Sitzung Rat - 29.09.2005 - 18:00-19:15 Uhr

Sitzung
RAT 29.09.2005
Gremium
Rat
Raum
1 Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 4, 53797 Lohmar
Datum
29.09.2005
Zeit
18:00-19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einwohnerfragestunde 
Ö 2Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen. 
Ö 3Empfehlungen des Schulausschusses vom 06.07.2005 
Ö 3.1Verabschiedung des Schulträgerkonzeptes zur Sicherstellung der Ganztagsangebote im Primarbereich der Stadt Lohmar V/2004/346
Ö 3.2Erlass einera) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Lohmar b) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindernan der "Schule von 8 bis 1" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Lohmar V/2004/296
Ö 3.3Erweiterungs-/Umbauten zur Unterbringung der Offenen Ganztagsschulen (OGATA) an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen V/2004/404
Ö 3.4Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2004/2005,hier: Langzeitprognose und Raumbedarf der Sekundarstufen 1 und 2 im Donrather Dreieck V/2004/401
Ö 3.5Erhebung eines Elterneigenanteils für die Ausgabe von Schülertickets für freifahrtberechtigte Schüler/innen V/2004/313
Ö 3.6Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Realisierung der Offenen Ganztagsschule am Grundschulstandort in Wahlscheid V/2004/400
Ö 4Empfehlungen des Schulausschusses vom 15.09.2005 
Ö 4.1Erweiterungs-/Umbau zur Unterbringung der Offenen Ganztagsschule (OGATA) an der GGS Lohmar-Wahlscheid V/2004/476
Ö 4.2Teilweiser Neubau der Grundschule Lohmar im Zuge der Errichtung der Offenen Ganztagsschule V/2004/499
Ö 5Empfehlungen des Ausschusses für Kultur, Sport, Familie, Soziales, Ausländer und Partnerschaften vom 23.08.2005 
Ö 5.1Haushaltssicherungskonzept 2005/Haushaltsbegleitbeschluss,hier: Vorstellung der Konzeption für eine Optimierung der städtischen Musik- und Kunstschule V/1999/406
Ö 5.2Haushaltssicherungskonzept 2005/Haushaltsbegleitbeschluss,hier: Vorstellung der Konzeption für eine Optimierung der städtischen Büchereien V/2004/384
Ö 5.3Zustimmung zur Geschäftsordnung der Seniorenvertretung O/2004/33
Ö 6Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 06.09.2005 
Ö 6.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GOBereitstellung einer Spende von 5.000,00 € für die Beseitigung von Hochwasserschäden V/2004/457
Ö 6.2Überplanmäßige Ausgaben für die Beseitigung der Hochwasserschäden an den schulischen Gebäuden und Inventar V/2004/450
Ö 6.3Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Feuerwehrbereich V/2004/449
Ö 6.4Ausbau auf der Bitze in Lohmar-WahlscheidAußerplanmäßige Ausgaben für 2005 V/2004/475
Ö 6.5Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag für den Ausbau der Raiffeisenstraße in Lohmar V/2004/418
Ö 6.6Bildung einer Arbeitsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II (ARGE),hier: Bericht der Verwaltung und Änderung des Stellenplanes im Rahmen der Zuweisung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur ARGE V/2004/474
Ö 7Empfehlungen des Bauausschusses vom 07.09.2005 
Ö 7.1Erweiterungs-/Umbauten zur Unterbringung der Offenen Ganztagsschule (OGATA) an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen,hier: Bestimmung der Durchführung V/2004/483
Ö 8Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.09.2005 
Ö 8.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 - zwischen Kirchstraße / Auelsweg / Autobahn A3 sowie Raiffeisenstraßehier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligungder Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 S. 1-3 i.V.m. § 214 Abs. 4 BauGB für die geänderte Festsetzung Ziffer 1.1.2 - Sondergebiet 2. V/2004/458
Ö 8.24. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 100 im Bereich der Eichendorffstraße in Lohmar - Orthier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB V/2004/459
Ö 8.311. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Südlich der Rohrbergstraße" in Lohmar - Hovenhier: Städtebaulicher Vertrag - Kompensationsmaßnahmen - gem. § 11 BauGB V/2004/460
Ö 8.411. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Südlich der Rohrbergstraße" in Lohmar - Hovenhier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB V/2004/461
Ö 8.57. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 041.2 in Lohmar - Heidehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB V/2004/462
Ö 8.63. Änderung des Bebauungsplan Nr.: 041.4 V/2004/463
Ö 8.7Außenbereichssatzungen gemäß § 35 Abs. 6 S. 1 BauGB, für Vorhaben die Wohnzwecken dienen, für die Ortslage Mackenbach, hier: Beschluss über eingegangene Anregungen und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB V/2004/464
Ö 8.8Bestellung von Sicherheiten zugunsten Dritter V/2004/440
Ö 919. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Grünflächen - Zweckbestimmung Golfplatz - vorerst für den Bereich der Flurstücke Gemarkung Honrath, Flur 13, Nr. 76 tlw.,77, 78, 95, 96 und 117, - Wahlscheid-Nord - Im Kuhlfeld / Rottland.hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB V/2004/505
Ö 10Empfehlungen des Ausschusses für Kinder und Jugendliche vom 13.09.2005 
Ö 10.1Richtlinien außerschulische Betreuung V/2004/437
Ö 10.2Förderung der Jugendarbeit in Lohmarhier: Zuschüsse für Jugendfahrten, Bildungsveranstaltungen, Jugendpflegematerial und Feriennaherholung V/2004/470
Ö 11Vertrag zur Vorbereitung und treuhänderischen Durchführung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme V/2004/417
Ö 12Ortsumgehung Overath,hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Horst Becker vom 18.09.2005 V/2004/512
Ö 13Umbesetzung von Ausschüssen 
Ö 14Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 15Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen 
N 17Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.09.2005 
N 17.1Verkauf städtischer Grundstücke in Lohmar 
N 18Verkauf eines städtischen Grundstückes in "Im Pesch", 53797 Lohmarhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (Anlage) 
N 19Befreiung vom Verbot der Bestellung von Sicherheiten zugunsten Dritter gem. § 86 GO NWhier: Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (Die Dringlichkeitsentscheidungen sind beigefügt.) 
N 20Finanzielles Engagement der Kreissparkasse Köln in der Stadt Lohmar 
N 21Anfragen der Ratsmitglieder