Sitzung
RAT 29.09.2005
Gremium
Rat
Raum
1 Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 4, 53797 Lohmar
Datum
29.09.2005
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen.
 
Ö 3
Empfehlungen des Schulausschusses vom 06.07.2005
 
Ö 3.1
Verabschiedung des Schulträgerkonzeptes zur Sicherstellung der Ganztagsangebote im Primarbereich der Stadt Lohmar
V/2004/346
Ö 3.2
Erlass einera) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Lohmar b) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindernan der "Schule von 8 bis 1" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Lohmar
V/2004/296
Ö 3.3
Erweiterungs-/Umbauten zur Unterbringung der Offenen Ganztagsschulen (OGATA) an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen
V/2004/404
Ö 3.4
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2004/2005,hier: Langzeitprognose und Raumbedarf der Sekundarstufen 1 und 2 im Donrather Dreieck
V/2004/401
Ö 3.5
Erhebung eines Elterneigenanteils für die Ausgabe von Schülertickets für freifahrtberechtigte Schüler/innen
V/2004/313
Ö 3.6
Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Realisierung der Offenen Ganztagsschule am Grundschulstandort in Wahlscheid
V/2004/400
Ö 4
Empfehlungen des Schulausschusses vom 15.09.2005
 
Ö 4.1
Erweiterungs-/Umbau zur Unterbringung der Offenen Ganztagsschule (OGATA) an der GGS Lohmar-Wahlscheid
V/2004/476
Ö 4.2
Teilweiser Neubau der Grundschule Lohmar im Zuge der Errichtung der Offenen Ganztagsschule
V/2004/499
Ö 5
Empfehlungen des Ausschusses für Kultur, Sport, Familie, Soziales, Ausländer und Partnerschaften vom 23.08.2005
 
Ö 5.1
Haushaltssicherungskonzept 2005/Haushaltsbegleitbeschluss,hier: Vorstellung der Konzeption für eine Optimierung der städtischen Musik- und Kunstschule
V/1999/406
Ö 5.2
Haushaltssicherungskonzept 2005/Haushaltsbegleitbeschluss,hier: Vorstellung der Konzeption für eine Optimierung der städtischen Büchereien
V/2004/384
Ö 5.3
Zustimmung zur Geschäftsordnung der Seniorenvertretung
O/2004/33
Ö 6
Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 06.09.2005
 
Ö 6.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GOBereitstellung einer Spende von 5.000,00 € für die Beseitigung von Hochwasserschäden
V/2004/457
Ö 6.2
Überplanmäßige Ausgaben für die Beseitigung der Hochwasserschäden an den schulischen Gebäuden und Inventar
V/2004/450
Ö 6.3
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Feuerwehrbereich
V/2004/449
Ö 6.4
Ausbau auf der Bitze in Lohmar-WahlscheidAußerplanmäßige Ausgaben für 2005
V/2004/475
Ö 6.5
Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag für den Ausbau der Raiffeisenstraße in Lohmar
V/2004/418
Ö 6.6
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II (ARGE),hier: Bericht der Verwaltung und Änderung des Stellenplanes im Rahmen der Zuweisung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur ARGE
V/2004/474
Ö 7
Empfehlungen des Bauausschusses vom 07.09.2005
 
Ö 7.1
Erweiterungs-/Umbauten zur Unterbringung der Offenen Ganztagsschule (OGATA) an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen,hier: Bestimmung der Durchführung
V/2004/483
Ö 8
Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.09.2005
 
Ö 8.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 - zwischen Kirchstraße / Auelsweg / Autobahn A3 sowie Raiffeisenstraßehier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligungder Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 S. 1-3 i.V.m. § 214 Abs. 4 BauGB für die geänderte Festsetzung Ziffer 1.1.2 - Sondergebiet 2.
V/2004/458
Ö 8.2
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100 im Bereich der Eichendorffstraße in Lohmar - Orthier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB
V/2004/459
Ö 8.3
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Südlich der Rohrbergstraße" in Lohmar - Hovenhier: Städtebaulicher Vertrag - Kompensationsmaßnahmen - gem. § 11 BauGB
V/2004/460
Ö 8.4
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Südlich der Rohrbergstraße" in Lohmar - Hovenhier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
V/2004/461
Ö 8.5
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 041.2 in Lohmar - Heidehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
V/2004/462
Ö 8.6
3. Änderung des Bebauungsplan Nr.: 041.4
V/2004/463
Ö 8.7
Außenbereichssatzungen gemäß § 35 Abs. 6 S. 1 BauGB, für Vorhaben die Wohnzwecken dienen, für die Ortslage Mackenbach, hier: Beschluss über eingegangene Anregungen und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
V/2004/464
Ö 8.8
Bestellung von Sicherheiten zugunsten Dritter
V/2004/440
Ö 9
19. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Grünflächen - Zweckbestimmung Golfplatz - vorerst für den Bereich der Flurstücke Gemarkung Honrath, Flur 13, Nr. 76 tlw.,77, 78, 95, 96 und 117, - Wahlscheid-Nord - Im Kuhlfeld / Rottland.hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB
V/2004/505
Ö 10
Empfehlungen des Ausschusses für Kinder und Jugendliche vom 13.09.2005
 
Ö 10.1
Richtlinien außerschulische Betreuung
V/2004/437
Ö 10.2
Förderung der Jugendarbeit in Lohmarhier: Zuschüsse für Jugendfahrten, Bildungsveranstaltungen, Jugendpflegematerial und Feriennaherholung
V/2004/470
Ö 11
Vertrag zur Vorbereitung und treuhänderischen Durchführung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme
V/2004/417
Ö 12
Ortsumgehung Overath,hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Horst Becker vom 18.09.2005
V/2004/512
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
 
N 17
Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.09.2005
 
N 17.1
Verkauf städtischer Grundstücke in Lohmar
 
N 18
Verkauf eines städtischen Grundstückes in "Im Pesch", 53797 Lohmarhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (Anlage)
 
N 19
Befreiung vom Verbot der Bestellung von Sicherheiten zugunsten Dritter gem. § 86 GO NWhier: Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (Die Dringlichkeitsentscheidungen sind beigefügt.)
 
N 20
Finanzielles Engagement der Kreissparkasse Köln in der Stadt Lohmar
 
N 21
Anfragen der Ratsmitglieder