bericht der Verwaltung über die Ausführung von öffentlichen Beschlüssen

Beschluss: Kein Beschluss

 
Ö 3

Kreuzung K 39/L84 Muchensiefen;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Siegfried Würfl, Rudolf Schmelzer und Uwe Grote, vom 01.02.2017 (SPD-Fraktion)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/17/1175
Ö 4

Änderung der Verkehrsführung "Ingerer Straße und Kreisstraße 13", Einrichtung eines Halteverbotes auf der Ingerer Straße sowie Fahrbahnmarkierungen auf der Ingerer Straße;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO vom 22.01.2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/17/1129
Ö 5

Verkehrsberuhigung Zum Friedenskreuz;
hier: Eingabe gemäß § 24 GO NW vom 02.03.2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/17/1186
Ö 6

Schulbusverkehr und Linienführung zur Offenen Ganztagsgrundschule und zur Gesamtschule Lohmar;
hier: Vorgaben zum Fahrplanwechsel und Beschluss des Schulausschusses vom 15.02.2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/17/1155
Ö 7

Kurzfristige Vergabe zur Sanierung des Kunstrasenplatzes im Donrather Dreieck;
hier: Antrag der Ratsmitglieder Horst Becker und Wolfgang Steden sowie des sachkundigen Bürgers Dirk Papke, vom 10.03.2017 (Grüne Fraktion)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/17/1193
Ö 8

Baumaßnahme an der Waldschule Lohmar;
hier: Beschluss des Schulausschusses vom 15.02.2017

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/17/1154
Ö 9

Aufwertung des Durchgangs Raiffeisenstraße - Hauptstraße;
hier: Beschluss des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 06.12.2016

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

BV/17/1199
Ö 10

Maßnahmen zur Aufwertung des Frouardplatzes (ohne Förderung)

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 16

BV/17/1179
N 11

Bericht der Verwaltung über Ausführung von nichtöffentlichen Beschlüssen

 
N 12

Lichtsignalanlage L 288/Krewelshof/An der Burg Sülz; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

 
N 13

Nachtrag: 28.03.2017
Umgestaltung Breiter Weg und Bushaltestelle Frouardplatz; hier: Auftragserteilung